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Stadtratssitzung

Donnerstag, 9. März 2017 17:00 Uhr und 20:35 Uhr	ICAL

Traktandenliste (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Protokoll (Anhang) (pdf) Eingereichte Vorstösse

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2017.SR.000076	Kleine Anfrage Luzius Theiler (GPB-DA): Mobilfunkstrahlen unter dem Dolendeckel	erledigt
2017.SR.000075	Kleine Anfrage Michael Daphinoff (CVP), Philip Kohli (BDP): Das Gaswerkareal und die Altlastensanierung: Wo stehen wir?	erledigt
2017.SR.000074	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Direktor Bern Tourismus – wird die vakante Stelle ausgeschrieben?	erledigt
2017.SR.000073	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Neue Vergabe der Konzessionen an SBB und BLS: Auswirkungen auf Standortentscheid für die Instandhaltung der Züge?	erledigt
2017.SR.000072	Interpellation Milena Daphinoff/Michael Daphinoff (CVP): Wie steht es um den „Dialog“ zwischen den Behörden und der Reitschule?	beantwortet
2017.SR.000071	Interpellation Freie Fraktion AL/GPB-DA/PdA (Luzius Theiler, GPB-DA): Mobilfunkstrahlen unter dem Dolendeckel	beantwortet
2017.SR.000070	Interfraktionelle Motion GB/JA!, AL/GPB-DA/PdA (Seraina Patzen, JA!/Lea Bill, GB/Christa Ammann, AL/Tabea Rai, AL/Tamara Funiciello, JUSO): Die Stadt Bern braucht eine politische Haltung im Umgang mit Hausbesetzungen	erledigt

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Luzius Theiler (GPB-DA): Berner Olympia-Träume: Was hat die Stadt den Organisatoren versprochen? Mit welchen Folgekosten rechnet der Gemeinderat? Wann findet die Abstimmung statt?	Kleine Anfrage Luzius Theiler (GPB-DA): Berner Olympia-Träume: Was hat die Stadt den Organisatoren versprochen? Mit welchen Folgekosten rechnet der Gemeinderat? Wann findet die Abstimmung statt?	2017.SR. 000039	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Luzius Theiler (GPB-DA): Bekanntmachung von Erlassen im Internet	Kleine Anfrage Luzius Theiler (GPB-DA): Bekanntmachung von Erlassen im Internet	2017.SR. 000040	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Henri-Charles Beuchat (SVP): Kulturaustausch auf Abwegen	Kleine Anfrage Henri-Charles Beuchat (SVP): Kulturaustausch auf Abwegen	2017.SR. 000041	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Lukas Gutzwiller (GFL): Welche städtebauliche Vision verfolgt der Gemeinderat für den Hirschengraben?	Kleine Anfrage Lukas Gutzwiller (GFL): Welche städtebauliche Vision verfolgt der Gemeinderat für den Hirschengraben?	2017.SR. 000042	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Schulinformatik „base4kids 2“; Projektierungskredit	Schulinformatik „base4kids 2“; Projektierungskredit	2016.BSS. 000041	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Rasenstrategie der Stadt Bern: Kenntnisnahme	Rasenstrategie der Stadt Bern: Kenntnisnahme	2016.BSS. 000084	Kenntnis	Beschluss (pdf) Bericht (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Förderung bernischer Sportvereine: Kostenlose Benutzung von Sportanlagen	Motion Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Förderung bernischer Sportvereine: Kostenlose Benutzung von Sportanlagen	2015.SR. 000043	Erheblicherkl. als Postulat	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Sanierung und Erweiterung Volksschule Spitalacker, Gotthelfstrasse 30; Projektierungskrediterhöhung	Sanierung und Erweiterung Volksschule Spitalacker, Gotthelfstrasse 30; Projektierungskrediterhöhung	2015.BSS. 000088	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Leena Schmitter, GB): Sexualisierte Gewalt aktiv angehen: Selbstverteidigungskurse als kostenloses Angebot für QuartierbewohnerInnen!	Motion Fraktion GB/JA! (Leena Schmitter, GB): Sexualisierte Gewalt aktiv angehen: Selbstverteidigungskurse als kostenloses Angebot für QuartierbewohnerInnen!	2015.SR. 000159	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Nahrung, Kleidung, Behausung – Schluss mit der Luxus-Sozialhilfe in der Stadt Bern	Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Nahrung, Kleidung, Behausung – Schluss mit der Luxus-Sozialhilfe in der Stadt Bern	2015.SR. 000042	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Verbesserung der Information der direkt Betroffenen und Anwohner durch die Gemeinde Bern	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Verbesserung der Information der direkt Betroffenen und Anwohner durch die Gemeinde Bern	2015.SR. 000030	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion CVP/BDP (Michael Daphinoff, CVP/Isabelle Heer, BDP/Matthias Stürmer, EVP): Zwischennutzung des Areals „Entsorgungshof Egelsee“	Motion Fraktion CVP/BDP (Michael Daphinoff, CVP/Isabelle Heer, BDP/Matthias Stürmer, EVP): Zwischennutzung des Areals „Entsorgungshof Egelsee“	2015.SR. 000167	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Franziska Grossenbacher/Regula Tschanz, GB): „Kalkbreite“ am Eigerplatz	Motion Fraktion GB/JA! (Franziska Grossenbacher/Regula Tschanz, GB): „Kalkbreite“ am Eigerplatz	2015.SR. 000166	Teilweise Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion BDP/CVP (Michael Daphinoff, CVP/Kurt Hirsbrunner, BDP): Bau von Seniorenwohnungen fördern: Raumplanerische Instrumente nutzen – Bau- und Zonenordnung anpassen	Motion Fraktion BDP/CVP (Michael Daphinoff, CVP/Kurt Hirsbrunner, BDP): Bau von Seniorenwohnungen fördern: Raumplanerische Instrumente nutzen – Bau- und Zonenordnung anpassen	2015.SR. 000134	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP (Michael Sutter/Lena Sorg, SP): Die Ausübung der politischen Rechte muss kostenlos sein!	Motion Fraktion SP (Michael Sutter/Lena Sorg, SP): Die Ausübung der politischen Rechte muss kostenlos sein!	2015.SR. 000089	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Interpellation GB/JA!, SP, GFL/EVP, GLP (Regula Bühlmann, GB/Patrizia Mordini, SP/Janine Wicki, GFL/Melanie Mettler, GLP): Mehr Kaufkraft und Steuereinnahmen dank Lohngleichheit in Bern?	Interfraktionelle Interpellation GB/JA!, SP, GFL/EVP, GLP (Regula Bühlmann, GB/Patrizia Mordini, SP/Janine Wicki, GFL/Melanie Mettler, GLP): Mehr Kaufkraft und Steuereinnahmen dank Lohngleichheit in Bern?	2015.SR. 000224	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Seraina Patzen, JA!): Zwischennutzungen statt Leerstand	Motion Fraktion GB/JA! (Seraina Patzen, JA!): Zwischennutzungen statt Leerstand	2015.SR. 000032	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP (Marieke Kruit/Rithy Chheng/Katharina Altas, SP): Mehr Gemeinsamkeit anstatt Einsamkeit – mit Mehrgenerationenwohnen altersmässige Bevölkerungsdurchmischung fördern	Motion Fraktion SP (Marieke Kruit/Rithy Chheng/Katharina Altas, SP): Mehr Gemeinsamkeit anstatt Einsamkeit – mit Mehrgenerationenwohnen altersmässige Bevölkerungsdurchmischung fördern	2015.SR. 000067	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP (Lena Sorg/Yasemin Cevik, SP): Vier Wochen Vaterschaftsurlaub und Elternurlaub für gleichgeschlechtliche Paare	Motion Fraktion SP (Lena Sorg/Yasemin Cevik, SP): Vier Wochen Vaterschaftsurlaub und Elternurlaub für gleichgeschlechtliche Paare	2015.SR. 000180	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Systematische Überprüfung der städtischen Aufgaben	Motion Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Systematische Überprüfung der städtischen Aufgaben	2015.SR. 000122	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
21 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Regula Bühlmann, GB): Für einen zeitgemässen und zielgruppengerechten Vertrieb amtlicher Mitteilungen	Motion Fraktion GB/JA! (Regula Bühlmann, GB): Für einen zeitgemässen und zielgruppengerechten Vertrieb amtlicher Mitteilungen	2014.SR. 000347	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
22 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion GB/JA! (Leena Schmitter, GB): Städtische Entwicklungsgelder, eine Chance für kleine Institutionen!	Postulat Fraktion GB/JA! (Leena Schmitter, GB): Städtische Entwicklungsgelder, eine Chance für kleine Institutionen!	2015.SR. 000023	Rückzug	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
23 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SVP (Roland Jakob/Alexander Feuz/Roland Iseli, SVP): Steuersenkung für die Stadtberner Bevölkerung, nach Überschuss in der Stadtkasse!	Interpellation Fraktion SVP (Roland Jakob/Alexander Feuz/Roland Iseli, SVP): Steuersenkung für die Stadtberner Bevölkerung, nach Überschuss in der Stadtkasse!	2015.SR. 000102	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
24 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SP (Michael Sutter/Yasemin Cevik, SP): Steuerausfälle durch Entlastung des Kapitals	Interpellation Fraktion SP (Michael Sutter/Yasemin Cevik, SP): Steuerausfälle durch Entlastung des Kapitals	2015.SR. 000071	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)