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Nr.▼TraktandumGeschäftBeschlussDokumente
1 Protokollgenehmigungen Stadtrat 2019 (Protokoll 16 vom 15.08.2019)2019.SR. 000045Genehmigung
2 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP): Unterschiedliche Eintrittspreise in die städtischen Freibäder oder warum ist der Besuch des Freibades Ka-We-De kostenpflichtig; alle übrigen städtische Freibäder aber gratis?2019.SR. 000200Kenntnis
3 Kleine Anfrage Michael Burkard (GFL): Zukunft Berner Kulturagenda (BKA)?2019.SR. 000234Kenntnis
4 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Dürfen Institutionen, die über Leistungsverträge mit der Stadt verfügen, Personen aus rein politischen Gründen den Eintritt verwehren?2019.SR. 000237Kenntnis
5 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Sicherheitsdienst und Sozialarbeiter vor der Reithalle: was kommt auf uns zu? Dürfen sich SVPler nach dem Hausverbot noch auf der Schützenmatte aufhalten oder werden sie in Zukunft von dem öffentlichen Raum weggewiesen?2019.SR. 000238Kenntnis
6 Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Rahel Ruch, GB): Greenwashing des Flughafens Bern-Belp durch den Gemeinderat?2019.SR. 000240Kenntnis
7 Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Illegale Beseitigung von Kleinplakaten unter dem Baldachin2019.SR. 000231Kenntnis
8 Kleine Anfrage Thomas Glauser (SVP): Senkung der Gebühren für Fundgegenstände in der Stadt Bern2019.SR. 000235Kenntnis
9 Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Ursina Anderegg/Lea Bill, GB): Konsequenzen aus den Geschehnissen rund um das Spiel YB – Roter Stern Belgrad2019.SR. 000241Kenntnis
10 Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Hallo Velo – adieu öV!2019.SR. 000232Kenntnis
11 Kleine Anfrage Michael Burkard (GFL), Luzius Theiler (GaP): Was tut der Gemeinderat fürs Zehendi?2019.SR. 000233Kenntnis
12 Kleine Anfrage Oliver Berger, Christophe Weder (FDP): Parkplätze (an)streichen?2019.SR. 000236Kenntnis
13 Kleine Anfrage Barbara Freiburghaus (FDP): Warum hat die Stadt Bern keine Krankentaggeldversicherung für ihre MitarbeiterInnen2019.SR. 000239Kenntnis
14 Produktegruppen-Budget 2020; Abstimmungsbotschaft2019.FPI. 000044Genehmigung
15 Offenlegung der Finanzierung von politischen Parteien und Kampagnen: Reglement vom 16. Mai 2004 über die politischen Rechte (RPR; SSSB 141.1); Teilrevision (Abstimmungsbotschaft); 1. Lesung2014.SK. 000124Verabschiedung zuhanden 2. Lesung
16 Kleiner Muristalden: Sanierung Stützmauer; Ausführungskredit2018.TVS. 000163Bewilligung
17 I5200061, Fr. 3 269 300.00, Parkanlage Brünnen; Nachkredit2003.GR. 000014Bewilligung
18 I5100206, Fr. 310 000.00, Seftigenstrasse: Ersatz Dienstgleise Rosenweg – Monbijoustrasse: Werkleitungsarbeiten und Anpassungen Infrastruktur Lichtsignalanlage; Nachkredit2011.GR. 000378Verschiebung
19 I5800052/I5105852, Fr. 1 100 000.00, Zukunft Bahnhof (ZBB); Zwischenkreditabrechnung2000.GR. 000608Bewilligung
20 Umsetzung hindernisfreier öffentlicher Raum (UHR): Teilprojekt öV-Haltestellen; Projektierungs- und Realisierungskredit2013.GR. 000305Bewilligung
21 GIS-Bern: Enterprise Agreement; Verpflichtungskredit 2020 - 20242019.TVS. 000071Verschiebung
22 Tiefbauamt: Ersatzbeschaffung Saug- und Kanalreinigungsfahrzeug; Kredit2019.TVS. 000119Verschiebung
23 Kauf von Fahrzeugen und Ladestationen für die Stadtverwaltung; Investitionskredit2016.FPI. 000006Verschiebung
24 Zukünftige Verwendung von Rechnungsüberschüssen: Reglement vom 23. Juni 2016 über die Spezialfinanzierung von Schulbauten (SSSB 632.7); Teilrevision; 1. Lesung2016.FPI. 000024Verschiebung
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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲GeschäftstitelStatus
2019.SR.000277 Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher/Thomas Glauser, SVP): Verkauf des Gaswerkeareals an die Stadt: Die grüne Lunge muss als wichtiges Naherholungsgebiet unbedingt erhalten bleiben! Wir wollen einen Marzilipark!eingereicht
2019.SR.000276 Motion Fraktion SP/JUSO (Marieke Kruit, SP): Für einen Stadtbauernhof Elfenaueingereicht
2019.SR.000275 Interfraktionelle Motion SP/JUSO, GB/JA!, GFL/EVP (Laura Binz, SP/Franziska Grossenbacher, GB/Lukas Gutzwiller/Anna Schmassmann, GFL): Temporär verkehrsfreie Begegnungsorte für jeden Stadtteileingereicht
2019.SR.000274 Dringliche Motion Luzius Theiler (GaP), Tabea Rai (AL): Moonliner im Stadtgebiet ohne Fünfliber-Zuschlag!In Bearbeitung
2019.SR.000273 Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Spielt bei der 50-Meter-Schwimmhalle Geld keine Rolle?erledigt
2019.SR.000272 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Neue Führungslinien/-bauten für den Zweiradverkehr: Sind diese mit den Bestimmungen der Strassenverkehrsgesetzgebung und BehiG konform? Erfolgte eine ordnungsgemässe Publikation? Wer zahlt für deren Entfernung?erledigt
2019.SR.000271 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP): Werden die Blaue-Zone-Parkplätze an der Weyermanns- und Güterstrasse aufgehoben und welche Ersatzlösungen werden dem Gewerbe und den KMU angeboten?erledigt

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