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Stadtratssitzung

Donnerstag, 27. August 2020 17:05 Uhr und 19:30 Uhr	ICAL

Traktandenliste (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Protokoll (Namenslisten) (pdf) Eingereichte Vorstösse

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2020.SR.000273	Kleine Anfrage Oliver Berger/Bernhard Eicher (FDP): Stand der Umsetzungen der AK-Empfehlungen zu KUL-Fest	eingereicht
2020.SR.000272	Kleine Anfrage Eva Gammenthaler (AL): Speziesistische Klischees in Präventionskampagne gegen Littering	eingereicht
2020.SR.000271	Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher/Thomas Glauser, SVP): Der für Velofahrer und Fussgänger gefährliche Mischverkehr am Helvetiaplatz muss sofort aufgehoben oder zumindest entschärft werden!	erheblich erklärt
2020.SR.000270	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP): Neuer ewb-Einheitstarif «Home» ab 1. Januar 2021 für Stromkundinnen und Stromkunden mit einem Jahresverbrauch von bis zu 50'000 kWh	eingereicht
2020.SR.000269	Interpellation Manuel C. Widmer (GFL) und Bettina Stüssi (SP): Berechnungsgrundlagen Schulraumgrösse?	erledigt
2020.SR.000268	Motion Freie Fraktion AL/GaP/PdA (Simone Machado, GaP/Eva Gammenthaler/Tabea Rai, AL/Zora Schneider, PdA): Jeder Käfer zählt!	teilweise erheblich erklärt als Richtlinie
2020.SR.000267	Interpellation Simone Machado (GaP), Eva Gammenthaler (AL), Tabea Rai (AL): Sicherstellung des letzten Willens von Verstorbenen in der Stadt Bern	erledigt
2020.SR.000266	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher/Thomas Glauser, SVP): Von Fahrrädern und Cargobikes völlig überstellte Trottoirs: Ist der Gemeinderat bereit, Abhilfe zu schaffen oder sind diese Probleme schlicht als Kollateralschaden der gemeinderätlichen Velooffensive in Kauf zu nehmen?	eingereicht

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Sozialhilfekommission: Amtsperiode 2017-2020; Ersatzwahl	Sozialhilfekommission: Amtsperiode 2017-2020; Ersatzwahl	2013.GR. 000070	Wahl	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Teilrevision Geschäftsreglement des Stadtrats; Änderungsantrag Michael Burkard (GFL), Tabea Rai (AL), Zora Schneider (PdA) Luzius Theiler (GaP), Alexander Feuz (SVP): Für eine Regelung der ausserordentlichen Lage im Geschäftsreglement des Stadtrats nach Art. 82 GRSR; Zuweisung zur Vorberatung	Teilrevision Geschäftsreglement des Stadtrats; Änderungsantrag Michael Burkard (GFL), Tabea Rai (AL), Zora Schneider (PdA) Luzius Theiler (GaP), Alexander Feuz (SVP): Für eine Regelung der ausserordentlichen Lage im Geschäftsreglement des Stadtrats nach Art. 82 GRSR; Zuweisung zur Vorberatung	2020.SR. 000159	Zuweisung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Geschäftsreglement des Stadtrats (GRSR): Teilrevision; Änderungsantrag Luzius Theiler (GAP), Manuel C. Widmer (GFL): Elektronische Stimmenermittlung auch ausserhalb des Rathauses und Namensaufruf bei Fehlen eines Abstimmungssystems; 1. Lesung	Geschäftsreglement des Stadtrats (GRSR): Teilrevision; Änderungsantrag Luzius Theiler (GAP), Manuel C. Widmer (GFL): Elektronische Stimmenermittlung auch ausserhalb des Rathauses und Namensaufruf bei Fehlen eines Abstimmungssystems; 1. Lesung	2019.SR. 000269	Genehmigung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Interpellation Fraktion SP/JUSO (Bernadette Häfliger/Bettina Stüssi, SP): Was unternimmt die Stadt Bern um ihren Schulabgänger*innen eine Perspektive zu schaffen?	Dringliche Interpellation Fraktion SP/JUSO (Bernadette Häfliger/Bettina Stüssi, SP): Was unternimmt die Stadt Bern um ihren Schulabgänger*innen eine Perspektive zu schaffen?	2020.SR. 000137	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Fraktion SP/JUSO (Johannes Wartenweiler/Katharina Altas, SP): Corona-Solidaritätsfonds – Hilfe für das städtische Mikrogewerbe	Dringliche Motion Fraktion SP/JUSO (Johannes Wartenweiler/Katharina Altas, SP): Corona-Solidaritätsfonds – Hilfe für das städtische Mikrogewerbe	2020.SR. 000134	Erheblicherkl. als Postulat	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Grosse Begegnungszone Breitfeld; Ausführungskredit und Erfolgskontrolle	Grosse Begegnungszone Breitfeld; Ausführungskredit und Erfolgskontrolle	2016.TVS. 000076	Rückweisung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Umsetzung hindernisfreier öffentlicher Raum (UHR): Projektierungs- und Realisierungskredit für Massnahmen bei Park- und Grünanlagen	Umsetzung hindernisfreier öffentlicher Raum (UHR): Projektierungs- und Realisierungskredit für Massnahmen bei Park- und Grünanlagen	2013.GR. 000305	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Umsetzung hindernisfreier öffentlicher Raum (UHR): Projektierungs- und Realisierungskredit für Massnahmen im Verkehrsraum	Umsetzung hindernisfreier öffentlicher Raum (UHR): Projektierungs- und Realisierungskredit für Massnahmen im Verkehrsraum	2013.GR. 000305	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Umsetzung hindernisfreier öffentlicher Raum (UHR): Projektierungs- und Realisierungskredit für Massnahmen bei Lichtsignalanlagen	Umsetzung hindernisfreier öffentlicher Raum (UHR): Projektierungs- und Realisierungskredit für Massnahmen bei Lichtsignalanlagen	2013.GR. 000305	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Infrastruktursanierung Strassen 2020: Stadtkreis 5; Ausführungskredit	Infrastruktursanierung Strassen 2020: Stadtkreis 5; Ausführungskredit	2020.TVS. 000038	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Infrastruktursanierung Strassen 2020: Stadtkreis 6; Ausführungskredit	Infrastruktursanierung Strassen 2020: Stadtkreis 6; Ausführungskredit	2020.TVS. 000038	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Velomassnahmen Lorrainebrücke mit Knoten Süd und Nord; Projektierungs- und Realisierungskredit	Velomassnahmen Lorrainebrücke mit Knoten Süd und Nord; Projektierungs- und Realisierungskredit	2020.TVS. 000105	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Sanierung Aussenbecken Freibad Wyler; Projektierungskredit	Sanierung Aussenbecken Freibad Wyler; Projektierungskredit	2020.PRD. 000020	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Reglement vom 23. Mai 2002 über die Erteilung und Zusicherung des Bürgerrechts der Stadt Bern (Einbürgerungsreglement; EBR; SSSB 121.1); Totalrevision; 2. Lesung	Reglement vom 23. Mai 2002 über die Erteilung und Zusicherung des Bürgerrechts der Stadt Bern (Einbürgerungsreglement; EBR; SSSB 121.1); Totalrevision; 2. Lesung	2017.SUE. 000064	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf) Protokoll (pdf) Stellungnahme (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Eröffnung einer neuen Kita Viktoria an der Schläflistrasse; Verpflichtungskredit	Eröffnung einer neuen Kita Viktoria an der Schläflistrasse; Verpflichtungskredit	2020.BSS. 000059	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)