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Stadtratssitzung

Donnerstag, 25. April 2013 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL
Grossratssaal im Rathaus
Traktandenliste (pdf) Protokoll (pdf) Eingereichte Vorstösse

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigungen (Protokoll Nr. 4 vom 14.02.2013 und Nr. 5 vom 28.02.2013)	Protokollgenehmigungen (Protokoll Nr. 4 vom 14.02.2013 und Nr. 5 vom 28.02.2013)	2013.SR. 000007	Genehmigung	Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Interpellation Gisela Vollmer (SP): Hochbauamt ohne Baukommission? Wer ist in Zukunft vom Stadtrat für das neue Hochbauamt zuständig?	Dringliche Interpellation Gisela Vollmer (SP): Hochbauamt ohne Baukommission? Wer ist in Zukunft vom Stadtrat für das neue Hochbauamt zuständig?	2013.SR. 000044	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Prisca Lanfranchi (GFL): Pilotprojekt für energetische Gebäudesanierungen im Wylergut	Kleine Anfrage Prisca Lanfranchi (GFL): Pilotprojekt für energetische Gebäudesanierungen im Wylergut	2013.SR. 000053	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP/JUSO (Andreas Flückiger/Peter Blaser, SP) vom 13. März 2003: Planung Rehhag; Naturschutz und Naherholung statt Bauschuttdeponie!; Abschreibung Punkt 4 / Fristverlängerung Punkt 1 - 3 und 5 - 7	Motion Fraktion SP/JUSO (Andreas Flückiger/Peter Blaser, SP) vom 13. März 2003: Planung Rehhag; Naturschutz und Naherholung statt Bauschuttdeponie!; Abschreibung Punkt 4 / Fristverlängerung Punkt 1 - 3 und 5 - 7	2003.SR. 000136	Fristverl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP/JUSO (Andreas Flückiger/Peter Blaser, SP) vom 24. April 2003: Planung Rehhag, Naturschutz und Naherholung statt Bauschuttdeponie (Ergänzung); Abschreibung	Motion Fraktion SP/JUSO (Andreas Flückiger/Peter Blaser, SP) vom 24. April 2003: Planung Rehhag, Naturschutz und Naherholung statt Bauschuttdeponie (Ergänzung); Abschreibung	2003.SR. 000137	Fristverl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion GFL/EVP, SP/JUSO, FDP (Ueli Stückelberger, GFL/Gisela Vollmer, SP/Karin Feuz-Ramseyer, FDP/Christoph Müller, FDP): Helvetiaplatz: Mit städtebaulicher Aufwertung nicht zuwarten, sondern jetzt in Etappen beginnen; Abschreibung	Interfraktionelle Motion GFL/EVP, SP/JUSO, FDP (Ueli Stückelberger, GFL/Gisela Vollmer, SP/Karin Feuz-Ramseyer, FDP/Christoph Müller, FDP): Helvetiaplatz: Mit städtebaulicher Aufwertung nicht zuwarten, sondern jetzt in Etappen beginnen; Abschreibung	2006.SR. 000071	Fristverl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Interpellation Christa Ammann (AL): Nigerianische Polizisten in Bern – Fragwürdige und pietätlose Showeinlage absagen	Dringliche Interpellation Christa Ammann (AL): Nigerianische Polizisten in Bern – Fragwürdige und pietätlose Showeinlage absagen	2013.SR. 000045	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Manuel C. Widmer (GFL), Susanne Elsener (GFL), Michael Köpfli (GLP), Lukas Meier (SP): Wie steht der Berner Gemeinderat zur Verschärfung des Hooligan-Konkordats?	Kleine Anfrage Manuel C. Widmer (GFL), Susanne Elsener (GFL), Michael Köpfli (GLP), Lukas Meier (SP): Wie steht der Berner Gemeinderat zur Verschärfung des Hooligan-Konkordats?	2013.SR. 000052	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Neuauflage „Tanz dich frei" – Wer zahlt die bisherigen Kosten? Wie steht es um die Sicherheit und das Abfallkonzept des neu geplanten Anlasses?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Neuauflage „Tanz dich frei" – Wer zahlt die bisherigen Kosten? Wie steht es um die Sicherheit und das Abfallkonzept des neu geplanten Anlasses?	2013.SR. 000051	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Wirtschaftsamt (Dienststelle 260); Nachkredit zum Globalbudget 2012	Wirtschaftsamt (Dienststelle 260); Nachkredit zum Globalbudget 2012	2013.GR. 000095	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Tierpark (Dienststelle 270); Nachkredit zum Globalbudget 2012	Tierpark (Dienststelle 270); Nachkredit zum Globalbudget 2012	2013.GR. 000086	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SVPplus (Roland Jakob, SVP): Tanz dich frei, auf Gesetze pfeif ich!	Interpellation Fraktion SVPplus (Roland Jakob, SVP): Tanz dich frei, auf Gesetze pfeif ich!	2012.SR. 000192	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SVPplus (Roland Jakob, SVP): Tanz dich frei, aber bitte ohne Sauerei!	Interpellation Fraktion SVPplus (Roland Jakob, SVP): Tanz dich frei, aber bitte ohne Sauerei!	2012.SR. 000193	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Alexander Feuz (FDP): "Tanz dich frei": Gelungene Berner Street-Parade - "bottellón", Demonstration oder blosses Ärgernis? Was zieht der Gemeinderat für Konsequenzen für die Zukunft?	Interpellation Alexander Feuz (FDP): "Tanz dich frei": Gelungene Berner Street-Parade - "bottellón", Demonstration oder blosses Ärgernis? Was zieht der Gemeinderat für Konsequenzen für die Zukunft?	2012.SR. 000194	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Betriebskommission des Fonds für Boden- und Wohnbaupolitik; Gesamterneuerungswahlen für die Amtsdauer 2013 - 2016	Betriebskommission des Fonds für Boden- und Wohnbaupolitik; Gesamterneuerungswahlen für die Amtsdauer 2013 - 2016	2013.GR. 000125	Wahl	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Integrierter Aufgaben- und Finanzplan 2014 - 2017	Integrierter Aufgaben- und Finanzplan 2014 - 2017	2013.GR. 000098	Unterbruch	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2013.SR.000085	Kleine Anfrage Christa Ammann (AL): Die Stadt Bern ist Teil von „Mühleberg ver-fahren“ – welche Taten folgen auf den Bundesgerichtsentscheid vom 28. März 2013?	beantwortet
2013.SR.000084	Kleine Anfrage Luzius Theiler (GPB-DA): Bis wann werden alle alten Kreditabrechnungen dem Stadtrat vorgelegt?	beantwortet
2013.SR.000083	Kleine Anfrage Dolores Dana (FDP): Fehler in der Planung: Wer bezahlt?	beantwortet
2013.SR.000082	Interpellation Luzius Theiler (GPB-DA): Konsequenzen aus den vom städtischen Finanzinspektorat festgestellten gravierenden Unregelmässigkeiten bei Kreditabrechnungen	beantwortet
2013.SR.000081	Interfraktionelle Interpellation GFL/EVP, GB/JA!, GLP, SP (Manuel C. Widmer, GFL/Melanie Mettler, GLP/Lea Kusano, SP/Leena Schmitter, GB): Gleichstellung in der Schule: Hat die Stadt Möglichkeiten zum Angleichen der Anzahl Lehrerinnen und Lehrer (mit speziellem Blick auf die Unter- und Mittelstufe)?	beantwortet
2013.SR.000080	Postulat Christa Ammann (AL): Vernünftige Drogenpolitik in der Stadt Bern	abgelehnt
2013.SR.000079	Postulat Manuel C. Widmer (GFL): Mein Briefkasten gehört mir 1: „DiREKT“, „Domicil“ & Co.	erledigt
2013.SR.000078	Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Simon Glauser, SVP): Zonenplanänderung Riedbach: Klarheit vor der Behandlung der Umzonung der Vorlage Riedbach im Stadtrat! Keine Banlieue in Bern	abgelehnt
2013.SR.000077	Motion Daniela Lutz-Beck (GFL): Die Einwohnerkontrolle Bern klärt die Konfessionszugehörigkeit ihrer minderjährigen Bürger, bevor sie die Daten an andere offizielle Stellen weitergibt	abgelehnt
2013.SR.000076	Motion Dolores Dana (FDP) und Michael Köpfli (GLP): Änderung des ewb-Reglements; Amtszeit- und Altersbeschränkung für Mitglieder des Verwaltungsrates	abgeschrieben
2013.SR.000075	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Kreditabrechnung: Stopp dem Schlendrian bei Kreditabrechnungen; Verbesserung der Kontrollen durch das Parlament und durch das Finanzinspektorat	erledigt
2013.SR.000074	Motion Fraktion GB/JA! (Franziska Grossenbacher/Regula Tschanz, GB): Die Stadt Bern soll sich an den Kosten des Mühleberg-Ver-fahrens beteiligen!	zurückgezogen
2013.SR.000073	Motion Fraktion SP (Benno Frauchiger/Yasemin Cevik, SP): Zurück zur Sachpolitik in der Budgetdiskussion um die Gemeinwesensarbeit	erheblich erklärt als Postulat
2013.SR.000072	Dringliche Interpellation Matthias Stürmer (EVP), Urs Ziehli (BDP): Verpasste Chancen bei der Standortevaluation „Zone für alternative Wohnformen“?	beantwortet
2013.SR.000071	Motion Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Überregionales Einstehen für den Bypass A6 Wankdorf-Gümligen	erledigt

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