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Stadtratssitzung

Donnerstag, 14. November 2013 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL
Grossratssaal im Rathaus
Traktandenliste (pdf) Protokoll (pdf) Protokoll (Anhang) (pdf) Eingereichte Vorstösse

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2013.SR.000396	Kleine Anfrage Matthias Stürmer (EVP): Gleich lange Spiesse für Backpackers und Jugendherbergen	beantwortet
2013.SR.000395	Kleine Anfrage Christa Ammann (AL): Anerkennung von Freiwilligenarbeit bei der Vergabe von subventionierten Kita-Plätzen	beantwortet
2013.SR.000394	Kleine Anfrage Fraktion GLP (Michael Köpfli, GLP): Ist der Umfang der Überwachung von Quartierentsorgungsstellen angemessen?	beantwortet
2013.SR.000393	Interpellation Rolf Zbinden (PdA): Präventive Überwachung der städtischen Abfalldeponien durch private „Ghüder-Sheriffe“?	beantwortet
2013.SR.000392	Interpellation Fraktion SP (Katharina Altas, SP): Im Stadtarchiv lagern ca. 300 Laufmeter Akten von Betroffenen fürsorgerischer Massnahmen. Wann wird die Stadt Bern diese Akten erschliessen? Wann arbeitet die Stadt Bern die dunkle Geschichte der Fürsorgepolitik auf?	beantwortet
2013.SR.000391	Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Ueli Jaisli, SVP): Aufgabe der Eisflächen in der Ka-We-De – Läutet dies das endgültige Ende der beliebten Anlage ein? Langsames Sterben in Raten?	abgelehnt
2013.SR.000390	Motion Fraktion GLP (Sandra Ryser, GLP): Gaswerkareal: Politische Diskussion ermöglichen, Stadtrat nach der Testplanung einbeziehen!	erheblich erklärt als Postulat
2013.SR.000389	Motion Fraktion SP (Marieke Kruit/Michael Sutter, SP): Abfalltrennung an öffentlichen, neuralgischen Punkten in der Stadt Bern	erledigt

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigungen (Protokoll Nr. 17 vom 12.09.2013 und Nr. 18 vom 19.09.2013)	Protokollgenehmigungen (Protokoll Nr. 17 vom 12.09.2013 und Nr. 18 vom 19.09.2013)	2013.SR. 000007	Genehmigung	Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Nachtleben in der Matte und im Gaskessel? Zieht der Gemeinderat dort den Stecker raus?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Nachtleben in der Matte und im Gaskessel? Zieht der Gemeinderat dort den Stecker raus?	2013.SR. 000290	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Interpellation Sandra Ryser (GLP): Gaswerkareal: Transparenz schaffen, Stadtrat einbeziehen!	Dringliche Interpellation Sandra Ryser (GLP): Gaswerkareal: Transparenz schaffen, Stadtrat einbeziehen!	2013.SR. 000286	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion GLP (Sandra Ryser, GLP): Ist ein fairer Wettbewerb auf dem Gaswerkareal überhaupt noch möglich?	Interpellation Fraktion GLP (Sandra Ryser, GLP): Ist ein fairer Wettbewerb auf dem Gaswerkareal überhaupt noch möglich?	2013.SR. 000042	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion FDP (Dolores Dana, FDP): Planung Gaswerkareal	Postulat Fraktion FDP (Dolores Dana, FDP): Planung Gaswerkareal	2012.SR. 000345	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Kampagne „Boden gutmachen“: Bereits konkrete Projekte geplant?	Kleine Anfrage Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Kampagne „Boden gutmachen“: Bereits konkrete Projekte geplant?	2013.SR. 000291	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Bericht des Gemeinderats an den Stadtrat: Legislaturrichtlinien 2013 - 2016	Bericht des Gemeinderats an den Stadtrat: Legislaturrichtlinien 2013 - 2016	2012.GR. 000084	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP/JUSO (Gisela Vollmer/Rithy Chheng, SP): Ausnützungsziffer (AZ) auch in Bern!; Abschreibung	Motion Fraktion SP/JUSO (Gisela Vollmer/Rithy Chheng, SP): Ausnützungsziffer (AZ) auch in Bern!; Abschreibung	2011.SR. 000071	Abschreibung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Claude Grosjean (GLP): Städtische Wahlen und VR-Wahlen der ausgelagerten Betriebe vor Ende der laufenden Legislatur durchführen	Motion Claude Grosjean (GLP): Städtische Wahlen und VR-Wahlen der ausgelagerten Betriebe vor Ende der laufenden Legislatur durchführen	2012.SR. 000276	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion GB/JA! (Lea Bill, JA!/Monika Hächler, GB): Wahlsystem der Stadt Bern - Alternativen müssen geprüft werden!	Postulat Fraktion GB/JA! (Lea Bill, JA!/Monika Hächler, GB): Wahlsystem der Stadt Bern - Alternativen müssen geprüft werden!	2012.SR. 000309	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion GLP (Michael Köpfli, GLP): In der Stadt Bern wählen, abstimmen oder gar gewählt werden, aber wo anders Steuern zahlen?	Interpellation Fraktion GLP (Michael Köpfli, GLP): In der Stadt Bern wählen, abstimmen oder gar gewählt werden, aber wo anders Steuern zahlen?	2012.SR. 000334	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Daniela Lutz-Beck (GFL), Jacqueline Gafner Wasem (FDP), Kurt Hirsbrunner (BDP), Christoph Zimmerli (FDP), Nicola von Greyerz (SP), Alexander Feuz (FDP), Ursula Marti (SP): Tbilissi, Hauptstadt Georgiens – Bern, Hauptstadt der Schweiz – Eine Städtefreundschaft für die Zukunft	Postulat Daniela Lutz-Beck (GFL), Jacqueline Gafner Wasem (FDP), Kurt Hirsbrunner (BDP), Christoph Zimmerli (FDP), Nicola von Greyerz (SP), Alexander Feuz (FDP), Ursula Marti (SP): Tbilissi, Hauptstadt Georgiens – Bern, Hauptstadt der Schweiz – Eine Städtefreundschaft für die Zukunft	2013.SR. 000020	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Fraktion SP (Ursula Marti/Benno Frauchiger, SP): Der Länggass-Treff soll der Bevölkerung weiterhin zur Verfügung stehen!	Dringliche Motion Fraktion SP (Ursula Marti/Benno Frauchiger, SP): Der Länggass-Treff soll der Bevölkerung weiterhin zur Verfügung stehen!	2013.SR. 000263	Erheblicherkl. als Postulat	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Zweijährige Leistungsverträge 2014 - 2015 im Bereich Obdachlosenhilfe; vier Verpflichtungkredite in Stadtratskompetenz	Zweijährige Leistungsverträge 2014 - 2015 im Bereich Obdachlosenhilfe; vier Verpflichtungkredite in Stadtratskompetenz	2013.BSS. 000015	Genehmigung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Lea Bill, JA!/Leena Schmitter, GB): Jetzt endlich ein wissenschaftlicher Pilotversuch für den kontrollierten Cannabisverkauf!	Motion Fraktion GB/JA! (Lea Bill, JA!/Leena Schmitter, GB): Jetzt endlich ein wissenschaftlicher Pilotversuch für den kontrollierten Cannabisverkauf!	2013.SR. 000011	Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion GFL/EVP (Lukas Gutzwiller, GFL/Martin Trachsel, EVP): Bestandesaufnahme Bibliotheken	Postulat Fraktion GFL/EVP (Lukas Gutzwiller, GFL/Martin Trachsel, EVP): Bestandesaufnahme Bibliotheken	2013.SR. 000027	Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Umsetzung Druckererneuerung; Investitions- und Verpflichtungskredit	Umsetzung Druckererneuerung; Investitions- und Verpflichtungskredit	2013.FPI. 000027	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Zwischenbericht des Gemeinderats an den Stadtrat: Gesamtschau der zu sanierenden städtischen Verwaltungsgebäude	Zwischenbericht des Gemeinderats an den Stadtrat: Gesamtschau der zu sanierenden städtischen Verwaltungsgebäude	2013.GR. 000348	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion GB/JA!, GLP (Hasim Sancar, GB/Claude Grosjean, GLP): Finanz-Oberaufsicht des Stadtrates stärken!	Interfraktionelle Motion GB/JA!, GLP (Hasim Sancar, GB/Claude Grosjean, GLP): Finanz-Oberaufsicht des Stadtrates stärken!	2012.SR. 000319	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion FDP (Jacqueline Gafner Wasem, FDP): Bericht über den Saldo der direkten und indirekten Finanzströme zwischen Stadt und Kanton Bern	Postulat Fraktion FDP (Jacqueline Gafner Wasem, FDP): Bericht über den Saldo der direkten und indirekten Finanzströme zwischen Stadt und Kanton Bern	2012.SR. 000355	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf)