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Stadtratssitzung

Donnerstag, 25. November 2021 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL

Traktandenliste (pdf) Anträge (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Protokoll (Abstimmungsprotokoll) (pdf) Protokoll (Namenslisten) (pdf) Eingereichte Vorstösse Audiodateien

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Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2021.SR.000221	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Besetzung/Zwischennutzung beim Gaswerkareal: Wann werden die gesetzmässigen Zustände wieder hergestellt?	beantwortet
2021.SR.000220	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Schlosstrasse: Wie viele Bäume müssen wegen dem vorgesehenen Bau der Veloroute geopfert werden?	beantwortet
2021.SR.000219	Motion Alexander Feuz (SVP): Die Bestimmungen der Denkmalpflege müssen auch hinsichtlich der Reithalle endlich durchgesetzt werden!	abgelehnt
2021.SR.000218	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Kurt Rüegsegger, SVP): Quartierparkkarten im Stadtteil V (Breitenrain-Lorriane): Verknappung des Angebots und gleichzeitige massive Preiserhöhung der Parkierungsgebühren: Sollen die letzten Anwohner mit Auto abgezockt und aus der Stadt Bern vertrieben werden?	beantwortet
2021.SR.000217	Motion Manuel C. Widmer (GFL), Fuat Köçer (SP), Bettina Stüssi (SP), Tom Berger (FDP), Claudine Esseiva (FDP), Marianne Schild (GLP): Corona-Schutzmassnahmen an den städtischen Schulen	erledigt
2021.SR.000216	Interfraktionelles Postulat SP/JUSO, GB/JA!, GFL/EVP, GLP/JGLP, AL/PdA, FDP/JF: (Valentina Achermann, SP/Jelena Filipovic, GB/Mirjam Roder, GFL/Yasmin Abdullahi, JGLP/Jemina Fischer, AL/Florence Schmid, JF), Alexander Feuz (SVP), Lionel Gaudy (Die Mitte): Stärkung von Fachpersonen im Umgang bei Anzeichen von häuslicher Gewalt	erledigt
2021.SR.000215	Motion Fraktion SP/JUSO (Timur Akçasayar, SP/Daniel Rauch, SP): Jugendsolarprojekte für alle Schulstandorte	erheblich erklärt als Richtlinie
2021.SR.000214	Motion Fraktion SP/JUSO (Timur Akçasayar, SP/Edith Siegenthaler, SP): Jugendsolarprojekte für städtische Lernende	erledigt

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Hier können Sie die Verhandlungen im Rat nachhören.

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Verlegung der Drogenanalaufstelle: falsche Angaben des Stadtpräsidenten betreffend Zugang an die Holderstrasse – Antwort des Regierungsrates: verzichtet der Gemeinderat jetzt auf das umstrittene Projekt? Müssen die Schüler der NMS weiterhin zittern?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Verlegung der Drogenanalaufstelle: falsche Angaben des Stadtpräsidenten betreffend Zugang an die Holderstrasse – Antwort des Regierungsrates: verzichtet der Gemeinderat jetzt auf das umstrittene Projekt? Müssen die Schüler der NMS weiterhin zittern?	2021.SR. 000201	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage GB/JA! (Nora Joos/Anna Jegher/Eva Krattiger, JA!): Priorisierung bei Kundgebungen	Kleine Anfrage GB/JA! (Nora Joos/Anna Jegher/Eva Krattiger, JA!): Priorisierung bei Kundgebungen	2021.SR. 000193	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Thomas Fuchs, Janosch Weyermann (SVP): Gewaltbereiten Extremismus in Bern ächten	Kleine Anfrage Thomas Fuchs, Janosch Weyermann (SVP): Gewaltbereiten Extremismus in Bern ächten	2021.SR. 000199	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion FDP/JF (Florence Schmid, JF/Tom Berger, FDP): Auf welcher rechtlichen Basis und zu welchen Konditionen gewährt der Gemeinderat der Hauptstadt-Genossenschaft Bern (HGB) ein Darlehen?	Kleine Anfrage Fraktion FDP/JF (Florence Schmid, JF/Tom Berger, FDP): Auf welcher rechtlichen Basis und zu welchen Konditionen gewährt der Gemeinderat der Hauptstadt-Genossenschaft Bern (HGB) ein Darlehen?	2021.SR. 000194	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP), Simone Machado (GaP), Thomas Glauser (SVP):·lntransparentes Vorgehen des Regierungsrats bei den Viererfeldvorlagen («Fantasie Deal zwischen Tschäppät und Egger»): Die Abstimmungsvorlagen müssen dem Stimmbürger nochmals vorgelegt werden	Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP), Simone Machado (GaP), Thomas Glauser (SVP):·lntransparentes Vorgehen des Regierungsrats bei den Viererfeldvorlagen («Fantasie Deal zwischen Tschäppät und Egger»): Die Abstimmungsvorlagen müssen dem Stimmbürger nochmals vorgelegt werden	2021.SR. 000202	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : UNESCO-Managementplan für die Altstadt von Bern; Ausführungskredit	UNESCO-Managementplan für die Altstadt von Bern; Ausführungskredit	2019.PRD. 000042	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyermann, SVP): Neue Kehrichtfahrzeuge: Wie viele Parkplätze müssen aufgehoben werden?	Dringliche Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyermann, SVP): Neue Kehrichtfahrzeuge: Wie viele Parkplätze müssen aufgehoben werden?	2021.SR. 000185	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Umsetzung Verkehrskonzept Wirtschaftsstandort Innenstadt (VWI): Massnahmenpaket Untere Altstadt; Realisierungskredit (Krediterhöhung) in Stadtratskompetenz	Umsetzung Verkehrskonzept Wirtschaftsstandort Innenstadt (VWI): Massnahmenpaket Untere Altstadt; Realisierungskredit (Krediterhöhung) in Stadtratskompetenz	2016.TVS. 000118	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Umsetzung Verkehrskonzept Wirtschaftsstandort Innenstadt: Massnahmenpaket Untere Altstadt: Reglement vom 21. Mai 2000 über die Gebührenerhebung durch die Stadtverwaltung Bern (Gebührenreglement; GebR; SSSB 154.11), Anhang III; Teilrevision; 1. Lesung	Umsetzung Verkehrskonzept Wirtschaftsstandort Innenstadt: Massnahmenpaket Untere Altstadt: Reglement vom 21. Mai 2000 über die Gebührenerhebung durch die Stadtverwaltung Bern (Gebührenreglement; GebR; SSSB 154.11), Anhang III; Teilrevision; 1. Lesung	2016.TVS. 000118	Verabschiedung zuhanden 2. Lesung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Sanierung und Umgestaltung Depotstrasse und Sanierung Mischabwasserleitung; Projektierungskredite	Sanierung und Umgestaltung Depotstrasse und Sanierung Mischabwasserleitung; Projektierungskredite	2021.TVS. 000199	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Tangentiallinie Bern Süd (Linie 31): Verlängerung des Versuchsbetriebs; Betriebskredit (Verpflichtungskredit zu Lasten der Erfolgsrechnung)	Tangentiallinie Bern Süd (Linie 31): Verlängerung des Versuchsbetriebs; Betriebskredit (Verpflichtungskredit zu Lasten der Erfolgsrechnung)	2016.GR. 000046	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : BERNMOBIL; Leistungsauftragsbericht 2020; Kenntnisnahme	BERNMOBIL; Leistungsauftragsbericht 2020; Kenntnisnahme	2020.TVS. 000246	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Reglement über Klimaschutz (Klimareglement, KR); Erlass; 1. Lesung	Reglement über Klimaschutz (Klimareglement, KR); Erlass; 1. Lesung	2020.SUE. 000040	Unterbruch	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Ueli Jaisli, SVP): Weihnachtsbeleuchtung für Bümpliz	Motion Fraktion SVP (Ueli Jaisli, SVP): Weihnachtsbeleuchtung für Bümpliz	2019.SR. 000343	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Zweijährige Leistungsverträge 2022–2023 im Bereich Obdachlosenhilfe; Verpflichtungskredite	Zweijährige Leistungsverträge 2022–2023 im Bereich Obdachlosenhilfe; Verpflichtungskredite	2021.BSS. 000047	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)