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Stadtratssitzung

Donnerstag, 27. Januar 2022 17:00 Uhr und 20:35 Uhr	ICAL

Traktandenliste (pdf) Anträge (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Abstimmungen Namenslisten (pdf) Eingereichte Vorstösse Audiodateien

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2022.SR.000015	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Thomas Glauser/Alexander Feuz, SVP): Feuern im Freien in der Stadt Bern: Unter welchen Bedingungen	beantwortet
2022.SR.000014	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Schmale Strassen in Bern: Wieso werden für Blaulichtorganisationen und Kehrichtabfuhr nicht auch zusätzlich schmalere Fahrzeuge angeschafft? Ist die Sicherheit im Einsatz gleichwohl noch gewährleistet?	beantwortet
2022.SR.000013	Keine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser (SVP), Simone Machado (GaP), Ruth Altmann (parteilos): Base4Kid2: auch die neuen Projektleiter haben wieder das Handtuch geworfen: Wie geht es weiter? Was will der Gemeinderat unternehmen, um das stark angeschlagene Projekt zu retten? Welche Perspektiven gibt es? Übungsbuch? Schadenersatz Hersteller? Kostenfolgen?	beantwortet
2022.SR.000012	Kleine Anfrage Simone Machado (GaP) und Alexander Feuz (SVP): Wie begründet der Gemeinderat die generelle Empfehlung der Impfung von Kindern ab 5 Jahren?	beantwortet
2022.SR.000011	Kleine Anfrage Fraktion SP/JUSO (Valentina Achermann/Michael Sutter/Alina Irene Murano, SP): Neonazis marschieren durch Bern: Weshalb blieb die Polizei untätig?	beantwortet
2022.SR.000009	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser (SVP), Simone Machado (GaP), Ruth Altmann (parteilos): Base4Kid2: auch die neuen Projektleiter haben wieder das Handtuch geworfen: Wie geht es weiter? Was will der Gemeinderat unternehmen, um das stark angeschlagene Projekt zu retten? Welche Perspektiven gibt es? Übungsbuch? Schadenersatz Hersteller? Kostenfolgen?	erledigt
2022.SR.000008	Postulat Fraktion GB/JA! (Regula Bühlmann, GB/ Anna Leissing, GB): Einkommensabhängige städtische Gebühren statt Kopfsteuern	erheblich erklärt

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Hier können Sie die Verhandlungen im Rat nachhören.

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kommission für Soziales, Bildung und Kultur (SBK): Ersatzwahl und Wahl des Vizepräsidiums für das Jahr 2022	Kommission für Soziales, Bildung und Kultur (SBK): Ersatzwahl und Wahl des Vizepräsidiums für das Jahr 2022	2020.SR. 000388	Wahl	Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Regula Bühlmann/Katharina Gallizzi/Sarah Rubin/Rahel Ruch, GB): Pop-Ups – öffentlicher Raum ohne Konsumzwang oder restriktiver Restaurantbetrieb?	Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Regula Bühlmann/Katharina Gallizzi/Sarah Rubin/Rahel Ruch, GB): Pop-Ups – öffentlicher Raum ohne Konsumzwang oder restriktiver Restaurantbetrieb?	2021.SR. 000231	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Janosch Weyermann/Ueli Jaisli, SVP): Aufhebung von Parkplätzen. Wo sollen die Leute parkieren, wenn keine Einstellhallen oder Parkings im Quartier bestehen?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Janosch Weyermann/Ueli Jaisli, SVP): Aufhebung von Parkplätzen. Wo sollen die Leute parkieren, wenn keine Einstellhallen oder Parkings im Quartier bestehen?	2021.SR. 000237	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion FDP/JF (Florence Schmid, JF): Steuer- und AHV-Reform (STAF): Von Berner Unternehmen für die Steuerperiode 2020 deklarierte STAF-Massnahmen	Kleine Anfrage Fraktion FDP/JF (Florence Schmid, JF): Steuer- und AHV-Reform (STAF): Von Berner Unternehmen für die Steuerperiode 2020 deklarierte STAF-Massnahmen	2021.SR. 000235	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Veloparkierung Umfeld Bahnhof Bern: Zumiete Velostation Welle 7; Verpflichtungs- und Investitionskredit	Veloparkierung Umfeld Bahnhof Bern: Zumiete Velostation Welle 7; Verpflichtungs- und Investitionskredit	2021.TVS. 000222	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kooperation Ostermundigen – Bern (KOBE); Berichterstattung zu den Eckpunkten und Krediterhöhung	Kooperation Ostermundigen – Bern (KOBE); Berichterstattung zu den Eckpunkten und Krediterhöhung	2018.PRD. 000041	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Fusionsgespräche mit der Gemeinde Ostermundigen und anderen Gemeinden, Teil 1: Sollte nicht aus den Erfahrungen der Fusion der Stadt Luzern und der Gemeinde Littau gelernt werden?	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Fusionsgespräche mit der Gemeinde Ostermundigen und anderen Gemeinden, Teil 1: Sollte nicht aus den Erfahrungen der Fusion der Stadt Luzern und der Gemeinde Littau gelernt werden?	2019.SR. 000263	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Fusionsgespräche mit der Gemeinde Ostermundigen und anderen Gemeinden Teil II: Rigide rotgrüne Verbotskultur (Belegungsvorschriften bei Wohnungen, Einführung Fleischsteuer, Abbau Parkplätzen etc.) und drohende de facto Enteignung der Hauseigentümer: Wie will der Gemeinderat den Ängsten der umliegenden Gemeinden begegnen?	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Fusionsgespräche mit der Gemeinde Ostermundigen und anderen Gemeinden Teil II: Rigide rotgrüne Verbotskultur (Belegungsvorschriften bei Wohnungen, Einführung Fleischsteuer, Abbau Parkplätzen etc.) und drohende de facto Enteignung der Hauseigentümer: Wie will der Gemeinderat den Ängsten der umliegenden Gemeinden begegnen?	2019.SR. 000264	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelles Postulat SP/JUSO, FDP/JF (Ingrid Kissling, SP/Claudine Esseiva, FDP): Die mit einer engeren Zusammenarbeit/Fusion verbundenen Chancen für eine digitale Verwaltung sind im Raum Bern zu nutzen	Interfraktionelles Postulat SP/JUSO, FDP/JF (Ingrid Kissling, SP/Claudine Esseiva, FDP): Die mit einer engeren Zusammenarbeit/Fusion verbundenen Chancen für eine digitale Verwaltung sind im Raum Bern zu nutzen	2020.SR. 000152	Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Bericht des Gemeinderats an den Stadtrat zur Agglomerationspolitik 2021	Bericht des Gemeinderats an den Stadtrat zur Agglomerationspolitik 2021	2021.PRD. 000059	Kenntnis	Beschluss (pdf) Bericht (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Manuel C. Widmer (GFL), Fuat Köçer (SP), Bettina Stüssi (SP), Tom Berger (FDP), Claudine Esseiva (FDP), Marianne Schild (GLP): Corona-Schutzmassnahmen an den städtischen Schulen	Dringliche Motion Manuel C. Widmer (GFL), Fuat Köçer (SP), Bettina Stüssi (SP), Tom Berger (FDP), Claudine Esseiva (FDP), Marianne Schild (GLP): Corona-Schutzmassnahmen an den städtischen Schulen	2021.SR. 000217	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliches interfraktionelles Postulat SP/JUSO, GB/JA!, GFL/EVP, GLP/JGLP, AL/PdA, FDP/JF: (Valentina Achermann, SP/Jelena Filipovic, GB/Mirjam Roder, GFL/Yasmin Abdullahi, JGLP/Jemina Fischer, AL/Florence Schmid, JF), Alexander Feuz (SVP), Lionel Gaudy (Die Mitte): Stärkung von Fachpersonen im Umgang bei Anzeichen von häuslicher Gewalt	Dringliches interfraktionelles Postulat SP/JUSO, GB/JA!, GFL/EVP, GLP/JGLP, AL/PdA, FDP/JF: (Valentina Achermann, SP/Jelena Filipovic, GB/Mirjam Roder, GFL/Yasmin Abdullahi, JGLP/Jemina Fischer, AL/Florence Schmid, JF), Alexander Feuz (SVP), Lionel Gaudy (Die Mitte): Stärkung von Fachpersonen im Umgang bei Anzeichen von häuslicher Gewalt	2021.SR. 000216	Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Reglement vom 26. November 1992 über das Bestattungswesen in der Gemeinde Bern (Bestattungsreglement; BSR; SSSB 556.1); Totalrevision; 1. Lesung	Reglement vom 26. November 1992 über das Bestattungswesen in der Gemeinde Bern (Bestattungsreglement; BSR; SSSB 556.1); Totalrevision; 1. Lesung	2020.SUE. 000069	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Gebührentarif der Direktion für Sicherheit, Umwelt und Energie: Reglement vom 21. Mai 2000 über die Gebührenerhebung durch die Stadtverwaltung Bern (Gebührenreglement; GebR; SSSB 154.11); Teilrevision; 1. Lesung	Gebührentarif der Direktion für Sicherheit, Umwelt und Energie: Reglement vom 21. Mai 2000 über die Gebührenerhebung durch die Stadtverwaltung Bern (Gebührenreglement; GebR; SSSB 154.11); Teilrevision; 1. Lesung	2021.SUE. 000033	Unterbruch	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer/Brigitte Hilty Haller, GFL): Anpassung der Parkkarten-Regelungen an die heutigen Gegebenheiten	Postulat Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer/Brigitte Hilty Haller, GFL): Anpassung der Parkkarten-Regelungen an die heutigen Gegebenheiten	2018.SR. 000229	Genehmigung Prüf.bericht	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer/Brigitte Hilty Haller, GFL): BesucherInnen-Parkkarten-Regelungen revidieren	Postulat Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer/Brigitte Hilty Haller, GFL): BesucherInnen-Parkkarten-Regelungen revidieren	2018.SR. 000230	Unterbruch	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Michael Daphinoff (CVP): Einführung von emissionsabhängigen Parkkartengebühren	Motion Michael Daphinoff (CVP): Einführung von emissionsabhängigen Parkkartengebühren	2019.SR. 000291	Unterbruch	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Erhöhung Parkiergebühren sowie Gebührenbefreiung im Zusammenhang mit Giveboxen: Reglement vom 21. Mai 2000 über die Gebührenerhebung durch die Stadtverwaltung Bern (Gebührenreglement, GebR; SSSB 154.11); Teilrevision; 1. Lesung	Erhöhung Parkiergebühren sowie Gebührenbefreiung im Zusammenhang mit Giveboxen: Reglement vom 21. Mai 2000 über die Gebührenerhebung durch die Stadtverwaltung Bern (Gebührenreglement, GebR; SSSB 154.11); Teilrevision; 1. Lesung	2020.TVS. 000101	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Quartierparkkarten im Stadtteil IV: Verknappung des Angebots und gleichzeitige massive Preiserhöhung der Parkierungsgebühren: sollen die letzten Anwohner mit Auto abgezockt und aus der Stadt Bern vertrieben werden?	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Quartierparkkarten im Stadtteil IV: Verknappung des Angebots und gleichzeitige massive Preiserhöhung der Parkierungsgebühren: sollen die letzten Anwohner mit Auto abgezockt und aus der Stadt Bern vertrieben werden?	2021.SR. 000126	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Quartierparkkarten im Stadtteil III (Mattenhof-Weissenbühl): Verknappung des Angebots und gleichzeitige massive Preiserhöhung der Parkierungsgebühren: sollen die letzten Anwohner mit Auto abgezockt und aus der Stadt Bern vertrieben werden?	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Quartierparkkarten im Stadtteil III (Mattenhof-Weissenbühl): Verknappung des Angebots und gleichzeitige massive Preiserhöhung der Parkierungsgebühren: sollen die letzten Anwohner mit Auto abgezockt und aus der Stadt Bern vertrieben werden?	2021.SR. 000152	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
21 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Quartierparkkarten im Stadtteil II (Länggassse-Felsenau): Verknappung des Angebots und gleichzeitige massive Preiserhöhung der Parkierungsgebühren: sollen die letzten Anwohner mit Auto abgezockt und aus der Stadt Bern vertrieben werden?	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Quartierparkkarten im Stadtteil II (Länggassse-Felsenau): Verknappung des Angebots und gleichzeitige massive Preiserhöhung der Parkierungsgebühren: sollen die letzten Anwohner mit Auto abgezockt und aus der Stadt Bern vertrieben werden?	2021.SR. 000154	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
22 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion FDP/JF (Barbara Freiburghaus/Claudine Esseiva, FDP): Digitalisierung der Parking-Uhren	Motion Fraktion FDP/JF (Barbara Freiburghaus/Claudine Esseiva, FDP): Digitalisierung der Parking-Uhren	2020.SR. 000237	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)