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Stadtratssitzung

Donnerstag, 18. Februar 2016 17:00 Uhr und 20:30 Uhr ICAL
ICAL
Grossratssaal im Rathaus
Traktandenliste (pdf)
Protokoll (genehmigt) (pdf)
Protokoll (Anhang) (pdf)
Eingereichte Vorstösse
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Nr.▼TraktandumGeschäftBeschlussDokumente
1 Protokollgenehmigungen Stadtrat 2016 (Protokoll Nr. 1 vom 14.01.2016)2016.SR. 000001Genehmigung
2 Aufsichtskommission (AK): Wahlen Legislatur 2013 - 2016; Ersatzwahl2013.SR. 000436Wahl
3 Postulat Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer/Susanne Elsener, GFL): Freilicht-Museum Stadt Bern: Stromverteilerkästen als Kunst-Orte2013.SR. 000217Erheblicherkl.
4 Interfraktionelle Motion GB/JA!, GLP (Lea Bill, JA!/Leena Schmitter, GB/Peter Ammann, GLP): Gleiche Rechte für alle: Kundgebungen während den eidgenössischen Sessionen auf dem Bundesplatz erlauben2013.SR. 000287Erheblicherkl.
5 Motion Luzius Theiler (GPB-DA): Massnahmen gegen die kommerzielle Zweckentfremdung des Bundesplatzes2014.SR. 000256Ablehnung
6 Postulat Fraktion SVP (Roland Jakob, SVP): Uncool, umweltschädigend, bedrohlich – „Bombing“ und was macht der Gemeinderat?2013.SR. 000298Ablehnung
7 Ersatzneubau Volksschule Stapfenacker; Baukredit (Abstimmungsbotschaft)2014.PRD. 000124Bewilligung
8 Evaluation der Umsetzung des Integrationsartikels in der Volksschule - zusammenfassender Bericht der externen Evaluation2015.BSS. 000091Kenntnis
9 Postulat Fraktion SVP (Roland Jakob, SVP): Integration in den Berner Volksschulen: Nicht nur vorgaukeln, sondern umsetzen!2014.SR. 000008Ablehnung
10 Spezialfinanzierung betreffend die städtisch geführten Tagesstätten für Kinder im Vorschulalter und im Kindergarten: Reglement vom 30. August 2012 über die familienergänzende Betreuung von Kindern und Jugendlichen (Betreuungsreglement, FEBR; SSSB 862.31); Teilrevision; 1. Lesung2015.BSS. 000101Genehmigung
11 Interpellation Henri-Charles Beuchat (SVP): Betreuungsgutscheine – Einforderung von kompletten Steuererklärungen für vergünstigten Kita Platz auf dem Prüfstand des Datenschutzes2014.SR. 000145Kenntnis
12 Motion Christa Ammann (AL): Freiwilligenarbeit und Lohnarbeit sollen bei der Gutscheinvergabe für Kita-Plätze gleichwertig anerkannt werden!2014.SR. 000071Erheblicherkl. als Postulat
13 Motion Michael Köpfli (GLP): Frühere Kindergartenzuteilung und gemeinsame elektronische Abwicklung der Anmeldungen für Kita-Gutscheine und Tagesschule2015.SR. 000019Erheblicherkl. als Richtlinie
14 Revision des Stadtentwicklungskonzepts STEK 95: Erkenntnisse aus der Vorphase: Auftrag zum Erarbeiten des Raumkonzepts Stadt Bern (RKBe); Kreditaufstockung2013.PRD. 000046Bewilligung
15 Dringliche Motion Fraktion GB/JA! (Regula Tschanz, GB): Polit-Forum Käfigturm erhalten2015.SR. 000307Verschiebung
16 Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Stadtnomaden und Neubrück; leider noch immer kein Schlussstrich! Stopp der Desavouierung der Nachbarn auf Kosten des Steuerzahlers!2014.SR. 000033Verschiebung
17 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Die Stadt legt den Stadtnomaden den Teppich aus!2014.SR. 000042Verschiebung
18 Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Karin Hess-Meyer, SVP): Nutzungsordnung Zonenplan Riedbach: Arbeitsverweigerung des Gemeinderates oder sollen hier vollendete Tatsachen geschaffen werden?2014.SR. 000015Verschiebung
19 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Karin Hess-Meyer, SVP): Nutzungsordnung Zonenplan Riedbach: Was für ungefähre Eckwerte sollen in dieser Zone gelten? Wird die Umweltgesetzgebung eingehalten werden müssen? Rotationsprinzip? Parkgebühren? Parzelle für Jugendliche?2014.SR. 000018Verschiebung
20 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Karin Hess-Meyer SVP): Nutzungsordnung Zonenplan Riedbach: Ist die „Hüttendorfzone“ nur für einige wenige auserwählte Privilegierte reserviert? Was will der Gemeinderat verheimlichen? Klarheit schon vor der Vergabe ist gefordert!2014.SR. 000019Verschiebung
21 Interpellation Fraktion SP (Peter Marbet, SP): Finanz- und Lastenausgleich (FILAG) – Wirkungsbilanz2014.SR. 000143Verschiebung
22 Interfraktionelle Motion FDP, SVP, BDP/CVP (Bernhard Eicher, FDP/Roland Jakob, SVP/Martin Schneider, BDP): Umdenken beim städtischen Wohnungsbau: Von der Objekt- zur Subjektfinanzierung2014.SR. 000067Verschiebung
23 Interfraktionelle Motion Fraktion SP, GFL/EVP, GB/JA! (Lena Sorg, SP/Daniel Klauser, GFL/Matthias Stürmer EVP/Christine Michel, GB): Kein Rückschritt bei der städtischen Wohnbauförderung!2014.SR. 000087Verschiebung
24 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Städtische Wohnungen: werden die Sozialwohnungen gerecht vergeben? Wird bei den Renditeobjekten ein angemessener Ertrag erzielt oder sollen alte Privilegien geschützt werden?2014.SR. 000162Verschiebung
25 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz und Roland Jakob, SVP): Günstige Herrschaftswohnungen: Wer zog die Glückstreffer?2014.SR. 000296Verschiebung
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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲GeschäftstitelStatus
2016.SR.000044 Kleine Anfrage Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Sportanlagen der Stadt Bern: Wie viel wurde während der letzten Jahre investiert?beantwortet
2016.SR.000043 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velobrücke Version II: Ist die Sicherheit an diesem Ort gewährleistet?beantwortet
2016.SR.000042 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velobrücke Version II: Was sind die Folgekosten der Enteignungen?beantwortet
2016.SR.000041 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velobrücke Version II: Wie nimmt der Gemeinderat zur Variante „Maillard-Steg“ entlang Lorrainebrücke Stellung?beantwortet
2016.SR.000040 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob SVP): Welche Gewalt erwartet uns rund um das Zieglerspital?beantwortet
2016.SR.000039 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Unbewilligte Kurdendemo zum Dritten: Wann greift der Gemeinderat endlich ein? Heimatschutz für Rechtsbrecher? Liegt eine Begünstigung der Täter durch den Gemeinderat vor?beantwortet
2016.SR.000038 Interpellation Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Unseriöse Vermieter betreiben Sozialhilfemissbrauch: Was unternimmt die Stadt dagegen?beantwortet
2016.SR.000037 Interpellation Fraktion SVP (Roland Jakob, SVP): Wie erfolgen die Beschaffung und die Auftragsvergaben beim Stadtfest?erledigt
2016.SR.000036 Interpellation Fraktion SVP (Roland Jakob, SVP): Wie erfolgte die Beschaffung und die Auftragsvergaben beim Kubus Waisenhausplatz?erledigt
2016.SR.000035 Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob/Rudolf Friedli, SVP): Unbewilligte Kundgebungen: Das Kundgebungsreglement muss endlich angepasst werden!abgelehnt
2016.SR.000034 Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velowege an der Aare: Stopp unnötiger Planungskosten!abgelehnt
2016.SR.000033 Dringliche Interfraktionelle Motion SVP, FDP, BDP/CVP, GLP (Roland Jakob, SVP/Barbara Freiburghaus, FDP/Hans Kupferschmid, BDP/Claudio Fischer, CVP/Sandra Ryser, GLP): Strategische und operative Ausrichtung in der Volksschule nachhaltig verbessern!erheblich erklärt als Postulat

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