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Stadtratssitzung

Donnerstag, 17. Mai 2018 17:30 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL

Traktandenliste (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Protokoll (Anhang) (pdf) Eingereichte Vorstösse

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2018.SR.000107	Motion Fraktion BDP/CVP (Michael Daphinoff, CVP/Philip Kohli, BDP): Pilotversuch für Bodycams bei Einsätzen der Kantonspolizei in der Stadt Bern	zurückgezogen
2018.SR.000106	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger, SVP): Velo/Fussgänger-Mischverkehr auf den Trottoirs der Thunstrasse: Was gilt?	beantwortet
2018.SR.000105	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger, SVP): Sanierung Thunstrasse: Werden die Fussgänger in Zukunft wirksam geschützt oder muss zuerst ein Unfall passieren? Trial and error?	beantwortet
2018.SR.000104	Kleine Anfrage Michael Daphinoff/Milena Daphinoff (CVP): Rettet das Radio-Studio Bern – Was tut der Gemeinderat?	beantwortet

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigung Stadtrat 2018 (Protokoll Nr. 07 vom 22.03.2018)	Protokollgenehmigung Stadtrat 2018 (Protokoll Nr. 07 vom 22.03.2018)		Genehmigung	Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion BDP/CVP (Michel Daphinoff, CVP/Lionel Gaudy, BDP): Fragen zur Besetzung der Grossen Halle und zur Abstimmung über den Kredit von CHF 3 Mio. für die Sanierung	Kleine Anfrage Fraktion BDP/CVP (Michel Daphinoff, CVP/Lionel Gaudy, BDP): Fragen zur Besetzung der Grossen Halle und zur Abstimmung über den Kredit von CHF 3 Mio. für die Sanierung	2018.SR. 000065	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Henri-Charles Beuchat (SVP): Leistungserfassung Eigenleistungen und Finanzkompetenzordnung bei dem Kulturfest vom 24. Januar 2018	Kleine Anfrage Henri-Charles Beuchat (SVP): Leistungserfassung Eigenleistungen und Finanzkompetenzordnung bei dem Kulturfest vom 24. Januar 2018	2018.SR. 000068	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Neues Länggasstram: Entlastung Spitalgasse und Marktgasse durch zweite Tramachse?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Neues Länggasstram: Entlastung Spitalgasse und Marktgasse durch zweite Tramachse?	2018.SR. 000066	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Neues Länggasstram: Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern! Entlastung von Spitalgasse und Marktgasse oder bewusste Irreführung der Stimmbürger?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Neues Länggasstram: Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern! Entlastung von Spitalgasse und Marktgasse oder bewusste Irreführung der Stimmbürger?	2018.SR. 000067	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Barbara Freiburghaus (FDP): Analyse des steigenden Freizeitverkehrs	Kleine Anfrage Barbara Freiburghaus (FDP): Analyse des steigenden Freizeitverkehrs	2018.SR. 000070	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Barbara Freiburghaus (FDP): Prioritärer Winterdienst	Kleine Anfrage Barbara Freiburghaus (FDP): Prioritärer Winterdienst	2018.SR. 000069	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Lionel Gaudy, Philip Kohli (BDP): Bei einem Amoklauf bringt das Posthorn nichts – mehr Sicherheit an Berner Schulen!	Dringliche Motion Lionel Gaudy, Philip Kohli (BDP): Bei einem Amoklauf bringt das Posthorn nichts – mehr Sicherheit an Berner Schulen!	2018.SR. 000029	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer, GFL/Bettina Jans-Troxler, EVP): Neustart jetzt: Sicherheits- und Alarmsystem an Schulen	Dringliche Motion Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer, GFL/Bettina Jans-Troxler, EVP): Neustart jetzt: Sicherheits- und Alarmsystem an Schulen	2018.SR. 000047	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Fraktion FDP/JF (Bernhard Eicher, FDP): Die Ecole française Internationale de Berne retten	Dringliche Motion Fraktion FDP/JF (Bernhard Eicher, FDP): Die Ecole française Internationale de Berne retten	2018.SR. 000046	Abschreibung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : TEAG Technologiepark-Immobilien AG (Morgenstrasse 128, 3018 Bern): Entwidmung und Übertragung vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen	TEAG Technologiepark-Immobilien AG (Morgenstrasse 128, 3018 Bern): Entwidmung und Übertragung vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen	2012.GR. 000190	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Nutzung des städtischen Veloverleihsystems durch die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung; Verpflichtungskredit und Nachkredit zum Globalbudget 2018 von Logistik Bern	Nutzung des städtischen Veloverleihsystems durch die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung; Verpflichtungskredit und Nachkredit zum Globalbudget 2018 von Logistik Bern	2017.FPI. 000082	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP/JUSO (Rithy Chheng, SP): Für mehr bezahlbare Wohnungen und fairere Mietverhältnisse in unserer Stadt dank Offenlegung des vorherigen Mietzinses	Motion Fraktion SP/JUSO (Rithy Chheng, SP): Für mehr bezahlbare Wohnungen und fairere Mietverhältnisse in unserer Stadt dank Offenlegung des vorherigen Mietzinses	2017.SR. 000004	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP (Rithy Chheng, SP): Charta – Zusammenarbeit zwischen der Stadt Bern und den gemeinnützigen Berner Wohnbauträgern; Begründungsbericht	Motion Fraktion SP (Rithy Chheng, SP): Charta – Zusammenarbeit zwischen der Stadt Bern und den gemeinnützigen Berner Wohnbauträgern; Begründungsbericht	2014.SR. 000181	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion BDP/CVP (Milena Daphinoff, CVP/Andrin Soppelsa, BDP): Belebung der Altstadt durch Schaffung von neuem Wohnraum dank Verlagerung der städtischen Verwaltungseinrichtungen in periphere Stadtgebiete – ein prüfenswertes Szenario	Postulat Fraktion BDP/CVP (Milena Daphinoff, CVP/Andrin Soppelsa, BDP): Belebung der Altstadt durch Schaffung von neuem Wohnraum dank Verlagerung der städtischen Verwaltungseinrichtungen in periphere Stadtgebiete – ein prüfenswertes Szenario	2016.SR. 000239	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Interpellation Freie Fraktion AL/GaP/PdA (Luzius Theiler, GaP): Wettbewerb Viererfeld: Warum werden die Versprechungen in der Abstimmungsbotschaft nicht eingehalten?	Dringliche Interpellation Freie Fraktion AL/GaP/PdA (Luzius Theiler, GaP): Wettbewerb Viererfeld: Warum werden die Versprechungen in der Abstimmungsbotschaft nicht eingehalten?	2018.SR. 000048	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Parlamentarische Initiative GLP/JGLP, FDP/JF, SVP, BDP/CVP, AL/GPB-DA/PdA (Melanie Mettler, GLP/Bernhard Eicher, FDP/Alexander Feuz, SVP/Philip Kohli, BDP/Daniel Egloff, PdA): Neutrales Wahlverfahren bei den Stadtberner Wahlen	Interfraktionelle Parlamentarische Initiative GLP/JGLP, FDP/JF, SVP, BDP/CVP, AL/GPB-DA/PdA (Melanie Mettler, GLP/Bernhard Eicher, FDP/Alexander Feuz, SVP/Philip Kohli, BDP/Daniel Egloff, PdA): Neutrales Wahlverfahren bei den Stadtberner Wahlen	2017.SR. 000159	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SP (Benno Frauchiger/Martin Krebs, SP): Alternative Arbeitszeitmodelle auch in der Exekutive: Einführung der Möglichkeit einer Teamkandidatur für den Gemeinderat	Postulat Fraktion SP (Benno Frauchiger/Martin Krebs, SP): Alternative Arbeitszeitmodelle auch in der Exekutive: Einführung der Möglichkeit einer Teamkandidatur für den Gemeinderat	2015.SR. 000275	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SP (Gisela Vollmer, SP): Günstigen Wohnraum im Bestand erhalten	Postulat Fraktion SP (Gisela Vollmer, SP): Günstigen Wohnraum im Bestand erhalten	2015.SR. 000289	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Fertig Luxusbauen! Bedürfnisse der Benutzer und Steuerzahler vermehrt berücksichtigen!	Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Fertig Luxusbauen! Bedürfnisse der Benutzer und Steuerzahler vermehrt berücksichtigen!	2015.SR. 000263	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
21 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion GB/JA! (Stéphanie Penher, GB): Anteil gemeinnütziger Wohnraum in der Stadt Bern	Interpellation Fraktion GB/JA! (Stéphanie Penher, GB): Anteil gemeinnütziger Wohnraum in der Stadt Bern	2017.SR. 000022	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)