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Stadtratssitzung

Donnerstag, 12. März 2015 17:00 Uhr und 20:30 Uhr ICAL
ICAL
Grossratssaal im Rathaus
Traktandenliste (pdf)
Protokoll (Anhang) (pdf)
Protokoll (genehmigt) (pdf)
Eingereichte Vorstösse
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Nr.▼TraktandumGeschäftBeschlussDokumente
1 Protokollgenehmigung (Protokoll Nr. 2 vom 29.01.2015)2014.SR. 000343Genehmigung
2 Aufsichtskommission (AK): Wahlen Legislatur 2013 - 2016; Ersatzwahl2013.SR. 000436Wahl
3 Ersatzwahl in Schulkommission Breitenrain-Lorraine2013.GR. 000313Wahl
4 Geschäftsreglement des Stadtrats (GRSR): Änderungsantrag gemäss Art. 82; Zuweisung zur Vorberatung2007.SR. 000024Zuweisung
5 Leistungsverträge mit Kulturinstitutionen für die Periode 2016 - 2019; Verpflichtungskredite und Abstimmungsbotschaft/Kooperationsprojekte Schlachthaus Theater und Dampfzentrale; Verpflichtungskredit (Abstimmungsbotschaft)2014.PRD. 000130Bewilligung
6 Gemeinsame Fallführungssoftware für die sozialen Dienste: Städtepartnerschafts-Projekt mit Basel und Zürich; Projektierungskredit2014.BSS. 000101Bewilligung
7 Postulat Christa Ammann (AL): Vernünftige Drogenpolitik in der Stadt Bern2013.SR. 000080Ablehnung
8 Motion Fraktion GB/JA! (Leena Schmitter, GB/Lea Bill, JA!): Cannabis Social Clubs auch in Bern!2013.SR. 000428Erheblicherkl. als Richtlinie
9 Interpellation Matthias Stürmer und Bettina Jans-Troxler (EVP): Wirksame Präventionsmassnahmen beim Cannabis-Pilotprojekt?2014.SR. 000236Kenntnis
10 Motion Fraktion GB/JA! (Sabine Baumgartner/Cristina Anliker-Mansour, GB): Monitoring zur Entwicklung des Betreuungsgutscheinmodells in den Kitas2013.SR. 000113Erheblicherkl. als Postulat
11 Motion Fraktion SP (Rithy Chheng, SP): Wohnen bei Seniorinnen und Senioren – Schaffung einer Vermittlungsstelle gegen Wohnungsnot und Einsamkeit2013.SR. 000276Erheblicherkl. als Postulat
12 Motion Fraktion GFL/EVP (Susanne Elsener/Manuel C. Widmer, GFL): Schulkommissionsmitglieder Wählen ernst genommen2013.SR. 000429Ablehnung
13 Interpellation Rolf Zbinden (PdA): Was soll der permanente Etikettenschwindel bei PINTO?2013.SR. 000412Kenntnis
14 Dringliches Postulat Luzius Theiler (GPB-DA): Wiederherstellung der öffentlichen Stadtpläne im Stadtzentrum2015.SR. 000003Erheblicherkl.
15 Abgabe des Areals Tramdepot Burgernziel (Bern Gbbl.-Nr. 1000/4) im Baurecht (Abstimmungsbotschaft)2013.GR. 000384Verschiebung
16 Motion Fraktion FDP (Alexandre Schmidt, FDP): Sanierung von Gebäuden der Stadt Bern. Priorisierung der Energiebilanz; Abschreibung2011.SR. 000151Verschiebung
17 Interfraktionelle Motion GB/JA!, SP/JUSO (Rahel Ruch, JA!/Christine Michel, GB/Lea Kusano, SP): Minimallöhne des städtischen Personals erhöhen; Abschreibung2012.SR. 000303Verschiebung
18 Motion Fraktion GB/JA! (Sabine Baumgartner, GB): Förderung der Teilzeitarbeit für Stadtangestellte mit Betreuungspflichten2013.SR. 000246Verschiebung
19 Motion Fraktion BDP/CVP (Martin Mäder, BDP/Michael Daphinoff, CVP): Konzentration aller Büroarbeitsplätze der Stadtverwaltung in einem „Stadthaus“ auf der Schützenmatte2013.SR. 000107Verschiebung
20 Motion Fraktion SVP (Erich Hess, SVP): Berücksichtigung eines Vorranges für Schweizerinnen und Schweizer bei der Stadt Bern als Arbeitgeberin2014.SR. 000031Verschiebung
21 Dringliche Interpellation Fraktion GB/JA! (Stéphanie Penher, GB): Quartierfremde Zwischennutzung der alten Feuerwehrkaserne: Garagen für die Fahrzeugflotte der Nationalbank2015.SR. 000004Verschiebung
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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲GeschäftstitelStatus
2015.SR.000078 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Roland Jakob, SVP): Was entsteht im alten Zollhäuschen?beantwortet
2015.SR.000077 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Roland Jakob, SVP): Billag-Mediensteuer! Was kostet das die Stadt Bern und die stadtnahen Betriebe?beantwortet
2015.SR.000076 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): öV in der Region Bern: Ist der Gemeinderat der Stadt Bern endlich bereit, sich im Rahmen der Regionalkonferenz dafür einzusetzen, dass neue Technologien geprüft werden!beantwortet
2015.SR.000075 Interpellation Henri-Charles Beuchat und Rudolf Friedli (SVP): Ist die Studie zur Reitschule ein rot-grünes Gefälligkeitsgutachten?beantwortet
2015.SR.000074 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): PVK Stadt Bern: Liegt die freihändige Vergabe der Verwaltungssoftware auch im Interesse des Steuerzahlers?erledigt
2015.SR.000073 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Multifunktionelle Nutzung der Schützenmatte während zweier Monate: Was kostet der „Spass“ den Steuerzahler? Wer steht dahinter? Wie verlief die Meinungsbildung?beantwortet
2015.SR.000072 Interpellation Fraktion SVP (Rudolf Friedli, SVP): Schulpflicht der jenischen Kinder und Baurechts- bzw. Zonenkonformität der Häuser im Buechbeantwortet
2015.SR.000071 Interpellation Fraktion SP (Michael Sutter/Yasemin Cevik, SP): Steuerausfälle durch Entlastung des Kapitalserledigt
2015.SR.000070 Postulat Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Vermeidung von Konflikten zwischen Fussgängern und Velofahrern: Klare Trennung auf Trottoirserledigt
2015.SR.000069 Postulat Fraktion GB/JA! (Regula Bühlmann, GB): Genderbudget im Sporterledigt
2015.SR.000068 Postulat Fraktion SP (Fuat Köçer, SP): Die Jugend braucht für ihre Entfaltung genügend Raumerledigt
2015.SR.000067 Motion Fraktion SP (Marieke Kruit/Rithy Chheng/Katharina Altas, SP): Mehr Gemeinsamkeit anstatt Einsamkeit – mit Mehrgenerationenwohnen altersmässige Bevölkerungsdurchmischung fördernerheblich erklärt als Richtlinie
2015.SR.000066 Dringliche Interpellation Fraktion GFL/EVP (Daniel Klauser/Manuel C. Widmer, GFL): Baumängel beim Bärenparkbeantwortet
2015.SR.000065 Dringliche Interpellation Fraktion SVP (Roland Jakob/Alexander Feuz/Roland Iseli, SVP): Billag-Mediensteuer! Was kostet das die Stadt Bern, die stadtnahen Betriebe und somit die Stadtberner Bevölkerung?beantwortet
2015.SR.000064 Dringliche Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Keine Ausnahme vom Denkmalschutz für die Reithalle: Das geltende Recht ist auch dort endlich durchzusetzen und die kommenden Leistungsvereinbarungen sind entsprechend anzupassen!abgelehnt

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