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Stadtratssitzung

Donnerstag, 23. Januar 2020 17:00 Uhr und 20:35 Uhr	ICAL

Traktandenliste (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Protokoll (Namenslisten) (pdf) Eingereichte Vorstösse

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2020.SR.000016	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyermann/Thomas Glauser, SVP): Millionendefizit in der Stadt Bern: Auf den teuren Ausbau des Kirchfeldschulhauses für 46 Millionen mit zwei unterirdischen Turnhallen und den Abriss der bestehenden Turnhalle ist zu verzichten, stattdessen ist die ursprüngliche unbestrittene Sanierungsvorlage (ca. 26 Millionen) als neue Vorlage dem Stimmbürger zu unterbreiten.	abgelehnt
2020.SR.000015	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyermann, SVP): Millionendefizit in der Stadt Bern: Ein sofortiges Stellenmoratorium ist erforderlich	abgelehnt
2020.SR.000014	Motion Fraktion GB/JA! (Lea Bill/Katharina Gallizzi, GB): Sichtbarkeit von Frauen im öffentlichen Raum erhöhen – gendergerechte und diversitätsbewusste Verkehrsschilder auch für Bern	erheblich erklärt als Richtlinie
2020.SR.000013	Dringliche Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher/Janosch Weyermann, SVP): Millionendefizit in der Stadt Bern: Auf die weitere Planung der Velobrücke sei zu verzichten	abgelehnt
2020.SR.000012	Kleine Anfrage Oliver Berger, FDP: Weshalb behindert die Stadt die Migros?	beantwortet
2020.SR.000010	Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Konkurs der E-Prix Veranstalterin. Wer kittet den Scherbenhaufen? Hilft die Stadt dem geschädigten Gewerbe?	beantwortet
2020.SR.000009	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Marzili, Jungfrau-Marienstrasse: Was kosten die unzulässigerweise vorgenommenen Verkehrsbeschränkungsmassnahmen den Steuerzahler? Wer trägt die politische Verantwortung? Was passiert mit den wegen Tempoüberschreitung verhängten Bussen?	beantwortet

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigungen Stadtrat 2019 (Protokoll 22 vom 07.11.2019)	Protokollgenehmigungen Stadtrat 2019 (Protokoll 22 vom 07.11.2019)	2019.SR. 000045	Genehmigung	Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigungen Stadtrat 2019 (Protokoll 23 vom 14.11.2019)	Protokollgenehmigungen Stadtrat 2019 (Protokoll 23 vom 14.11.2019)	2019.SR. 000045	Genehmigung	Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Leistungsvertrag mit dem Verein Interessengemeinschaft Kulturraum Reitschule (IKuR) für die Periode 2020–2023; Verpflichtungskredit	Leistungsvertrag mit dem Verein Interessengemeinschaft Kulturraum Reitschule (IKuR) für die Periode 2020–2023; Verpflichtungskredit	2018.PRD. 000014	Unterbruch	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion BDP/CVP (Martin Schneider, BDP/Claudio Fischer CVP): Leistungsverträge IkuR vors Volk!	Motion Fraktion BDP/CVP (Martin Schneider, BDP/Claudio Fischer CVP): Leistungsverträge IkuR vors Volk!	2015.SR. 000054	Unterbruch	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion FDP (Barbara Freiburghaus, FDP): Nachbessern des Leistungsvertrages: Eskalationskaskade und temporäre Schliessung vorsehen	Motion Fraktion FDP (Barbara Freiburghaus, FDP): Nachbessern des Leistungsvertrages: Eskalationskaskade und temporäre Schliessung vorsehen	2016.SR. 000058	Unterbruch	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Schluss mit der Hausbesetzer-Terrorszene: Sofortige Schliessung der Reithalle und Kündigung der bestehenden Leistungsverträge.	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Schluss mit der Hausbesetzer-Terrorszene: Sofortige Schliessung der Reithalle und Kündigung der bestehenden Leistungsverträge.	2017.SR. 000045	Unterbruch	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Rudolf Friedli, SVP): Nachhaken zum Vorstoss „Umwegrendite der Reithalle“ von Michael Burkhard: Wie hoch sind der Kollateralschaden und die negativen Faktoren?	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Rudolf Friedli, SVP): Nachhaken zum Vorstoss „Umwegrendite der Reithalle“ von Michael Burkhard: Wie hoch sind der Kollateralschaden und die negativen Faktoren?	2016.SR. 000223	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Henri-Charles Beuchat (SVP): Wochenberichte Kantonspolizei zu den Ereignissen Reitschule vom 15.6.2015 bis 16.1.2017	Interpellation Henri-Charles Beuchat (SVP): Wochenberichte Kantonspolizei zu den Ereignissen Reitschule vom 15.6.2015 bis 16.1.2017	2017.SR. 000118	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Henri-Charles Beuchat (SVP): Polizeipatrouille mit Leuchtsignalmunition vom Dach der Reitschule angegriffen – schwere Straftat nicht einfach hinnehmen	Interpellation Henri-Charles Beuchat (SVP): Polizeipatrouille mit Leuchtsignalmunition vom Dach der Reitschule angegriffen – schwere Straftat nicht einfach hinnehmen	2018.SR. 000003	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Henri-Charles Beuchat (SVP), Michael Daphinoff (CVP): Fehlende Handelsregistereinträge der Reitschulbetriebe – Finanzströme, Betriebsrechnung und Mehrwertsteuerpflicht der Reitschule auf dem Prüfstand	Motion Henri-Charles Beuchat (SVP), Michael Daphinoff (CVP): Fehlende Handelsregistereinträge der Reitschulbetriebe – Finanzströme, Betriebsrechnung und Mehrwertsteuerpflicht der Reitschule auf dem Prüfstand	2017.SR. 000267	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Stopp der Gewalt bei der Reithalle die nötigen Massnahmen müssen endlich zum Schutz der Polizei und Dritter ergriffen werden	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Stopp der Gewalt bei der Reithalle die nötigen Massnahmen müssen endlich zum Schutz der Polizei und Dritter ergriffen werden	2018.SR. 000190	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Externe unabhängige Untersuchung des Sicherheitsdienstes der Reitschule bei den Ausschreitungen vom 1. September 2018	Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Externe unabhängige Untersuchung des Sicherheitsdienstes der Reitschule bei den Ausschreitungen vom 1. September 2018	2018.SR. 000194	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion FDP/JF (Oliver Berger/Bernhard Eicher/Ruth Altmann, FDP): Streit um Polizeieinsätze – Deeskalation und Lösungsansätze?	Interpellation Fraktion FDP/JF (Oliver Berger/Bernhard Eicher/Ruth Altmann, FDP): Streit um Polizeieinsätze – Deeskalation und Lösungsansätze?	2018.SR. 000199	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Einsätze und Intervention im Umfeld der Reitschule nur noch mit Bodycams	Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Einsätze und Intervention im Umfeld der Reitschule nur noch mit Bodycams	2018.SR. 000195	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Stopp der Gewalt bei der Reithalle durch Installation einer geeigneten Überwachungsanlage auf der Schützenmatte (inklusive Reithallenareal und der Innenräume der Reithalle)	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Stopp der Gewalt bei der Reithalle durch Installation einer geeigneten Überwachungsanlage auf der Schützenmatte (inklusive Reithallenareal und der Innenräume der Reithalle)	2018.SR. 000192	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion GB/JA!, SP/JUSO (Rahel Ruch, GB/Seraina Patzen, JA!/Angela Falk, AL/Michael Sutter/Yasemin Cevik, SP/Mohamed Abdirahim, JUSO): Unabhängige Untersuchung des Polizeieinsatzes vom 01.09.2018/02.09.2018	Interfraktionelle Motion GB/JA!, SP/JUSO (Rahel Ruch, GB/Seraina Patzen, JA!/Angela Falk, AL/Michael Sutter/Yasemin Cevik, SP/Mohamed Abdirahim, JUSO): Unabhängige Untersuchung des Polizeieinsatzes vom 01.09.2018/02.09.2018	2018.SR. 000188	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Freie Fraktion AL/PdA/GaP (Tabea Rai, AL/Zora Schneider, PdA/Luzius Theiler, GaP): Aufsichtsrechtliche Anzeige des Polizeieinsatzes vom 01.09.2018/02.09.2018	Motion Freie Fraktion AL/PdA/GaP (Tabea Rai, AL/Zora Schneider, PdA/Luzius Theiler, GaP): Aufsichtsrechtliche Anzeige des Polizeieinsatzes vom 01.09.2018/02.09.2018	2018.SR. 000193	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Signalhorn vor der Reitschule entfernen, Störungen von Amtshandlungen und gezielte Provokation durch die Reitschule	Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Signalhorn vor der Reitschule entfernen, Störungen von Amtshandlungen und gezielte Provokation durch die Reitschule	2019.SR. 000065	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Null Toleranz bei Pyro-Zünslern, militanten Reithalleaktivisten und illegalen Sprayern aus der Reithalle sowie bei Gewalt im Sport	Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Null Toleranz bei Pyro-Zünslern, militanten Reithalleaktivisten und illegalen Sprayern aus der Reithalle sowie bei Gewalt im Sport	2019.SR. 000085	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP): Krawalle bei der Reitschule	Interpellation Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP): Krawalle bei der Reitschule	2019.SR. 000168	Verschiebung	Beschluss (pdf) Stadtratsvortrag (vorgezogen) (pdf)
21 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Thomas Glauser (SVP): Griffige Massnahmen zum Schutz vor politisch motivierter Gewalt	Interpellation Thomas Glauser (SVP): Griffige Massnahmen zum Schutz vor politisch motivierter Gewalt	2019.SR. 000169	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
22 Dokument selektieren zum herunterladen. : Gesamtsanierung Volksschule Enge; Projektierungskredit	Gesamtsanierung Volksschule Enge; Projektierungskredit	2019.PRD. 000068	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
23 Dokument selektieren zum herunterladen. : Wohnüberbauung Reichenbachstrasse 118: Baukredit (Abstimmungsbotschaft)	Wohnüberbauung Reichenbachstrasse 118: Baukredit (Abstimmungsbotschaft)	2008.GR. 000449	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)