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Nr.▼TraktandumGeschäftBeschlussDokumente
1 Protokollgenehmigungen Stadtrat 2021 (Protokoll Nr. 14 vom 02.09.2021)2021.SR. 000046Genehmigung
2 Protokollgenehmigungen Stadtrat 2021 (Protokoll Nr. 15 vom 16.09.2021)2021.SR. 000046Genehmigung
3 Protokollgenehmigungen Stadtrat 2021 (Protokoll Nr. 16 vom 23.09.2021)2021.SR. 000046Genehmigung
4 Kleine Anfrage Jemima Fischer (AL): Wie rechtfertigt der Gemeinderat die Partnerschaft von Bern Welcome mit dem Fernweh Festival, wenn dieses einen Kulturabend – veranstaltet von der belarussischen Botschaft und damit direkt vom Lukaschenko-Regime – als Programmteil aufnimmt?2021.SR. 000190Kenntnis
5 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Ueli Jaisli/Thomas Glauser, SVP): UNESCO Weltkulturerbe – Spielt der Gemeinderat mit offenen Karten oder drohen unter dem Denkmantel des Managementsplans eine neue Verbotskultur und unnötige Folgekosten für den Steuerzahler?2021.SR. 000191Kenntnis
6 Reform der Schulstrukturen und Neuregelung Tagesbetreuung: Reglement vom 30. März 2006 über das Schulwesen (Schulreglement, SR; SSSB 430.101); Teilrevision; 1. Lesung2020.BSS. 000049Verabschiedung zuhanden 2. Lesung
7 Gesamtsanierung Wysslochgut und Einbau Tagesschule; Projektierungskrediterhöhung und Baukredit (Abstimmungsbotschaft)2016.PRD. 000042Genehmigung
8 Stadtfest 2022; Befreiung von städtischen Gebühren2021.PRD. 000051Bewilligung
9 UNESCO-Managementplan für die Altstadt von Bern; Ausführungskredit2019.PRD. 000042Unterbruch
10 Neubau Parkour- und Bewegungslandschaft und Erweiterung Lagergebäude Sportplatz Wankdorf; Baukredit2018.PRD. 000115Verschiebung
11 Interfraktionelle Motion SVP, FDP/JF (Stefan Hofer, SVP/Thomas Berger, JF): Sicherheitsrelevante Rahmenbedingungen bei unbewilligten Demonstrationen schaffen2017.SR. 000114Verschiebung
12 Interfraktionelle Motion AL/PdA/GaP, SP/JUSO, GB/JA! (Christa Ammann, AL/Mohamed Abdirahim, JUSO/Seraina Patzen JA!/Leena Schmitter, GB): Meldepflicht statt Bewilligungspflicht für politische Kundgebungen2017.SR. 000254Verschiebung
13 Interfraktionelle Interpellation GB/JA!, SP/JUSO, AL/GaP/PdA (Seraina Patzen JA!/Leena Schmitter, GB/Yasemin Cevik, SP/Christa Ammann, AL): Übertragung von Polizeikosten auf OrganisatorInnen von Veranstaltungen2018.SR. 000131Verschiebung
14 Interfraktionelle Motion GB/JA!, SP/JUSO, AL/GaP/PdA (Leena Schmitter, GB/Seraina Patzen, JA!/Yasemin Cevik, SP/Christa Ammann, AL): Keine Kostenüberwälzungen auf OrganisatorInnen von nicht-kommerziellen, ideellen oder politischen Veranstaltungen2018.SR. 000129Verschiebung
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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲GeschäftstitelStatus
2021.SR.000212 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP/Thomas Glauser, SVP): Planungswahnsinn des Gemeinderates im Marzili: Will sich der Gemeinderat dort ein 50-60 Millionen teures Denkmal setzen? Wurden günstigere Alternativen geprüft? Sollen auswärtigen Besuchern mit Kindern oder «Bööteler», die auf Auto angewiesen sind, der Besuch im Marzili definitiv verleidet werden?beantwortet
2021.SR.000211 Parlamentarische Initiative der Fraktionen GB/JA!, GFL/EVP, AL/GAP/PdA, SP/JUSO (Lea Bill, GB/Francesca Chukwunyere, GFL/Tabea·Rai, AL/Barbara Keller, SP/Nicole Bieri, JUSO): Durchführung eines Pilotversuches zum bedingungslosen Grundeinkommen in der Stadt Berneingereicht
2021.SR.000210 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP/Thomas Glauser, SVP): Quartierparkkarten im Stadtteil I (Innere Stadt): Verknappung des Angebots und gleichzeitige massive Preiserhöhung der Parkierungsgebühren: Sollen die letzten Anwohner mit Auto abgezockt und aus der Stadt Bern vertrieben werden?eingereicht
2021.SR.000209 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP/Thomas Glauser, SVP): Quartierparkkarten im Stadtteil VI (Bümpliz-Oberbottigen): Verknappung des Angebots und gleichzeitige massive Preiserhöhung der Parkierungsgebühren: Sollen die letzten Anwohner mit Auto abgezockt und aus der Stadt Bern vertrieben werden?eingereicht
2021.SR.000208 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Janosch Weyermann, SVP/Thomas Fuchs, SVP): Durch Steuergelder finanzierte Auslandaufenthalte von Kulturschaffenden trotz Klimanotstand und leeren Stadtkassen?beantwortet
2021.SR.000207 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP/Thomas Glauser, SVP): Gestoppte Hausdurchsuchung bei der Reithalle und Beizug eines städtischen Chefbeamten? Können auch andere Dritte im Fall einer drohenden polizeilichen Intervention auf den Beizung städtischer Chefbeamter zählen oder hängt dies mit der vom Stadtpräsidenten Sonderfall Reithalle zusammen oder war dies reiner Zufall?beantwortet
2021.SR.000206 lntpellation Fraktion GFL/EVP (Tanja Miljanovic, GFL/Mirjam Roder, GFL/Therese Streit-Ramseier, EVP): Bern wird heiss. Wie passen wir uns an?eingereicht
2021.SR.000205 Interpellation Fraktion GFL/EVP (Tanja Miljanovic, GFL/Mirjam Roder, GFL/Therese Streit-Ramseier, EVP): Was sind die Grundlagen und die Ziele der Berner Klimaanalyse?eingereicht
2021.SR.000204 Interpellation Fraktion GFL/EVP (Francesca Chukwunyere, GFL/Therese Streit, EVP): Zusätzliche Anstrengungen des Gemeinderates zur Stärkung des sozialen Klimas in der Stadteingereicht
2021.SR.000203 Dringliche interfraktionelle Interpellation AL/GAP/PdA, GB/JA!, SP/JUSO (Simone Machado, GaP/Ursina Anderegg, GB/Bernadette Häfliger SP), Alexander Feuz (SVP): Drohende Zweckentfremdung der städtisch finanzierten neuen Anlage für den Tennisclub Neufelderledigt

Audiodateien

Hier können Sie die Verhandlungen im Rat nachhören.

Weitere Informationen.

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