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Stadtratssitzung

Donnerstag, 17. Dezember 2020 17:00 Uhr und 19:30 Uhr	ICAL

Traktandenliste (pdf) Anträge (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Protokoll (Namenslisten) (pdf) Eingereichte Vorstösse Audiodateien

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Regula Bühlmann, GB): Unübersichtliche Verkehrsverhältnisse wegen Pop-Ups	Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Regula Bühlmann, GB): Unübersichtliche Verkehrsverhältnisse wegen Pop-Ups	2020.SR. 000371	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Regula Bühlmann, GB): Pop-Ups – Konkurrenz für Berner Restaurants statt Platz ohne Konsumzwang für alle?	Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Regula Bühlmann, GB): Pop-Ups – Konkurrenz für Berner Restaurants statt Platz ohne Konsumzwang für alle?	2020.SR. 000372	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Alexander Feuz, Hans Ulrich Gränicher, Thomas Glauser (SVP): Missglückter Wettbewerb und Jurierung beim Tierparklift: Mit welchen Kostenfolgen ist zu rechnen? Was für Konsequenzen zieht die Stadt aus den Fehlern?	Kleine Anfrage Alexander Feuz, Hans Ulrich Gränicher, Thomas Glauser (SVP): Missglückter Wettbewerb und Jurierung beim Tierparklift: Mit welchen Kostenfolgen ist zu rechnen? Was für Konsequenzen zieht die Stadt aus den Fehlern?	2020.SR. 000373	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyermann/Niklaus Mürner, SVP): Mehrverschuldung von Fr. 430 Millionen: Wann und wem war dies bereits bekannt? Warum wurde dies erst nach den Wahlen kommuniziert?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyermann/Niklaus Mürner, SVP): Mehrverschuldung von Fr. 430 Millionen: Wann und wem war dies bereits bekannt? Warum wurde dies erst nach den Wahlen kommuniziert?	2020.SR. 000374	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Oliver Berger (FDP): Wieso bleibt das Zeichen des ewigen Friedens in der Nacht stumm?	Kleine Anfrage Oliver Berger (FDP): Wieso bleibt das Zeichen des ewigen Friedens in der Nacht stumm?	2020.SR. 000375	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Wahl in Schulkommission (Schulkommission Mattenhof-Weissenbühl)	Wahl in Schulkommission (Schulkommission Mattenhof-Weissenbühl)	2017.BSS. 000014	Wahl	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Teilrevision des Reglements über die Ombudsstelle, die Whistleblowing-Meldestelle und die Datenschutz-Aufsichtsstelle der Stadt Bern (Ombudsreglement; OSR; SSSB 152.07); Änderungsantrag der Aufsichtskommission; Zuweisung zur Vorberatung	Teilrevision des Reglements über die Ombudsstelle, die Whistleblowing-Meldestelle und die Datenschutz-Aufsichtsstelle der Stadt Bern (Ombudsreglement; OSR; SSSB 152.07); Änderungsantrag der Aufsichtskommission; Zuweisung zur Vorberatung	2020.SR. 000369	Zuweisung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf) Antrag (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Teilrevision Geschäftsreglement des Stadtrats; Änderungsantrag Marianne Schild (GLP): Themen der Wirtschaft – mehr Gewicht im Berner Stadtrat; Zuweisung zur Vorberatung	Teilrevision Geschäftsreglement des Stadtrats; Änderungsantrag Marianne Schild (GLP): Themen der Wirtschaft – mehr Gewicht im Berner Stadtrat; Zuweisung zur Vorberatung	2020.SR. 000265	Zuweisung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf) Antrag (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Legislaturrichtlinien 2017–2020; Schlussbericht	Legislaturrichtlinien 2017–2020; Schlussbericht	2016.PRD. 000036	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Natalie Imboden/Karin Gasser, GB): Klimafreundliche Stadt Bern (2) vom 6. September 2007: Energieeffiziente Überbauungsordnungen; Abschreibung	Motion Fraktion GB/JA! (Natalie Imboden/Karin Gasser, GB): Klimafreundliche Stadt Bern (2) vom 6. September 2007: Energieeffiziente Überbauungsordnungen; Abschreibung	2007.SR. 000278	Abschreibung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliches Postulat Fraktion GFL/EVP (Michael Burkard, GFL): Förderung der Medienvielfalt in der Stadt Bern	Dringliches Postulat Fraktion GFL/EVP (Michael Burkard, GFL): Förderung der Medienvielfalt in der Stadt Bern	2020.SR. 000349	Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion AL/GPB-DA/PdA+, BDP/CVP (Daniel Egloff, PdA/Isabelle Heer, BDP/Claudio Fischer, CVP/Manfred Blaser, SVP): Behindertengerechte Sitzbänke dürfen nicht auf die lange Bank geschoben werden!; Abschreibung	Interfraktionelle Motion AL/GPB-DA/PdA+, BDP/CVP (Daniel Egloff, PdA/Isabelle Heer, BDP/Claudio Fischer, CVP/Manfred Blaser, SVP): Behindertengerechte Sitzbänke dürfen nicht auf die lange Bank geschoben werden!; Abschreibung	2015.SR. 000284	Abschreibung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche interfraktionelle Interpellation SP/JUSO, GFL/EVP, SVP (Bernadette Häfliger/Bettina Stüssi, SP/Brigitte Hilty Haller, GFL/Bettina Jans-Troxler, EVP/Alexander Feuz, SVP): Wie löst die Stadt Bern die Problematik der Schulraumknappheit im Schulkreis Länggasse-Felsenau rasch?	Dringliche interfraktionelle Interpellation SP/JUSO, GFL/EVP, SVP (Bernadette Häfliger/Bettina Stüssi, SP/Brigitte Hilty Haller, GFL/Bettina Jans-Troxler, EVP/Alexander Feuz, SVP): Wie löst die Stadt Bern die Problematik der Schulraumknappheit im Schulkreis Länggasse-Felsenau rasch?	2020.SR. 000342	Unterbruch	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kommunale Corona-Notunterstützung für die notleidende Wirtschaft in Form einer Mietzinshilfe für Geschäftsräumlichkeiten; Konzept und Nachkredit	Kommunale Corona-Notunterstützung für die notleidende Wirtschaft in Form einer Mietzinshilfe für Geschäftsräumlichkeiten; Konzept und Nachkredit	2020.PRD. 000069	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2020.SR.000401	Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP), Michael Burkard (GFL) und Thomas Glauser (SVP): BEA EXPO und Traningsplätze YB: Was gilt? Wem wurde was von wem versprochen? Teil 3	beantwortet
2020.SR.000400	Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP), Michael Burkard (GFL) und Thomas Glauser (SVP): BEA EXPO und Trainingsplätze YB: Was gilt? Wem wurde was von wem versprochen? Teil 2	beantwortet
2020.SR.000399	Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP), Michael Burkard (GFL) und Thomas Glauser (SVP): BEA EXPO und Trainingsplätze YB: Was gilt? Wem wurde was von wem versprochen? Teil 1	beantwortet
2020.SR.000398	Kleine Anfrage Marcel Wüthrich (GFL): Das Zeitfenster für eine Alternativplanung von «Zukunft Bahnhof Bern Stadt» (ZBBS) nutzen!	beantwortet
2020.SR.000397	Postulat Oliver Berger, Dolores Dana (FDP): Sicherstellung ausgewogener Mietermix in städtischen Liegenschaften	abgelehnt
2020.SR.000396	Postulat Michael Burkard (GFL), Fuat Köçer (SP), Mohamed Abdirahim (JUSO), Brigitte Hilti-Haller (GFL), Tabea Rai (AL), Marianne Schild (GLP): Pilotprojekt mit anonymen Bewerbungsverfahren in der Stadtverwaltung	erledigt
2020.SR.000395	Kleine Anfrage Michael Burkard (GFL), Manuel C. Widmer (GFL): Wann kommt die Information über die Oberstufenzentren?	beantwortet
2020.SR.000394	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann, SVP): Stecket den Zun nicht zwyt, Herr Schultheiss!	beantwortet
2020.SR.000393	Postulat Oliver Berger (FDP) - übernommen durch Thomas Hofstetter (FDP): Bessere und effizientere ÖV-Erschliessung von Berns Südwesten	erledigt
2020.SR.000392	Motion Oliver Berger (FDP) - übernommen durch Thomas Hofstetter (FDP): Förderung kombinierter Mobilität: (Aus)Bau von P+R Anlagen vor den Toren Berns	abgelehnt
2020.SR.000391	Postulat Oliver Berger (FDP) - übernommen durch Thomas Hofstetter (FDP): zweckmässige Alternativrouten zu Bahnhofdurchfahrt entwickeln	abgelehnt

Audiodateien

Hier können Sie ab Sitzungsbeginn die Verhandlungen mithören.

Weitere Informationen.

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