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Nr.▼TraktandumGeschäftBeschlussDokumente
1 Aufsichtskommission (AK): Wahl des Vizepräsidiums2020.SR. 000389Wahl
2 Neue Datenschutzstelle der Stadt Bern: Wahl der Leitungsperson2021.SR. 000032Bewilligung
3 Teilrevision Geschäftsreglement des Stadtrats; Änderungsanträge aus dem Büro des Stadtrats; Antrag auf Zuweisung zur Vorberatung2022.SR. 000093Zuweisung
4 Dringliches interfraktionelles Postulat GLP/JGLP, GFL/EVP (Marianne Schild, GLP/Tanja Miljanovic, GFL): Alternativen Standort für den geplanten Modulbau der Turnhalle auf dem Sportplatz Bitzius finden2022.SR. 000107Erheblicherkl.
5 KITA Tscharnergut: Sanierung Gebäudehülle; Erhöhung Projektierungskredit und Baukredit2020.PRD. 000060Bewilligung
6 Erweiterung des Kindergartenstandorts Schlossmatt; Projektierungskredit2022.PRD. 000035Bewilligung
7 Genereller Entwässerungsplan (GEP) Stadt Bern: Umsetzung dringender Massnahmen; Projektierungs- und Realisierungskredit (1. Tranche) sowie Projektierungskredit (2. Tranche)2021.SK. 000266Bewilligung
8 BERNMOBIL; Leistungsauftragsbericht 20212022.TVS. 000064Kenntnis
9 Entsorgung + Recycling Monopol (PG870100); Ersatzbeschaffung eines Kehrichtwagens und eines Lieferwagens mit Leichtverdichter-Aufbau; Kredit2022.TVS. 000140Bewilligung
10 Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Stopp den massiven Parkplatzabbau im Stadtteil IV (insbesondere Denzler-Schillingstrasse, 3005 Bern) wegen geplantem Kauf breiterer Einsatzfahrzeuge für die Kehrichtentsorgung! Alternativen müssen gesucht werden2022.SR. 000027Ablehnung
11 Entsorgung + Recycling Monopol (PG870100): Ersatzbeschaffung Bagger Entsorgungshof Fellerstrasse; Kredit2022.TVS. 000111Bewilligung
12 Gebührentarif der Direktion für Sicherheit, Umwelt und Energie: Reglement vom 21. Mai 2000 über die Gebührenerhebung durch die Stadtverwaltung Bern (Gebührenreglement; GebR; SSSB 154.11); Teilrevision; 2. Lesung2021.SUE. 000033Unterbruch
13 Erhöhung Parkiergebühren sowie Gebührenbefreiung im Zusammenhang mit Giveboxen: Reglement vom 21. Mai 2000 über die Gebührenerhebung durch die Stadtverwaltung Bern (Gebührenreglement, GebR; SSSB 154.11); Teilrevision; 2. Lesung2020.TVS. 000101Unterbruch
14 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP/Thomas Glauser, SVP): Quartierparkkarten im Stadtteil I (Innere Stadt): Verknappung des Angebots und gleichzeitige massive Preiserhöhung der Parkierungsgebühren: Sollen die letzten Anwohner mit Auto abgezockt und aus der Stadt Bern vertrieben werden?2021.SR. 000210Kenntnis
15 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Kurt Rüegsegger, SVP): Quartierparkkarten im Stadtteil V (Breitenrain-Lorriane): Verknappung des Angebots und gleichzeitige massive Preiserhöhung der Parkierungsgebühren: Sollen die letzten Anwohner mit Auto abgezockt und aus der Stadt Bern vertrieben werden?2021.SR. 000218Kenntnis
16 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP/Thomas Glauser, SVP): Quartierparkkarten im Stadtteil VI (Bümpliz-Oberbottigen): Verknappung des Angebots und gleichzeitige massive Preiserhöhung der Parkierungsgebühren: Sollen die letzten Anwohner mit Auto abgezockt und aus der Stadt Bern vertrieben werden?2021.SR. 000209Kenntnis
17 Velohauptroute Bern – Bethlehem – Brünnen; Ausführungskredit2017.TVS. 000313Unterbruch
18 Postulat Fraktion GB/JA! (Franziska Grossenbacher/Katharina Gallizzi, GB): Priorisierung der Velohauptrouten2020.SR. 000146Unterbruch
19 Glockenstrasse 3, 5 und 5b, 3018 Bern: Gesamtsanierung; Baukredit2020.FPI. 000001Verschiebung
20 Kleine Anfrage Fraktion GB/JA (Franziska Geiser/Lea Bill, GB): Sanierung Anlaufstelle2022.SR. 000125Kenntnis
21 Kleine Anfrage Thomas Hofstetter (FDP): Handelt das Sportamt im Sinne des Gemeinderats und im Sinne vom Motto «Bern bewegt»?2022.SR. 000128Kenntnis
22 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger, SVP): EWB: warum wird im Normalfall dem Bezüger/Konsumenten aus der Stadt Bern nicht der günstigste, sondern nur der zweitgünstigste Tarif in Rechnung gestellt? Sind der Gemeinderat und das EWB bereit, diese Tarifpolitik gerade angesichts der steigenden Energiepreise zu ändern?2022.SR. 000129Kenntnis
23 Kleine Anfrage SVP (Thomas Fuchs/Janosch Weyermann, SVP): Unterstützt die Stadt Bern diskriminierende Veranstaltungen?2022.SR. 000130Kenntnis
24 Kleine Anfrage Michael Ruefer (GLP), Sibyl Eigenmann (Mitte), Tom Berger (FDP), Alexander Feuz (SVP): Was kostet das neue Stadtberner Personalreglement und wie will der Gemeinderat dieses finanzieren?2022.SR. 000131Kenntnis
25 Kleine Anfrage Alexander Feuz, Kurt Rüegsegger (SVP): Wann installiert der Gemeinderat endlich wieder auch von Ferne gut ablesbare Uhren in den Freibädern?2022.SR. 000132Kenntnis
26 Interpellation Manuel C. Widmer (GFL): Übernahme polizeilicher Aufgaben durch private Anbieter in der Gemeinde Bern und im Falle Bern West im speziellen2021.SR. 000050Kenntnis
27 Interpellation Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer , GFL/Bettina Jans-Troxler, EVP): Zunehmender Leerstand und abnehmende Preise bei den Büros als Chance für Schulraum?2021.SR. 000132Kenntnis
28 Interpellation Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer, GFL): Werden Gewährleistungsansprüche in Anspruch genommen – und wenn nein, warum nicht?2019.SR. 000099Kenntnis
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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲GeschäftstitelStatus
2022.SR.000154 Kleine Anfrage Thomas Glauser, Alexander Feuz (SVP): Die neuesten Zahlen zu den Ukraine-Flüchtlingen im Containerdorf Vierfeld?eingereicht
2022.SR.000153 Kleine Anfrage Alexander Feuz, Thomas Glauser (SVP): Bern als Sportstadt: Frauen EM 2025 versus Breitensport! Wie rechtfertigt die Stadt den Wegfall des verbilligten Abendeintritts aus Sparmassnahme in der KaWeDe und die grosszügige Unterstützung eines Anlasses, der unter der Ägide der finanzstarken UEFA organisiert wird?eingereicht
2022.SR.000152 Kleine Anfrage Fraktion FDP/JF (Tom Berger/Thomas Hofstetter, FDP): Einfluss der stark steigenden Strompreise auf die Finanzen der Stadt Berneingereicht
2022.SR.000151 Interpellation Thomas Hofstetter (FDP): Energieeinkauf der Stadt Berneingereicht
2022.SR.000150 Motion Fraktion GLP/JGLP (Corina Liebi, JGLP/Salome Mathys, GLP): Aus der Zeit gefallen – die Berner «Fremdenpolizei» gehört umbenannteingereicht
2022.SR.000149 Kleine Anfrage Fraktion FDP/JF (Florence Schmid, JF/Tom Berger, FDP): Einfluss der Leitzinserhöhung auf die Stadt Berneingereicht
2022.SR.000148 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger/Thomas Glauser, SVP): Kritische Fragen zur Preisgestaltung der EWB-Tarife und zum Eigendeckungsgrad von EWBeingereicht
2022.SR.000147 Kleine Anfrage Alexander Feuz, Kurt Rüegsegger (SVP): Ablesebare Uhren II (Unsere Fragen vom 1.9.2022 wurden vom Gemeinderat leider nicht vollständig beantwortet): Welche Werbeeinnahmen werden konkret erzielt? Wie lange dauert es noch konkret, bis in den einzelnen Freibädern wieder analoge Uhren installiert werden?eingereicht
2022.SR.000146 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Fuchs/Janosch Weyermann, SVP): Wieso wollte der Gemeinderat nicht Stellung nehmen, wie er das neue Stadtberner Personalreglement finanzieren will? Will er vor der Budgetabstimmung beim Wähler nicht die Angst vor einer drohenden Steuererhöhung wecken? Wie profitieren der Stadtpräsident und die Gemeinderäte von der Annahme des neuen Personalreglements?eingereicht
2022.SR.000145 Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger /Thomas Fuchs/Janosch Weyermann/Thomas Glauser, SVP/Simone Machado, GaP/Ruth Altmann, parteilos): Die finanzielle Notlage von Bernmobil: Wie geht es weiter? Wie können drohende Steuer- und Gebührenerhöhungen verhindert werden? Gibt es neben Bernmobil und der BASAG noch andere mit der Stadt verbundene Einrichtungen und Vertragspartner, die wegen der massiv gestiegenen Energiekosten in Schieflage geraten sind? Volle Transparenz und das Aufzeigen der Lösungswege sind gefordert!eingereicht
2022.SR.000144 Dringliche Interpellation Fraktion FDP/JF (Tom Berger/Vivianne Esseiva, FDP): Wer bezahlt den technischen Support für «base4kids» an den Stadtberner Schulen?eingereicht

Audiodateien

Hier können Sie die Verhandlungen nachhören.

Weitere Informationen.

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