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Stadtratssitzung

Donnerstag, 2. Februar 2023 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL

Traktandenliste (pdf) Anträge (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Antworten und Berichte Abstimmungen Namenslisten (pdf) Abstimmungsprotokoll (pdf) Eingereichte Vorstösse Audiodateien

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Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2023.SR.000042	Interfraktionelles Postulat GFL/EVP, GLP/JGLP, SP/JUSO (Tanja Miljanovic, GFL/Judith Schenk, GLP/Ingrid Kissling, SP): Weiterentwicklung der Klimaplattform der Wirtschaft - KMU Nachhaltigkeitskompass	erledigt
2023.SR.000041	Interfraktionelle Motion SVP, FDP/JF, GLP/JGLP, Mitte (Alexander Feuz, SVP/Thomas Glauser, SVP/Simone Richner, FDP/Ursula Stöckli, FDP/Janina Aeberhard, GLP/Claudio Righetti, Mitte): Die Vergabekriterien bei städtischen Mietwohnungen sind zu überdenken!	abgelehnt
2023.SR.000040	Kleine Anfrage David Böhner (AL): Eintrittspreise Neufeld-Schwimmbad	beantwortet
2023.SR.000039	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, Kurt Rüegsegger, Thomas Glauser, SVP): Videoüberwachung in der Stadt Bern. Wie weiter? Videoüberwachung bei Velodiebstählen (Eigentumsdelikte?) in Veloeinstellhallen keine Videoüberwachung bei Reithalle (Delikte gegen Leib und Leben und sexuelle Integrität)	beantwortet
2023.SR.000038	Interpellation Thomas Hofstetter (FDP): Dr. Jost Hartmann-Preis - Quo vadis?	erledigt
2023.SR.000037	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, Kurt Rüegsegger, Thomas Glauser, SVP): Videoüberwachung in der Stadt Bern. Wie weiter? Videoüberwachung bei Velodiebstählen (Eigentumsdelikte?) in Veloeinstellhallen keine Videoüberwachung bei Reithalle (Delikte gegen Leib und Leben und sexuelle Integrität)	erledigt
2023.SR.000036	Kleine Anfrage Fraktion AL/PdA (Matteo Micieli, PdA/Eva Chen, AL): Neues Rückkehrzentrum in Brünnen - Was unternimmt die Stadt Bern gegen die menschenverachtende Politik des Kantons?	beantwortet
2023.SR.000035	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, Kurt Rüegsegger, Thomas Glauser, SVP): Mangelhafter Strassenunterhalt in der Stadt Bern: Was unternimmt die Stadt dagegen? Warten auf Godot?	beantwortet

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigungen Stadtrat 2022 (Protokoll 23 vom 08.12.2022)	Protokollgenehmigungen Stadtrat 2022 (Protokoll 23 vom 08.12.2022)	2022.SR. 000045	Genehmigung	Beschluss (pdf) Protokoll (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Erich Hess (SVP): Keine Subventionen für Zwangsheiraten	Dringliche Motion Erich Hess (SVP): Keine Subventionen für Zwangsheiraten	2022.SR. 000208	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Reglement vom 23. Juni 2016 über die Spezialfinanzierung zur Vorfinanzierung von ausserordentlichen Forderungen der Personalvorsorgekasse der Stadt Bern (PVK) im Zusammenhang mit dem Primatwechsel (Spezialfinanzierungsreglement Vorfinanzierung Primatwechsel; RSVP; SSSB 632.6); Aufhebung	Reglement vom 23. Juni 2016 über die Spezialfinanzierung zur Vorfinanzierung von ausserordentlichen Forderungen der Personalvorsorgekasse der Stadt Bern (PVK) im Zusammenhang mit dem Primatwechsel (Spezialfinanzierungsreglement Vorfinanzierung Primatwechsel; RSVP; SSSB 632.6); Aufhebung	2016.FPI. 000023	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Öffentliches Veloverleihsystem der Stadt Bern: Weiterbetrieb 2023 bis 2025 mit Zusatzauftrag betreffend vier periphere Standorte; Verpflichtungskredit	Öffentliches Veloverleihsystem der Stadt Bern: Weiterbetrieb 2023 bis 2025 mit Zusatzauftrag betreffend vier periphere Standorte; Verpflichtungskredit	2014.TVS. 000217	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Nutzung des städtischen Veloverleihsystems durch die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung (Juli 2023 bis Dezember 2025); Verpflichtungskredit und Nachkredit zum Globalbudget 2023 des Tiefbauamts	Nutzung des städtischen Veloverleihsystems durch die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung (Juli 2023 bis Dezember 2025); Verpflichtungskredit und Nachkredit zum Globalbudget 2023 des Tiefbauamts	2014.TVS. 000217	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Eva Krattiger und Seraina Patzen (JA!) - übernommen durch Katharina Gallizzi (GB): Zugänglichkeit zum Veloverleihsystem gewährleisten!	Motion Eva Krattiger und Seraina Patzen (JA!) - übernommen durch Katharina Gallizzi (GB): Zugänglichkeit zum Veloverleihsystem gewährleisten!	2018.SR. 000146	Teilweise Erheblicherkl. als Postulat	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Henri-Charles Beuchat (SVP) - übernommen durch Alexander Feuz (SVP): Oft selber schuld – Pilotversuch mit obligatorischem RFID Chip für jedes Velo in der Stadt Bern	Motion Henri-Charles Beuchat (SVP) - übernommen durch Alexander Feuz (SVP): Oft selber schuld – Pilotversuch mit obligatorischem RFID Chip für jedes Velo in der Stadt Bern	2017.SR. 000245	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP/JUSO (Ladina Kirchen/Michael Sutter, SP): Ausbau des Veloverleihsystems auf städtischem Gebiet	Motion Fraktion SP/JUSO (Ladina Kirchen/Michael Sutter, SP): Ausbau des Veloverleihsystems auf städtischem Gebiet	2017.SR. 000265	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SP/JUSO (Peter Marbet, SP) - übernommen durch Ingrid Kissling-Näf (SP): Smart Mobility: Veloverleihsystem in öV-Tickets der Region Bern integrieren	Postulat Fraktion SP/JUSO (Peter Marbet, SP) - übernommen durch Ingrid Kissling-Näf (SP): Smart Mobility: Veloverleihsystem in öV-Tickets der Region Bern integrieren	2018.SR. 000265	Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Reduktion von Abfall im öffentlichen Raum, Sauberkeitscharta; Quantifizierung der Zielpunkte 2 und 3 der Charta	Reduktion von Abfall im öffentlichen Raum, Sauberkeitscharta; Quantifizierung der Zielpunkte 2 und 3 der Charta	2013.TVS. 000014	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Einführung Regelangebot Betreuungsgutsprachen: Reglement vom 21. Oktober 2021 über die Aufgaben der Stadt im Bereich Alter (Altersreglement; AR; SSSB 863.1); Teilrevision; 1. Lesung	Einführung Regelangebot Betreuungsgutsprachen: Reglement vom 21. Oktober 2021 über die Aufgaben der Stadt im Bereich Alter (Altersreglement; AR; SSSB 863.1); Teilrevision; 1. Lesung	2018.BSS. 000089	Verabschiedung zuhanden 2. Lesung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf) Erlass (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SP (Katharina Altas/Marieke Kruit) - übernommen durch Johannes Wartenweiler (SP): Wohnen mit Dienstleistungen - Stadt Bern soll die Versorgungslücke für EL-Beziehende und RentnerInnen mit bescheidenem Einkommen schliessen	Postulat Fraktion SP (Katharina Altas/Marieke Kruit) - übernommen durch Johannes Wartenweiler (SP): Wohnen mit Dienstleistungen - Stadt Bern soll die Versorgungslücke für EL-Beziehende und RentnerInnen mit bescheidenem Einkommen schliessen	2016.SR. 000218	Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP (Halua Pinto de Magalhães): Westwind plus – Kinder- und Jugendkulturprojekt für Holligen	Motion Fraktion SP (Halua Pinto de Magalhães): Westwind plus – Kinder- und Jugendkulturprojekt für Holligen	2016.SR. 000262	Erheblicherkl. als Postulat	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Michael Daphinoff und Milena Daphinoff (CVP): Weiterführung der kirchlichen Infrastruktur mit weltlicher Ausrichtung	Postulat Michael Daphinoff und Milena Daphinoff (CVP): Weiterführung der kirchlichen Infrastruktur mit weltlicher Ausrichtung	2016.SR. 000284	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Sozialhilfe an militante Islamisten/Extremisten und Reisen von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen ins Ausland: Stopp dem Missbrauch! Es braucht endlich ein griffiges Konzept!	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Sozialhilfe an militante Islamisten/Extremisten und Reisen von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen ins Ausland: Stopp dem Missbrauch! Es braucht endlich ein griffiges Konzept!	2017.SR. 000215	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Henri-Charles Beuchat (SVP) - übernommen durch Alexander Feuz (SVP): Stopp der religiös-extremistischen Sonderforderungen	Motion Henri-Charles Beuchat (SVP) - übernommen durch Alexander Feuz (SVP): Stopp der religiös-extremistischen Sonderforderungen	2017.SR. 000258	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SP/JUSO (Katharina Altas, SP) - übernommen durch Nora Krummen (SP): Direktaufnahme von Geflüchteten aus Seenotrettungen	Postulat Fraktion SP/JUSO (Katharina Altas, SP) - übernommen durch Nora Krummen (SP): Direktaufnahme von Geflüchteten aus Seenotrettungen	2018.SR. 000170	Unterbruch	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Tabea Rai (AL), Eva Gammenthaler (AL), Katharina Altas (SP), Zora Schneider (PdA), Mohamed Abdirahim (Juso), Simone Machado (Gap): Die Stadt Bern wird «Sicherer Hafen»	Postulat Tabea Rai (AL), Eva Gammenthaler (AL), Katharina Altas (SP), Zora Schneider (PdA), Mohamed Abdirahim (Juso), Simone Machado (Gap): Die Stadt Bern wird «Sicherer Hafen»	2020.SR. 000344	Unterbruch	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Zora Schneider (PdA) - übernommen durch Matteo Micieli (PdA): Dunkelziffer bei Obdachlosen ans Licht bringen	Motion Zora Schneider (PdA) - übernommen durch Matteo Micieli (PdA): Dunkelziffer bei Obdachlosen ans Licht bringen	2019.SR. 000149	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Freie Fraktion AL/GaP/PdA (Angela Falk/Tabea Rai, AL/Zora Schneider, PdA/Luzius Theiler, GaP) - übernommen durch Lea Bill (GB): Notschlafstelle für Frauen*	Motion Freie Fraktion AL/GaP/PdA (Angela Falk/Tabea Rai, AL/Zora Schneider, PdA/Luzius Theiler, GaP) - übernommen durch Lea Bill (GB): Notschlafstelle für Frauen*	2019.SR. 000187	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
21 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Seraina Patzen, JA!/Lea Bill, GB): Housing First auch in Bern	Motion Fraktion GB/JA! (Seraina Patzen, JA!/Lea Bill, GB): Housing First auch in Bern	2020.SR. 000046	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
22 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Zora Schneider (PdA) - übernommen durch Matteo Micieli (PdA): Sinnvolle und menschliche Zahnmedizin für Flüchtlinge mit Nothilfe	Motion Zora Schneider (PdA) - übernommen durch Matteo Micieli (PdA): Sinnvolle und menschliche Zahnmedizin für Flüchtlinge mit Nothilfe	2018.SR. 000197	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
23 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Zora Schneider (PdA) - übernommen durch Simone Machado (GaP): Gleichbehandlung aller Menschen. Sozialhilfe statt Nothilfe für Geflüchtete!	Motion Zora Schneider (PdA) - übernommen durch Simone Machado (GaP): Gleichbehandlung aller Menschen. Sozialhilfe statt Nothilfe für Geflüchtete!	2020.SR. 000202	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
24 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion AL/PdA (Matteo Micieli, PdA /Tabea Rai, AL): Schaffen wir das? Wir brauchen eine Kommission für Migration und Flucht!	Motion Fraktion AL/PdA (Matteo Micieli, PdA /Tabea Rai, AL): Schaffen wir das? Wir brauchen eine Kommission für Migration und Flucht!	2022.SR. 000063	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)