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Nr.▼TraktandumGeschäftBeschlussDokumente
1 Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll Nr. 13 vom 10.09.2020)2020.SR. 000053Genehmigung
2 Kleine Anfrage Michael Burkard (GFL), Manuel C. Widmer (GFL), Marcel Wüthrich (GFL): Ist der Gemeinderat mit dem Rauswurf von Roman Wiget aus dem Vorstand des Schweizerischen Verbands des Gas- und Wasserfaches (SVGW) einverstanden?2020.SR. 000307Kenntnis
3 Kleine Anfrage Michael Burkard (GFL): Ist der Gemeinderat mit der Beendigung der automatischen Türöffnung durch Bernmobil einverstanden?2020.SR. 000308Kenntnis
4 Interfraktionelle Kleine Anfrage SVP, SP/JUSO (Alexander Feuz/Ulrich Jaisli, SVP/Timur Akçasayar, SP/Michael Burkard, GFL/Simone Machado, GaP): BLS Werkstätte Riedbach-Chliforst Nord: Wird der Gemeinderat Rechtsmittel gegen die Plangenehmigung einreichen? Existiert schon ein Beschluss?2020.SR. 000310Kenntnis
5 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Erich Hess/Janosch Weyermann/Daniel Michel/Thomas Glauser, SVP): Vorsätzlich gelegter Brand in Moria: Offene Fragen hinsichtlich der Aufnahme von Flüchtlingen. Was kommt alles auf den Steuerzahler zu?2020.SR. 000313Kenntnis
6 Kleine Anfrage Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher/Thomas Glauser (SVP): b4k2: Debakel: Neues Gutachten: Stand der Erkenntnis? Wird das Gutachten öffentlich zugänglich?2020.SR. 000314Kenntnis
7 Kleine Anfrage Erich Hess (SVP): Unterstützte die Stadt Bern die illegale Klima-Demo vom September 20202020.SR. 000315Kenntnis
8 Kleine Anfrage Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann (SVP): Klimademonstration in Bern: Lag Befangenheit der Gemeinderäte vor?2020.SR. 000316Kenntnis
9 Kleine Anfrage Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann (SVP): Klimademonstration in Bern: Lag Befangenheit der Gemeinderäte vor? Dürfen in Zukunft alle Veranstalter illegaler Demonstrationen mit Nachsicht rechnen oder gilt dies nur für die dem Gemeinderat politisch genehme unbewilligten Veranstaltungen?2020.SR. 000317Kenntnis
10 Kleine Anfrage Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann/Kurt Rüegsegger (SVP): Klimademonstration in Bern: Wer ersetzt den Marktfahrern den Schaden?2020.SR. 000318Kenntnis
11 Kleine Anfrage Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann/Kurt Rüegsegger (SVP): Klimademonstration in Bern: Werden die Verantwortlichen und Teilnehmer finanziell zur Kasse gezogen und wird die Stadt die Verantwortlichen strafrechtlich zur Rechenschaft ziehen?2020.SR. 000319Kenntnis
12 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Alexander Feuz, SVP): Darf der Gemeinderat das Gesetz oder Reglement missachten?2020.SR. 000320Kenntnis
13 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Alexander Feuz, SVP): Alle sind gleich, RGM und die Linken sind gleicher. Ist das rechtsstaatlich und demokratisch vertretbar?2020.SR. 000321Kenntnis
14 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Alexander Feuz, SVP): Darf der Gemeinderat das Gesetz oder Reglement missachten?2020.SR. 000322Kenntnis
15 Kleine Anfrage Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann/Thomas Glauser (SVP): Heizkörper und neue Technologien: Können die Gastwirte in der Stadt Bern bald von einer Liberalisierung profitieren oder werden sie zugunsten der rotgrünen Klimapolitik geopfert?2020.SR. 000325Kenntnis
16 Kleine Anfrage Thomas Glauser/Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann/Kurt Rüegsegger (SVP): Klimademonstration in Bern: Wann wurde der Gemeinderat über die Besetzung informiert? Durch wen? Was unternahm der Gemeinderat?2020.SR. 000326Kenntnis
17 Kleine Anfrage Thomas Glauser/Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann (SVP): Klimademonstration in Bern: Marktfahrer2020.SR. 000327Kenntnis
18 Infrastruktursanierung Strassen 2020: Stadtkreis 5; Ausführungskredit2020.TVS. 000038Bewilligung
19 Infrastruktursanierung Strassen 2020: Stadtkreis 6; Ausführungskredit2020.TVS. 000038Bewilligung
20 Velomassnahmen Lorrainebrücke mit Knoten Süd und Nord; Projektierungs- und Realisierungskredit2020.TVS. 000105Bewilligung
21 Teilrevision der Bauordnung: Zonen für öffentliche Nutzungen; Kredit2018.PRD. 000063Bewilligung
22 Geschäftsreglement des Stadtrats (GRSR); Teilrevision; Antrag der Fraktion SP/JUSO: Respekt vor anders Denkenden; 1. Lesung2019.SR. 000191Ablehnung
23 Teilrevision des Geschäftsreglements des Stadtrats (GRSR); Änderungsantrag Fraktionen SP/JUSO, GB/JA! (Leena Schmitter, GB/Johannes Wartenweiler, SP): Die Wahl des Stadtratspräsidiums braucht das qualifizierte Mehr; 1. Lesung2019.SR. 000170Nichteintreten
24 Dringliche Motion Freie Fraktion AL/GaP/PdA (Simone Machado, GaP/Zora Schneider, PdA/Tabea Rai/Eva Gammenthaler, AL): Jetzt 500 Flüchtlinge aus Moira aufnehmen!2020.SR. 000283Erheblicherkl. als Richtlinie
25 Kooperation Bern: Aufnahme Fusionsverhandlungen; Projektkredit2018.PRD. 000041Unterbruch
26 Reglement vom 23. Mai 2002 über die Erteilung und Zusicherung des Bürgerrechts der Stadt Bern (Einbürgerungsreglement; EBR; SSSB 121.1); Totalrevision; 2. Lesung2017.SUE. 000064Verschiebung
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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲GeschäftstitelStatus
2020.SR.000350 Kleine Anfrage Simone Machado (GaP), Eva Gammenthaler (AL), Zora Schneider (PdA): Freie politische Meinungs- und Willensbildung auch unter dem Baldachineingereicht
2020.SR.000349 Dringliches Postulat Fraktion GFL/EVP (Michael Burkard, GFL): Förderung der Medienvielfalt in der Stadt Berneingereicht
2020.SR.000348 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher/Thomas Glauser/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann, SVP): Neue Strategie der SBB: Voran mit der Planung Ausbau Stationen Wankdorf und Europlatz und nicht Planungsstopp!eingereicht
2020.SR.000347 Motion Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer, GFL/Bettina Jans-Troxler, EVP): Bern autofreieingereicht
2020.SR.000346 Kleine Anfrage Fraktion FDP/JF (Oliver Berger, FDP): Kriminalität im öffentlichen Nahverkehr auf dem Netz von Bernmobil?eingereicht
2020.SR.000345 Kleine Anfrage Fraktion FDP/JF (Oliver Berger, FDP): Mietermix in städtischen Liegenschafteneingereicht
2020.SR.000344 Postulat Tabea Rai (AL), Eva Gammenthaler (AL), Katharina Altas (SP), Zora Schneider (PdA), Mohamed Abdirahim (Juso), Simone Machado (Gap): Die Stadt Bern wird «Sicherer Hafen»eingereicht
2020.SR.000343 Kleine Anfrage Fraktion BDP/CVP (Lionel Gaudy, BDP/Sibyl Eigenmann, CVP): Was bedeutet strategisches Sparen?eingereicht
2020.SR.000342 Dringliche interfraktionelle Interpellation SP/JUSO, GFL/EVP, SVP (Bernadette Häfliger/Bettina Stüssi, SP/Brigitte Hilty Haller, GFL/Bettina Jans-Troxler, EVP/Alexander Feuz, SVP): Wie löst die Stadt Bern die Problematik der Schulraumknappheit im Schulkreis Länggasse-Felsenau rasch?eingereicht
2020.SR.000341 Motion Fraktion GB/JA! (Sophie Achermann, GB): Lohntransparenz und Gleichstellung in subventionierten Theaterbetriebeneingereicht

Audiodateien

Hier können Sie die vergangene Sitzung nachhören.

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