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Stadtratssitzung

Donnerstag, 28. August 2014 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL
Grossratssaal im Rathaus
Traktandenliste (pdf) Protokoll (Anhang) (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Eingereichte Vorstösse

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2014.SR.000245	Kleine Anfrage Matthias Stürmer (EVP): Anstieg des ewb Professional Netznutzungs-Tarifs um 33%	beantwortet
2014.SR.000244	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, Manfred Blaser, Roland Jakob, SVP): Beschaffung neuer Tram für Bern Tram Region Bern: Wieso werden keine Zweirichtungstrams (mit zwei Führerständen) beschafft? Zahlen Bernmobil und/oder die Stadt Bern für eine Publireportage im „Bund“?	beantwortet
2014.SR.000243	Interpellation Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Wie ist die Auslastung der Energiezentrale Forsthauses West?	beantwortet
2014.SR.000242	Interpellation Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Zu- und Abgänge von Grosskunden seit der Strommarktliberalisierung	beantwortet
2014.SR.000241	Interpellation Fraktion GFL/EVP (Lukas Gutzwiller, GFL): Wie kann die Raumnutzung der Stadt für kulturelle Angebote optimiert werden?	beantwortet

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigung (Protokoll Nr. 10 vom 08.05.2014)	Protokollgenehmigung (Protokoll Nr. 10 vom 08.05.2014)	2014.SR. 000024	Genehmigung	Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Agglomerationskommission (AKO): Wahlen Legislatur 2013 - 2016; Ersatzwahlen	Agglomerationskommission (AKO): Wahlen Legislatur 2013 - 2016; Ersatzwahlen	2013.SR. 000440	Wahl	Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kommission für Planung, Verkehr und Stadtgrün (PVS): Wahlen Legislatur 2013 - 2016; Ersatzwahl	Kommission für Planung, Verkehr und Stadtgrün (PVS): Wahlen Legislatur 2013 - 2016; Ersatzwahl	2013.SR. 000438	Wahl	Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Finanzdelegation; Ersatzwahl	Finanzdelegation; Ersatzwahl	2009.SR. 000214	Wahl	Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Geschäftsreglement des Stadtrats (Stadtratsreglement; GRSR) vom 12. März 2009; Teilrevision (Artikel 24, 58, 59 und 61)	Geschäftsreglement des Stadtrats (Stadtratsreglement; GRSR) vom 12. März 2009; Teilrevision (Artikel 24, 58, 59 und 61)	2007.SR. 000024	Genehmigung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Geschäftsreglement des Stadtrats (Stadtratsreglement; GRSR) vom 12. März 2009; Teilrevision (Artikel 50)	Geschäftsreglement des Stadtrats (Stadtratsreglement; GRSR) vom 12. März 2009; Teilrevision (Artikel 50)	2007.SR. 000024	Genehmigung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Michael Köpfli (GLP): Strassensperren bei subventionierten – Sichtsperren bei privat finanzierten Veranstaltungen?	Kleine Anfrage Michael Köpfli (GLP): Strassensperren bei subventionierten – Sichtsperren bei privat finanzierten Veranstaltungen?	2014.SR. 000216	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Überbauung Viererfeld/Mittelfeld: Weiteres Vorgehen	Kleine Anfrage Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Überbauung Viererfeld/Mittelfeld: Weiteres Vorgehen	2014.SR. 000215	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Peter Ammann (GLP): Projektwettbewerb Sanierung und Erweiterung Schulanlage Spitalacker; Keine Wettbewerbe ohne Kostenvorgabe (2), wie hoch sind die Sanierungskosten?	Kleine Anfrage Peter Ammann (GLP): Projektwettbewerb Sanierung und Erweiterung Schulanlage Spitalacker; Keine Wettbewerbe ohne Kostenvorgabe (2), wie hoch sind die Sanierungskosten?	2014.SR. 000217	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Fraktion GLP (Melanie Mettler, GLP): Kulturförderungskonzept und -strategie in den Stadtrat	Dringliche Motion Fraktion GLP (Melanie Mettler, GLP): Kulturförderungskonzept und -strategie in den Stadtrat	2014.SR. 000177	Teilweise Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Reglement über die Partizipation von Ausländerinnen und Ausländern (Partizipationsreglement; PaR); Erlass, 2. Lesung	Reglement über die Partizipation von Ausländerinnen und Ausländern (Partizipationsreglement; PaR); Erlass, 2. Lesung	2013.SK. 000360	Genehmigung	Beilage (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion GB/JA!, SP/JUSO (Cristina Anliker-Mansour, GB/Guglielmo Grossi, SP): Politische Partizipation für Ausländerinnen und Ausländer in der Stadt Bern!; Abschreibung	Interfraktionelle Motion GB/JA!, SP/JUSO (Cristina Anliker-Mansour, GB/Guglielmo Grossi, SP): Politische Partizipation für Ausländerinnen und Ausländer in der Stadt Bern!; Abschreibung	2011.SR. 000112	Abschreibung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelles Postulat GB/JA!, SP/JUSO (Cristina Anliker-Mansour, GB/Guglielmo Grossi, SP): Politische Partizipation für Ausländerinnen und Ausländer in der Stadt Bern!; Fristverlängerung Punkt 2	Interfraktionelles Postulat GB/JA!, SP/JUSO (Cristina Anliker-Mansour, GB/Guglielmo Grossi, SP): Politische Partizipation für Ausländerinnen und Ausländer in der Stadt Bern!; Fristverlängerung Punkt 2	2013.SR. 000398	Fristverl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Fuss- und Veloverkehrsverbindung Breitenrain–Länggasse; Planungskredit	Fuss- und Veloverkehrsverbindung Breitenrain–Länggasse; Planungskredit	2014.TVS. 000079	Unterbruch	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SVPplus (Simon Glauser, SVP): Keine Rückkehr des "Blauen Bähnli" auf der Linie 6 - der Bus soll bleiben!; Fristverlängerung	Postulat Fraktion SVPplus (Simon Glauser, SVP): Keine Rückkehr des "Blauen Bähnli" auf der Linie 6 - der Bus soll bleiben!; Fristverlängerung	2011.SR. 000219	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Interpellation Michael Daphinoff (CVP): Tram Region Bern – Betriebs- und Infrastrukturkosten	Dringliche Interpellation Michael Daphinoff (CVP): Tram Region Bern – Betriebs- und Infrastrukturkosten	2014.SR. 000179	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Einschleichen bei Pressekonferenz der Projektgegner TRB! Zahlt der Steuerzahler direkt oder auch indirekt für „Undercover-Aktionen“ der Trambefürworter?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Einschleichen bei Pressekonferenz der Projektgegner TRB! Zahlt der Steuerzahler direkt oder auch indirekt für „Undercover-Aktionen“ der Trambefürworter?	2014.SR. 000214	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Tram Region Bern – Abstimmung vom 28.09.2014: Gleich lange Spiesse auch für die Projektgegner oder soll die Volksmeinung von Bern Mobil gelenkt werden?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Tram Region Bern – Abstimmung vom 28.09.2014: Gleich lange Spiesse auch für die Projektgegner oder soll die Volksmeinung von Bern Mobil gelenkt werden?	2014.SR. 000218	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Gesamtsanierung Wylerstrasse 23 und Umbau der zwei Kindergärten zu Basisstufen; Baukredit	Gesamtsanierung Wylerstrasse 23 und Umbau der zwei Kindergärten zu Basisstufen; Baukredit	2014.PRD. 000048	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Henri Beuchat (SVP): Erhalt der Tagesschul- und Kita-Küchen in der Stadt Bern	Dringliche Motion Henri Beuchat (SVP): Erhalt der Tagesschul- und Kita-Küchen in der Stadt Bern	2014.SR. 000176	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
21 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliches Postulat Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer, GFL): Verankerung der bestehenden Produktionsküchen von Tagesschulen in den Schulalltag	Dringliches Postulat Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer, GFL): Verankerung der bestehenden Produktionsküchen von Tagesschulen in den Schulalltag	2014.SR. 000178	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)