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Stadtratssitzung

Donnerstag, 4. Juni 2015 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL
Grossratssaal im Rathaus
Traktandenliste (pdf) Protokoll (Anhang) (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Eingereichte Vorstösse

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2015.SR.000165	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Roland Jakob/Alexander Feuz, SVP): Neue Kulturstrategie ohne die Abteilung Kulturelles, oder wie jetzt?	beantwortet
2015.SR.000164	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roger Mischler, SVP): Regionalkonferenz, Tram Region Bern, Demokratiedefizit?	beantwortet
2015.SR.000163	Kleine Anfrage Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Kostenfolgen Initiative „für bezahlbare Wohnungen“	beantwortet
2015.SR.000162	Postulat Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Park Brückenstrasse für die Bevölkerung zugänglich machen	erledigt
2015.SR.000161	Motion Mess Barry (parteilos) und Daniel Egloff (PdA): Regelmässige Sperrgutabholung	abgelehnt
2015.SR.000160	Motion Daniel Egloff (PdA): Schulgarten als Lernort	erledigt
2015.SR.000159	Motion Fraktion GB/JA! (Leena Schmitter, GB): Sexualisierte Gewalt aktiv angehen: Selbstverteidigungskurse als kostenloses Angebot für QuartierbewohnerInnen!	erledigt

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigung (Protokoll Nr. 8 vom 23.04.2015)	Protokollgenehmigung (Protokoll Nr. 8 vom 23.04.2015)	2014.SR. 000343	Genehmigung	Beschluss (pdf) Protokoll (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Seraina Patzen, JA!): Ist die externe Untersuchung des Polizeieinsatzes an den Miss Schweiz Wahlen auf Kurs?	Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Seraina Patzen, JA!): Ist die externe Untersuchung des Polizeieinsatzes an den Miss Schweiz Wahlen auf Kurs?	2015.SR. 000143	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion BDP/CVP (Michael Daphinoff, CVP/Hans Kupferschmid, BDP): Welche Massnahmen zur Entschärfung der Reitschule-Problematik hat der Sicherheitsdirektor dem Gesamtgemeinderat unterbreitet?	Kleine Anfrage Fraktion BDP/CVP (Michael Daphinoff, CVP/Hans Kupferschmid, BDP): Welche Massnahmen zur Entschärfung der Reitschule-Problematik hat der Sicherheitsdirektor dem Gesamtgemeinderat unterbreitet?	2015.SR. 000144	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Claudio Fischer (CVP): Wiederherstellung der Mulde F 10 auf dem Weissenstein Areal: Wo stehen wir?	Kleine Anfrage Claudio Fischer (CVP): Wiederherstellung der Mulde F 10 auf dem Weissenstein Areal: Wo stehen wir?	2015.SR. 000145	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Manuel C. Widmer (GFL): Alleingang oder bloss schlecht informiert – das ist hier die Frage	Kleine Anfrage Manuel C. Widmer (GFL): Alleingang oder bloss schlecht informiert – das ist hier die Frage	2015.SR. 000146	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Sandra Ryser (GLP): Wie viele Kinder profitieren vom Systemwechsel bei der familienergänzenden Kinderbetreuung?	Kleine Anfrage Sandra Ryser (GLP): Wie viele Kinder profitieren vom Systemwechsel bei der familienergänzenden Kinderbetreuung?	2015.SR. 000147	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche interfraktionelle Interpellation GFL/EVP, BDP/CVP, FDP, SVP (Matthias Stürmer, EVP/Claudio Fischer, CVP/Bernhard Eicher, FDP/Roland Jakob, SVP): Ordnungspolitische Bedenken bei ewb.INTERNET	Dringliche interfraktionelle Interpellation GFL/EVP, BDP/CVP, FDP, SVP (Matthias Stürmer, EVP/Claudio Fischer, CVP/Bernhard Eicher, FDP/Roland Jakob, SVP): Ordnungspolitische Bedenken bei ewb.INTERNET	2015.SR. 000052	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Integrierter Aufgaben- und Finanzplan 2016 - 2019	Integrierter Aufgaben- und Finanzplan 2016 - 2019	2014.FPI. 000089	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Beat Gubser (EDU): Moderate Steuersenkung nach Eigenkapitalbildung; Fristverlängerung	Motion Beat Gubser (EDU): Moderate Steuersenkung nach Eigenkapitalbildung; Fristverlängerung	2011.SR. 000336	Fristverl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Abgabe des Areals Tramdepot Burgernziel (Bern Gbbl.-Nr. 1000/4) im Baurecht (Abstimmungsbotschaft)	Abgabe des Areals Tramdepot Burgernziel (Bern Gbbl.-Nr. 1000/4) im Baurecht (Abstimmungsbotschaft)	2013.GR. 000384	Genehmigung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf) Abstimmungsbotschaft (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Gesamtprojekt Thunplatz – Ostring; Projektierungskredit (Bauprojekt)	Gesamtprojekt Thunplatz – Ostring; Projektierungskredit (Bauprojekt)	2014.TVS. 000231	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf) Plan (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Interpellation Fraktion SP (David Stampfli/Michael Sutter, SP): Temporäres Durchfahrtsverbot in der Zeughausgasse	Dringliche Interpellation Fraktion SP (David Stampfli/Michael Sutter, SP): Temporäres Durchfahrtsverbot in der Zeughausgasse	2015.SR. 000087	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Interpellation Fraktion GFL/EVP (Daniel Klauser/Manuel C. Widmer, GFL): Baumängel beim Bärenpark	Dringliche Interpellation Fraktion GFL/EVP (Daniel Klauser/Manuel C. Widmer, GFL): Baumängel beim Bärenpark	2015.SR. 000066	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Keine Ausnahme vom Denkmalschutz für die Reithalle: Das geltende Recht ist auch dort endlich durchzusetzen und die kommenden Leistungsvereinbarungen sind entsprechend anzupassen!	Dringliche Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Keine Ausnahme vom Denkmalschutz für die Reithalle: Das geltende Recht ist auch dort endlich durchzusetzen und die kommenden Leistungsvereinbarungen sind entsprechend anzupassen!	2015.SR. 000064	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Keine BLS-Werkstätte im Riedbach Buech!	Dringliche Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Keine BLS-Werkstätte im Riedbach Buech!	2015.SR. 000084	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Fraktion FDP (Christoph Zimmerli, FDP): Rettet 340 BLS-Arbeitsplätze in der Stadt Bern	Dringliche Motion Fraktion FDP (Christoph Zimmerli, FDP): Rettet 340 BLS-Arbeitsplätze in der Stadt Bern	2015.SR. 000085	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche interfraktionelle Interpellation GFL/EVP, GB/JA!, SVP (Matthias Stürmer, EVP/Franziska Grossenbacher, GB/Luzius Theiler, GPB-DA/Ueli Jaisli, SVP): BLS-Werkstatt auf der grünen Wiese?	Dringliche interfraktionelle Interpellation GFL/EVP, GB/JA!, SVP (Matthias Stürmer, EVP/Franziska Grossenbacher, GB/Luzius Theiler, GPB-DA/Ueli Jaisli, SVP): BLS-Werkstatt auf der grünen Wiese?	2015.SR. 000086	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): BLS-Bauten im Riedbach Buech: PRD und Stadtplanung quo vadis?	Dringliche Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): BLS-Bauten im Riedbach Buech: PRD und Stadtplanung quo vadis?	2015.SR. 000088	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GFL/EVP (Daniel Klauser, GFL): Die Stadtpräsidentin oder der Stadtpräsident muss eine Mehrheit der Wählenden hinter sich wissen!; Abschreibung/Reglement vom 16. Mai 2004 über die politischen Rechte (RPR; SSSB 141.1); Teilrevision (Abstimmungsbotschaft), 1. Lesung	Motion Fraktion GFL/EVP (Daniel Klauser, GFL): Die Stadtpräsidentin oder der Stadtpräsident muss eine Mehrheit der Wählenden hinter sich wissen!; Abschreibung/Reglement vom 16. Mai 2004 über die politischen Rechte (RPR; SSSB 141.1); Teilrevision (Abstimmungsbotschaft), 1. Lesung	2013.SR. 000037	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf) Abstimmungsbotschaft (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Christa Ammann (AL), Luzius Theiler (GPB-DA), Rolf Zbinden (PdA): Gewährleistung der Sicherheit und Überprüfbarkeit der Auszählung bei Wahlen und Abstimmungen. Einsetzung einer verwaltungsexternen Kommission	Motion Christa Ammann (AL), Luzius Theiler (GPB-DA), Rolf Zbinden (PdA): Gewährleistung der Sicherheit und Überprüfbarkeit der Auszählung bei Wahlen und Abstimmungen. Einsetzung einer verwaltungsexternen Kommission	2014.SR. 000032	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
21 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP/JSVP (Beat Schori, SVP): Keine Steuergelder für Abstimmungskämpfe; Fristverlängerung	Motion Fraktion SVP/JSVP (Beat Schori, SVP): Keine Steuergelder für Abstimmungskämpfe; Fristverlängerung	2005.SR. 000129	Fristverl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)