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Nr.▼TraktandumGeschäftBeschlussDokumente
1 Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll 1 vom 16.01.2020)2020.SR. 000053Genehmigung
2 Agglomerationskommission (AKO): Ersatzwahl2016.SR. 000279Wahl
3 Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Eva Krattiger, JA!): Wo steht das Parkierungskonzept MIV?2020.SR. 000037Kenntnis
4 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger, SVP): Areal Entsorgungshof ehemaliger Egelsee: Was ergaben die Sondierungen? Sind Gebäude und Boden kontaminiert? Was sind die Auswirkungen?2020.SR. 000038Kenntnis
5 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger, SVP): Areal ehemaliger Entsorgungshof Egelsee: Welche Kostenfolgen drohen bei Kontaminierung? Wer zahlt? Was plant der Gemeinderat?2020.SR. 000040Kenntnis
6 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner, SVP): Kontrollen in der Reithalle durch die Gewerbepolizei: Wird die Gewerbepolizei behindert? Gibt es 2019/2020 Wirte, die über die nötigen Bewilligungen für den Betrieb der Gaststätten verfügen?2020.SR. 000041Kenntnis
7 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner SVP): Kontrollen in der Reithalle durch die Gewerbepolizei: Wird die Gewerbepolizei behindert? Gibt es 2019/2020 Wirte, die über die nötigen Bewilligungen für den Betrieb der Gaststätten verfügen?2020.SR. 000043Kenntnis
8 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner SVP): Kontrollen in der Reithalle durch die Gewerbepolizei: Kann die Gewerbepolizei ihren gesetzlichen Auftrag überhaupt noch durchführen? Wird sie dabei vom Gemeinderat und Statthalter vom unterstützt?2020.SR. 000042Kenntnis
9 SAP Technologiewechsel: Projekt Go to HANA; Investitions- und Verpflichtungskredit2018.FPI. 000010Bewilligung
10 Gebührentarif der Direktion für Sicherheit, Umwelt und Energie: Reglement vom 21. Mai 2000 über die Gebührenerhebung durch die Stadtverwaltung Bern (Gebührenreglement; GebR; SSSB 154.11); Teilrevision; 2. Lesung2018.SUE. 000109Bewilligung
11 Erneuerung Lichtsignalanlage Kirchenfeld-/Helvetiastrasse; Ausführungskredit2018.TVS. 000277Bewilligung
12 Erneuerung Lichtsignalanlage Kirchenfeld-/Aegertenstrasse; Ausführungskredit2018.TVS. 000276Bewilligung
13 Umgestaltung Helvetiaplatz; Projektierungskredit; Krediterhöhung2017.PRD. 000031Bewilligung
14 Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Ein leistungsfähiges Verkehrsnetz muss erhalten bleiben! Keine Einführung von Tempo 30 auf Hauptachsen!2018.SR. 000262Verschiebung
15 Motion Fraktion GLP/JGLP (Melanie Mettler, GLP): Nutzungseffizienz im öffentlichen Raum2019.SR. 000128Verschiebung
16 Motion Ruth Altmann (FDP): Sicherstellung des öffentlichen Verkehrs während Kundgebungen2019.SR. 000185Verschiebung
17 Motion Fraktion FDP/JF (Oliver Berger/Christophe Weder, FDP): Zukunftsfähige Hauptstrasse – flüssiger Durchgangsverkehr auf verkehrsorientierter Achse Weissenstein-Seftigenstrasse2019.SR. 000204Verschiebung
18 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Janosch Weyermann, SVP): Hält sich der Gemeinderat von Bern im Rahmen der Verkehrsbeschränkungsmassnahmen an die geltende Rechtsordnung?2019.SR. 000298Verschiebung
19 Interfraktionelle Motion SP, GB/JA! (Peter Marbet, SP/Franziska Grossenbacher, GB): Schliessung Bahnunterführung Steigerhubelstrasse für den MIV; Begründungsbericht2015.SR. 000221Verschiebung
20 Motion Manuel C. Widmer (GFL), Philip Kohli (BDP): Gäub-u-Schwarz-Allee!2018.SR. 000238Rückzug
21 Motion Luzius Theiler (GaP): Für sichere Trottoirs ohne E-Bikes. Zürich macht’s vor!2018.SR. 000210Verschiebung
22 Motion Michael Daphinoff/Milena Daphinoff (CVP): Ein Behindertenparkplatz für das Frei- und Hallenbad Wyler2018.SR. 000249Verschiebung
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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲GeschäftstitelStatus
2020.SR.000092 Interpellation Fraktion GFL/EVP (Marcel Wüthrich, GFL): Behindern die ewb-Unternehmensziele die Umsetzung der städtischen CO2-Reduktionsziele?eingereicht
2020.SR.000091 Interpellation Fraktion GB/JA! (Franziska Grossenbacher, GB): Stauseeprojekt der KWO in der Trift. Wie stellt sich der Berner Gemeinderat dazu?eingereicht
2020.SR.000090 Interpellation Eva Gammenthaler, Tabea Rai (AL): Aufnahme von Geflüchteteneingereicht
2020.SR.000089 Interpellation Fraktion GB/JA! (Lea Bill, GB): Wo steht die Sauberkeitscharta?eingereicht
2020.SR.000088 Interfraktionelle Motion BDP/CVP, FDP/JF, SVP (Philip Kohli, BDP/Lionel Gaudy, BDP/Milena Daphinoff, CVP/Thomas Berger, JF/Janosch Weyermann, SVP): Pop-Up Bar Peter Flamingo auf der Einsteinterrasse ermöglichen!eingereicht
2020.SR.000087 Motion Fraktion GB/JA! (Rahel Ruch, GB): Keine Spekulation auf dem Viererfeld!eingereicht
2020.SR.000086 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Janosch Weyermann/Alexander Feuz/Niklaus Mürner, SVP): Neue städtische Sozialwohnungen auch für Familien oder nur für Einzelpersonen?beantwortet
2020.SR.000085 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Janosch Weyermann/Alexander Feuz/Niklaus Mürner, SVP): Hat die Stadt zu teuer und falsch eingekauft?beantwortet
2020.SR.000084 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyermann/Niklaus Mürner, SVP): Fehlende Kontrolle der Baupolizei und Denkmalpflege in der Reithalle: Sofern der Gemeinderat die Einhaltung dieser Vorschriften bei der Reithalle auch in Zukunft nicht durchsetzen will, werden auch die anderen Betreibe nicht mehr kontrolliert, dies im Sinne der Gleichbehandlung im Unrecht?beantwortet
2020.SR.000083 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyermann/Niklaus Mürner, SVP): Werden die Bestimmungen der Baugesetzgebung und des Denkmalschutzes in der Reithalle kontrolliert?beantwortet
2020.SR.000082 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann, SVP): Ist der Stadtpräsident in Sachen Reithalle befangen oder liegen zumindest Ausstandsgründe gemäss Art. 9 insbesondere lit. a und f VRPG vor? IIbeantwortet
2020.SR.000081 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann, SVP): Ist der Regierungsstatthalter in Sachen Reithalle befangen oder liegen zumindest Ausstandsgründe gemäss Art. 9 insbesondere lit. a und f VRPG vor? lbeantwortet
2020.SR.000080 Kleine Anfrage Oliver Berger (FDP): Zustand Wasserleitungen an der Weissensteinstrassebeantwortet
2020.SR.000079 Kleine Anfrage Oliver Berger (FDP): Auffangnetz für ausgesteuerte Arbeitslose in der Stadt Bern?beantwortet
2020.SR.000078 Kleine Anfrage Tom Berger (JF), Brigitte Hilty Haller (GFL), Remo Sägesser (GLP), Lionel Gaudy (BDP): Auswirkungen der Coronakrise auf die Kultur- und Gastrobranche in der Stadt Bernbeantwortet
2020.SR.000077 Kleine Anfrage Ursula Stöckli (FDP): Umweltverschmutzung: Abwasser werden nach starkem Regen direkt im Schwimmgebiet in die Aare geleitet. Ein bekanntes Problem seit Jahren. Was macht die Stadt?beantwortet
2020.SR.000076 Interfraktionelle Kleine Anfrage BDP/CVP, FDP/JF (Lionel Gaudy, BDP/Milena Daphinoff, CVP/Vivianne Esseiva, FDP): Finanzpolitische Auswirkungen der raschen Verbreitung des Coronavirusbeantwortet

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