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Stadtratssitzung

Donnerstag, 26. Oktober 2023 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL

Traktandenliste (pdf) Anträge (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Online-Protokoll Antworten und Berichte Abstimmungen Namenslisten (pdf) Abstimmungsprotokoll (pdf) Eingereichte Vorstösse Audiodateien

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2023.SR.0212	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner, SVP): Schulden	beantwortet
2023.SR.0211	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner, SVP / Alexander Feuz, SVP): Demokratiefeinde und Plakatvandalismus	beantwortet
2023.SR.0210	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner, SVP / Thomas Glauser, SVP): Bettler in den Lauben	beantwortet
2023.SR.0209	Interfraktionelle Kleine Anfrage SVP, Mitte (Thomas Glauser, SVP / Lionel Gaudy, Mitte): Interview Berner Runde vom 26. September 2023: Überbauung Viererfeld	beantwortet
2023.SR.0208	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser, SVP): Umbau Kirchenfeldschulhaus: Fragen zum Provisorium	beantwortet
2023.SR.0207	Kleine Anfrage Janosch Weyermann (SVP): Wird das Pilotprojekt für Überbrückungshilfe um ein weiteres Jahr verlängert?	beantwortet
2023.SR.0206	Kleine Anfrage David Böhner (AL): Wie begründet der Gemeinderat das Demonstrationsverbot in der Stadt Bern?	beantwortet
2023.SR.0205	Interfraktionelle Motion SVP, Mitte, FDP (Alexander Feuz, SVP / Lionel Gaudy, Mitte / Ursula Stöckli, FDP): Beeinträchtigung durch Baustellen für Anwohnende möglichst gering halten - den öffentlichen Raum nicht auf Vorrat verbarrikadieren!	abgelehnt
2023.SR.0204	Postulat Fraktion Mitte (Claudio Righetti, Mitte / Lionel Gaudy, Mitte / Sibyl Eigenmann, Mitte): Echter Diskurs braucht Platz - Abstimmungen an nationalen Wahlterminen in der Stadt Bern nur mit hohen Hürden möglich	eingereicht
2023.SR.0203	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser, SVP): Allgemeine Fragen zur Solidaritätsbezeugung im Zusammenhang mit kriegerischen und/oder terroristischen Ereignissen in der Stadt Bern	beantwortet

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Begrüssung und Mitteilungen	Begrüssung und Mitteilungen
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigungen Stadtrat 2023 (Protokoll 14 vom 24.08.2023)	Protokollgenehmigungen Stadtrat 2023 (Protokoll 14 vom 24.08.2023)	2023.SR. 000019	Genehmigung	Beschluss (pdf) Protokoll (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kommission für Planung, Verkehr und Stadtgrün (PVS): Ersatzwahl	Kommission für Planung, Verkehr und Stadtgrün (PVS): Ersatzwahl	2020.SR. 000387	Wahl	Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Zweijähriger Leistungsvertrag 2024 – 2025 Jugend- und Kulturzentrum Gaskessel; Verpflichtungskredit in Stadtratskompetenz	Zweijähriger Leistungsvertrag 2024 – 2025 Jugend- und Kulturzentrum Gaskessel; Verpflichtungskredit in Stadtratskompetenz	2016.BSS. 000061	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Zweijähriger Leistungsvertrag 2024 – 2025 mit dem Mütterzentrum Bern West (MüZe); Verpflichtungskredit	Zweijähriger Leistungsvertrag 2024 – 2025 mit dem Mütterzentrum Bern West (MüZe); Verpflichtungskredit	2017.BSS. 000081	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Zweijähriger Leistungsvertrag 2024 – 2025 mit der Vereinigung Berner Gemeinwesenarbeit (VBG); Verpflichtungskredit	Zweijähriger Leistungsvertrag 2024 – 2025 mit der Vereinigung Berner Gemeinwesenarbeit (VBG); Verpflichtungskredit	2017.BSS. 000067	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beilage (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Umsetzung kantonales Betreuungsgutscheinsystem: Reglement vom 11. Juni 2020 über die familienergänzende Betreuung von Kindern (Betreuungsreglement; FEBR; SSSB 862.31): Monitoring; Berichterstattung	Umsetzung kantonales Betreuungsgutscheinsystem: Reglement vom 11. Juni 2020 über die familienergänzende Betreuung von Kindern (Betreuungsreglement; FEBR; SSSB 862.31): Monitoring; Berichterstattung	2019.BSS. 000060	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliches interfraktionelles Postulat GB/JA, SP/JUSO, AL/PdA, GFL/EVP (Anna Leissing, GB/Nora Joos, JA!/Barbara Keller, SP/Sofia Fisch, JUSO/David Böhner, AL/Matteo MiceIli, PdA/Tanja Miljanovic, GFL/Judith Schenk, GLP): Keine unterirdischen Asylunterkünfte!	Dringliches interfraktionelles Postulat GB/JA, SP/JUSO, AL/PdA, GFL/EVP (Anna Leissing, GB/Nora Joos, JA!/Barbara Keller, SP/Sofia Fisch, JUSO/David Böhner, AL/Matteo MiceIli, PdA/Tanja Miljanovic, GFL/Judith Schenk, GLP): Keine unterirdischen Asylunterkünfte!	2023.SR. 0168	Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Tabea Rai (AL) - übernommen durch Eva Chen (AL): Einführung von «leichter Sprache» im Webkonzept der Stadt Bern – E-Government	Motion Tabea Rai (AL) - übernommen durch Eva Chen (AL): Einführung von «leichter Sprache» im Webkonzept der Stadt Bern – E-Government	2018.SR. 000212	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Tabea Rai (AL) - übernommen durch Eva Chen (AL): Einführung von «leichter Sprache» im Webkonzept der Stadt Bern – Abstimmungsbotschaften	Motion Tabea Rai (AL) - übernommen durch Eva Chen (AL): Einführung von «leichter Sprache» im Webkonzept der Stadt Bern – Abstimmungsbotschaften	2018.SR. 000214	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP/JUSO (Bernadette Häfliger, SP): Datenschutz in der digitalen Transformation	Motion Fraktion SP/JUSO (Bernadette Häfliger, SP): Datenschutz in der digitalen Transformation	2019.SR. 000257	Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer, GFL) - übernommen durch Marcel Wüthrich (GFL): Abstimmungsbotschaften an die Bevölkerung: Rechtssicherheit in Bezug auf Inhalte der Seite eines Initiativ-/Referendumskomitees schaffen	Motion Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer, GFL) - übernommen durch Marcel Wüthrich (GFL): Abstimmungsbotschaften an die Bevölkerung: Rechtssicherheit in Bezug auf Inhalte der Seite eines Initiativ-/Referendumskomitees schaffen	2018.SR. 000073	Erheblicherkl. als Postulat	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Abstimmungsbotschaften und Antworten des Gemeinderates auf Vorstösse im Stadtrat: Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern! Will der Gemeinderat Konsequenzen ziehen?	Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Abstimmungsbotschaften und Antworten des Gemeinderates auf Vorstösse im Stadtrat: Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern! Will der Gemeinderat Konsequenzen ziehen?	2018.SR. 000150	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion SP, AL/GPD-DA/PdA+, GB/JA!, GLP (Martin Krebs, SP/Christa Ammann, AL/Seraina Patzen, JA!/Melanie Mettler, GLP/Matthias Stürmer, EVP): Standplätze für Fahrende – Keine Räumung im Buech!; Fristverlängerung	Interfraktionelle Motion SP, AL/GPD-DA/PdA+, GB/JA!, GLP (Martin Krebs, SP/Christa Ammann, AL/Seraina Patzen, JA!/Melanie Mettler, GLP/Matthias Stürmer, EVP): Standplätze für Fahrende – Keine Räumung im Buech!; Fristverlängerung	2016.SR. 000125	Fristverl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion AL/GaP/PdA, GFL/EVP (Luzius Theiler, GaP/Matthias Stürmer, EVP/Anna Schmassmann, GFL) - übernommen durch Lukas Gutzwiller (GFL): Mehr Innovation und Transparenz durch Open Government Data by default	Interfraktionelle Motion AL/GaP/PdA, GFL/EVP (Luzius Theiler, GaP/Matthias Stürmer, EVP/Anna Schmassmann, GFL) - übernommen durch Lukas Gutzwiller (GFL): Mehr Innovation und Transparenz durch Open Government Data by default	2019.SR. 000310	Teilweise Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Henri-Charles Beuchat (SVP), Michael Daphinoff (CVP) - übernommen durch Alexander Feuz (SVP): Fehlende Handelsregistereinträge der Reitschulbetriebe – Finanzströme, Betriebsrechnung und Mehrwertsteuerpflicht der Reitschule auf dem Prüfstand	Motion Henri-Charles Beuchat (SVP), Michael Daphinoff (CVP) - übernommen durch Alexander Feuz (SVP): Fehlende Handelsregistereinträge der Reitschulbetriebe – Finanzströme, Betriebsrechnung und Mehrwertsteuerpflicht der Reitschule auf dem Prüfstand	2017.SR. 000267	Unterbruch	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Stopp der Gewalt bei der Reithalle die nötigen Massnahmen müssen endlich zum Schutz der Polizei und Dritter ergriffen werden	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Stopp der Gewalt bei der Reithalle die nötigen Massnahmen müssen endlich zum Schutz der Polizei und Dritter ergriffen werden	2018.SR. 000190	Unterbruch	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Henri-Charles Beuchat (SVP) - übernommen durch Alexander Feuz (SVP): Externe unabhängige Untersuchung des Sicherheitsdienstes der Reitschule bei den Ausschreitungen vom 1. September 2018	Motion Henri-Charles Beuchat (SVP) - übernommen durch Alexander Feuz (SVP): Externe unabhängige Untersuchung des Sicherheitsdienstes der Reitschule bei den Ausschreitungen vom 1. September 2018	2018.SR. 000194	Unterbruch	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion FDP/JF (Oliver Berger/Bernhard Eicher, FDP) - übernommen durch Ursula Stöckli (FDP): Deeskalation und Optimierung Betrieb Reitschule	Motion Fraktion FDP/JF (Oliver Berger/Bernhard Eicher, FDP) - übernommen durch Ursula Stöckli (FDP): Deeskalation und Optimierung Betrieb Reitschule	2020.SR. 000066	Unterbruch	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyermann/Thomas Glauser, SVP): Genug ist genug! Die Stadt darf sich nicht länger von kriminellen Aktivisten in Geiselhaft nehmen lassen!	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyermann/Thomas Glauser, SVP): Genug ist genug! Die Stadt darf sich nicht länger von kriminellen Aktivisten in Geiselhaft nehmen lassen!	2019.SR. 000167	Unterbruch	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
21 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GFL/EVP (Michael Burkard, GFL) – übernommen durch Marcel Wüthrich (GFL): Ausstieg aus der Flughafen Bern AG	Motion Fraktion GFL/EVP (Michael Burkard, GFL) – übernommen durch Marcel Wüthrich (GFL): Ausstieg aus der Flughafen Bern AG	2019.SR. 000159	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
22 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Zora Schneider (PdA), Angela Falk (AL), Tabea Rai (AL), Patrizia Mordini (SP), Mohamed Abdirahim (JUSO) - übernommen durch Eva Chen (AL): Vulva-Tage in Bern – Die Tabuisierung aufheben	Motion Zora Schneider (PdA), Angela Falk (AL), Tabea Rai (AL), Patrizia Mordini (SP), Mohamed Abdirahim (JUSO) - übernommen durch Eva Chen (AL): Vulva-Tage in Bern – Die Tabuisierung aufheben	2019.SR. 000052	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
23 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Klimapolitik der Stadt Bern: Grüne Lungen in der Stadt müssen erhalten bleiben: das Gaswerkareal bleibt grün!	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Klimapolitik der Stadt Bern: Grüne Lungen in der Stadt müssen erhalten bleiben: das Gaswerkareal bleibt grün!	2019.SR. 000244	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
24 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SP/JUSO (Halua Pinto de Magalhães/Michael Sutter, SP): Reparationen statt selbstverpflichtete Wohltätigkeit der Burgergemeinde – Anerkennung einer gemeinsamen historischen Verantwortung	Postulat Fraktion SP/JUSO (Halua Pinto de Magalhães/Michael Sutter, SP): Reparationen statt selbstverpflichtete Wohltätigkeit der Burgergemeinde – Anerkennung einer gemeinsamen historischen Verantwortung	2018.SR. 000148	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
25 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SP/JUSO (Bernadette Häfliger, SP): Gesellschaftliche Auswirkungen der digitalen Transformation in der Stadt Bern	Postulat Fraktion SP/JUSO (Bernadette Häfliger, SP): Gesellschaftliche Auswirkungen der digitalen Transformation in der Stadt Bern	2019.SR. 000258	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)