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Stadtratssitzung

Donnerstag, 1. Juni 2023 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2023.SR.0138	Dringliches interfraktionelles Postulat GFL/EVP, GB/JA (Tanja Miljanovic, GFL / Mirjam Roder, GFL / Anna Leissing, GB): Technologieneutrale Dekarbonisierung der Wärmeversorgung in Gebäuden	erledigt
2023.SR.0137	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Wie will die Stadt den ungehinderten Zugang der aktiven SVP Politiker und Rasta-Zopfträger und Zopfträgerinnen weisser Ethnien oder asiatischer Herkunft in die Kulturinstitutionen der Reithalle und anderer mit Leistungsvertrag subventionierter Kulturinstitutionen sicherstellen? Was sind die Konsequenzen für die betreffenden Institutionen, die den Zugang und den Auftritt für ihnen politisch oder ethnisch missliebige ungerechtfertigterweise Personen verweigern?	beantwortet
2023.SR.0136	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz / Thomas Glauser, SVP): Kirchenfeldschulhaus. Veränderte Verhältnisse. Gibt es Anpassungen an das Projekt?	beantwortet
2023.SR.0135	Kleine Anfrage Claude Grosjean (GLP): Schliessung von Rasensportfeldern für Grossveranstaltungen verhältnismässig?	beantwortet
2023.SR.0134	Interpellation Fraktion SP/JUSO (Halua Pinto de Magalhães / Lena Allenspach, SP): Immobiliensystemkrise angehen – wem gehört der Boden in der Stadt Bern?	erledigt

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Begrüssung und Mitteilungen	Begrüssung und Mitteilungen	2023.SR. 0112	Kenntnis
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kooperation Ostermundigen – Bern (KOBE): Fusion der Gemeinden Ostermundigen und Bern; Genehmigung Fusionsvertrag mit Verpflichtungskrediten, Fusionsreglement und Gemeindeordnung (Abstimmungsbotschaft)	Kooperation Ostermundigen – Bern (KOBE): Fusion der Gemeinden Ostermundigen und Bern; Genehmigung Fusionsvertrag mit Verpflichtungskrediten, Fusionsreglement und Gemeindeordnung (Abstimmungsbotschaft)	2018.PRD. 000041	Genehmigung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beilage (pdf) Beilage (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf) Abstimmungsbotschaft (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Agglomerationspolitik; Berichterstattung des Gemeinderats an den Stadtrat für das Jahr 2022	Agglomerationspolitik; Berichterstattung des Gemeinderats an den Stadtrat für das Jahr 2022	2021.PRD. 000059	Kenntnis	Beschluss (pdf) Bericht (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Agglomerationskommission (AKO): Tätigkeitsbericht für das Jahr 2022	Agglomerationskommission (AKO): Tätigkeitsbericht für das Jahr 2022	2007.SR. 000020	Kenntnis	Beschluss (pdf) Bericht (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Optimierungsmassnahmen für die Quartierorganisationen	Optimierungsmassnahmen für die Quartierorganisationen	2022.PRD. 000067	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Grundstück Bern 5/1354 (Lorrainestrasse 49/49a, 3014 Bern): Entwidmung und Übertragung vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen	Grundstück Bern 5/1354 (Lorrainestrasse 49/49a, 3014 Bern): Entwidmung und Übertragung vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen	2022.FPI. 000127	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Tabea Rai, Eva Gammenthaler (AL) - übernommen durch Eva Chen (AL): Vernünftige Drogenpolitik in der Stadt Bern	Motion Tabea Rai, Eva Gammenthaler (AL) - übernommen durch Eva Chen (AL): Vernünftige Drogenpolitik in der Stadt Bern	2020.SR. 000140	Erheblicherkl. als Postulat	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Tabea Rai, Eva Gammenthaler (AL) - übernommen durch Eva Chen (AL): Für einen wissenschaftlichen Pilotversuch für den kontrollierten Kokainverkauf	Motion Tabea Rai, Eva Gammenthaler (AL) - übernommen durch Eva Chen (AL): Für einen wissenschaftlichen Pilotversuch für den kontrollierten Kokainverkauf	2020.SR. 000141	Erheblicherkl. als Postulat	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Eva Gammenthaler (AL) - übernommen durch Eva Chen (AL): Wissenschaftliche Pilotversuche für den Verkauf psychotroper Substanzen	Motion Eva Gammenthaler (AL) - übernommen durch Eva Chen (AL): Wissenschaftliche Pilotversuche für den Verkauf psychotroper Substanzen	2021.SR. 000052	Erheblicherkl. als Postulat	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Eva Gammenthaler (AL) - übernommen durch David Böhner (AL): Kein Sponsoring von Swissmilk an Berner Schulen	Motion Eva Gammenthaler (AL) - übernommen durch David Böhner (AL): Kein Sponsoring von Swissmilk an Berner Schulen	2020.SR. 000258	Teilweise Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Zora Schneider (PdA), Eva Gammenthaler (AL), Simone Machado (GaP): Die Essensausgaben der Stadt Bern müssen genügen: Füllt die Kühlschränke!	Motion Zora Schneider (PdA), Eva Gammenthaler (AL), Simone Machado (GaP): Die Essensausgaben der Stadt Bern müssen genügen: Füllt die Kühlschränke!	2021.SR. 000064	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion AL/PdA (David Böhner, AL): Anmeldefristen Ferieninseln verkürzen	Motion Fraktion AL/PdA (David Böhner, AL): Anmeldefristen Ferieninseln verkürzen	2022.SR. 000160	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion SP/JUSO, FDP/JF (Bettina Stüssi/Fuat Köçer, SP/Ursula Stöckli/Claudine Esseiva, FDP): Schulraumkrise nie wieder!	Interfraktionelle Motion SP/JUSO, FDP/JF (Bettina Stüssi/Fuat Köçer, SP/Ursula Stöckli/Claudine Esseiva, FDP): Schulraumkrise nie wieder!	2021.SR. 000092	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion GB/JA!, AL/GAP/PdA (Regula Bühlmann, GB/Eva Gammenthaler, AL/ Ruth Altmann, FDP): Nötige Infrastruktur im Schulkreis Länggasse rasch sicherstellen	Interfraktionelle Motion GB/JA!, AL/GAP/PdA (Regula Bühlmann, GB/Eva Gammenthaler, AL/ Ruth Altmann, FDP): Nötige Infrastruktur im Schulkreis Länggasse rasch sicherstellen	2021.SR. 000114	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelles Postulat GB/JA! (Eva Krattiger, JA!/Jelena Filipovic, GB): Sind Kinder und ältere Menschen vor kommenden Hitzewellen geschützt?	Interfraktionelles Postulat GB/JA! (Eva Krattiger, JA!/Jelena Filipovic, GB): Sind Kinder und ältere Menschen vor kommenden Hitzewellen geschützt?	2022.SR. 000017	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Simone Machado (GaP), Zora Schneider (PdA), Jemima Fischer (AL): Wird Gesichtserkennungssoftware auch in der Stadt Bern eingesetzt?	Postulat Simone Machado (GaP), Zora Schneider (PdA), Jemima Fischer (AL): Wird Gesichtserkennungssoftware auch in der Stadt Bern eingesetzt?	2021.SR. 000182	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion AL/PdA (Matteo Micieli, PdA/Jemima Fischer, AL/Simone Machado, GaP): Bäume für Abwesenheit – Wer an den Sitzungen der Energie- und Klimakommission fehlt, pflanzt einen Baum	Motion Fraktion AL/PdA (Matteo Micieli, PdA/Jemima Fischer, AL/Simone Machado, GaP): Bäume für Abwesenheit – Wer an den Sitzungen der Energie- und Klimakommission fehlt, pflanzt einen Baum	2022.SR. 000054	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Alexander Feuz (SVP) und Simone Machado (GaP): Veranstaltungen in Bern: die Quartiere dürfen nicht total abgeriegelt werden!	Motion Alexander Feuz (SVP) und Simone Machado (GaP): Veranstaltungen in Bern: die Quartiere dürfen nicht total abgeriegelt werden!	2021.SR. 000195	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion SP/JUSO, GB/JA! (Marieke Kruit/Lena Sorg, SP/Rahel Ruch, GB) - übernommen durch Lea Bill (GB): Keine Immobilienspekulation unter Gemeinwesen: Die Stadt soll kantonale Immobilien zum Schätzwert kaufen können	Interfraktionelle Motion SP/JUSO, GB/JA! (Marieke Kruit/Lena Sorg, SP/Rahel Ruch, GB) - übernommen durch Lea Bill (GB): Keine Immobilienspekulation unter Gemeinwesen: Die Stadt soll kantonale Immobilien zum Schätzwert kaufen können	2019.SR. 000309	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion GFL/EVP, SP/JUSO, GB/JA! (Matthias Stürmer, EVP/Michael Burkard, GFL/Johannes Wartenweiler, SP/Devrim Abbasoglu-Akturan, GB): Mehr Nachhaltigkeit bei öffentlichen Beschaffungen	Interfraktionelle Motion GFL/EVP, SP/JUSO, GB/JA! (Matthias Stürmer, EVP/Michael Burkard, GFL/Johannes Wartenweiler, SP/Devrim Abbasoglu-Akturan, GB): Mehr Nachhaltigkeit bei öffentlichen Beschaffungen	2019.SR. 000311	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
21 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion GFL/EVP (Mirjam Roder, GFL/Therese Streit-Ramseier, EVP): Reduktion der Parkplätze der öffentlichen Verwaltung (Pendlerparkplätze)	Postulat Fraktion GFL/EVP (Mirjam Roder, GFL/Therese Streit-Ramseier, EVP): Reduktion der Parkplätze der öffentlichen Verwaltung (Pendlerparkplätze)	2022.SR. 000140	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
22 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion GLP/JGLP (Gabriela Blatter, GLP): Gleichberechtigung beider Eheleute im Rahmen der Steuererklärung	Postulat Fraktion GLP/JGLP (Gabriela Blatter, GLP): Gleichberechtigung beider Eheleute im Rahmen der Steuererklärung	2019.SR. 000188	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
23 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion FDP/JF, SVP (Ursula Stöckli, FDP/Alexander Feuz, SVP): Unterstützung des bernischen Baugewerbes	Interfraktionelle Motion FDP/JF, SVP (Ursula Stöckli, FDP/Alexander Feuz, SVP): Unterstützung des bernischen Baugewerbes	2020.SR. 000229	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)