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Stadtratssitzung

Donnerstag, 20. Juni 2013 15:00 Uhr, 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL
Grossratssaal im Rathaus
Traktandenliste (pdf) Protokoll (pdf) Eingereichte Vorstösse

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2013.SR.000126	Kleine Anfrage Luzius Theiler (GPB-DA): Wie stellt sich der Gemeinderat zum "Internetpranger"?	beantwortet
2013.SR.000125	Interpellation Fraktion GB/JA! (Regula Tschanz, GB): Voll- oder Teilkapitalisierung für die Personalvorsorgekasse der Stadt Bern?	beantwortet
2013.SR.000124	Kleine Anfrage Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Verbindung zwischen "Tanz dich frei" 2013 und Reitschule	beantwortet
2013.SR.000123	Interpellation Fraktion SP (Gisela Vollmer, SP): Learning from Centralweg?	beantwortet
2013.SR.000122	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): "jtzt längts": Welche Konsequenzen zieht der Gemeinderat angesichts der Subventionierung der unbewilligten Tanz dich frei Demo durch das militante Umfeld der Reitschule? Ist der Herr Stadtpräsident der Schutzgott der Reithalle?	beantwortet
2013.SR.000121	Interfraktionelle Interpellation SP, GB/JA!, GFL/EVP, GLP (Stefan Jordi, SP/Stéphanie Penher, GB/Lukas Gutzwiller, GFL/Melanie Mettler, GLP): WankdorfCity, Entwicklungsphase 2: Masterplan bitte neu überdenken! Wohnquartier statt Dienstleistungswüste	beantwortet
2013.SR.000120	Motion Fraktion SVP (Erich Hess, SVP): Leistungsvertrag mit der Reitschule kündigen!	abgelehnt
2013.SR.000119	Interpellation Christa Ammann (AL): Ein netter Vorgarten für eine der dreckigsten Firmen mit Sitz in Bern?	beantwortet
2013.SR.000118	Interfraktionelles Postulat GB/JA!, GFL/EVP (Stéphanie Penher, GB/Lukas Gutzwiller, GFL): Hallenbad Neufeld	erledigt
2013.SR.000117	Interpellation Fraktion SVP (Nathalie D'Addezio, SVP): Gewaltbereiter Extremismus in Bern	beantwortet

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Agglomerationskommission (AKO); Ersatzwahl	Agglomerationskommission (AKO); Ersatzwahl	2006.SR. 000082	Wahl	Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Aufsichtskommission (AK); Ersatzwahl	Aufsichtskommission (AK); Ersatzwahl	2013.SR. 000112	Wahl	Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kommission für Finanzen, Sicherheit und Umwelt (FSU); Ersatzwahl	Kommission für Finanzen, Sicherheit und Umwelt (FSU); Ersatzwahl	2006.SR. 000121	Wahl	Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Gesamterneuerungswahlen in die Schulkommissionen der Volksschulen der Stadt Bern für die Amtsdauer vom 1. August 2013 bis 31. Juli 2017	Gesamterneuerungswahlen in die Schulkommissionen der Volksschulen der Stadt Bern für die Amtsdauer vom 1. August 2013 bis 31. Juli 2017	2013.GR. 000313	Wahl	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Jahresbericht 2012	Jahresbericht 2012	2013.GR. 000115	Genehmigung	Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Bericht über die Verwaltungskontrollarbeit der Aufsichtskommission (AK) im Jahr 2012	Bericht über die Verwaltungskontrollarbeit der Aufsichtskommission (AK) im Jahr 2012	2013.SR. 000100	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Tätigkeitsbericht 2012 der Ombudsstelle und des Datenschutzbeauftragten an den Stadtrat	Tätigkeitsbericht 2012 der Ombudsstelle und des Datenschutzbeauftragten an den Stadtrat	2004.SR. 000166	Kenntnis	Beschluss (pdf) Bericht (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Überregionales Einstehen für den Bypass A6 Wankdorf-Gümligen	Dringliche Motion Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Überregionales Einstehen für den Bypass A6 Wankdorf-Gümligen	2013.SR. 000071	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : I8500007, Fr. 650 000.00, Genereller Entwässerungsplan (GEP) Bümpliz; Kreditabrechnung mit Nachkreditbegehren	I8500007, Fr. 650 000.00, Genereller Entwässerungsplan (GEP) Bümpliz; Kreditabrechnung mit Nachkreditbegehren	2009.SR. 000327	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion FDP (Bernhard Eicher, JF): Gratis WLAN in der Stadt Bern - Nägel mit Köpfen sind gefragt	Motion Fraktion FDP (Bernhard Eicher, JF): Gratis WLAN in der Stadt Bern - Nägel mit Köpfen sind gefragt	2012.SR. 000250	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GLP (Daniel Imthurn/Jürg Weder, GLP): öV-Verbindungen Bahnhof Weissenbühl-Paul-Klee-Zentrum und Länggasse-Bahnhof Wankdorf herstellen!	Motion Fraktion GLP (Daniel Imthurn/Jürg Weder, GLP): öV-Verbindungen Bahnhof Weissenbühl-Paul-Klee-Zentrum und Länggasse-Bahnhof Wankdorf herstellen!	2012.SR. 000265	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP/JUSO (Oskar Balsiger/Beat Zobrist, SP): Fussgänger- und veloverkehrsfreundliches Bern: Umgestaltung Ostermundigenstrasse, Abschnitt Zentweg-Pulverweg; Fristverlängerung Punkt 1	Motion Fraktion SP/JUSO (Oskar Balsiger/Beat Zobrist, SP): Fussgänger- und veloverkehrsfreundliches Bern: Umgestaltung Ostermundigenstrasse, Abschnitt Zentweg-Pulverweg; Fristverlängerung Punkt 1	2004.SR. 000229	Fristverl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer/Susanne Elsener GFL): Verkehrsführung für Velos an der Schwarztorstrasse überdenken	Postulat Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer/Susanne Elsener GFL): Verkehrsführung für Velos an der Schwarztorstrasse überdenken	2012.SR. 000252	Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SVPplus (Werner Pauli, AP/Simon Glauser, SVP): Umnutzung des Spielplatzareals im Marzilimoos	Postulat Fraktion SVPplus (Werner Pauli, AP/Simon Glauser, SVP): Umnutzung des Spielplatzareals im Marzilimoos	2012.SR. 000253	Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SP/JUSO (Beat Zobrist, SP): Mehrweg statt Wegwerf auch in städtischen und städtisch subventionierten Betrieben!; Fristverlängerung	Postulat Fraktion SP/JUSO (Beat Zobrist, SP): Mehrweg statt Wegwerf auch in städtischen und städtisch subventionierten Betrieben!; Fristverlängerung	2008.SR. 000400	Fristverl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SP/JUSO (Halua Pinto de Magalhães, JUSO/Stefan Jordi, SP): Aufhebung der Kunststoffsammlungen bei den Quartierentsorgungsstellen – Verliert die Stadt Bern ihre Vorreiter- und Vorbildrolle?	Interpellation Fraktion SP/JUSO (Halua Pinto de Magalhães, JUSO/Stefan Jordi, SP): Aufhebung der Kunststoffsammlungen bei den Quartierentsorgungsstellen – Verliert die Stadt Bern ihre Vorreiter- und Vorbildrolle?	2012.SR. 000332	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Simon Glauser, SVP): Runder Tisch Nachtleben – Verweigerungshaltung der Reithalle – Was zieht der Gemeinderat für Konsequenzen für die Zukunft?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Simon Glauser, SVP): Runder Tisch Nachtleben – Verweigerungshaltung der Reithalle – Was zieht der Gemeinderat für Konsequenzen für die Zukunft?	2013.SR. 000099	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP/JUSO (Gisela Vollmer, SP): Transparenz bei städtebaulichen Entwicklungen im Marzili Quartier?	Motion Fraktion SP/JUSO (Gisela Vollmer, SP): Transparenz bei städtebaulichen Entwicklungen im Marzili Quartier?	2012.SR. 000249	Erheblicherkl. als Postulat	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf) Plan (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion BDP/CVP (Martin Mäder, BDP/Henri-Charles Beuchat, CVP): Längere Liebe zu Musical-Halle in WankdorfCity - Verlängerung Mietverhältnis Musical-Halle "Ewigi Liebi"; Begründungsbericht	Motion Fraktion BDP/CVP (Martin Mäder, BDP/Henri-Charles Beuchat, CVP): Längere Liebe zu Musical-Halle in WankdorfCity - Verlängerung Mietverhältnis Musical-Halle "Ewigi Liebi"; Begründungsbericht	2010.SR. 000284	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion FDP (Alexandre Schmidt, FDP): Neue Quartierplanung mit einem neuen Museumspark als Herz der Museumsinsel der Stadt Bern	Postulat Fraktion FDP (Alexandre Schmidt, FDP): Neue Quartierplanung mit einem neuen Museumspark als Herz der Museumsinsel der Stadt Bern	2012.SR. 000292	Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
21 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Regula Fischer (GPB-DA): Grossverteiler im Medienhaus am Dammweg 9?	Interpellation Regula Fischer (GPB-DA): Grossverteiler im Medienhaus am Dammweg 9?	2012.SR. 000310	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
22 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion GB/JA! (Aline Trede, GB/Lea Bill, JA!): „Stadtkanton Bern“	Interpellation Fraktion GB/JA! (Aline Trede, GB/Lea Bill, JA!): „Stadtkanton Bern“	2012.SR. 000333	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
23 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Christa Ammann (AL): Nigerianische Beamte des NDLEA im Einsatz in der Notunterkunft Hochfeld?	Kleine Anfrage Christa Ammann (AL): Nigerianische Beamte des NDLEA im Einsatz in der Notunterkunft Hochfeld?	2013.SR. 000096	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
24 Dokument selektieren zum herunterladen. : Petition: Transparenz bei Demonstrationen im ausländischen Interesse; Beantwortung	Petition: Transparenz bei Demonstrationen im ausländischen Interesse; Beantwortung	2013.SR. 000009	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
25 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Alexander Feuz (FDP): Änderungen Kundgebungsreglement	Motion Alexander Feuz (FDP): Änderungen Kundgebungsreglement	2012.SR. 000158	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
26 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion FDP (Alexandre Schmidt, FDP): Veranstaltungen in Bern - Hürdenlauf für deren Organisation erleichtern	Motion Fraktion FDP (Alexandre Schmidt, FDP): Veranstaltungen in Bern - Hürdenlauf für deren Organisation erleichtern	2012.SR. 000186	Teilweise Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
27 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion BDP/CVP (Béatrice Wertli, CVP/Judith Renner-Bach, BDP): Einführung von emissionsabhängigen Parkkartengebühren	Motion Fraktion BDP/CVP (Béatrice Wertli, CVP/Judith Renner-Bach, BDP): Einführung von emissionsabhängigen Parkkartengebühren	2012.SR. 000155	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
28 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Aline Trede/Judith Gasser, GB/Rahel Ruch, JA!): Bern in Bewegung!	Motion Fraktion GB/JA! (Aline Trede/Judith Gasser, GB/Rahel Ruch, JA!): Bern in Bewegung!	2012.SR. 000178	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
29 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Martin Schneider und Kurt Hirsbrunner (BDP): Errichtung einer 24 h Zone in Bern!	Postulat Martin Schneider und Kurt Hirsbrunner (BDP): Errichtung einer 24 h Zone in Bern!	2012.SR. 000190	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
30 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GLP (Michael Köpfli, GLP): Den Münsterplatz aufwerten	Motion Fraktion GLP (Michael Köpfli, GLP): Den Münsterplatz aufwerten	2012.SR. 000226	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
31 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelles Postulat GB/JA!, SP/JUSO, GFL/EVP (Rahel Ruch, JA!/Hasim Sancar, GB/Giovanna Battagliero, SP/Matthias Stürmer, EVP/Rania Bahnan Büechi, GFL): Police Bern: Evaluationsbericht dem Stadtrat vorlegen	Interfraktionelles Postulat GB/JA!, SP/JUSO, GFL/EVP (Rahel Ruch, JA!/Hasim Sancar, GB/Giovanna Battagliero, SP/Matthias Stürmer, EVP/Rania Bahnan Büechi, GFL): Police Bern: Evaluationsbericht dem Stadtrat vorlegen	2012.SR. 000229	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
32 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion GB/JA! (Hasim Sancar/Stéphanie Penher, GB): Testfeld Zivilbevölkerung - Police Bern übt für "Ernstfälle"	Interpellation Fraktion GB/JA! (Hasim Sancar/Stéphanie Penher, GB): Testfeld Zivilbevölkerung - Police Bern übt für "Ernstfälle"	2012.SR. 000270	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
33 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion GB/JA! (Esther Oester, GB): Kein Flugplatz im Breitenrainquartier!	Interpellation Fraktion GB/JA! (Esther Oester, GB): Kein Flugplatz im Breitenrainquartier!	2012.SR. 000256	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)