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Stadtratssitzung

Donnerstag, 24. November 2022 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL

Traktandenliste (pdf) Anträge (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Abstimmungen Namenslisten (pdf) Abstimmungsprotokoll (pdf) Eingereichte Vorstösse Audiodateien

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2022.SR.000217	Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP): Wasser predigen und Wein trinken auf Kosten der Steuerzahler?	beantwortet
2022.SR.000216	Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP): Was kostet die städtische Fehlplanung bei der Einschränkung der Hauszustellung der Post? Wer hat diese politisch zu verantworten?	beantwortet
2022.SR.000215	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Stopp der Diskriminierung in Betrieben, die von der Stadt gefördert werden und mit denen ein Leistungsvertrag besteht!	abgelehnt
2022.SR.000214	Interfraktionelle Motion AL/PdA, GB/JA! (David Böhner, AL/Katharina Gallizzi, GB): Freiraum statt Planraum	erheblich erklärt als Richtlinie
2022.SR.000213	Kleine Anfrage Fraktion FDP/JF (Tom Berger, FDP): Was erhofft sich der Gemeinderat von der Umfrage «Rosengarten, was machst du?»	beantwortet
2022.SR.000212	Kleine Anfrage Milena Daphinoff (Mitte) und Florence Schmid (JF): 45 Mio. Darlehen von der FIFA – Ausnahme oder Regel?	beantwortet
2022.SR.000211	Kleine Anfrage Fraktion FDP/JF (Florence Schmid, JF): Zwangsheiraten im Haus der Religionen	beantwortet
2022.SR.000210	Kleine Anfrage Vivianne Esseiva (FDP) und Dolores Dana (FDP): Auswirkungen Ausfall Nationalbankgelder auf die Stadt Bern	beantwortet
2022.SR.000209	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Stopp der geplanten Einschränkungen der Päckli-Zustellungen in Bern! Stopp unnötiger Ressourcenverschwendung!	abgelehnt
2022.SR.000208	Dringliche Motion Erich Hess (SVP): Keine Subventionen für Zwangsheiraten	abgelehnt

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Frauenfussball-EM 2025; Verpflichtungskredit	Frauenfussball-EM 2025; Verpflichtungskredit	2022.SUE. 000006	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beilage (pdf) Beilage (pdf) Beilage (pdf) Beilage (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Gaswerkareal: Sanierung Gaskessel; Erhöhung Projektierungskredit für Gesamtsanierung sowie Baukredit für dringliche Massnahmen	Gaswerkareal: Sanierung Gaskessel; Erhöhung Projektierungskredit für Gesamtsanierung sowie Baukredit für dringliche Massnahmen	2017.FPI. 000025	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Aufwertung Hodlerstrasse; Abgabe Hodlerstrasse 6 im Baurecht an die Stiftung Kunstmuseum Bern	Aufwertung Hodlerstrasse; Abgabe Hodlerstrasse 6 im Baurecht an die Stiftung Kunstmuseum Bern	2018.PRD. 000045	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Zentrales Dokumenten-Management-System für die Stadtverwaltung Bern; Investitions- und Verpflichtungskredit	Zentrales Dokumenten-Management-System für die Stadtverwaltung Bern; Investitions- und Verpflichtungskredit	2021.FPI. 000035	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Grundstück 248/VI, Looslistrasse/Untermattweg, 3027 Bern: Kauf; Investitionskredit	Grundstück 248/VI, Looslistrasse/Untermattweg, 3027 Bern: Kauf; Investitionskredit	2022.FPI. 000057	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Nydeggbrücke: Gesamtsanierung der Brückenoberfläche und der Brückenkonstruktion; Ausführungskredit; Kostenanteil der Stadt Bern (Abstimmungsbotschaft)	Nydeggbrücke: Gesamtsanierung der Brückenoberfläche und der Brückenkonstruktion; Ausführungskredit; Kostenanteil der Stadt Bern (Abstimmungsbotschaft)	2018.TVS. 000138	Genehmigung	Vortrag (pdf) Abstimmungsbotschaft (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Haltestellenanpassung für Doppelgelenktrolleybusse der Linie 10; Projektierungs- und Ausführungskredit	Haltestellenanpassung für Doppelgelenktrolleybusse der Linie 10; Projektierungs- und Ausführungskredit	2021.TVS. 000208	Bewilligung	Vortrag (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Geschäftsreglement des Stadtrats (GRSR); Teilrevision; Änderungsantrag des Büros des Stadtrats: Monatliche Auszahlung Sitzungsgeld (Art. 12 GRSR) und keine Papierauflage der Kleinen Anfragen (Art. 65 GRSR); 2. Lesung	Geschäftsreglement des Stadtrats (GRSR); Teilrevision; Änderungsantrag des Büros des Stadtrats: Monatliche Auszahlung Sitzungsgeld (Art. 12 GRSR) und keine Papierauflage der Kleinen Anfragen (Art. 65 GRSR); 2. Lesung	2020.SR. 000164	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf) Protokoll (pdf) Stellungnahme (pdf) Erlass (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Geschäftsreglement des Stadtrats (GRSR); Teilrevision; Antrag des Büros des Stadtrats: Änderungen zum Kommissionsgeheimnis (Art. 35 und Art. 36 GRSR); 2. Lesung	Geschäftsreglement des Stadtrats (GRSR); Teilrevision; Antrag des Büros des Stadtrats: Änderungen zum Kommissionsgeheimnis (Art. 35 und Art. 36 GRSR); 2. Lesung	2020.SR. 000247	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf) Protokoll (pdf) Stellungnahme (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP/JUSO (Halua Pinto de Magalhães/Fuat Köçer, SP): Ganzjähriges Aktionsprogramm gegen Rassismus – Neuauflage der Aktionswoche gegen Rassismus zum zehnjährigen Jubiläum	Motion Fraktion SP/JUSO (Halua Pinto de Magalhães/Fuat Köçer, SP): Ganzjähriges Aktionsprogramm gegen Rassismus – Neuauflage der Aktionswoche gegen Rassismus zum zehnjährigen Jubiläum	2018.SR. 000130	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP (Halua Pinto de Magalhães): Westwind plus – Kinder- und Jugendkulturprojekt für Holligen	Motion Fraktion SP (Halua Pinto de Magalhães): Westwind plus – Kinder- und Jugendkulturprojekt für Holligen	2016.SR. 000262	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion AL/GPB-DA/PdA+ (Mess Barry, parteilos/Daniel Egloff, PdA): Kinderfreundliche Velostadt Bern	Motion Fraktion AL/GPB-DA/PdA+ (Mess Barry, parteilos/Daniel Egloff, PdA): Kinderfreundliche Velostadt Bern	2016.SR. 000214	Rückzug	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Sozialhilfe an militante Islamisten/Extremisten und Reisen von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen ins Ausland: Stopp dem Missbrauch! Es braucht endlich ein griffiges Konzept!	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Sozialhilfe an militante Islamisten/Extremisten und Reisen von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen ins Ausland: Stopp dem Missbrauch! Es braucht endlich ein griffiges Konzept!	2017.SR. 000215	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SP (Katharina Altas/Marieke Kruit): Wohnen mit Dienstleistungen - Stadt Bern soll die Versorgungslücke für EL-Beziehende und RentnerInnen mit bescheidenem Einkommen schliessen	Postulat Fraktion SP (Katharina Altas/Marieke Kruit): Wohnen mit Dienstleistungen - Stadt Bern soll die Versorgungslücke für EL-Beziehende und RentnerInnen mit bescheidenem Einkommen schliessen	2016.SR. 000218	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Michael Daphinoff und Milena Daphinoff (CVP): Weiterführung der kirchlichen Infrastruktur mit weltlicher Ausrichtung	Postulat Michael Daphinoff und Milena Daphinoff (CVP): Weiterführung der kirchlichen Infrastruktur mit weltlicher Ausrichtung	2016.SR. 000284	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Projekt «KIT23»: Investitionskredit Programm «Weiterentwicklung der Schulinformatik-Plattform»; Projektierungskredit	Projekt «KIT23»: Investitionskredit Programm «Weiterentwicklung der Schulinformatik-Plattform»; Projektierungskredit	2022.BSS. 000055	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Interpellation Fraktion FDP/JF (Tom Berger/Vivianne Esseiva, FDP): Wer bezahlt den technischen Support für «base4kids» an den Stadtberner Schulen?	Dringliche Interpellation Fraktion FDP/JF (Tom Berger/Vivianne Esseiva, FDP): Wer bezahlt den technischen Support für «base4kids» an den Stadtberner Schulen?	2022.SR. 000144	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage David Böhner (AL): Wie hoch ist der Stromverbrauch des Rendez-vous am Bundesplatz (in kWh)?	Kleine Anfrage David Böhner (AL): Wie hoch ist der Stromverbrauch des Rendez-vous am Bundesplatz (in kWh)?	2022.SR. 000171	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger/Thomas Glauser, SVP): Kritische Fragen zur Preisgestaltung der EWB Tarife und zum Eigendeckungsgrad des EWB's	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger/Thomas Glauser, SVP): Kritische Fragen zur Preisgestaltung der EWB Tarife und zum Eigendeckungsgrad des EWB's	2022.SR. 000174	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger/Thomas Glauser, SVP): Verzicht auf die geplanten Auslauftore beim Bueberseeli/Marzili aus Spargründen: Folgen für den Hochwasserschutz? Was für Mehrkosten drohen, wenn die Auslauftore nun – entgegen der ursprünglichen Planung – neu nicht mehr im Trockenen sondern im fliessenden Gewässer eingebaut werden müssen?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger/Thomas Glauser, SVP): Verzicht auf die geplanten Auslauftore beim Bueberseeli/Marzili aus Spargründen: Folgen für den Hochwasserschutz? Was für Mehrkosten drohen, wenn die Auslauftore nun – entgegen der ursprünglichen Planung – neu nicht mehr im Trockenen sondern im fliessenden Gewässer eingebaut werden müssen?	2022.SR. 000179	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)