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Stadtratssitzung

Donnerstag, 1. März 2018 17:00 Uhr und 20:35 Uhr	ICAL

Traktandenliste (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Protokoll (Anhang) (pdf) Eingereichte Vorstösse

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2018.SR.000044	Interpellation Fraktion SP/JUSO (Michael Sutter/Nora Krummen, SP): Wie weiter bei der Planung der Panoramabrücke?	beantwortet
2018.SR.000043	Motion Fraktion SP/JUSO (Katharina Altas/Yasemin Cevik, SP): Verbesserung der Altersvorsorge von freischaffenden Künstlerinnen und Künstler in Bern	erledigt
2018.SR.000042	Dringliche Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Rudolf Friedli, SVP): Frei werdende ehemalige KITAG Kino-Säle in der Innenstadt: Könnte einer davon – bei vernünftigem Kosten-/Nutzen-Verhältnis – als Alternative für die Tankere genutzt werden?	beantwortet
2018.SR.000041	Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Sportpalast Weissenstein, Zuschaueranlage ohne Zuschauer – Welches sind die finanziellen Konsequenzen?	erledigt
2018.SR.000040	Kleine Anfrage Claude Grosjean (GLP): Das Mobilfunkanlagenmoratorium schadet mehr, als es nützt – ist der Gemeinderat bereit, es aufzuheben?	erledigt
2018.SR.000039	Kleine Anfrage Henri-Charles Beuchat, Alexander Feuz (SVP): Die 26'000-Franken-Party der Stadt Bern	erledigt
2018.SR.000038	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velobrücke, Panoramabrücke: Was kosten die beabsichtigten Planungsänderungen hin zur kombinierten Velo-Busbrücke den Steuerzahler zusätzlich?	erledigt
2018.SR.000037	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velobrücke, Panoramabrücke: Was haben die beabsichtigten Planungsänderungen hin zur kombinierten Velo-Busbrücke für den Steuerzahler für Folgen? Muss wieder enteignet werden?	erledigt

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger, SVP): Zone für alternative Wohnnutzungen im Riedbach: Zwischenstand? Gibt es doch rechtliche Probleme? Was kostet dieses Projekt den Steuerzahler bisher?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger, SVP): Zone für alternative Wohnnutzungen im Riedbach: Zwischenstand? Gibt es doch rechtliche Probleme? Was kostet dieses Projekt den Steuerzahler bisher?	2018.SR. 000020	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Neues Bundesasylzentrum in Bern: Was ist geplant? Wird das Areal des Strassenverkehrs- und Schiffahrsamtes geprüft?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Neues Bundesasylzentrum in Bern: Was ist geplant? Wird das Areal des Strassenverkehrs- und Schiffahrsamtes geprüft?	2018.SR. 000021	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Bericht des Gemeinderats an den Stadtrat zur Agglomerationspolitik 2017	Bericht des Gemeinderats an den Stadtrat zur Agglomerationspolitik 2017	2003.GR. 000270	Kenntnis	Beschluss (pdf) Bericht (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Agglomerationskommission (AKO): Tätigkeitsbericht für das Jahr 2017	Agglomerationskommission (AKO): Tätigkeitsbericht für das Jahr 2017	2007.SR. 000020	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelles Postulat SP, GB/JA!, GFL/EVP, GLP (Peter Marbet, SP/Stéphanie Penher, GB/Daniela Lutz-Beck, GFL/Melanie Mettler, GLP): Kernregion Bern: Gemeinsame Entwicklung an die Hand nehmen; Prüfungsbericht	Interfraktionelles Postulat SP, GB/JA!, GFL/EVP, GLP (Peter Marbet, SP/Stéphanie Penher, GB/Daniela Lutz-Beck, GFL/Melanie Mettler, GLP): Kernregion Bern: Gemeinsame Entwicklung an die Hand nehmen; Prüfungsbericht	2015.SR. 000287	Genehmigung Prüf.bericht	Beschluss (pdf) Prüf.bericht (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Agglomerationskommission Stadt Bern (Ingrid Kissling-Näf, SP): Entwicklung der Stadtagglomeration Bern wohin?	Interpellation Agglomerationskommission Stadt Bern (Ingrid Kissling-Näf, SP): Entwicklung der Stadtagglomeration Bern wohin?	2017.SR. 000204	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher, SVP): Neugestaltung und quartierverträgliche Nutzung des Entsorgungshofs Egelsee als Naherholungsraum nach der Inbetriebnahme des Entsorgungshofs Schermen ab Sommer 2015	Motion Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher, SVP): Neugestaltung und quartierverträgliche Nutzung des Entsorgungshofs Egelsee als Naherholungsraum nach der Inbetriebnahme des Entsorgungshofs Schermen ab Sommer 2015	2014.SR. 000314	Genehmigung Prüf.bericht	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Die Herabwürdigung des Wappens oder der Fahne der Eidgenossenschaft oder eines Kantons in der Stadt Bern unterbinden	Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Die Herabwürdigung des Wappens oder der Fahne der Eidgenossenschaft oder eines Kantons in der Stadt Bern unterbinden	2015.SR. 000203	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Alexander Feuz (SVP) und Luzius Theiler (GPB-DA): Aaretalschutz und Viererfeld: wann erfolgt eine neue Auflage?	Interpellation Alexander Feuz (SVP) und Luzius Theiler (GPB-DA): Aaretalschutz und Viererfeld: wann erfolgt eine neue Auflage?	2016.SR. 000051	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Gleisersatz Brunnhof – Fischermätteli; Erhöhung Projektierungskredit	Gleisersatz Brunnhof – Fischermätteli; Erhöhung Projektierungskredit	2017.TVS. 000315	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Luzius Theiler (GPB-DA): Besserer Rechtsschutz für Bäume	Motion Luzius Theiler (GPB-DA): Besserer Rechtsschutz für Bäume	2015.SR. 000308	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Der Baumbestand beim Bundeshaus und auf der Bundeterrasse muss erhalten werden!	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Der Baumbestand beim Bundeshaus und auf der Bundeterrasse muss erhalten werden!	2016.SR. 000049	Rückzug	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Abteilung Feuerwehr, Zivilschutz und Quartieramt der Stadt Bern: Ersatz eines Tanklöschfahrzeugs für die Berufsfeuerwehr der Stadt Bern; Kredit	Abteilung Feuerwehr, Zivilschutz und Quartieramt der Stadt Bern: Ersatz eines Tanklöschfahrzeugs für die Berufsfeuerwehr der Stadt Bern; Kredit	2017.SUE. 000095	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SP (Katharina Altas/Halua Pinto de Magalhães, SP): Erhebung zur Wertschöpfung der „Kultur-“ und „Kreativwirtschaft“	Postulat Fraktion SP (Katharina Altas/Halua Pinto de Magalhães, SP): Erhebung zur Wertschöpfung der „Kultur-“ und „Kreativwirtschaft“	2015.SR. 000277	Genehmigung Prüf.bericht	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion AL/GPB-DA/PdA+ (Daniel Egloff, PdA): Missstände im Einbürgerungsverfahren beheben!	Motion Fraktion AL/GPB-DA/PdA+ (Daniel Egloff, PdA): Missstände im Einbürgerungsverfahren beheben!	2015.SR. 000286	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Roland Iseli, SVP): Einheitliche Logos auf sämtlichen Bechern beim Mehrweggeschirr am Zibelämärit!	Motion Fraktion SVP (Roland Iseli, SVP): Einheitliche Logos auf sämtlichen Bechern beim Mehrweggeschirr am Zibelämärit!	2015.SR. 000298	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Gewalttätige Konflikte durch ausländische Organisationen in der Bundeshauptstadt verhindern	Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Gewalttätige Konflikte durch ausländische Organisationen in der Bundeshauptstadt verhindern	2015.SR. 000235	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Antifaschistische Abendspaziergänge und Hooligan-Märsche mit Gewaltpotential: Veranstalter und Unterstützer endlich zur Kasse und zur Verantwortung!	Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Antifaschistische Abendspaziergänge und Hooligan-Märsche mit Gewaltpotential: Veranstalter und Unterstützer endlich zur Kasse und zur Verantwortung!	2015.SR. 000262	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob/Rudolf Friedli, SVP): Unbewilligte Kundgebungen: Das Kundgebungsreglement muss endlich angepasst werden!	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob/Rudolf Friedli, SVP): Unbewilligte Kundgebungen: Das Kundgebungsreglement muss endlich angepasst werden!	2016.SR. 000035	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Schluss mit Gewalt – klare Strukturen für die Reitschule	Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Schluss mit Gewalt – klare Strukturen für die Reitschule	2014.SR. 000287	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
21 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Henri-Charles Beuchat (SVP): Berichterstattung der Kantonspolizei an den Stadtpräsidenten über die letzten zwölf Wochen – sexuelle Übergriffe im Umfeld der Reitschule	Interpellation Henri-Charles Beuchat (SVP): Berichterstattung der Kantonspolizei an den Stadtpräsidenten über die letzten zwölf Wochen – sexuelle Übergriffe im Umfeld der Reitschule	2016.SR. 000118	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
22 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Katharina Gallizzi, GB): Beitritt der ewb zum Netzwerk der öffentlichen europäischen Wasseranbieter „Aqua Publica Europea“	Motion Fraktion GB/JA! (Katharina Gallizzi, GB): Beitritt der ewb zum Netzwerk der öffentlichen europäischen Wasseranbieter „Aqua Publica Europea“	2016.SR. 000064	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
23 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SP (Michael Sutter, SP): Fördert die Stadt Bern den Auto-Tourismus durchs Unesco-Welterbe?	Interpellation Fraktion SP (Michael Sutter, SP): Fördert die Stadt Bern den Auto-Tourismus durchs Unesco-Welterbe?	2016.SR. 000107	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)