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Nr.▼TraktandumGeschäftBeschlussDokumente
1 Protokollgenehmigungen Stadtrat 2019 (Protokoll 22 vom 07.11.2019)2019.SR. 000045Genehmigung
2 Protokollgenehmigungen Stadtrat 2019 (Protokoll 23 vom 14.11.2019)2019.SR. 000045Genehmigung
3 Leistungsvertrag mit dem Verein Interessengemeinschaft Kulturraum Reitschule (IKuR) für die Periode 2020–2023; Verpflichtungskredit2018.PRD. 000014Unterbruch
4 Motion Fraktion BDP/CVP (Martin Schneider, BDP/Claudio Fischer CVP): Leistungsverträge IkuR vors Volk!2015.SR. 000054Unterbruch
5 Motion Fraktion FDP (Barbara Freiburghaus, FDP): Nachbessern des Leistungsvertrages: Eskalationskaskade und temporäre Schliessung vorsehen2016.SR. 000058Unterbruch
6 Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Schluss mit der Hausbesetzer-Terrorszene: Sofortige Schliessung der Reithalle und Kündigung der bestehenden Leistungsverträge.2017.SR. 000045Unterbruch
7 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Rudolf Friedli, SVP): Nachhaken zum Vorstoss „Umwegrendite der Reithalle“ von Michael Burkhard: Wie hoch sind der Kollateralschaden und die negativen Faktoren?2016.SR. 000223Verschiebung
8 Interpellation Henri-Charles Beuchat (SVP): Wochenberichte Kantonspolizei zu den Ereignissen Reitschule vom 15.6.2015 bis 16.1.20172017.SR. 000118Verschiebung
9 Interpellation Henri-Charles Beuchat (SVP): Polizeipatrouille mit Leuchtsignalmunition vom Dach der Reitschule angegriffen – schwere Straftat nicht einfach hinnehmen2018.SR. 000003Verschiebung
10 Motion Henri-Charles Beuchat (SVP), Michael Daphinoff (CVP): Fehlende Handelsregistereinträge der Reitschulbetriebe – Finanzströme, Betriebsrechnung und Mehrwertsteuerpflicht der Reitschule auf dem Prüfstand2017.SR. 000267Verschiebung
11 Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Stopp der Gewalt bei der Reithalle die nötigen Massnahmen müssen endlich zum Schutz der Polizei und Dritter ergriffen werden2018.SR. 000190Verschiebung
12 Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Externe unabhängige Untersuchung des Sicherheitsdienstes der Reitschule bei den Ausschreitungen vom 1. September 20182018.SR. 000194Verschiebung
13 Interpellation Fraktion FDP/JF (Oliver Berger/Bernhard Eicher/Ruth Altmann, FDP): Streit um Polizeieinsätze – Deeskalation und Lösungsansätze?2018.SR. 000199Verschiebung
14 Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Einsätze und Intervention im Umfeld der Reitschule nur noch mit Bodycams2018.SR. 000195Verschiebung
15 Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Stopp der Gewalt bei der Reithalle durch Installation einer geeigneten Überwachungsanlage auf der Schützenmatte (inklusive Reithallenareal und der Innenräume der Reithalle)2018.SR. 000192Verschiebung
16 Interfraktionelle Motion GB/JA!, SP/JUSO (Rahel Ruch, GB/Seraina Patzen, JA!/Angela Falk, AL/Michael Sutter/Yasemin Cevik, SP/Mohamed Abdirahim, JUSO): Unabhängige Untersuchung des Polizeieinsatzes vom 01.09.2018/02.09.20182018.SR. 000188Verschiebung
17 Motion Freie Fraktion AL/PdA/GaP (Tabea Rai, AL/Zora Schneider, PdA/Luzius Theiler, GaP): Aufsichtsrechtliche Anzeige des Polizeieinsatzes vom 01.09.2018/02.09.20182018.SR. 000193Verschiebung
18 Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Signalhorn vor der Reitschule entfernen, Störungen von Amtshandlungen und gezielte Provokation durch die Reitschule2019.SR. 000065Verschiebung
19 Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Null Toleranz bei Pyro-Zünslern, militanten Reithalleaktivisten und illegalen Sprayern aus der Reithalle sowie bei Gewalt im Sport2019.SR. 000085Verschiebung
20 Interpellation Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP): Krawalle bei der Reitschule2019.SR. 000168Verschiebung
21 Interpellation Thomas Glauser (SVP): Griffige Massnahmen zum Schutz vor politisch motivierter Gewalt2019.SR. 000169Verschiebung
22 Gesamtsanierung Volksschule Enge; Projektierungskredit2019.PRD. 000068Verschiebung
23 Wohnüberbauung Reichenbachstrasse 118: Baukredit (Abstimmungsbotschaft)2008.GR. 000449Verschiebung
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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲GeschäftstitelStatus
2020.SR.000016 Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyermann/Thomas Glauser, SVP): Millionendefizit in der Stadt Bern: Auf den teuren Ausbau des Kirchfeldschulhauses für 46 Millionen mit zwei unterirdischen Turnhallen und den Abriss der bestehenden Turnhalle ist zu verzichten, stattdessen ist die ursprüngliche unbestrittene Sanierungsvorlage (ca. 26 Millionen) als neue Vorlage dem Stimmbürger zu unterbreiten.eingereicht
2020.SR.000015 Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyermann, SVP): Millionendefizit in der Stadt Bern: Ein sofortiges Stellenmoratorium ist erforderlicheingereicht
2020.SR.000014 Motion Fraktion GB/JA! (Lea Bill/Katharina Gallizzi, GB): Sichtbarkeit von Frauen im öffentlichen Raum erhöhen – gendergerechte und diversitätsbewusste Verkehrsschilder auch für Berneingereicht
2020.SR.000013 Dringliche Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher/Janosch Weyermann, SVP): Millionendefizit in der Stadt Bern: Auf die weitere Planung der Velobrücke sei zu verzichtenabgelehnt
2020.SR.000012 Kleine Anfrage Oliver Berger, FDP: Weshalb behindert die Stadt die Migros?beantwortet
2020.SR.000010 Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Konkurs der E-Prix Veranstalterin. Wer kittet den Scherbenhaufen? Hilft die Stadt dem geschädigten Gewerbe?beantwortet
2020.SR.000009 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Marzili, Jungfrau-Marienstrasse: Was kosten die unzulässigerweise vorgenommenen Verkehrsbeschränkungsmassnahmen den Steuerzahler? Wer trägt die politische Verantwortung? Was passiert mit den wegen Tempoüberschreitung verhängten Bussen?beantwortet

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