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Stadtratssitzung

Donnerstag, 17. November 2016 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL
Grossratssaal im Rathaus
Traktandenliste (pdf) Protokoll (Anhang) (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Eingereichte Vorstösse

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2016.SR.000271	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velo-Offensive: Velofahren auf dem Trottoir: Wie werden die Fussgänger, insbesondere Kinder und Menschen mit Behinderungen, vor den ihnen von Bikern drohenden Gefahren geschützt?	erledigt
2016.SR.000270	Postulat Kommission für Finanzen, Sicherheit und Umwelt FSU (Dannie Jost, FDP/Matthias Stürmer, EVP/Michael Burkard, GFL): Mehr Transparenz im Berner Taximarkt mit einer Berner Taxi-App	erledigt
2016.SR.000269	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Velowege auf den Trottoirs: Die Fussgänger, insbesondere die kleinen Kinder, aber auch Menschen mit Behinderungen und Senioren und Seniorinnen, müssen vor den raschen Bikern wirksam geschützt werden!	erledigt
2016.SR.000268	Postulat Fraktion AL/GPB-DA/PdA+ (Daniel Egloff, PdA/Mess Barry, parteilos): Die Stadt Bern soll eine Zufluchtsstadt werden und sich dem europäischen Netzwerk anschliessen	erledigt

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): „Velo, Velo über alles...“ Setzt sich die Stadt mit ihrer Velooffensive unzulässigerweise über die Strassenverkehrsvorschriften hinweg? Wer haftet?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): „Velo, Velo über alles...“ Setzt sich die Stadt mit ihrer Velooffensive unzulässigerweise über die Strassenverkehrsvorschriften hinweg? Wer haftet?	2016.SR. 000244	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): „Wott ig nid, de chan ig nid“? Einsatz von Doppelgelenkbussen auf der Linie 10	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): „Wott ig nid, de chan ig nid“? Einsatz von Doppelgelenkbussen auf der Linie 10	2016.SR. 000245	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Barbara Freiburghaus (FDP): Wie sieht das Fazit des Verkehrsversuchs (neue Verkehrsführung) am Egghölzliplatz aus und wie geht es weiter?	Kleine Anfrage Barbara Freiburghaus (FDP): Wie sieht das Fazit des Verkehrsversuchs (neue Verkehrsführung) am Egghölzliplatz aus und wie geht es weiter?	2016.SR. 000247	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Manuel C. Widmer (GFL): Wurden Schulen und Jugendparlament vom Finanzdirektor für die Wahlen instrumentalisiert?	Kleine Anfrage Manuel C. Widmer (GFL): Wurden Schulen und Jugendparlament vom Finanzdirektor für die Wahlen instrumentalisiert?	2016.SR. 000246	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Reglement Energie Wasser Bern vom 15. März 2001 (ewb-Reglement; ewr; SSSB 741.1): Amtszeit- und Altersbeschränkung für Mitglieder des Verwaltungsrates und energieeffiziente öffentliche Beleuchtung, Teilrevision; 1. Lesung sowie aufgrund der Interfraktionellen Motion GFL/EVP, BDP/CVP (Daniel Klauser, GFL/Bettina Jans-Troxler, EVP/Martin Schneider, BDP): Energieeffiziente öffentliche Beleuchtung	Reglement Energie Wasser Bern vom 15. März 2001 (ewb-Reglement; ewr; SSSB 741.1): Amtszeit- und Altersbeschränkung für Mitglieder des Verwaltungsrates und energieeffiziente öffentliche Beleuchtung, Teilrevision; 1. Lesung sowie aufgrund der Interfraktionellen Motion GFL/EVP, BDP/CVP (Daniel Klauser, GFL/Bettina Jans-Troxler, EVP/Martin Schneider, BDP): Energieeffiziente öffentliche Beleuchtung	2016.SUE. 000029	Verabschiedung zuhanden 2. Lesung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Dolores Dana (FDP) und Michael Köpfli (GLP): Änderung des ewb-Reglements; Amtszeit- und Altersbeschränkung für Mitglieder des Verwaltungsrates; Abschreibung	Motion Dolores Dana (FDP) und Michael Köpfli (GLP): Änderung des ewb-Reglements; Amtszeit- und Altersbeschränkung für Mitglieder des Verwaltungsrates; Abschreibung	2013.SR. 000076	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion GFL/EVP, BDP/CVP (Daniel Klauser, GFL/Bettina Jans-Troxler, EVP/Martin Schneider, BDP): Energieeffiziente öffentliche Beleuchtung; Abschreibung	Interfraktionelle Motion GFL/EVP, BDP/CVP (Daniel Klauser, GFL/Bettina Jans-Troxler, EVP/Martin Schneider, BDP): Energieeffiziente öffentliche Beleuchtung; Abschreibung	2015.SR. 000040	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Energie Wasser Bern (ewb); Gesamterneuerungswahl Verwaltungsrat für die Amtsperiode 2017 - 2020	Energie Wasser Bern (ewb); Gesamterneuerungswahl Verwaltungsrat für die Amtsperiode 2017 - 2020	2016.SUE. 000040	Wahl	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Verwaltungsrat BERNMOBIL: Wahl für die Amtsdauer 2017 - 2020	Verwaltungsrat BERNMOBIL: Wahl für die Amtsdauer 2017 - 2020	2016.TVS. 000084	Wahl	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Produktegruppenbudget 2016 (Dienststelle 010); Nachkredit	Produktegruppenbudget 2016 (Dienststelle 010); Nachkredit	2016.SR. 000248	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Historisches Museum Bern: Beitrag an die Erschliessung und Bereinigung der Sammlung; Verpflichtungskredit	Historisches Museum Bern: Beitrag an die Erschliessung und Bereinigung der Sammlung; Verpflichtungskredit	2016.PRD. 000060	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kulturstrategie der Stadt Bern 2017-2028	Kulturstrategie der Stadt Bern 2017-2028	2016.PRD. 000129	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Christine Michel, GB): Die Erarbeitung einer neuen Kulturstrategie gilt es jetzt anzupacken!; Fristverlängerung	Motion Fraktion GB/JA! (Christine Michel, GB): Die Erarbeitung einer neuen Kulturstrategie gilt es jetzt anzupacken!; Fristverlängerung	2012.SR. 000306	Abschreibung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Zukunft Bahnhof Bern (ZBB); zweite Aufstockung des Planungskredits	Zukunft Bahnhof Bern (ZBB); zweite Aufstockung des Planungskredits	2000.GR. 000608	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Zukunft Bahnhof Bern (ZBB): Zugang Bubenberg; Beitrag der Stadt Bern an die Realisierungskosten	Zukunft Bahnhof Bern (ZBB): Zugang Bubenberg; Beitrag der Stadt Bern an die Realisierungskosten	2000.GR. 000608	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Tscharnergut Spielplatz: Gesamterneuerung; Projektierungs- und Baukredit (Krediterhöhung)	Tscharnergut Spielplatz: Gesamterneuerung; Projektierungs- und Baukredit (Krediterhöhung)	2015.TVS. 000081	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf) Beilage-GRA (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Generationenpark Bienzgut: Erstellung der 2. Etappe im Rahmen des Mitwirkungsprogramms Wohnumfeldverbesserung (WUV5); Projektierungs- und Baukredit (Krediterhöhung)	Generationenpark Bienzgut: Erstellung der 2. Etappe im Rahmen des Mitwirkungsprogramms Wohnumfeldverbesserung (WUV5); Projektierungs- und Baukredit (Krediterhöhung)	2015.TVS. 000075	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf) Beilage-GRA (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Murtenstrasse 147: Hauszufahrt; Projektierungs- und Ausführungskredit	Murtenstrasse 147: Hauszufahrt; Projektierungs- und Ausführungskredit	2016.TVS. 000019	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Infrastruktursanierung Strassen 2016/2017: Bottigenstrasse; Ausführungskredit	Infrastruktursanierung Strassen 2016/2017: Bottigenstrasse; Ausführungskredit	2016.TVS. 000059	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Entsorgung + Recycling: Ersatzbeschaffung von fünf Kehrichtwagen; Kredit	Entsorgung + Recycling: Ersatzbeschaffung von fünf Kehrichtwagen; Kredit	2016.TVS. 000078	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
21 Dokument selektieren zum herunterladen. : I5100145, Fr. 400 000.00, Tiefbauamt, Ersatzbeschaffung von zwei Geräte-Trägerfahrzeugen 4x4; Nachkredit	I5100145, Fr. 400 000.00, Tiefbauamt, Ersatzbeschaffung von zwei Geräte-Trägerfahrzeugen 4x4; Nachkredit	2013.GR. 000302	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
22 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Manfred Blaser/Alexander Feuz, SVP): Kostenpflichtige Parkplätze für Velos. Solidarität unter den Zweiradfahrern!	Motion Fraktion SVP (Manfred Blaser/Alexander Feuz, SVP): Kostenpflichtige Parkplätze für Velos. Solidarität unter den Zweiradfahrern!	2014.SR. 000069	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
23 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SP (David Stampfli/Stefan Jordi, SP): Sicheres Velofahren auf der Viktoriastrasse	Postulat Fraktion SP (David Stampfli/Stefan Jordi, SP): Sicheres Velofahren auf der Viktoriastrasse	2015.SR. 000034	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
24 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion David Stampfli (SP): Velonetzlücke beim Bubenbergplatz schliessen	Motion David Stampfli (SP): Velonetzlücke beim Bubenbergplatz schliessen	2014.SR. 000274	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
25 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velowege am Aareufer: Übungsabbruch auch in Bern oder soll gleichwohl auf Kosten der Steuerzahler munter weitergeplant werden?	Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velowege am Aareufer: Übungsabbruch auch in Bern oder soll gleichwohl auf Kosten der Steuerzahler munter weitergeplant werden?	2014.SR. 000183	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
26 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Stéphanie Penher, GB): Freie Bahn für den 10er-Bus durch die Einführung einer Umweltspur für öV und Velo	Motion Fraktion GB/JA! (Stéphanie Penher, GB): Freie Bahn für den 10er-Bus durch die Einführung einer Umweltspur für öV und Velo	2014.SR. 000269	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
27 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP (Stefan Jordi, SP): Velohauslieferdienst für die Stadt Bern	Motion Fraktion SP (Stefan Jordi, SP): Velohauslieferdienst für die Stadt Bern	2014.SR. 000029	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)