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Stadtratssitzung

Donnerstag, 3. April 2014 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL
Grossratssaal im Rathaus
Traktandenliste (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Protokoll (Anhang) (pdf) Eingereichte Vorstösse

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2014.SR.000103	Kleine Anfrage Peter Ammann (GLP): Hat die Stadt Bern eine neue, polizeiliche Sicherheitsstrategie?	beantwortet
2014.SR.000102	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Subventioniert die Stadt auch auswärtige Stadtnomaden? Gelten die Umweltschutzgesetzgebung und die Strassenverkehrsgesetzgebung für alle?	beantwortet
2014.SR.000101	Interpellation Fraktion GB/JA! (Regula Tschanz, GB): Hoher Rentner- und Rentnerinnenanteil bei der PVK: Ursachen und Risiken	beantwortet
2014.SR.000100	Interpellation Fraktion GB/JA! (Leena Schmitter, GB/Christa Ammann, AL): Verhältnismässigkeit und Zweckmässigkeit bei Polizeieinsätzen einhalten	beantwortet
2014.SR.000099	Interpellation Fraktion SP (Michael Sutter/Peter Marbet, SP): Erachtet der Gemeinderat den Ausnahmezustand in Berns Innenstadt am 29. März 2014 für verhältnismässig?	beantwortet
2014.SR.000098	Postulat Fraktion SP (Rithy Chheng/Fuat Köçer/Halua Pinto de Magalhães, SP): Unentdeckte Potenziale nutzen – Erfolgreiche Kooperation zwischen Schule und Eltern fördern	erledigt

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Stadtnomaden: Wird die Verletzung der Abmachung der Stadt durch die Stadtnomaden noch mit einer Anpassung der Mietdauer bei der Neubrück belohnt? Wie geht es weiter?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Stadtnomaden: Wird die Verletzung der Abmachung der Stadt durch die Stadtnomaden noch mit einer Anpassung der Mietdauer bei der Neubrück belohnt? Wie geht es weiter?	2014.SR. 000075	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Reglement vom 21. Mai 2000 über die Gebührenerhebung durch die Stadtverwaltung Bern (Gebührenreglement; GebR; SSSB 154.11); Teilrevision Anhang III Ziffer 1.1 (Hundetaxe), 2. Lesung	Reglement vom 21. Mai 2000 über die Gebührenerhebung durch die Stadtverwaltung Bern (Gebührenreglement; GebR; SSSB 154.11); Teilrevision Anhang III Ziffer 1.1 (Hundetaxe), 2. Lesung	2013.GR. 000237	Genehmigung	Beschluss (pdf) Antrag (pdf) Stellungnahme (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Evaluationsbericht Police Bern; Diskussion	Evaluationsbericht Police Bern; Diskussion	2012.SR. 000229	Kenntnis	Beilage (pdf) Beschluss (pdf) Prüf.bericht (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Daniela Lutz-Beck (GFL): Die Einwohnerkontrolle Bern klärt die Konfessionszugehörigkeit ihrer minderjährigen Bürger, bevor sie die Daten an andere offizielle Stellen weitergibt	Motion Daniela Lutz-Beck (GFL): Die Einwohnerkontrolle Bern klärt die Konfessionszugehörigkeit ihrer minderjährigen Bürger, bevor sie die Daten an andere offizielle Stellen weitergibt	2013.SR. 000077	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Manuel C. Widmer (GFL): Mein Briefkasten gehört mir 1: „DiREKT“, „Domicil“ & Co.	Postulat Manuel C. Widmer (GFL): Mein Briefkasten gehört mir 1: „DiREKT“, „Domicil“ & Co.	2013.SR. 000079	Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion FDP (Jacqueline Gafner Wasem, FDP): Besucherzentrum UNESCO-Welterbe Altstadt von Bern im Kleinen Bärengraben einrichten; Fristverlängerung	Postulat Fraktion FDP (Jacqueline Gafner Wasem, FDP): Besucherzentrum UNESCO-Welterbe Altstadt von Bern im Kleinen Bärengraben einrichten; Fristverlängerung	2011.SR. 000282	Fristverl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliches Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Rudolf Friedli/Roland Jakob, SVP): Tramregion Bern: Noch sind leider viele Fragen offen! Klarheit vor den Volksabstimmungen!	Dringliches Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Rudolf Friedli/Roland Jakob, SVP): Tramregion Bern: Noch sind leider viele Fragen offen! Klarheit vor den Volksabstimmungen!	2014.SR. 000028	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Neuer Bahnhofzugang Bubenberg; Projektierungskredit	Neuer Bahnhofzugang Bubenberg; Projektierungskredit	2000.GR. 000608	Genehmigung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf) Plan (pdf) Plan (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Genereller Entwässerungsplan (GEP) Stadt Bern: Projektphase 3; Kredit	Genereller Entwässerungsplan (GEP) Stadt Bern: Projektphase 3; Kredit	1998.GR. 000488	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Andreas Zysset (SP): Endlich einen Entsorgungshof im Nordquartier; Abschreibung	Motion Andreas Zysset (SP): Endlich einen Entsorgungshof im Nordquartier; Abschreibung	2002.SR. 000006	Abschreibung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP (Peter Blaser): Für weniger Verkehrslärm an der Brünnenstrasse; Abschreibung	Motion Fraktion SP (Peter Blaser): Für weniger Verkehrslärm an der Brünnenstrasse; Abschreibung	1998.SR. 000086	Abschreibung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP/JUSO (Leyla Gül, SP): Mehr Verkehrssicherheit dank Tempo 30; Begründungsbericht	Motion Fraktion SP/JUSO (Leyla Gül, SP): Mehr Verkehrssicherheit dank Tempo 30; Begründungsbericht	2010.SR. 000274	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP/JUSO (Margrit Stucki-Mäder, SP): Das Gäbelbachtal als städtisches Erholungsgebiet sichern und aufwerten; Abschreibung Punkt 1 und 4	Motion Fraktion SP/JUSO (Margrit Stucki-Mäder, SP): Das Gäbelbachtal als städtisches Erholungsgebiet sichern und aufwerten; Abschreibung Punkt 1 und 4	2002.SR. 000148	Abschreibung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion GLP (Peter Ammann/Sandra Ryser, GLP): Wie wirkt sich eine massvolle Reduktion der Standards im Bereich Tiefbau und Stadtgrün aus?	Interpellation Fraktion GLP (Peter Ammann/Sandra Ryser, GLP): Wie wirkt sich eine massvolle Reduktion der Standards im Bereich Tiefbau und Stadtgrün aus?	2013.SR. 000109	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Esther Oester, GB/Lea Bill, JA!): Grüne Wirtschaft – Reduktion der Lebensmittelverschwendung in der Stadt Bern um einen Drittel	Motion Fraktion GB/JA! (Esther Oester, GB/Lea Bill, JA!): Grüne Wirtschaft – Reduktion der Lebensmittelverschwendung in der Stadt Bern um einen Drittel	2013.SR. 000012	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Christa Ammann (AL): Essbare Stadt Bern	Postulat Christa Ammann (AL): Essbare Stadt Bern	2013.SR. 000049	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Sabine Baumgartner, GB): SchülerInnengärten für Bern!	Motion Fraktion GB/JA! (Sabine Baumgartner, GB): SchülerInnengärten für Bern!	2013.SR. 000097	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion CVP (Edith Leibundgut, CVP): Sichere und saubere Spielplätze	Motion Fraktion CVP (Edith Leibundgut, CVP): Sichere und saubere Spielplätze	2009.SR. 000413	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Peter Ammann (GLP): Halten die Mietverträge für Wohnraum der Stadt Bern sowie deren Vergabe einem Drittvergleich stand?	Kleine Anfrage Peter Ammann (GLP): Halten die Mietverträge für Wohnraum der Stadt Bern sowie deren Vergabe einem Drittvergleich stand?	2014.SR. 000057	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Förderung des Wohnungsbaus, des Wohneigentums und der Altbauerneuerung in der Stadt Bern, Fr. 10 000 000.00; Kreditabrechnung	Förderung des Wohnungsbaus, des Wohneigentums und der Altbauerneuerung in der Stadt Bern, Fr. 10 000 000.00; Kreditabrechnung	2013.GR. 000329	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
21 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion GB/JA! (Stéphanie Penher, GB): Preisgünstigen, nachhaltigen und gemeinnützigen Wohnungsbau im Kirchenfeld; Fristverlängerung Punkt 3	Postulat Fraktion GB/JA! (Stéphanie Penher, GB): Preisgünstigen, nachhaltigen und gemeinnützigen Wohnungsbau im Kirchenfeld; Fristverlängerung Punkt 3	2013.SR. 000134	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
22 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Interpellation SP, GB/JA!, GFL/EVP, GLP (Stefan Jordi, SP/Stéphanie Penher, GB/Lukas Gutzwiller, GFL/Melanie Mettler, GLP): WankdorfCity, Entwicklungsphase 2: Masterplan bitte neu überdenken! Wohnquartier statt Dienstleistungswüste	Interfraktionelle Interpellation SP, GB/JA!, GFL/EVP, GLP (Stefan Jordi, SP/Stéphanie Penher, GB/Lukas Gutzwiller, GFL/Melanie Mettler, GLP): WankdorfCity, Entwicklungsphase 2: Masterplan bitte neu überdenken! Wohnquartier statt Dienstleistungswüste	2013.SR. 000121	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)