Dienstag, 23.09.2025 | Stadtrat News
News 2025 3/4
News über den Stadtrat, seine Gremien und Geschäfte sowie über Neuerungen aus den Parlamentsdiensten. Hier sind die aktuellen Themen.
Stadtratsausflug in Bildern
Der Stadtrat von Bern begab sich am 14. August 2025 auf Einladung des Stadtratspräsidenten Tom Berger auf seinen jährlichen Ausflug. Die Reise führte die Reisegruppe mit dem Zug nach Thun und von dort über den Thunersee mit dem Dampfschiff «Blümlisalp» nach Spiez. Die folgenden Fotos stammen, wo nicht anders vermerkt, von der Stadträtin Corina Liebi oder bei einem Bild zumindest von ihrer Kamera.
Im Schloss Spiez wurde der Stadtrat durch Nationalrätin Ursula Zybach begrüsst. Bei einem Apéro gab es Zeit für Gespräche. Ein Teil der Gruppe nahm anschliessend an der Schlossführung teil.
Der anderen Gruppe bot sich in dieser Zeit die Möglichkeit, die Festung «Heinrich» ob Spiez zu besuchen. Dazu die folgenden Bilder vom Ratsweibel Mago Flück.
Mit dem Reisecar ging es weiter zum Berger-Hof in Aeschi ob Spiez, der von einem Cousin von Tom Berger geführt wird. Das Abendessen durfte in unmittelbarer Nachbarschaft zu den Kühen und vor der eindrücklichen Kulisse des Niesens genossen werden. Der Reisecar brachte die Gäste nach einem entspannten Stadtratsausflug schliesslich wieder zurück nach Bern. Die folgenden Bilder sind von Corina Liebi.
Mitteilungsblatt «Parlament» - 01/2025
Die erste Ausgabe 2025 des Mitteilungsblatts «Parlament» der Schweizerischen Gesellschaft für Parlamentsfragen widmet sich dem Schwerpunkt «Aspekte der Diskussion um das Milizsystem». Wie miliztauglich ist das nationale Parlament? Der erste Beitrag im Heft vermittelt einen Überblick zu Hindernissen und Lösungsansätzen der Mitglieder der eidgenössischen Räte.
In weiteren Beiträgen wendet sich das Heft Themen der Vereinbarkeit von Familie und Politik zu:
- Parlamentarische Stellvertretung im Wandel der Zeiten
- Die sozialversicherungsrechtliche Behandlung von Entschädigungen aus Parlamentsmandaten
- Das «Politikverbot» für junge Mütter ist abgeschafft – jedenfalls für manche von ihnen
Und weiter finden Sie die Beiträge: «Einigungskonferenzen als schlechtes Omen für Volksabstimmungen» und «Profund kommentiertes Parlamentsrecht: Zur Neuauflage des Kommentars zum Parlamentsgesetz».
Mitteilungsblatt «Parlament» - 02/2025
Die zweite Ausgabe 2025 des Mitteilungsblatts «Parlament» vom September widmet sich dem Schwerpunkt «Mehrsprachige Parlamente – Ein demokratischer Grundsatz in der legislativen Praxis». Der Hauptbeitrag erörtert die Amtssprachenregelungen und mehrsprachige Gesetzgebung in Kantonen und Gemeinden.
- «Je ne veux pas le parler, parce que ce n’est pas joli»: Wie ist der Stand und was sagen aktuelle Parlamentsmitglieder, wenn man sie nach der Verständigung im mehrsprachigen Betrieb des eidgenössischen Parlaments fragt? Die Antworten von Gerhard Pfister (Die Mitte, ZG), Jean Tschopp (SP, VD) und Anna Giacometti (FDP, GR) zur Dreisprachigkeit in den eidgenössischen Räten.
- Zwischen Goethe, Molière und Matter: Regeln und Praxis im zweisprachigen Grossen Rat des Kantons Bern von Christina Bundi Caldelari und Patrick Trees.
- Im Dienst der Verständigung in 24 Sprachen. Ein Blick aus der Dolmetschkabine auf den Betrieb des Europäischen Parlaments von Frank Sieber.
Und weiter finden Sie die beiden Beiträge: «Fairmedia: Schutz vor medialen Angriffen zum Schutz der Demokratie» und «Stadt Dietikon: Der Gemeinderat (Parlament) übernimmt sein Sekretariat».
Lesen Sie die ausführlichen Beiträge zum Thema im aktuellen Mitteilungsblatt «Parlament» oder auf der Website der Schweizerischen Gesellschaft für Parlamentsfragen.
Wechsel im Stadtrat
Sarah Rubin (GB) und Sofia Fisch (JUSO) treten aus dem Stadtrat zurück. Im Namen des Stadtrats danken wir den beiden für die geleistete Arbeit und wünschen für die Zukunft alles Gute.
Nachrücken für Sarah Rubin wird Lea Schweri. Sie lässt sich jedoch bis Ende Jahr durch Karel Ziehli stellvertreten, den wir herzlich begrüssen:
- Karel Ziehli, GB
Denise Mäder (GLP) lässt sich vom 28. August 2025 bis 31. Januar 2026 für 5 Monate von Seraina Flury (GLP) im Stadtrat vertreten. Wir heissen sie herzlich willkommen.
Neue Stadtrat-Briefe in «Hauptstadt»
Die «Hauptstadt» würdigt in den Stadtrat-Briefen die Beratung der Geschäfte im Stadtrat. In jeder Ausgabe wird zudem ein Mitglied des Stadtrats vorgestellt. Hier finden Sie die aktuellen Stadtrat-Briefe:
Schwarze Null – Stadtrat-Brief #16/2025
Sitzung vom 18. September 2025 – die Themen: Budget 2026; Kita-Integration; Ganztagesschulen; Schwimm-Sponsoring; Sitzungsabbruch. Ratsmitglied der Woche: David Böhner (AL).
Sparwille – Stadtrat-Brief #15/2025
Sitzung vom 11. September 2025 – die Themen: Budgetdebatte, 1. Teil; die Erhöhungen im Budget im Detail.
Ratsmitglied der Woche: Michael Ruefer (GFL)
Wohnungsbau – Stadtrat-Brief #14/2025
Sitzung vom 28. August 2025 – die Themen: Weyermannshaus; Burgergemeinde; Clabi; Felsenaubrücke; Finanzkompetenzen; Verkehrsrechner. Ratsmitglied der Woche: Bernhard Hess (SVP)
Gaswerkareal – Stadtrat-Brief #13/2025
Sitzung vom 21. August 2025 – die Themen: Gaswerkareal; Citysoftnet; IT-Plattformen.
Ratsmitglied der Woche: Mirjam Arn (GB)
Abstimmungsgeschäfte
28. September 2025
- Vierjähriger Leistungsvertrag 2026–2029 mit der Vereinigung Berner Gemeinwesenarbeit (VBG): Genehmigung und Verpflichtungskredit 2024.BSS.0105
30. November 2025
- Gaswerkareal (Sandrainstrasse 3-39): Zone mit Planungspflicht 2020.GR.000105
- Brückenkopf West (Sandrainstrasse 12): Zone mit Planungspflicht 2020.GR.000105
- Gaswerkareal: Abgabe von Land im Baurecht und Verpflichtungskredit 2017.FPI.000025
- Parlamentarische Initiative «Zeitgemässe Finanzkompetenzen für Gemeinderat, Stadtrat und Volk»: Teilrevision der Gemeindeordnung 2024.SR.0307
- Verlängerung Mietvertrag Velostation Welle 7: Kredit für wiederkehrende Ausgaben 2025.SK.0076
- Überbauungsordnung Weyermannshaus West 2017.PRD.000053
- Budget 2026 der Stadt Bern 2024.FPI.0082
Planung
- Einbau Quartierküche Tiefenaustrasse 112, 3004 Bern (Tiefenauspital); Baukredit
- Freibad Lorraine: Baukredit
- Monbijou-Areal von Energie Wasser Bern (ewb): Kauf
- Initiative «JA zur langfristigen Sicherstellung und Unterstützung eines artgerechten grosszügigen Streichelzoo-Geheges im Tierpark Bern («Streichelzoo-Initiative»)
- Initiative «Mehr Rasensportfelder für alle! (Rasensport-Initiative)»
- Bernisches Historisches Museum, Sanierung; Beitrag Stadt Bern an Baukredit
- Volksschule Steigerhubel Neubau Provisorium II, Modulbau, Projektierungs- und Baukredit
- Zonenplan Dählhölzli
- Überbauungsordnung Stöckackerstrasse 33 – Ladenwandweg (ewb/BLS-Areal)
- Initiative für eine konsequente Klimapolitik (Klimagerechtigkeitsinitiative)
- Velostation Zugang Länggasse 2. UG; Kredit
- Budget 2027 der Stadt Bern
- Aufstockung Rahmenkredit für den Erwerb von Liegenschaften
- Änderung der Zuständigkeiten in der Nutzungsplanung
- Überbauungsordnung Riedbachstrasse 8-12 (Chantier Bethlehem West)
- Zone mit Planungspflicht ZPP 5 (Fröschmatt)
- Informationen der Stadtkanzlei
- Aktuelle Abstimmungen
- Nächste Abstimmungen
- Abstimmungsresultate seit 2000
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Parlamentsdienste
Redaktion: Franck Brönnimann
Publikation: 23.09.2025
erscheint 4-mal jährlich
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