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Stadtratssitzung

Donnerstag, 3. Februar 2022 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL

Traktandenliste (pdf) Anträge (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Abstimmungen Namenslisten (pdf) Eingereichte Vorstösse Audiodateien

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2022.SR.000021	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Schmale Strassen in Bern: Welche Strassen können von Blaulichtorganisationen nicht befahren werden?	beantwortet
2022.SR.000020	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Was für verwaltungsinterne Kosten verursachte der Alleingang der Stadt beim geschlechtergerechten Sprachleitfaden?	beantwortet
2022.SR.000019	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Janosch Weyermann/Thomas Fuchs, SVP): Welche Strassennamen müssen aufgrund der Fusion zwischen Bern und Ostermundigen geändert werden?	beantwortet
2022.SR.000018	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Stopp des Alleingangs der Stadt Bern beim Sprachleitfaden zum geschlechtergerechten Formulieren	abgelehnt
2022.SR.000017	Interfraktionelles Postulat GB/JA! (Eva Krattiger, JA!/Jelena Filipovic, GB): Sind Kinder und ältere Menschen vor kommenden Hitzewellen geschützt?	erledigt
2022.SR.000016	Interpellation Kommission für Planung, Verkehr und Stadtgrün PVS (Michael Ruefer): Umgestaltung Anschluss Wankdorf: Welche Auswirkungen hat der Autobahnausbau auf Klimaschutz, Lebensqualität und Naturschutz?	erledigt

Audiodateien

Hier können Sie ab Sitzungsbeginn die Verhandlungen im Rat mithören. Während der Pause wird der Stream angehalten.

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigungen Stadtrat 2021 (Protokoll Nr. 21 vom 09.12.2021)	Protokollgenehmigungen Stadtrat 2021 (Protokoll Nr. 21 vom 09.12.2021)	2021.SR. 000046	Genehmigung	Beschluss (pdf) Protokoll (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigungen Stadtrat 2021 (Protokoll Nr. 22 vom 16.12.2021)	Protokollgenehmigungen Stadtrat 2021 (Protokoll Nr. 22 vom 16.12.2021)	2021.SR. 000046	Genehmigung	Beschluss (pdf) Protokoll (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Finanzdelegation (FD): Wahl für das Jahr 2022	Finanzdelegation (FD): Wahl für das Jahr 2022	2009.SR. 000214	Wahl	Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Kurt Rüegsegger, SVP): Leitfaden der Stadt Bern zu diskriminierungsfreier Kommunikation: Wieso braucht die Stadt angesichts des Leitfadens der Bundeskanzlei zum geschlechtergerechten Formulieren noch einen eigenen Leitfaden zur Sprache?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Kurt Rüegsegger, SVP): Leitfaden der Stadt Bern zu diskriminierungsfreier Kommunikation: Wieso braucht die Stadt angesichts des Leitfadens der Bundeskanzlei zum geschlechtergerechten Formulieren noch einen eigenen Leitfaden zur Sprache?	2022.SR. 000005	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Kurt Rüegsegger, SVP): Nicht funktionierende Rolltreppe Neuengasspassage: Was unternimmt die Stadt?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Kurt Rüegsegger, SVP): Nicht funktionierende Rolltreppe Neuengasspassage: Was unternimmt die Stadt?	2022.SR. 000006	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Ueli Jaisli, SVP): Versiegelung Breitenrain: Würde der Erhalt der Baumalleen und insbesondere der zusätzliche Verzicht auf die Überbauungen Viererfeld und Gaswerk für das Klimaziel der Stadt und die Bewohner nicht ungleich mehr Gewinn mit sich bringen?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Ueli Jaisli, SVP): Versiegelung Breitenrain: Würde der Erhalt der Baumalleen und insbesondere der zusätzliche Verzicht auf die Überbauungen Viererfeld und Gaswerk für das Klimaziel der Stadt und die Bewohner nicht ungleich mehr Gewinn mit sich bringen?	2022.SR. 000007	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Fraktion SP/JUSO (Daniel Rauch, SP/Timur Akçasayar, SP/Halua Pinto de Magalhães, SP): Ersatzabgabe zur Kompensation von Neuversiegelungen durch unversiegelte Flächen in der Stadt Bern	Dringliche Motion Fraktion SP/JUSO (Daniel Rauch, SP/Timur Akçasayar, SP/Halua Pinto de Magalhães, SP): Ersatzabgabe zur Kompensation von Neuversiegelungen durch unversiegelte Flächen in der Stadt Bern	2021.SR. 000224	Teilweise Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Gebührentarif der Direktion für Sicherheit, Umwelt und Energie: Reglement vom 21. Mai 2000 über die Gebührenerhebung durch die Stadtverwaltung Bern (Gebührenreglement; GebR; SSSB 154.11); Teilrevision; 1. Lesung	Gebührentarif der Direktion für Sicherheit, Umwelt und Energie: Reglement vom 21. Mai 2000 über die Gebührenerhebung durch die Stadtverwaltung Bern (Gebührenreglement; GebR; SSSB 154.11); Teilrevision; 1. Lesung	2021.SUE. 000033	Verabschiedung zuhanden 2. Lesung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer/Brigitte Hilty Haller, GFL): BesucherInnen-Parkkarten-Regelungen revidieren	Postulat Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer/Brigitte Hilty Haller, GFL): BesucherInnen-Parkkarten-Regelungen revidieren	2018.SR. 000230	Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Michael Daphinoff (CVP): Einführung von emissionsabhängigen Parkkartengebühren	Motion Michael Daphinoff (CVP): Einführung von emissionsabhängigen Parkkartengebühren	2019.SR. 000291	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Viererfeld/Mittelfeld: Abgabe von Land im Baurecht und Verpflichtungskredite (Abstimmungsbotschaft)	Viererfeld/Mittelfeld: Abgabe von Land im Baurecht und Verpflichtungskredite (Abstimmungsbotschaft)	2019.FPI. 000126	Genehmigung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf) Abstimmungsbotschaft (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Rahel Ruch, GB): Keine Spekulation auf dem Viererfeld!	Motion Fraktion GB/JA! (Rahel Ruch, GB): Keine Spekulation auf dem Viererfeld!	2020.SR. 000087	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP/Luzius Theiler, GaP/Christoph Weder, FDP/Ruth Altmann, FDP): Klimapolitik der Stadt Bern: Grüne Lungen in der Stadt müssen erhalten bleiben: das Vierer- und Mittelfeld bleiben grün!	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP/Luzius Theiler, GaP/Christoph Weder, FDP/Ruth Altmann, FDP): Klimapolitik der Stadt Bern: Grüne Lungen in der Stadt müssen erhalten bleiben: das Vierer- und Mittelfeld bleiben grün!	2019.SR. 000245	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GLP/JGLP (Melanie Mettler, GLP): Leistungsverträge für jedes Baufeld	Motion Fraktion GLP/JGLP (Melanie Mettler, GLP): Leistungsverträge für jedes Baufeld	2019.SR. 000123	Erheblicherkl. als Postulat	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Interpellation Fraktion FDP/JF, SVP (Barbara Freiburghaus/Bernhard Eicher, FDP/Alexander Feuz, SVP): Unter welchen Umständen investiert die Stadt Bern in den Wohnungsbau?	Interfraktionelle Interpellation Fraktion FDP/JF, SVP (Barbara Freiburghaus/Bernhard Eicher, FDP/Alexander Feuz, SVP): Unter welchen Umständen investiert die Stadt Bern in den Wohnungsbau?	2018.SR. 000151	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher/Rudolf Friedli, SVP): Überangebot an Wohnungen in der Schweiz: Es braucht eine Risikoanalyse für den städtischen Wohnungsbau in Bern!	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher/Rudolf Friedli, SVP): Überangebot an Wohnungen in der Schweiz: Es braucht eine Risikoanalyse für den städtischen Wohnungsbau in Bern!	2018.SR. 000191	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GLP/JGLP (Melanie Mettler, GLP): Städtische Familien investieren in ihre Nachbarschaft	Motion Fraktion GLP/JGLP (Melanie Mettler, GLP): Städtische Familien investieren in ihre Nachbarschaft	2019.SR. 000124	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion GB/JA! (Franziska Grossenbacher, GB): Soziale Wohnpolitik stärken: Stadt Bern wird selber Genossenschafterin	Interpellation Fraktion GB/JA! (Franziska Grossenbacher, GB): Soziale Wohnpolitik stärken: Stadt Bern wird selber Genossenschafterin	2019.SR. 000026	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Franziska Grossenbacher, GB): Soziale Wohnpolitik stärken: Stadt Bern wird selber Genossenschafterin	Motion Fraktion GB/JA! (Franziska Grossenbacher, GB): Soziale Wohnpolitik stärken: Stadt Bern wird selber Genossenschafterin	2019.SR. 000027	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion FDP/JF (Barbara Freiburghaus/Bernhard Eicher, FDP): Umdenken beim städtischen Wohnungsbau: Von der Objekt- zur Subjektfinanzierung	Motion Fraktion FDP/JF (Barbara Freiburghaus/Bernhard Eicher, FDP): Umdenken beim städtischen Wohnungsbau: Von der Objekt- zur Subjektfinanzierung	2020.SR. 000360	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
21 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP/JUSO (Yasemin Cevik/Martin Krebs, SP): Die Stadt muss selber bauen und so mehr preisgünstigen Wohnraum schaffen	Motion Fraktion SP/JUSO (Yasemin Cevik/Martin Krebs, SP): Die Stadt muss selber bauen und so mehr preisgünstigen Wohnraum schaffen	2020.SR. 000026	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
22 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Michael Daphinoff/Milena Daphinoff (CVP): Auf welchen Betrag verzichtet die Stadt Bern mit der Vermietung ihrer Wohnungen zu kostendeckenden Mietzinsen?	Interpellation Michael Daphinoff/Milena Daphinoff (CVP): Auf welchen Betrag verzichtet die Stadt Bern mit der Vermietung ihrer Wohnungen zu kostendeckenden Mietzinsen?	2018.SR. 000251	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
23 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Franziska Grossenbacher, GB): Soziale Wohnpolitik stärken: Geeignete Verfahren wählen und Rahmenbedingungen festlegen	Motion Fraktion GB/JA! (Franziska Grossenbacher, GB): Soziale Wohnpolitik stärken: Geeignete Verfahren wählen und Rahmenbedingungen festlegen	2019.SR. 000021	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
24 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GLP/JGLP (Melanie Mettler, GLP): GüWR-Verträge für GüWR-Wohnung	Motion Fraktion GLP/JGLP (Melanie Mettler, GLP): GüWR-Verträge für GüWR-Wohnung	2019.SR. 000122	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
25 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Rahel Ruch, GB): Soziale Wohnpolitik stärken: Wohnflächenverbrauch begrenzen – Stadt geht voran	Motion Fraktion GB/JA! (Rahel Ruch, GB): Soziale Wohnpolitik stärken: Wohnflächenverbrauch begrenzen – Stadt geht voran	2019.SR. 000022	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
26 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion CVP/BDP, FDP/JF, SVP (Michael Daphinoff, CVP/Barbara Freiburghaus, FDP/Alexander Feuz, SVP): Klare Vermietungskriterien für städtische Wohnungen, die zu kostendeckenden Mietzinsen vermietet werden	Interfraktionelle Motion CVP/BDP, FDP/JF, SVP (Michael Daphinoff, CVP/Barbara Freiburghaus, FDP/Alexander Feuz, SVP): Klare Vermietungskriterien für städtische Wohnungen, die zu kostendeckenden Mietzinsen vermietet werden	2019.SR. 000131	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
27 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion BDP/CVP, FDP/JF, SVP (Michael Daphinoff, CVP/Barbara Freiburghaus, FDP/Alexander Feuz, SVP): Systemwechsel beim günstigen Wohnraum	Interfraktionelle Motion BDP/CVP, FDP/JF, SVP (Michael Daphinoff, CVP/Barbara Freiburghaus, FDP/Alexander Feuz, SVP): Systemwechsel beim günstigen Wohnraum	2019.SR. 000134	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
28 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Luzius Theiler (GaP): Überbauung Mutachstrasse: Günstige Mietzinse nur für Wohlhabende?	Interpellation Luzius Theiler (GaP): Überbauung Mutachstrasse: Günstige Mietzinse nur für Wohlhabende?	2019.SR. 000226	Verschiebung	Beschluss (pdf) Stadtratsvortrag (vorgezogen) (pdf)
29 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Oliver Berger, Dolores Dana (FDP): Sicherstellung ausgewogener Mietermix in städtischen Liegenschaften	Postulat Oliver Berger, Dolores Dana (FDP): Sicherstellung ausgewogener Mietermix in städtischen Liegenschaften	2020.SR. 000397	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
30 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion GB/JA! (Rahel Ruch/Anna Leissing, GB): Wie stellt der Gemeinderat sicher, dass mit der Wohnstrategie die Folgen der Corona-Krise gelindert werden können?	Interpellation Fraktion GB/JA! (Rahel Ruch/Anna Leissing, GB): Wie stellt der Gemeinderat sicher, dass mit der Wohnstrategie die Folgen der Corona-Krise gelindert werden können?	2021.SR. 000034	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
31 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Alexander Feuz, SVP): Das Wunschkonzert für Luxusprojekte ist vorbei. Jetzt ist dieses Geld zur Wirtschaftsunterstützung für heimische Gewerbetreibende einzusetzen	Motion Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Alexander Feuz, SVP): Das Wunschkonzert für Luxusprojekte ist vorbei. Jetzt ist dieses Geld zur Wirtschaftsunterstützung für heimische Gewerbetreibende einzusetzen	2020.SR. 000147	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
32 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion GFL/EVP (Marcel Wüthrich, GFL): Wie beeinflussen – oder auch nicht – globale Megatrends die Auswahl der Anlagefonds und somit die Rendite der Personalvorsorgekasse?	Interpellation Fraktion GFL/EVP (Marcel Wüthrich, GFL): Wie beeinflussen – oder auch nicht – globale Megatrends die Auswahl der Anlagefonds und somit die Rendite der Personalvorsorgekasse?	2019.SR. 000179	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)