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Stadtratssitzung

Donnerstag, 3. März 2016 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL
Grossratssaal im Rathaus
Traktandenliste (pdf) Protokoll (Anhang) (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Eingereichte Vorstösse

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2016.SR.000056	Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP) und Luzius Theiler (GPB-DA): Aaretalschutz und Viererfeld: wie gross ist der Perimeter, der vom Aaretalschutzgebiet umfasst ist?	beantwortet
2016.SR.000055	Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP) und Luzius Theiler (GPB-DA): Aaretalschutz und Viererfeld: wann erfolgt eine neue Auflage?	beantwortet
2016.SR.000054	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Roland Jakob/Alexander Feuz, SVP): Stadt Bern gegen Rassismus?	beantwortet
2016.SR.000053	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Werden die Gegner des Ausländerstimmrechts von der Stadt als Rassisten verunglimpft und mit staatlichen Mitteln als Rassisten bekämpft?	beantwortet
2016.SR.000052	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Überbauung Viererfeld trotz grosser Baulandreserven?	beantwortet
2016.SR.000051	Interpellation Alexander Feuz (SVP) und Luzius Theiler (GPB-DA): Aaretalschutz und Viererfeld: wann erfolgt eine neue Auflage?	beantwortet
2016.SR.000050	Interpellation Fraktion GB/JA! (Stéphanie Penher, GB): Taxidienst Uber in der Stadt Bern: was wären die Rahmenbedingungen und die Auswirkungen?	beantwortet
2016.SR.000049	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Der Baumbestand beim Bundeshaus und auf der Bundeterrasse muss erhalten werden!	zurückgezogen
2016.SR.000048	Motion Fraktion SP (David Stampfli/Michael Sutter, SP) - übernommen durch Laura Binz (SP): Zeughausgasse aufwerten	erheblich erklärt als Richtlinie

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Finanzdelegation (FD); Wahl für das Jahr 2016	Finanzdelegation (FD); Wahl für das Jahr 2016	2009.SR. 000214	Wahl	Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Ersatzwahl in Schulkommission: Breitenrain-Lorraine	Ersatzwahl in Schulkommission: Breitenrain-Lorraine	2013.GR. 000313	Wahl	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Christa Ammann (AL Bern): Kamera auf dem Dach des Metro Parkings beim Eingang Bären- / Waisenhausplatz	Kleine Anfrage Christa Ammann (AL Bern): Kamera auf dem Dach des Metro Parkings beim Eingang Bären- / Waisenhausplatz	2016.SR. 000029	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Reithallengespräche III: Liederlichkeit oder bewusste Obstruktion?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Reithallengespräche III: Liederlichkeit oder bewusste Obstruktion?	2016.SR. 000027	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Daniela Lutz-Beck (GFL): Theater im Theater	Kleine Anfrage Daniela Lutz-Beck (GFL): Theater im Theater	2016.SR. 000028	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Fraktion GB/JA! (Regula Tschanz, GB): Polit-Forum Käfigturm erhalten	Dringliche Motion Fraktion GB/JA! (Regula Tschanz, GB): Polit-Forum Käfigturm erhalten	2015.SR. 000307	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Haus der Religionen – Dialog der Kulturen: Leistungsvertrag 2016-2019; Verpflichtungskredit	Haus der Religionen – Dialog der Kulturen: Leistungsvertrag 2016-2019; Verpflichtungskredit	2015.PRD. 000065	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Mehr Transparenz im Kulturbereich: Verbesserung des Controllings im Kulturbereich – Konsequenzen bei Nichteinhaltung der Leistungsverträge	Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Mehr Transparenz im Kulturbereich: Verbesserung des Controllings im Kulturbereich – Konsequenzen bei Nichteinhaltung der Leistungsverträge	2014.SR. 000016	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Melanie Mettler (GLP): Übereinstimmung von Wille und Tat in der direkten Kulturförderung?	Interpellation Melanie Mettler (GLP): Übereinstimmung von Wille und Tat in der direkten Kulturförderung?	2014.SR. 000187	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Franziska Grossenbacher, GB): Zukunft des Wifag-Areals an die Hand nehmen!	Motion Fraktion GB/JA! (Franziska Grossenbacher, GB): Zukunft des Wifag-Areals an die Hand nehmen!	2014.SR. 000040	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Zonenplan und Grundstückserwerb mit Arealentwicklung Viererfeld (Abstimmungsbotschaft)	Zonenplan und Grundstückserwerb mit Arealentwicklung Viererfeld (Abstimmungsbotschaft)	2000.GR. 000181	Verschiebung	Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Zonenplan und Arealentwicklung Mittelfeld (Abstimmungsbotschaft)	Zonenplan und Arealentwicklung Mittelfeld (Abstimmungsbotschaft)	2000.GR. 000181	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Natalie Imboden/Christine Michel, GB): Überbauungsordnung für eine zukunftsträchtige, nachhaltige Siedlung in der Stadt Bern vorantreiben: Viererfeld Süd; Abschreibung Punkt 1	Motion Fraktion GB/JA! (Natalie Imboden/Christine Michel, GB): Überbauungsordnung für eine zukunftsträchtige, nachhaltige Siedlung in der Stadt Bern vorantreiben: Viererfeld Süd; Abschreibung Punkt 1	2007.SR. 000204	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Stadtnomaden und Neubrück; leider noch immer kein Schlussstrich! Stopp der Desavouierung der Nachbarn auf Kosten des Steuerzahlers!	Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Stadtnomaden und Neubrück; leider noch immer kein Schlussstrich! Stopp der Desavouierung der Nachbarn auf Kosten des Steuerzahlers!	2014.SR. 000033	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Die Stadt legt den Stadtnomaden den Teppich aus!	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Die Stadt legt den Stadtnomaden den Teppich aus!	2014.SR. 000042	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Karin Hess-Meyer, SVP): Nutzungsordnung Zonenplan Riedbach: Arbeitsverweigerung des Gemeinderates oder sollen hier vollendete Tatsachen geschaffen werden?	Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Karin Hess-Meyer, SVP): Nutzungsordnung Zonenplan Riedbach: Arbeitsverweigerung des Gemeinderates oder sollen hier vollendete Tatsachen geschaffen werden?	2014.SR. 000015	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Karin Hess-Meyer, SVP): Nutzungsordnung Zonenplan Riedbach: Was für ungefähre Eckwerte sollen in dieser Zone gelten? Wird die Umweltgesetzgebung eingehalten werden müssen? Rotationsprinzip? Parkgebühren? Parzelle für Jugendliche?	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Karin Hess-Meyer, SVP): Nutzungsordnung Zonenplan Riedbach: Was für ungefähre Eckwerte sollen in dieser Zone gelten? Wird die Umweltgesetzgebung eingehalten werden müssen? Rotationsprinzip? Parkgebühren? Parzelle für Jugendliche?	2014.SR. 000018	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Karin Hess-Meyer SVP): Nutzungsordnung Zonenplan Riedbach: Ist die „Hüttendorfzone“ nur für einige wenige auserwählte Privilegierte reserviert? Was will der Gemeinderat verheimlichen? Klarheit schon vor der Vergabe ist gefordert!	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Karin Hess-Meyer SVP): Nutzungsordnung Zonenplan Riedbach: Ist die „Hüttendorfzone“ nur für einige wenige auserwählte Privilegierte reserviert? Was will der Gemeinderat verheimlichen? Klarheit schon vor der Vergabe ist gefordert!	2014.SR. 000019	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)