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Stadtratssitzung

Donnerstag, 21. Mai 2015 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL
Grossratssaal im Rathaus
Traktandenliste (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Protokoll (Anhang) (pdf) Eingereichte Vorstösse

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Sandra Ryser (GLP), Franziska Grossenbacher (GB): Stand der Planung Gaswerkareal	Kleine Anfrage Sandra Ryser (GLP), Franziska Grossenbacher (GB): Stand der Planung Gaswerkareal	2015.SR. 000126	Kenntnis	Vortrag (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion BDP/CVP (Hans Kupferschmid, BDP/Michael Daphinoff, CVP): Schulraumplanung auf Abwegen?	Kleine Anfrage Fraktion BDP/CVP (Hans Kupferschmid, BDP/Michael Daphinoff, CVP): Schulraumplanung auf Abwegen?	2015.SR. 000128	Kenntnis	Vortrag (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Manuel C Widmer (GFL): Stand der Umsetzung der Motion „Bern braucht ein zeitgemässes und verlässliches Veranstaltungsmanagement“ (2012.SR.000266)	Kleine Anfrage Manuel C Widmer (GFL): Stand der Umsetzung der Motion „Bern braucht ein zeitgemässes und verlässliches Veranstaltungsmanagement“ (2012.SR.000266)	2015.SR. 000129	Kenntnis	Vortrag (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Sandra Ryser, Melanie Mettler (GLP): Prozess Wettbewerb Areal alte Feuerwehrkaserne	Kleine Anfrage Sandra Ryser, Melanie Mettler (GLP): Prozess Wettbewerb Areal alte Feuerwehrkaserne	2015.SR. 000127	Kenntnis	Vortrag (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Geschäftsreglement des Stadtrats (GRSR); Teilrevision, 1. Lesung	Geschäftsreglement des Stadtrats (GRSR); Teilrevision, 1. Lesung	2007.SR. 000024	Verabschiedung zuhanden 2. Lesung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Sicherheitsprobleme der Reitschule laufen aus dem Ruder	Dringliche Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Sicherheitsprobleme der Reitschule laufen aus dem Ruder	2015.SR. 000051	Ablehnung	Vortrag (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Fraktion BDP/CVP (Martin Schneider, BDP/Claudio Fischer, CVP): Denkpause Reitschule	Dringliche Motion Fraktion BDP/CVP (Martin Schneider, BDP/Claudio Fischer, CVP): Denkpause Reitschule	2015.SR. 000048	Ablehnung	Vortrag (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Fraktion SVP (Roland Jakob/Alexander Feuz/Rudolf Friedli, SVP): Its längts! Sofortige Polizeiwache auf dem Reitschulareal!	Dringliche Motion Fraktion SVP (Roland Jakob/Alexander Feuz/Rudolf Friedli, SVP): Its längts! Sofortige Polizeiwache auf dem Reitschulareal!	2015.SR. 000047	Ablehnung	Vortrag (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Bernhard Eicher (FDP): Bis zur Erfüllung von Sicherheitsmassnahmen: Temporäre Schliessung der Reitschule	Dringliche Motion Bernhard Eicher (FDP): Bis zur Erfüllung von Sicherheitsmassnahmen: Temporäre Schliessung der Reitschule	2015.SR. 000049	Ablehnung	Vortrag (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Zutrittskontrolle in die Reitschule durchsetzen	Dringliche Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Zutrittskontrolle in die Reitschule durchsetzen	2015.SR. 000050	Ablehnung	Vortrag (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Interpellation Fraktion GB/JA! (Stéphanie Penher, GB): Beizli beim Bärenpark: kommerzielle Nutzung und Ausschreibungsverfahren klären	Dringliche Interpellation Fraktion GB/JA! (Stéphanie Penher, GB): Beizli beim Bärenpark: kommerzielle Nutzung und Ausschreibungsverfahren klären	2015.SR. 000039	Kenntnis	Vortrag (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Integrierter Aufgaben- und Finanzplan 2016 - 2019	Integrierter Aufgaben- und Finanzplan 2016 - 2019	2014.FPI. 000089	Unterbruch	Vortrag (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Beat Gubser (EDU): Moderate Steuersenkung nach Eigenkapitalbildung, Fristverlängerung	Motion Beat Gubser (EDU): Moderate Steuersenkung nach Eigenkapitalbildung, Fristverlängerung	2011.SR. 000336	Verschiebung	Vortrag (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Interpellation Fraktion SVP (Roland Jakob/Alexander Feuz/Roland Iseli, SVP): Billag-Mediensteuer! Was kostet das die Stadt Bern, die stadtnahen Betriebe und somit die Stadtberner Bevölkerung?	Dringliche Interpellation Fraktion SVP (Roland Jakob/Alexander Feuz/Roland Iseli, SVP): Billag-Mediensteuer! Was kostet das die Stadt Bern, die stadtnahen Betriebe und somit die Stadtberner Bevölkerung?	2015.SR. 000065	Kenntnis	Vortrag (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Erich Hess, SVP): Liegenschaftssteuer abschaffen!	Motion Fraktion SVP (Erich Hess, SVP): Liegenschaftssteuer abschaffen!	2014.SR. 000039	Verschiebung	Vortrag (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SP (Lena Sorg, SP): Was unternimmt die Stadt gegen Steuerhinterziehung?	Interpellation Fraktion SP (Lena Sorg, SP): Was unternimmt die Stadt gegen Steuerhinterziehung?	2014.SR. 000142	Verschiebung	Vortrag (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Kreditvorlagen: Zusammen was zusammen gehört! Keine Umgehung der Kreditkompetenzen! Klare Verantwortlichkeiten auch im Gemeinderat!	Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Kreditvorlagen: Zusammen was zusammen gehört! Keine Umgehung der Kreditkompetenzen! Klare Verantwortlichkeiten auch im Gemeinderat!	2013.SR. 000431	Verschiebung	Vortrag (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Interpellation Fraktion GFL/EVP (Daniel Klauser/Manuel C. Widmer, GFL): Baumängel beim Bärenpark	Dringliche Interpellation Fraktion GFL/EVP (Daniel Klauser/Manuel C. Widmer, GFL): Baumängel beim Bärenpark	2015.SR. 000066	Verschiebung	Vortrag (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Keine Ausnahme vom Denkmalschutz für die Reithalle: Das geltende Recht ist auch dort endlich durchzusetzen und die kommenden Leistungsvereinbarungen sind entsprechend anzupassen!	Dringliche Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Keine Ausnahme vom Denkmalschutz für die Reithalle: Das geltende Recht ist auch dort endlich durchzusetzen und die kommenden Leistungsvereinbarungen sind entsprechend anzupassen!	2015.SR. 000064	Verschiebung	Vortrag (pdf)

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2015.SR.000157	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Rudolf Friedli, SVP): Stadtnomaden – Never ending Story auf Kosten der Steuer! Wie lange noch?	beantwortet
2015.SR.000156	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Wie wird das TRB-Projekt in den Gemeinden abgerechnet?	beantwortet
2015.SR.000155	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Testplanung – Optimierung Velolösung Umfeld Bubenbergplatz	beantwortet
2015.SR.000154	Interpellation Gisela Vollmer (SP): Wo fahren Stehroller, Elektromofas u.a. auf dem Trottoir? Überprüfung der betroffenen Flächen sowie Massnahmen zur Entschärfung möglicher Konflikte	erledigt
2015.SR.000153	Interpellation Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Stützstrümpfe für den Gewerkschaftsbund	beantwortet
2015.SR.000152	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Offene Rechtsfragen um die Reithalle: Handelt es sich hier um Beschaffung von Leistungen gemäss öffentlichem Beschaffungsrecht oder um Vergabe einer Subvention? Zahlt die Reitschule Steuern (Mehrwertsteuer und direkte Steuern)?	beantwortet
2015.SR.000151	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Künstlerhaus Susanne Schwob am Falkenhöheweg – Wie geht die Stadt mit dem Willen der Erblasserin um?	beantwortet
2015.SR.000150	Interfraktionelles Postulat SP, GB/JA!, GFL/EVP (Benno Frauchiger, SP/Regula Tschanz, GB/Michael Steiner, GFL): Nachtzug nach Lissabon und anderswo	erledigt
2015.SR.000149	Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): In der Schweiz gibt es keinen Rechtsanspruch auf die Verteilung des Korans	erledigt
2015.SR.000148	Interfraktionelle Motion Fraktionen GB/JA!; SP; GLP; GFL/EVP; BDP/CVP (Leena Schmitter, GB/Seraina Patzen, JA!/Lena Sorg, SP/Patrick Zillig, GLP/Patrik Wyss, GFL/ Kurt Hirsbrunner, BDP/Luzius Theiler, GPB-DA/Christa Ammann, AL/Daniel Egloff, PdA): Beitritt Berns zur Übereinkunft „Rainbow Cities Network“	abgeschrieben

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