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Stadtratssitzung

Donnerstag, 6. Juli 2023 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL

Traktandenliste (pdf) Anträge (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Antworten und Berichte Abstimmungen Namenslisten (pdf) Abstimmungsprotokoll (pdf) Eingereichte Vorstösse Audiodateien

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2023.SR.0163	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz / Niklaus Mürner, SVP): Besetzung/Zwischennutzung der Objekte Weissensteinstrasse (wahrscheinlich Weissensteinstrasse 4, 4a)	beantwortet
2023.SR.0162	Interfraktionelle Kleine Anfrage GB/JA, AL/PdA (Anna Leissing, GB / David Böhner, AL): Ewige Parkplätze auf der Schützenmatte?	beantwortet
2023.SR.0161	Kleine Anfrage Thomas Hofstetter (FDP): Gab es Probleme mit elektrobetriebenen Geräten und Maschinen in der TVS?	beantwortet
2023.SR.0160	Kleine Anfrage Fraktion AL/PdA (Raffael Joggi, AL): Cyber-Attacke auf Stadt Bern?	beantwortet

Audiodateien

Hier können Sie ab Sitzungsbeginn die Verhandlungen mithören. In der Sitzungspause wird der Audio-Stream angehalten.

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Fusszeile

Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Begrüssung und Mitteilungen	Begrüssung und Mitteilungen	2023.SR. 0112
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigungen Stadtrat 2023 (Protokoll 10 vom 25.05.2023)	Protokollgenehmigungen Stadtrat 2023 (Protokoll 10 vom 25.05.2023)	2023.SR. 000019	Genehmigung	Beschluss (pdf) Protokoll (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kommission für Ressourcen, Wirtschaft, Sicherheit und Umwelt (RWSU): Ersatzwahl	Kommission für Ressourcen, Wirtschaft, Sicherheit und Umwelt (RWSU): Ersatzwahl	2022.SR. 000193	Wahl	Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Geschäftsreglement des Stadtrats (GRSR); Teilrevision; Anträge des Büros des Stadtrats betreffend Zustellung und Publikation der Sitzungsunterlagen und Antragsliste (Art. 42 GRSR) sowie betreffend Verzicht auf den Druck von Sitzungsunterlagen; 1. Lesung	Geschäftsreglement des Stadtrats (GRSR); Teilrevision; Anträge des Büros des Stadtrats betreffend Zustellung und Publikation der Sitzungsunterlagen und Antragsliste (Art. 42 GRSR) sowie betreffend Verzicht auf den Druck von Sitzungsunterlagen; 1. Lesung	2023.SR. 0111	Verabschiedung zuhanden 2. Lesung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Geschäftsreglement des Stadtrats (GRSR); Teilrevision; Antrag von Erich Hess, SVP: Auftrag zur Erarbeitung eines neuen Systems bei der Beratung von Reglementen um 1. und 2. Lesung besser abzustimmen; 1. Lesung	Geschäftsreglement des Stadtrats (GRSR); Teilrevision; Antrag von Erich Hess, SVP: Auftrag zur Erarbeitung eines neuen Systems bei der Beratung von Reglementen um 1. und 2. Lesung besser abzustimmen; 1. Lesung	2020.SR. 000383	Verabschiedung zuhanden 2. Lesung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf) Erlass (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliches Postulat Fraktion SP/JUSO (Lena Allenspach / Johannes Wartenweiler, SP): Ausserordentliche Gewinne sind der Stadt und den Konsument:innen weiterzugeben	Dringliches Postulat Fraktion SP/JUSO (Lena Allenspach / Johannes Wartenweiler, SP): Ausserordentliche Gewinne sind der Stadt und den Konsument:innen weiterzugeben	2023.SR. 0114	Genehmigung Prüf.bericht	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer, GFL) - übernommen durch Marcel Wüthrich (GFL): Veranstaltungsbewilligungen auch mit Werbe-Regeln verknüpfen	Motion Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer, GFL) - übernommen durch Marcel Wüthrich (GFL): Veranstaltungsbewilligungen auch mit Werbe-Regeln verknüpfen	2019.SR. 000158	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GFL/EVP (Lukas Gutzwiller, GFL/Matthias Stürmer, EVP): Roadmap erneuerbare Wärmeversorgung	Motion Fraktion GFL/EVP (Lukas Gutzwiller, GFL/Matthias Stürmer, EVP): Roadmap erneuerbare Wärmeversorgung	2019.SR. 000177	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GFL/EVP (Matthias Stürmer, EVP/Francesca Chukwunyere, GFL): Erleichterung der Bewilligungspraxis für Holzheizungen und Wärmepumpen beim Ersatz von fossilen Heizungen	Motion Fraktion GFL/EVP (Matthias Stürmer, EVP/Francesca Chukwunyere, GFL): Erleichterung der Bewilligungspraxis für Holzheizungen und Wärmepumpen beim Ersatz von fossilen Heizungen	2019.SR. 000312	Rückzug	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Thomas Glauser/Alexander Feuz, SVP): Keine Zulassung von ausländischen Studienbewerberinnen und Studienbewerbern bei Terrorverdacht an der Universität Bern	Motion Fraktion SVP (Thomas Glauser/Alexander Feuz, SVP): Keine Zulassung von ausländischen Studienbewerberinnen und Studienbewerbern bei Terrorverdacht an der Universität Bern	2019.SR. 000206	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion FDP/JF (Bernhard Eicher/Barbara Freiburghaus; FDP) - übernommen durch Dolores Dana (FDP): Sanierungsoffensive der Berner Liegenschaften: Schaffung von Anreizen durch die Stadt Bern	Motion Fraktion FDP/JF (Bernhard Eicher/Barbara Freiburghaus; FDP) - übernommen durch Dolores Dana (FDP): Sanierungsoffensive der Berner Liegenschaften: Schaffung von Anreizen durch die Stadt Bern	2020.SR. 000187	Genehmigung Prüf.bericht	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Sophie Achermann, GB): Beratungsangebot für Opfer von Übergriffen im virtuellen Raum	Motion Fraktion GB/JA! (Sophie Achermann, GB): Beratungsangebot für Opfer von Übergriffen im virtuellen Raum	2020.SR. 000354	Rückzug	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Simone Machado (GaP), Zora Schneider (PdA), Jemima Fischer (AL): Wird Gesichtserkennungssoftware auch in der Stadt Bern eingesetzt?	Postulat Simone Machado (GaP), Zora Schneider (PdA), Jemima Fischer (AL): Wird Gesichtserkennungssoftware auch in der Stadt Bern eingesetzt?	2021.SR. 000182	Genehmigung Prüf.bericht	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Alexander Feuz (SVP) und Simone Machado (GaP): Veranstaltungen in Bern: die Quartiere dürfen nicht total abgeriegelt werden!	Motion Alexander Feuz (SVP) und Simone Machado (GaP): Veranstaltungen in Bern: die Quartiere dürfen nicht total abgeriegelt werden!	2021.SR. 000195	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion AL/PdA (Matteo Micieli, PdA/Jemima Fischer, AL/Simone Machado, GaP): Bäume für Abwesenheit – Wer an den Sitzungen der Energie- und Klimakommission fehlt, pflanzt einen Baum	Motion Fraktion AL/PdA (Matteo Micieli, PdA/Jemima Fischer, AL/Simone Machado, GaP): Bäume für Abwesenheit – Wer an den Sitzungen der Energie- und Klimakommission fehlt, pflanzt einen Baum	2022.SR. 000054	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Wie nachhaltig ist die Zusammenarbeit Berns mit anderen Städten?	Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Wie nachhaltig ist die Zusammenarbeit Berns mit anderen Städten?	2019.SR. 000261	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Thomas Glauser, SVP): Sicherheitsvereinbarung: Einführung einer Kennzeichnungspflicht für die Security und das Wellness-Team der Reithalle!	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Thomas Glauser, SVP): Sicherheitsvereinbarung: Einführung einer Kennzeichnungspflicht für die Security und das Wellness-Team der Reithalle!	2020.SR. 000065	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP): Schützenmatte Zwischennutzung neu denken	Postulat Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP): Schützenmatte Zwischennutzung neu denken	2020.SR. 000180	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion FDP/JF (Barbara Freiburghaus/Vivianne Esseiva, FDP): Paritätische Vertretungen in Verwaltungsgremien und bei Wettbewerben	Motion Fraktion FDP/JF (Barbara Freiburghaus/Vivianne Esseiva, FDP): Paritätische Vertretungen in Verwaltungsgremien und bei Wettbewerben	2020.SR. 000380	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion FDP/JF (Ursula Stöckli, FDP/Florence Schmid, JF): Kosten von parlamentarischen Vorstössen müssen ausgewiesen werden	Postulat Fraktion FDP/JF (Ursula Stöckli, FDP/Florence Schmid, JF): Kosten von parlamentarischen Vorstössen müssen ausgewiesen werden	2021.SR. 000163	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
21 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion GB/JA! (Regula Bühlmann, GB/ Anna Leissing, GB): Einkommensabhängige städtische Gebühren statt Kopfsteuern	Postulat Fraktion GB/JA! (Regula Bühlmann, GB/ Anna Leissing, GB): Einkommensabhängige städtische Gebühren statt Kopfsteuern	2022.SR. 000008	Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
22 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion Fraktion SVP, Mitte (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP/Lionel Gaudy, Mitte/Simone Machado, GaP/Ruth Altmann, parteilos): Stadtreparatur: Steigern der Lebensqualität im Osten der Stadt Bern durch das Überdecken der Stadtautobahn im Abschnitt zwischen Freudenbergplatz und Bolligenstrasse, vorzugsweise bis Gümligenfeld. Die Partizipation der Quartierbevölkerung muss dabei sichergestellt werden!	Interfraktionelle Motion Fraktion SVP, Mitte (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP/Lionel Gaudy, Mitte/Simone Machado, GaP/Ruth Altmann, parteilos): Stadtreparatur: Steigern der Lebensqualität im Osten der Stadt Bern durch das Überdecken der Stadtautobahn im Abschnitt zwischen Freudenbergplatz und Bolligenstrasse, vorzugsweise bis Gümligenfeld. Die Partizipation der Quartierbevölkerung muss dabei sichergestellt werden!	2022.SR. 000034	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
23 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelles Postulat GLP/JGLP, GB/JA!, (Michael Ruefer, GLP/Katharina Gallizzi, GB/Alexander Feuz, SVP): Hindernisse für Fussgänger*innen abbauen: Winkelriedstrasse der geplanten Siedlungsentwicklung anpassen	Interfraktionelles Postulat GLP/JGLP, GB/JA!, (Michael Ruefer, GLP/Katharina Gallizzi, GB/Alexander Feuz, SVP): Hindernisse für Fussgänger*innen abbauen: Winkelriedstrasse der geplanten Siedlungsentwicklung anpassen	2022.SR. 000099	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
24 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Milena Daphinoff (CVP), Marieke Kruit (SP): Ein «Bänkli zum Brichte»	Motion Milena Daphinoff (CVP), Marieke Kruit (SP): Ein «Bänkli zum Brichte»	2019.SR. 000292	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
25 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Milena Daphinoff (CVP): Metroschlaufe durch die Länggasse	Postulat Milena Daphinoff (CVP): Metroschlaufe durch die Länggasse	2019.SR. 000297	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
26 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Milena Daphinoff (CVP): Innovative Lösungen für den öffentlichen Verkehr	Motion Milena Daphinoff (CVP): Innovative Lösungen für den öffentlichen Verkehr	2019.SR. 000294	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
27 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Janosch Weyermann (SVP): Rauchfreie Kinderspielplätze für einen wirksamen Kinderschutz und eine saubere Umwelt	Postulat Janosch Weyermann (SVP): Rauchfreie Kinderspielplätze für einen wirksamen Kinderschutz und eine saubere Umwelt	2019.SR. 000262	Rückzug	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
28 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion GB/JA!, GFL/EVP, SP/JUSO, AL/GaP/PdA (Eva Krattiger, JA!/Katharina Gallizzi, GB/Brigitte Hilty Haller, GFL/Timur Akcasayar, SP/Jemima Fischer, AL): Planung autofreier Bahnhofplatz jetzt an die Hand nehmen!	Interfraktionelle Motion GB/JA!, GFL/EVP, SP/JUSO, AL/GaP/PdA (Eva Krattiger, JA!/Katharina Gallizzi, GB/Brigitte Hilty Haller, GFL/Timur Akcasayar, SP/Jemima Fischer, AL): Planung autofreier Bahnhofplatz jetzt an die Hand nehmen!	2021.SR. 000099	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
29 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion GB/JA!, GFL/EVP, SP/JUSO, GLP/JGLP (Eva Krattiger, JA!/Katharina Gallizzi, GB/Brigitte Hilty Haller, GFL/Timur Akcasayar, SP/Michael Ruefer, GLP/Jemima Fischer, AL): Bollwerk: Boulevard statt Beton-Wüste	Interfraktionelle Motion GB/JA!, GFL/EVP, SP/JUSO, GLP/JGLP (Eva Krattiger, JA!/Katharina Gallizzi, GB/Brigitte Hilty Haller, GFL/Timur Akcasayar, SP/Michael Ruefer, GLP/Jemima Fischer, AL): Bollwerk: Boulevard statt Beton-Wüste	2021.SR. 000100	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
30 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelles Postulat GB/JA!, GFL/EVP, SP/JUSO (Eva Krattiger, JA!/Katharina Gallizzi, GB/Brigitte Hilty Haller, GFL/Timur Akçasayar, SP/Jemima Fischer, AL/Simone Machado, GaP): Schützenmatte: Trennwirkung zur Stadt reduzieren	Interfraktionelles Postulat GB/JA!, GFL/EVP, SP/JUSO (Eva Krattiger, JA!/Katharina Gallizzi, GB/Brigitte Hilty Haller, GFL/Timur Akçasayar, SP/Jemima Fischer, AL/Simone Machado, GaP): Schützenmatte: Trennwirkung zur Stadt reduzieren	2021.SR. 000101	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)