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Sitzung
Info
Stadtratssitzung
Donnerstag, 24. Juni 2021 15:00 Uhr, 17:00 Uhr und 19:30 Uhr
ICAL
Traktandenliste (pdf)
Anträge (pdf)
Protokoll (genehmigt) (pdf)
Protokoll (Namenslisten) (pdf)
Protokoll (Wahlprotokoll Schulkommission) (pdf)
Beilage zu den Anträgen (pdf)
Eingereichte Vorstösse
Audiodateien
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Nr.▼
Traktandum
Geschäft
Beschluss
Dokumente
1
Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigungen Stadtrat 2021 (Protokoll Nr. 7 vom 29.04.2021)
Protokollgenehmigungen Stadtrat 2021 (Protokoll Nr. 7 vom 29.04.2021)
2021.SR. 000046
Genehmigung
Beschluss (pdf)
Protokoll (pdf)
2
Dokument selektieren zum herunterladen. : Gesamterneuerungswahlen in die Schulkommissionen der Volksschulen der Stadt Bern für die Amtsdauer vom 1. August 2021 bis 31. Juli 2025
Gesamterneuerungswahlen in die Schulkommissionen der Volksschulen der Stadt Bern für die Amtsdauer vom 1. August 2021 bis 31. Juli 2025
2021.BSS. 000055
Wahl
Vortrag (pdf)
Beschluss (pdf)
3
Dokument selektieren zum herunterladen. : Jahresrechnung 2020
Jahresrechnung 2020
Genehmigung
Beilage (pdf)
Beschluss (pdf)
Bericht (pdf)
Bericht (pdf)
Bericht (pdf)
4
Dokument selektieren zum herunterladen. : Aufsichtskommission: Bericht über die Verwaltungskontrollarbeit im Jahr 2020
Aufsichtskommission: Bericht über die Verwaltungskontrollarbeit im Jahr 2020
2013.SR. 000100
Kenntnis
Beschluss (pdf)
Bericht (pdf)
5
Dokument selektieren zum herunterladen. : Ombuds- und Datenschutzaufsichtsstelle: Tätigkeitsbericht 2020
Ombuds- und Datenschutzaufsichtsstelle: Tätigkeitsbericht 2020
2004.SR. 000166
Kenntnis
Beschluss (pdf)
Bericht (pdf)
6
Dokument selektieren zum herunterladen. : Erwerb von Liegenschaften; Erhöhung Rahmenkredit (Vortrag sowie Abstimmungsbotschaft)
Erwerb von Liegenschaften; Erhöhung Rahmenkredit (Vortrag sowie Abstimmungsbotschaft)
2018.FPI. 000031
Genehmigung
Vortrag (pdf)
Beschluss (pdf)
7
Dokument selektieren zum herunterladen. : Reglement über die Aufgaben der Stadt im Bereich Alter (Altersreglement; AR); Erlass; 1. Lesung
Reglement über die Aufgaben der Stadt im Bereich Alter (Altersreglement; AR); Erlass; 1. Lesung
2013.GR. 000363
Verabschiedung zuhanden 2. Lesung
Vortrag (pdf)
Beschluss (pdf)
8
Dokument selektieren zum herunterladen. : Bern Arena Stadion AG: Leistungsvertrag 2021 – 2025 betreffend öffentlicher Eislauf auf dem Areal der PostFinance-Arena; Verpflichtungskredit
Bern Arena Stadion AG: Leistungsvertrag 2021 – 2025 betreffend öffentlicher Eislauf auf dem Areal der PostFinance-Arena; Verpflichtungskredit
2016.BSS. 000109
Bewilligung
Vortrag (pdf)
Beschluss (pdf)
9
Dokument selektieren zum herunterladen. : Nutzung von Zweitwohnungen in der Altstadt: Teilrevision der Bauordnung der Stadt Bern vom 24. September 2006 (BO; SSSB 721.1) (Abstimmungsbotschaft); 1. Lesung
Nutzung von Zweitwohnungen in der Altstadt: Teilrevision der Bauordnung der Stadt Bern vom 24. September 2006 (BO; SSSB 721.1) (Abstimmungsbotschaft); 1. Lesung
2018.PRD. 000027
Verschiebung
Vortrag (pdf)
Beschluss (pdf)
10
Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion AL/GPB-DA/PdA+ (Luzius Theiler GPB-DA): Gegen Zweckentfremdung von Wohnraum in der Altstadt; Abschreibung
Motion Fraktion AL/GPB-DA/PdA+ (Luzius Theiler GPB-DA): Gegen Zweckentfremdung von Wohnraum in der Altstadt; Abschreibung
2015.SR. 000215
Verschiebung
Vortrag (pdf)
Beschluss (pdf)
11
Dokument selektieren zum herunterladen. : Farbsack-Trennsystem: Einführung in den Stadtteilen II – VI: Teilrevision Abfallreglement vom 25. September 2005 (AFR; SSSB Nr. 822.1); Investitions- und Verpflichtungskredit (Abstimmungsbotschaft); 1. Lesung
Farbsack-Trennsystem: Einführung in den Stadtteilen II – VI: Teilrevision Abfallreglement vom 25. September 2005 (AFR; SSSB Nr. 822.1); Investitions- und Verpflichtungskredit (Abstimmungsbotschaft); 1. Lesung
2016.TVS. 000024
Verschiebung
Vortrag (pdf)
Beschluss (pdf)
12
Dokument selektieren zum herunterladen. : Umrüstung der Buslinie 19 auf Elektrobetrieb: Anpassung der Haltestelle Elfenau
Umrüstung der Buslinie 19 auf Elektrobetrieb: Anpassung der Haltestelle Elfenau
2021.TVS. 000123
Verschiebung
Vortrag (pdf)
Beschluss (pdf)
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Eingereichte Vorstösse
Geschäft▲
Geschäftstitel
Status
2021.SR.000154
Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Quartierparkkarten im Stadtteil II (Länggassse-Felsenau): Verknappung des Angebots und gleichzeitige massive Preiserhöhung der Parkierungsgebühren: sollen die letzten Anwohner mit Auto abgezockt und aus der Stadt Bern vertrieben werden?
beantwortet
2021.SR.000153
Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Fehlplanung Kirchenfeldschulhaus: warum will der Gemeinderat trotz Klassenschliessungen und Widerstand am überdimensionierten Schulhausprojekt festhalten?
beantwortet
2021.SR.000152
Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Quartierparkkarten im Stadtteil III (Mattenhof-Weissenbühl): Verknappung des Angebots und gleichzeitige massive Preiserhöhung der Parkierungsgebühren: sollen die letzten Anwohner mit Auto abgezockt und aus der Stadt Bern vertrieben werden?
beantwortet
2021.SR.000151
Interpellation Fraktion SP/JUSO (Daniel Rauch, SP/Edith Siegenthaler, SP) - übernommen durch Bernadette Häfliger (SP): Wie garantiert die Stadt Bern gute Betreuungsverhältnisse in ihren Kitas?
erledigt
2021.SR.000150
Motion Fraktion SP/JUSO (Michael Sutter, SP/Alina lrene Murano, SP) - übernommen durch Valentina Achermann (SP): Verhältnismässiges Handeln der Polizei in der Stadt Bern endlich sicherstellen und Racial Profiling bekämpfen
erheblich erklärt als Richtlinie
2021.SR.000149
Interfraktionelle Interpellation GB/JA!, AL/GaP/PdA (Lea Bill, GB/Eva Gammenthaler, AL): I can’t breathe – es reicht!
erledigt
2021.SR.000148
Kleine Anfrage Ruth Altmann (FDP): Brennende E-Autos in öffentlichen, privaten Einstellhallen und Privatgaragen sowohl im UNESCO Weltkulturerbe sowie auch auf dem übrigen Gemeindegebiet
beantwortet
2021.SR.000147
Interpellation Eva Gammenthaler (AL), Nicole Bieri (JUSO), Simone Machado (GaP): Demontage der Bänke unter dem Baldachin oder Demontage von Floskeln der Regierungsparteien?
erledigt
2021.SR.000146
Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Ueli Jaisli, SVP), Simone Machado(GaP): Neue Führungen bei BLS und SBB: wäre es jetzt nicht angezeigt, dass die BLS zusammen mit der SBB einen neuen Standort (z.B. Givisiez oder Biel) für eine gemeinsam betriebene Werkstätte suchen?
beantwortet
2021.SR.000145
Kleine Anfrage GB/JA! (Rahel Ruch, GB): Wann kommt die Rundbank auf dem Bahnhofplatz zurück?
beantwortet
2021.SR.000144
Interfraktionelle Interpellation GB/JA!, AL (Anna Leissing/Rahel Ruch, GB/Jemima Fischer, AL): Schützenmatte: Wann gibt es endlich Freiraum statt Parkplätze?
erledigt
Audiodateien
Hier können Sie die Verhandlungen nachhören.
Weitere Informationen.
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