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Stadtratssitzung

Donnerstag, 23. Mai 2013 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL
Grossratssal im Rathaus
Traktandenliste (pdf) Protokoll (pdf) Eingereichte Vorstösse

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2013.SR.000099	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Simon Glauser, SVP): Runder Tisch Nachtleben – Verweigerungshaltung der Reithalle – Was zieht der Gemeinderat für Konsequenzen für die Zukunft?	beantwortet
2013.SR.000098	Postulat Fraktion SVP (Ueli Jaisli, SVP): Theater Matte braucht Unterstützung durch die öffentliche Hand	erledigt
2013.SR.000097	Motion Fraktion GB/JA! (Sabine Baumgartner, GB): SchülerInnengärten für Bern!	erheblich erklärt als Postulat

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Luzius Theiler (GPB-DA): Bis wann werden alle alten Kreditabrechnungen dem Stadtrat vorgelegt?	Kleine Anfrage Luzius Theiler (GPB-DA): Bis wann werden alle alten Kreditabrechnungen dem Stadtrat vorgelegt?	2013.SR. 000084	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion FDP (Jacqueline Gafner Wasem, FDP): Abgabe des "Muubeeri" an Private zur Erhaltung des Hallenbades im Stadtzentrum; Prüfungsbericht	Motion Fraktion FDP (Jacqueline Gafner Wasem, FDP): Abgabe des "Muubeeri" an Private zur Erhaltung des Hallenbades im Stadtzentrum; Prüfungsbericht	2011.SR. 000135	Verschiebung	Beschluss (pdf) Prüf.bericht (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Interpellation Matthias Stürmer (EVP), Urs Ziehli (BDP): Verpasste Chancen bei der Standortevaluation „Zone für alternative Wohnformen“?	Dringliche Interpellation Matthias Stürmer (EVP), Urs Ziehli (BDP): Verpasste Chancen bei der Standortevaluation „Zone für alternative Wohnformen“?	2013.SR. 000072	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion FDP (Christoph Zimmerli, FDP): Zukunftsprojekt statt No go area: Ein Wolkenkratzer auf der Schützenmatte!	Motion Fraktion FDP (Christoph Zimmerli, FDP): Zukunftsprojekt statt No go area: Ein Wolkenkratzer auf der Schützenmatte!	2012.SR. 000086	Erheblicherkl. als Postulat	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion BDP/CVP (Martin Schneider, BDP/Béatrice Wertli, CVP): Gewährleistung eines geordneten Betriebs der Reitschule mit dem Leistungsvertrag sicherstellen	Motion Fraktion BDP/CVP (Martin Schneider, BDP/Béatrice Wertli, CVP): Gewährleistung eines geordneten Betriebs der Reitschule mit dem Leistungsvertrag sicherstellen	2012.SR. 000154	Rückzug	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GLP (Michael Köpfli, GLP): Wer Leistungsvereinbarungen beschliesst, muss auch deren Inhalt mitbestimmen dürfen	Motion Fraktion GLP (Michael Köpfli, GLP): Wer Leistungsvereinbarungen beschliesst, muss auch deren Inhalt mitbestimmen dürfen	2012.SR. 000140	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GLP (Michael Köpfli/Claude Grosjean, GLP): Keine Leistungsverträge mit Organisationen, welche eine diskriminierende Personalpolitik betreiben	Motion Fraktion GLP (Michael Köpfli/Claude Grosjean, GLP): Keine Leistungsverträge mit Organisationen, welche eine diskriminierende Personalpolitik betreiben	2012.SR. 000180	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion FDP (Alexandre Schmidt, FDP): Leistungsverträge: Mängel erfassen und beheben	Motion Fraktion FDP (Alexandre Schmidt, FDP): Leistungsverträge: Mängel erfassen und beheben	2012.SR. 000135	Erheblicherkl. als Postulat	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Dolores Dana (FDP): Fehler in der Planung: Wer bezahlt?	Kleine Anfrage Dolores Dana (FDP): Fehler in der Planung: Wer bezahlt?	2013.SR. 000083	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Polleranlage Matte; Ausführungskredit	Polleranlage Matte; Ausführungskredit	2013.GR. 000172	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf) Plan (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Erschliessung Schermenareal: Strassen und Wege, Gemeindebeitrag; Krediterhöhung	Erschliessung Schermenareal: Strassen und Wege, Gemeindebeitrag; Krediterhöhung	2013.GR. 000143	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf) Plan (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Entsorgung + Recycling: Ersatzbeschaffung Lastwagen mit Hakenaufnahme und Kran; Kredit	Entsorgung + Recycling: Ersatzbeschaffung Lastwagen mit Hakenaufnahme und Kran; Kredit	2013.GR. 000174	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVPplus (Roland Jakob, SVP): Littering-Patrol statt Öko-Info-Mobil	Motion Fraktion SVPplus (Roland Jakob, SVP): Littering-Patrol statt Öko-Info-Mobil	2012.SR. 000201	Teilweise Erheblicherkl. als Postulat	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion SP/JUSO, BDP/CVP (Rithy Chheng, SP/Vinzenz Bartlome, BDP): Generationenpark für Bern, ein Pilotversuch im Bienzgut	Interfraktionelle Motion SP/JUSO, BDP/CVP (Rithy Chheng, SP/Vinzenz Bartlome, BDP): Generationenpark für Bern, ein Pilotversuch im Bienzgut	2012.SR. 000153	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP (Peter Blaser): Für weniger Verkehrslärm an der Brünnenstrasse; Fristverlängerung	Motion Fraktion SP (Peter Blaser): Für weniger Verkehrslärm an der Brünnenstrasse; Fristverlängerung	1998.SR. 000086	Fristverl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Christa Ammann (AL): Die Stadt Bern ist Teil von „Mühleberg ver-fahren“ – welche Taten folgen auf den Bundesgerichtsentscheid vom 28. März 2013?	Kleine Anfrage Christa Ammann (AL): Die Stadt Bern ist Teil von „Mühleberg ver-fahren“ – welche Taten folgen auf den Bundesgerichtsentscheid vom 28. März 2013?	2013.SR. 000085	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliches Postulat Fraktion BDP/CVP (Claudio Fischer, CVP/Martin Schneider, BDP): Stärkere Würdigung des kulturpolitischen Kontextes im Rahmen des Konzepts Nachtleben Bern	Dringliches Postulat Fraktion BDP/CVP (Claudio Fischer, CVP/Martin Schneider, BDP): Stärkere Würdigung des kulturpolitischen Kontextes im Rahmen des Konzepts Nachtleben Bern	2013.SR. 000043	Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Berufsfeuerwehr der Stadt Bern: Ersatz von drei Fahrzeugen durch ein Wechselladefahrzeug mit drei Abrollbehältern; Kredit	Berufsfeuerwehr der Stadt Bern: Ersatz von drei Fahrzeugen durch ein Wechselladefahrzeug mit drei Abrollbehältern; Kredit	2013.GR. 000170	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Berufsfeuerwehr der Stadt Bern: Ersatz von zwei Einsatzleitwagen; Kredit	Berufsfeuerwehr der Stadt Bern: Ersatz von zwei Einsatzleitwagen; Kredit	2013.GR. 000171	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion BDP/CVP (Béatrice Wertli, CVP/Judith Renner-Bach, BDP): Städtisches Konzept zur Förderung der Elektromobilität	Postulat Fraktion BDP/CVP (Béatrice Wertli, CVP/Judith Renner-Bach, BDP): Städtisches Konzept zur Förderung der Elektromobilität	2012.SR. 000161	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
21 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion FDP (Alexandre Schmidt, FDP): Neue Trinkwasserkraftwerke auf Stadtboden	Motion Fraktion FDP (Alexandre Schmidt, FDP): Neue Trinkwasserkraftwerke auf Stadtboden	2012.SR. 000179	Teilweise Erheblicherkl. als Postulat	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)