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Stadtratssitzung

Donnerstag, 20. Mai 2021 17:00 Uhr und 19:30 Uhr	ICAL

Traktandenliste (pdf) Anträge (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Protokoll (Namenslisten) (pdf) Eingereichte Vorstösse Audiodateien

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2021.SR.000127	Interpellation Fraktion GB/JA! (Rahel Ruch, GB) - übernommen durch Franziska Geiser (GB): Wie sind Burgergemeinde und Zünfte in der Pandemie ihren Geschäftsmieter*innen entgegengekommen?	erledigt
2021.SR.000126	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Quartierparkkarten im Stadtteil IV: Verknappung des Angebots und gleichzeitige massive Preiserhöhung der Parkierungsgebühren: sollen die letzten Anwohner mit Auto abgezockt und aus der Stadt Bern vertrieben werden?	beantwortet
2021.SR.000125	Interfraktionelle Interpellation AL/GaP/PdA, SP/JUSO (Simone Machado, GaP/Halua Pinto de Magalhães, SP): Nachkredit Schulinformatik base4kids2 - Fragen zu den strategischen und datenschutzrelevanten Folgen	erledigt
2021.SR.000124	Interfraktionelles Postulat SP/JUSO, SVP, AL/GaP/PdA (Katharina Altas, SP/Thomas Fuchs, SVP/Eva Gammenthaler, AL): Berner Ort der Erinnerung für die Opfer des Nationalsozialismus	abgeschrieben

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigungen Stadtrat 2021 (Protokoll Nr. 6 vom 08.04.2021)	Protokollgenehmigungen Stadtrat 2021 (Protokoll Nr. 6 vom 08.04.2021)	2021.SR. 000046	Genehmigung	Beschluss (pdf) Protokoll (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Michael Ruefer (GLP): "Dr nöi Breitsch" und die Kasernenwiese - wie lange stehen dort Ersatzparkplätze und Baustelleninstallationen und wie kann die Bevölkerung davon profitieren?	Kleine Anfrage Michael Ruefer (GLP): "Dr nöi Breitsch" und die Kasernenwiese - wie lange stehen dort Ersatzparkplätze und Baustelleninstallationen und wie kann die Bevölkerung davon profitieren?	2021.SR. 000111	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Lionel Gaudy (BDP): Der schönste Fluss der Welt ist nicht ungefährlich	Kleine Anfrage Lionel Gaudy (BDP): Der schönste Fluss der Welt ist nicht ungefährlich	2021.SR. 000112	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Lionel Gaudy (BDP): Der Bärenplatz gehört allen - oder etwa nicht?	Kleine Anfrage Lionel Gaudy (BDP): Der Bärenplatz gehört allen - oder etwa nicht?	2021.SR. 000113	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Quartierparkkarten im Stadtteil IV: Verknappung des Angebots und gleichzeitige massive Preiserhöhung der Parkierungsgebühren: Sollen die letzten Anwohner mit Auto abgezockt und aus der Stadt Bern vertrieben werden?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Quartierparkkarten im Stadtteil IV: Verknappung des Angebots und gleichzeitige massive Preiserhöhung der Parkierungsgebühren: Sollen die letzten Anwohner mit Auto abgezockt und aus der Stadt Bern vertrieben werden?	2021.SR. 000115	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Thomas Fuchs/Janosch Weyermann/Erich Hess, SVP): Augenzentrum und Augenklinik am Casinoplatz ohne legale Parkmöglichkeit?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Thomas Fuchs/Janosch Weyermann/Erich Hess, SVP): Augenzentrum und Augenklinik am Casinoplatz ohne legale Parkmöglichkeit?	2021.SR. 000116	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP), Ueli Jaisli (SVP), Simone Machado (GaP), Zora Schneider (PdA) und Timur Akçasayar (SP): Abriss der Siedlung Meienegg (zu Dreivierteln): Die Stadt als Zudienerin zur Zerstörung von Kulturgut und Vertreiberin von den sozial Schwächsten?	Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP), Ueli Jaisli (SVP), Simone Machado (GaP), Zora Schneider (PdA) und Timur Akçasayar (SP): Abriss der Siedlung Meienegg (zu Dreivierteln): Die Stadt als Zudienerin zur Zerstörung von Kulturgut und Vertreiberin von den sozial Schwächsten?	2021.SR. 000118	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Nutzung und Gestaltung der Laubengeschosse in der Altstadt: Teilrevision der Bauordnung der Stadt Bern vom 24. September 2006 (BO; SSSB 721.1) (Abstimmungsbotschaft); 1. Lesung	Nutzung und Gestaltung der Laubengeschosse in der Altstadt: Teilrevision der Bauordnung der Stadt Bern vom 24. September 2006 (BO; SSSB 721.1) (Abstimmungsbotschaft); 1. Lesung	2018.PRD. 000028	Verabschiedung zuhanden 2. Lesung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP (Katharina Altas/Marieke Kruit, SP): Keine weiteren «toten» Schaufenster in der Berner Altstadt; Abschreibung Punkt 1	Motion Fraktion SP (Katharina Altas/Marieke Kruit, SP): Keine weiteren «toten» Schaufenster in der Berner Altstadt; Abschreibung Punkt 1	2015.SR. 000018	Abschreibung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Zwischennutzungen: Teilrevision der Bauordnung der Stadt Bern vom 24. September 2006 (BO; SSSB 721.1); Abstimmungsbotschaft; 1. Lesung	Zwischennutzungen: Teilrevision der Bauordnung der Stadt Bern vom 24. September 2006 (BO; SSSB 721.1); Abstimmungsbotschaft; 1. Lesung	2018.PRD. 000026	Verabschiedung zuhanden 2. Lesung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP (Katharina Altas/Lena Sorg, SP) Zwischennutzungen den Weg frei machen – Anpassung der Bauordnung	Motion Fraktion SP (Katharina Altas/Lena Sorg, SP) Zwischennutzungen den Weg frei machen – Anpassung der Bauordnung	2016.SR. 000106	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche interfraktionelle Motion GFL/EVP, GLP/JGLP, FDP/JF, SP/JUSO, GB/JA!: (Bettina Jans-Troxler, EVP/Marianne Schild, GLP/Ursula Stöckli, FDP/Katharina Altas, SP/Franziska Geiser, GB): Transparentes und nachhaltiges Fördersystem für professionelle Orchester	Dringliche interfraktionelle Motion GFL/EVP, GLP/JGLP, FDP/JF, SP/JUSO, GB/JA!: (Bettina Jans-Troxler, EVP/Marianne Schild, GLP/Ursula Stöckli, FDP/Katharina Altas, SP/Franziska Geiser, GB): Transparentes und nachhaltiges Fördersystem für professionelle Orchester	2021.SR. 000083	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Verkehrsdatenerfassung: Erneuerung Infrastruktur; Ausführungskredit	Verkehrsdatenerfassung: Erneuerung Infrastruktur; Ausführungskredit	2019.TVS. 000193	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Luzius Theiler (GaP): Für sichere Trottoirs ohne E-Bikes. Zürich macht’s vor!	Motion Luzius Theiler (GaP): Für sichere Trottoirs ohne E-Bikes. Zürich macht’s vor!	2018.SR. 000210	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion Fraktion SVP, FDP/JF, AL/GaP/PdA (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher, SVP/Ruth Altmann, FDP/Luzius Theiler, GaP): Thunstrasse West: rasche Sanierung der Schienen und Verzicht auf die für Fussgänger und Velofahrer gefährlichen Verkehrsmassnahmen auf den Trottoirs!	Interfraktionelle Motion Fraktion SVP, FDP/JF, AL/GaP/PdA (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher, SVP/Ruth Altmann, FDP/Luzius Theiler, GaP): Thunstrasse West: rasche Sanierung der Schienen und Verzicht auf die für Fussgänger und Velofahrer gefährlichen Verkehrsmassnahmen auf den Trottoirs!	2019.SR. 000130	Erheblicherkl. als Postulat	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Schulinformatik base4kids2; Nachkredit zum Investitionskredit und zum Verpflichtungskredit	Schulinformatik base4kids2; Nachkredit zum Investitionskredit und zum Verpflichtungskredit	2020.BSS. 000102	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Fraktion GB/JA! (Eva Krattiger, JA!/Katharina Gallizzi, GB): Klimabudget nach dem Vorbild von Oslo auch für Bern	Dringliche Motion Fraktion GB/JA! (Eva Krattiger, JA!/Katharina Gallizzi, GB): Klimabudget nach dem Vorbild von Oslo auch für Bern	2021.SR. 000077	Erheblicherkl. als Postulat	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliches Postulat Fraktion GB/JA! (Katharina Gallizzi, GB/Eva Krattiger, JA!): Solarcity Bern	Dringliches Postulat Fraktion GB/JA! (Katharina Gallizzi, GB/Eva Krattiger, JA!): Solarcity Bern	2021.SR. 000078	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Fraktion GB/JA! (Katharina Gallizzi, GB/Eva Krattiger, JA!): Solarpotential auf städtischen Gebäuden ausschöpfen	Dringliche Motion Fraktion GB/JA! (Katharina Gallizzi, GB/Eva Krattiger, JA!): Solarpotential auf städtischen Gebäuden ausschöpfen	2021.SR. 000080	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)