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Stadtratssitzung

Donnerstag, 25. Februar 2021 17:00 Uhr und 19:30 Uhr	ICAL

Traktandenliste (pdf) Anträge (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Protokoll (Namenslisten) (pdf) Eingereichte Vorstösse Audiodateien

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll Nr. 19 vom 03.12.2020)	Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll Nr. 19 vom 03.12.2020)	2020.SR. 000053	Genehmigung	Beschluss (pdf) Protokoll (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll Nr. 20 vom 10.12.2020)	Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll Nr. 20 vom 10.12.2020)	2020.SR. 000053	Genehmigung	Beschluss (pdf) Protokoll (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll Nr. 21 vom 17.12.2020)	Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll Nr. 21 vom 17.12.2020)	2020.SR. 000053	Genehmigung	Beschluss (pdf) Protokoll (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion GFL/EVP (Marcel Wüthrich, GFL): Gewährung eines Aktionärsdarlehens an das KKW Gösgen?	Kleine Anfrage Fraktion GFL/EVP (Marcel Wüthrich, GFL): Gewährung eines Aktionärsdarlehens an das KKW Gösgen?	2021.SR. 000022	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Manuel C. Widmer (GFL): Berns Westen mit Privatpolizei?	Kleine Anfrage Manuel C. Widmer (GFL): Berns Westen mit Privatpolizei?	2021.SR. 000021	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Simone Machado (GaP), Alexander Feuz (SVP), Zora Schneide (PdA): Wieso hält der Gemeinderat mit Steuergeldern erstellte Gutachten verschlossen?	Kleine Anfrage Simone Machado (GaP), Alexander Feuz (SVP), Zora Schneide (PdA): Wieso hält der Gemeinderat mit Steuergeldern erstellte Gutachten verschlossen?	2021.SR. 000027	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Finanzdelegation (FD): Wahl für das Jahr 2021	Finanzdelegation (FD): Wahl für das Jahr 2021	2009.SR. 000214	Wahl	Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Teilrevision Geschäftsreglement des Stadtrats; Änderungsantrag Erich Hess (SVP): Auftrag zur Erarbeitung eines neuen Systems bei der Beratung von Reglementen um 1. und 2. Lesung besser abzustimmen; Zuweisung zur Vorberatung	Teilrevision Geschäftsreglement des Stadtrats; Änderungsantrag Erich Hess (SVP): Auftrag zur Erarbeitung eines neuen Systems bei der Beratung von Reglementen um 1. und 2. Lesung besser abzustimmen; Zuweisung zur Vorberatung	2020.SR. 000383	Zuweisung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Teilrevision Geschäftsreglement des Stadtrats; Änderungsanträge Fraktion GB/JA! (Lea Bill, GB): Massnahmen zur Übersicht der eingereichten Vorstösse; Zuweisung zur Vorberatung	Teilrevision Geschäftsreglement des Stadtrats; Änderungsanträge Fraktion GB/JA! (Lea Bill, GB): Massnahmen zur Übersicht der eingereichten Vorstösse; Zuweisung zur Vorberatung	2020.SR. 000376	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Strategie Wylerringstrasse; Entwidmung Grundstücke Bern 5/1904 (Kita Wylerringstrasse 52) und 5/1907 (Freifläche)	Strategie Wylerringstrasse; Entwidmung Grundstücke Bern 5/1904 (Kita Wylerringstrasse 52) und 5/1907 (Freifläche)	2019.FPI. 000115	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Parkanlage Holligen Nord; Gesamterstellungskredit	Parkanlage Holligen Nord; Gesamterstellungskredit	2017.TVS. 000116	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Gesamtsanierung Volksschule Steckgut: Projektierungskrediterhöhung und Baukredit (Abstimmungsbotschaft)	Gesamtsanierung Volksschule Steckgut: Projektierungskrediterhöhung und Baukredit (Abstimmungsbotschaft)	2018.PRD. 000040	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Neubau Provisorium Volksschule Hochfeld: Projektierungs- und Baukredit	Neubau Provisorium Volksschule Hochfeld: Projektierungs- und Baukredit	2016.PRD. 000026	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : PB15-013, Fr. 1 045 000.00, Erweiterung und Sanierung der Velostation Schanzenbrücke/Grosse Schanze; Kreditabrechnung	PB15-013, Fr. 1 045 000.00, Erweiterung und Sanierung der Velostation Schanzenbrücke/Grosse Schanze; Kreditabrechnung	2015.FPI. 000055	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dachsanierung und Optimierung Raumklima Turnhalle Fischermätteli: Baukredit	Dachsanierung und Optimierung Raumklima Turnhalle Fischermätteli: Baukredit	2013.FPI. 000059	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktioneller Antrag GB/JA!, FDP/JF, SVP, GLP/JGLP, GFL/EVP, AL/GaP/PdA: Schaffung der rechtlichen Grundlagen - eventuell durch Teilrevision des GRSR - für eine virtuelle Teilnahme an Stadtratssitzungen und Abstimmungen für aufgrund von Pandemiesituationen abwesende Stadtratsmitglieder; 1. Lesung	Interfraktioneller Antrag GB/JA!, FDP/JF, SVP, GLP/JGLP, GFL/EVP, AL/GaP/PdA: Schaffung der rechtlichen Grundlagen - eventuell durch Teilrevision des GRSR - für eine virtuelle Teilnahme an Stadtratssitzungen und Abstimmungen für aufgrund von Pandemiesituationen abwesende Stadtratsmitglieder; 1. Lesung	2020.SR. 000353	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : I2500016, Fr. 896 534.80, Berufsfeuerwehr der Stadt Bern: Ersatz von drei Fahrzeugen durch ein Wechselladefahrzeug mit drei Abrollbehältern; Nachkredit	I2500016, Fr. 896 534.80, Berufsfeuerwehr der Stadt Bern: Ersatz von drei Fahrzeugen durch ein Wechselladefahrzeug mit drei Abrollbehältern; Nachkredit	2013.GR. 000170	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Reglement betreffend das Abbrennen von Feuerwerkskörpern in der Stadt Bern (Feuerwerkreglement; FWR); Erlass; 2. Lesung	Reglement betreffend das Abbrennen von Feuerwerkskörpern in der Stadt Bern (Feuerwerkreglement; FWR); Erlass; 2. Lesung	2013.SUE. 000031	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf) Erlass (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Reglement vom 4. Juni 1961 zur Bekämpfung des Betriebs- und Wohnlärms (SSSB 824.1); Totalrevision; 1. Lesung	Reglement vom 4. Juni 1961 zur Bekämpfung des Betriebs- und Wohnlärms (SSSB 824.1); Totalrevision; 1. Lesung	2019.SUE. 000081	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2021.SR.000061	Interpellation Fraktion GFL/EVP (Marcel Wüthrich, GFL): Gewährung eines Aktionärsdarlehens an das KKW Gösgen?	erledigt
2021.SR.000060	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Ueli Jaisli, SVP): Unzulässige Empfehlungen, dass Kinder auch unter dem 5. Schuljahr Masken tragen müssen	beantwortet
2021.SR.000059	Interfraktionelle Kleine Anfrage SVP, Mitte (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Janosch Weyerman, SVP/Philip Kohli/Claudio Righetti, BDP/Ruth Altmann, FDP): Trottoirüberfahrt bei der Einmündung Kollerweg-Muristrasse: wieso baut die Stadt trotz früheren Verlautbarungen nun doch wieder die für Velos und Fussgänger gefährlichen Mischverkehrsflächen?	beantwortet
2021.SR.000058	Kleine Anfrage Alexander Feuz, Thomas Glauser (SVP): Die Fussgänger am Aareweg Tierpark-Elfenau müssen besser vor Zweiradfahrern, die das Fahrverbot missachten, geschützt werden!	beantwortet
2021.SR.000057	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Ungleiche Behandlung kleiner Anfragen durch den Gemeinderat: le nouveau Regime GFL oder frei nach George Orwell einige sind mehr gleich als andere	beantwortet
2021.SR.000056	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Egelsee Zwischennutzung: juristische Fragen zum Vorgehen und zu den hängigen Verfahren. Besteht Planungssicherheit für alle Beteiligten?	beantwortet
2021.SR.000055	Interfraktionelle Interpellation SP/JUSO, FDP/JF, GLP/JGLP, GB/JA!, Mitte (Nadja Kehrli-Feldmann, SP/Tom Berger, FDP/Yasmin Amana Abdullahi, JGLP/ Seraphine lseli, GB/Philip Kohli, BDP): Sportstadt Bern – Wie steht es um die Umsetzung der Strategien Eis Wasser und Rasen?	beantwortet
2021.SR.000054	Interfraktionelles Postulat FDP/JF, SP/JUSO, GLP/JGLP, Mitte (Tom Berger, FDP/Nadja Kehrli Feldmann, SP/Michael Ruefer, GLP/Philip Kohli, BDP/Manuel C. Widmer, GFL): Zusätzliche Rasensportfelder auf der grossen Allmend für Breiten- und Spitzensport	teilweise erheblich erklärt
2021.SR.000053	Interfraktionelle Motion SP/JUSO, AL/GaP/PdA, GB/JA! (Mohamed Abdirahim, JUSO/Valentina Achermann, SP/Eva Gammenthaler, AL/Ursina Anderegg, GB): Hürden für non-binäre Menschen abbauen	erheblich erklärt als Richtlinie
2021.SR.000052	Motion Eva Gammenthaler (AL) - übernommen durch Eva Chen (AL): Wissenschaftliche Pilotversuche für den Verkauf psychotroper Substanzen	erledigt
2021.SR.000051	Motion Jemima Fischer (AL) - übernommen durch David Böhner (AL): Langsamverkehr: mit den neuen Mehrheitsverhältnissen endlich richtig	abgelehnt
2021.SR.000050	Interpellation Manuel C. Widmer (GFL): Übernahme polizeilicher Aufgaben durch private Anbieter in der Gemeinde Bern und im Falle Bern West im speziellen	erledigt

Audiodateien

Hier können Sie ab Sitzungsbeginn die Verhandlungen mithören.

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