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Stadtratssitzung

Donnerstag, 7. Dezember 2017 17:00 Uhr	ICAL

Traktandenliste (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Protokoll (Anhang) (pdf) Eingereichte Vorstösse

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2017.SR.000269	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Umbau Volksschule Kirchenfeld: Welche Optionen für Provisorien werden vom Gemeinderat geprüft? Auch solche im Quartier?	beantwortet
2017.SR.000268	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Besetzte städtische Liegenschaften: Was sind die straf- und zivilrechtlichen Folgen für die Besetzer? Was zahlt der Steuerzahler, dem Steuersenkungen verweigert wurden, für die permissive Haltung des Gemeinderates drauf?	beantwortet
2017.SR.000267	Motion Henri-Charles Beuchat (SVP), Michael Daphinoff (CVP) - übernommen durch Alexander Feuz (SVP): Fehlende Handelsregistereinträge der Reitschulbetriebe – Finanzströme, Betriebsrechnung und Mehrwertsteuerpflicht der Reitschule auf dem Prüfstand	abgelehnt
2017.SR.000266	Motion Stefan Hofer (SVP) - übernommen duch Thomas Fuchs (SVP): Transitplatz Schützenmatte	abgelehnt
2017.SR.000265	Motion Fraktion SP/JUSO (Ladina Kirchen/Michael Sutter, SP) - übernommen durch Laura Binz (SP): Ausbau des Veloverleihsystems auf städtischem Gebiet	erheblich erklärt als Richtlinie
2017.SR.000264	Interfraktionelle Motion GB/JA!, SP/JUSO, FDP/JF, BDP/CVP, AL/GaP/PdA, GLP/JGLP (Lea Bill, GB/Seraina Patzen, JA!/Marieke Kruit/Yasemin Cevik, SP/Claudine Esseiva, FDP/Philip Kohli, BDP/Christa Ammann, AL/Zora Schneider, PdA/Melanie Mettler, GLP): Cannabis-Pilotprojekt – jetzt erst recht!	erheblich erklärt als Richtlinie

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigungen Stadtrat 2017 (Protokoll Nr. 18 vom 19.10.2017 und Nr. 19 vom 02.11.2017)	Protokollgenehmigungen Stadtrat 2017 (Protokoll Nr. 18 vom 19.10.2017 und Nr. 19 vom 02.11.2017)		Genehmigung	Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Tram ohne Schiene – neue Technologien für Bern?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Tram ohne Schiene – neue Technologien für Bern?	2017.SR. 000232	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Erich Hess, SVP): Baut die Stadt Bern ohne Baubewilligung?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Erich Hess, SVP): Baut die Stadt Bern ohne Baubewilligung?	2017.SR. 000235	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Asylunterkunft in der Militärkaserne Bern: So nicht!	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Asylunterkunft in der Militärkaserne Bern: So nicht!	2017.SR. 000237	Kenntnis	Vortrag (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion BDP/CVP (Lionel Gaudy/Philip Kohli/Milena Daphinoff): Entschärfung der Gewaltprobleme auf der Grossen Schanze durch Belebung	Kleine Anfrage Fraktion BDP/CVP (Lionel Gaudy/Philip Kohli/Milena Daphinoff): Entschärfung der Gewaltprobleme auf der Grossen Schanze durch Belebung	2017.SR. 000240	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Asylunterkunft Zieglerspital: Hält sich der Gemeinderat an seine Versprechen und hält er sich an die Befristung oder gilt «was interessiert mich mein Geschwätz von gestern»? Salamitaktik?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Asylunterkunft Zieglerspital: Hält sich der Gemeinderat an seine Versprechen und hält er sich an die Befristung oder gilt «was interessiert mich mein Geschwätz von gestern»? Salamitaktik?	2017.SR. 000236	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Barbara Freiburghaus (FDP): Wo steckt die Planung des Zieglerareals?	Kleine Anfrage Barbara Freiburghaus (FDP): Wo steckt die Planung des Zieglerareals?	2017.SR. 000239	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Was kostet die Gemeinderats-Propaganda im Anzeiger?	Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Was kostet die Gemeinderats-Propaganda im Anzeiger?	2017.SR. 000241	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Erich Hess, SVP): Warum sind die Vorlagen im Abstimmungsbüchlein und auf dem Stimmzettel nicht in der gleichen Reihenfolge?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Erich Hess, SVP): Warum sind die Vorlagen im Abstimmungsbüchlein und auf dem Stimmzettel nicht in der gleichen Reihenfolge?	2017.SR. 000238	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Rudolf Friedli, SVP): Die städtischen Bauvorschriften sind endlich zu vereinfachen und zu harmonisieren!	Dringliche Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Rudolf Friedli, SVP): Die städtischen Bauvorschriften sind endlich zu vereinfachen und zu harmonisieren!	2017.SR. 000212	Teilweise Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Fraktion FDP/JF (Bernhard Eicher, FDP/Thomas Berger, JF): Soziale Durchmischung auch im Bereich des günstigen Wohnraums (GüWR)	Dringliche Motion Fraktion FDP/JF (Bernhard Eicher, FDP/Thomas Berger, JF): Soziale Durchmischung auch im Bereich des günstigen Wohnraums (GüWR)	2017.SR. 000205	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Informatikinfrastrukturvertrag zwischen dem Kanton Bern und der Stadt Bern; Verpflichtungskredit	Informatikinfrastrukturvertrag zwischen dem Kanton Bern und der Stadt Bern; Verpflichtungskredit	2017.SUE. 000054	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Zentrale Berufs-Schweizermeisterschaften SwissSkills 2018 in Bern; Verpflichtungskredit	Zentrale Berufs-Schweizermeisterschaften SwissSkills 2018 in Bern; Verpflichtungskredit	2017.SUE. 000046	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Interpellation Tabea Rai, Christa Ammann (AL): Demo-App der Kapo – Wieder eine Fichenaffäre?	Dringliche Interpellation Tabea Rai, Christa Ammann (AL): Demo-App der Kapo – Wieder eine Fichenaffäre?	2017.SR. 000213	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion SVP, FDP (Rudolf Friedli, SVP/Christoph Zimmerli, FDP/Philip Kohli, BDP): ewb: unechte Gewinnablieferungen beschränken, Rechtsform ändern und Dotationskapital verzinsen	Interfraktionelle Motion SVP, FDP (Rudolf Friedli, SVP/Christoph Zimmerli, FDP/Philip Kohli, BDP): ewb: unechte Gewinnablieferungen beschränken, Rechtsform ändern und Dotationskapital verzinsen	2015.SR. 000259	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Interpellation BDP/CVP, FDP, SVP (Philip Kohli, BDP/Claudio Fischer, CVP/Christoph Zimmerli, FDP/Roland Jakob, SVP/Matthias Stürmer, EVP): ewb: strategische Risiken reduzieren und weitere Preiserhöhungen stoppen	Interfraktionelle Interpellation BDP/CVP, FDP, SVP (Philip Kohli, BDP/Claudio Fischer, CVP/Christoph Zimmerli, FDP/Roland Jakob, SVP/Matthias Stürmer, EVP): ewb: strategische Risiken reduzieren und weitere Preiserhöhungen stoppen	2015.SR. 000265	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion GFL/EVP, BDP/CVP, FDP (Matthias Stürmer, EVP/Manuel C. Widmer, GFL/Philip Kohli, BDP/Bernhard Eicher, FDP): Neuanfang kostenloses WLAN in der Stadt Bern: Schaffung einer breit abgestützten Trägerschaft	Interfraktionelle Motion GFL/EVP, BDP/CVP, FDP (Matthias Stürmer, EVP/Manuel C. Widmer, GFL/Philip Kohli, BDP/Bernhard Eicher, FDP): Neuanfang kostenloses WLAN in der Stadt Bern: Schaffung einer breit abgestützten Trägerschaft	2015.SR. 000292	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion AL/GPB-DA/PdA+ (Daniel Egloff, PdA): Missstände im Einbürgerungsverfahren beheben!	Motion Fraktion AL/GPB-DA/PdA+ (Daniel Egloff, PdA): Missstände im Einbürgerungsverfahren beheben!	2015.SR. 000286	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SP (Katharina Altas/Halua Pinto de Magalhães, SP): Erhebung zur Wertschöpfung der „Kultur-“ und „Kreativwirtschaft“	Postulat Fraktion SP (Katharina Altas/Halua Pinto de Magalhães, SP): Erhebung zur Wertschöpfung der „Kultur-“ und „Kreativwirtschaft“	2015.SR. 000277	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)