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Stadtratssitzung

Donnerstag, 8. März 2018 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL

Traktandenliste (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Protokoll (Anhang) (pdf) Eingereichte Vorstösse

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2018.SR.000051	Interpellation Fraktion GLP/JGLP (Patrick Zillig, GLP): ICT-Strategie 2013-2016 der Stadt Bern – Stand der Umsetzung	beantwortet
2018.SR.000050	Motion Fraktion GLP/JGLP (Maurice Lindgren, JGLP/Peter Ammann, GLP): Steuerentlastung für alle statt Steuerprivilegien für wenige	erledigt
2018.SR.000049	Interfraktionelle Motion GLP/JGLP, BDP/CVP, SP/JUSO, GFL/EVP (Matthias Egli, GLP/Michael Daphinoff, CVP/Benno Frauchiger, SP/Franziska Grossenbacher, GB/Matthias Stürmer, EVP) - übernommen durch Maurice Lindgren (GLP): Elektroautos als Teil der Mobilität in Bern anerkennen und geeignete Anreize schaffen	erheblich erklärt
2018.SR.000048	Dringliche Interpellation Freie Fraktion AL/GaP/PdA (Luzius Theiler, GaP): Wettbewerb Viererfeld: Warum werden die Versprechungen in der Abstimmungsbotschaft nicht eingehalten?	beantwortet
2018.SR.000047	Motion Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer, GFL/Bettina Jans-Troxler, EVP): Neustart jetzt: Sicherheits- und Alarmsystem an Schulen	erledigt
2018.SR.000046	Dringliche Motion Fraktion FDP/JF (Bernhard Eicher, FDP): Die Ecole française Internationale de Berne retten	abgeschrieben
2018.SR.000045	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Nein zur Eingangskontrolle für die Polizei! Nein zur weiteren Zementierung des rechtsfreien Raumes!	erledigt

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Stadtverwaltung: Exklusive Vernetzungsanlässe statt Sitzungen? Waren von der Stadt Bern geförderte junge Künstler nicht gut genug für den Vernetzungsanlass der Kulturabteilung? Mit welchen weiteren Überraschungen muss der Steuerzahler noch rechnen?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Stadtverwaltung: Exklusive Vernetzungsanlässe statt Sitzungen? Waren von der Stadt Bern geförderte junge Künstler nicht gut genug für den Vernetzungsanlass der Kulturabteilung? Mit welchen weiteren Überraschungen muss der Steuerzahler noch rechnen?	2018.SR. 000025	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Lionel Gaudy (BDP): Dialog ohne Partner – warum werden im Breitenrain wichtige Anstösser ignoriert?	Kleine Anfrage Lionel Gaudy (BDP): Dialog ohne Partner – warum werden im Breitenrain wichtige Anstösser ignoriert?	2018.SR. 000027	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Besetzung der städtischen Liegenschaft Bahnstrasse 69: Ist der Gemeinderat bereit, zur Enthärtung der Fronten beizutragen und die Verhandlungen über einen Zwischennutzungsvertrag weiterzuführen?	Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Besetzung der städtischen Liegenschaft Bahnstrasse 69: Ist der Gemeinderat bereit, zur Enthärtung der Fronten beizutragen und die Verhandlungen über einen Zwischennutzungsvertrag weiterzuführen?	2018.SR. 000026	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Tamara Funiciello (JUSO), Christa Ammann (AL), Janine Wicki (GFL): Freier 8. März – Gleichstellung jetzt!	Motion Tamara Funiciello (JUSO), Christa Ammann (AL), Janine Wicki (GFL): Freier 8. März – Gleichstellung jetzt!	2017.SR. 000168	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion GB/JA!, SP, GFL/EVP, GLP (Regula Bühlmann, GB/Patrizia Mordini, SP/Janine Wicki, GFL/Melanie Mettler, GLP): Lohntransparenz in Stellenausschreibungen	Interfraktionelle Motion GB/JA!, SP, GFL/EVP, GLP (Regula Bühlmann, GB/Patrizia Mordini, SP/Janine Wicki, GFL/Melanie Mettler, GLP): Lohntransparenz in Stellenausschreibungen	2015.SR. 000222	Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Sabine Baumgartner, GB): Förderung der Teilzeitarbeit für Stadtangestellte mit Betreuungspflichten; Begründungsbericht	Motion Fraktion GB/JA! (Sabine Baumgartner, GB): Förderung der Teilzeitarbeit für Stadtangestellte mit Betreuungspflichten; Begründungsbericht	2013.SR. 000246	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP/JUSO (Margrith Beyeler-Graf/Raymond Anliker, SP): Neubau von einfachem, sehr günstigen Wohnraum in der Stadt Bern; Abschreibung Punkt 1	Motion Fraktion SP/JUSO (Margrith Beyeler-Graf/Raymond Anliker, SP): Neubau von einfachem, sehr günstigen Wohnraum in der Stadt Bern; Abschreibung Punkt 1	2003.SR. 000079	Abschreibung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion AL/GPB-DA/PdA+, SP, GB/JA! (Christa Ammann, AL/Martin Krebs, SP/Franziska Grossenbacher, GB): Für mehr günstige Wohnungen mit Vermietungskriterien (GüWR)!	Interfraktionelle Motion AL/GPB-DA/PdA+, SP, GB/JA! (Christa Ammann, AL/Martin Krebs, SP/Franziska Grossenbacher, GB): Für mehr günstige Wohnungen mit Vermietungskriterien (GüWR)!	2016.SR. 000253	Teilweise Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP (Rithy Chheng/Michael Sutter, SP): Städtisches Land nur für als Erstwohnsitz genutzten Wohnraum abgeben; Abschreibung	Motion Fraktion SP (Rithy Chheng/Michael Sutter, SP): Städtisches Land nur für als Erstwohnsitz genutzten Wohnraum abgeben; Abschreibung	2014.SR. 000190	Abschreibung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion SP/JUSO, GB/JA!, GFL/EVP (Johannes Wartenweiler, SP/Rahel Ruch, GB/Lukas Gutzwiller, GFL): Wohnbaufonds muss handlungsfähig sein – Globalkredit für den Erwerb von Liegenschaften und Grundstücken	Interfraktionelle Motion SP/JUSO, GB/JA!, GFL/EVP (Johannes Wartenweiler, SP/Rahel Ruch, GB/Lukas Gutzwiller, GFL): Wohnbaufonds muss handlungsfähig sein – Globalkredit für den Erwerb von Liegenschaften und Grundstücken	2017.SR. 000163	Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Kommission für Finanzen, Sicherheit und Umwelt FSU (Christine Michel, GB/JA!/Yasemin Cevik, SP): Strategie des Fonds für Boden- und Wohnbaupolitik zum Erwerb von preisgünstigem Wohn- und Gewerberaum in der Stadt Bern; Begründungsbericht	Motion Kommission für Finanzen, Sicherheit und Umwelt FSU (Christine Michel, GB/JA!/Yasemin Cevik, SP): Strategie des Fonds für Boden- und Wohnbaupolitik zum Erwerb von preisgünstigem Wohn- und Gewerberaum in der Stadt Bern; Begründungsbericht	2014.SR. 000066	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion FDP, SVP (Christoph Zimmerli, FDP/Rudolf Friedli, SVP/Philip Kohli, BDP): Fonds für Boden- und Wohnbaupolitik: Systemwechsel/Einführung der Subjektunterstützung	Interfraktionelle Motion FDP, SVP (Christoph Zimmerli, FDP/Rudolf Friedli, SVP/Philip Kohli, BDP): Fonds für Boden- und Wohnbaupolitik: Systemwechsel/Einführung der Subjektunterstützung	2015.SR. 000255	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP/JUSO (Rithy Chheng, SP): Für mehr bezahlbare Wohnungen und fairere Mietverhältnisse in unserer Stadt dank Offenlegung des vorherigen Mietzinses	Motion Fraktion SP/JUSO (Rithy Chheng, SP): Für mehr bezahlbare Wohnungen und fairere Mietverhältnisse in unserer Stadt dank Offenlegung des vorherigen Mietzinses	2017.SR. 000004	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP (Rithy Chheng, SP): Charta – Zusammenarbeit zwischen der Stadt Bern und den gemeinnützigen Berner Wohnbauträgern; Begründungsbericht	Motion Fraktion SP (Rithy Chheng, SP): Charta – Zusammenarbeit zwischen der Stadt Bern und den gemeinnützigen Berner Wohnbauträgern; Begründungsbericht	2014.SR. 000181	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Stadtbauten Bern (StaBe): Gesamtschau der zu sanierenden städtischen Verwaltungsgebäude zuhanden des Stadtrats	Stadtbauten Bern (StaBe): Gesamtschau der zu sanierenden städtischen Verwaltungsgebäude zuhanden des Stadtrats	2013.GR. 000348	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion BDP/CVP (Milena Daphinoff, CVP/Andrin Soppelsa, BDP): Belebung der Altstadt durch Schaffung von neuem Wohnraum dank Verlagerung der städtischen Verwaltungseinrichtungen in periphere Stadtgebiete – ein prüfenswertes Szenario	Postulat Fraktion BDP/CVP (Milena Daphinoff, CVP/Andrin Soppelsa, BDP): Belebung der Altstadt durch Schaffung von neuem Wohnraum dank Verlagerung der städtischen Verwaltungseinrichtungen in periphere Stadtgebiete – ein prüfenswertes Szenario	2016.SR. 000239	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion FDP, SVP, BDP/CVP (Christoph Zimmerli, FDP/Rudolf Friedli, SVP/Philip Kohli, BDP/Claudio Fischer, CVP): Unterhaltsnachholbedarf bei den städtischen Infrastrukturen: Zunahme der Verschuldung verhindern, vermehrt Public-Private-Partnership-Modelle nutzen	Interfraktionelle Motion FDP, SVP, BDP/CVP (Christoph Zimmerli, FDP/Rudolf Friedli, SVP/Philip Kohli, BDP/Claudio Fischer, CVP): Unterhaltsnachholbedarf bei den städtischen Infrastrukturen: Zunahme der Verschuldung verhindern, vermehrt Public-Private-Partnership-Modelle nutzen	2015.SR. 000256	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Offene Fragen zur Wohnbaupolitik des Gemeinderates? Auswirkungen auf das Viererfeld?	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Offene Fragen zur Wohnbaupolitik des Gemeinderates? Auswirkungen auf das Viererfeld?	2016.SR. 000266	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SP (Benno Frauchiger/Martin Krebs, SP): Alternative Arbeitszeitmodelle auch in der Exekutive: Einführung der Möglichkeit einer Teamkandidatur für den Gemeinderat	Postulat Fraktion SP (Benno Frauchiger/Martin Krebs, SP): Alternative Arbeitszeitmodelle auch in der Exekutive: Einführung der Möglichkeit einer Teamkandidatur für den Gemeinderat	2015.SR. 000275	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion GFL/EVP, SP/JUSO (Verena Furrer-Lehmann, GFL/Margrith Beyeler-Graf, SP): Bestehenden Wohnraum sichern; Abschreibung Punkt 2	Interfraktionelle Motion GFL/EVP, SP/JUSO (Verena Furrer-Lehmann, GFL/Margrith Beyeler-Graf, SP): Bestehenden Wohnraum sichern; Abschreibung Punkt 2	2004.SR. 000287	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
21 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SP (Gisela Vollmer, SP): Günstigen Wohnraum im Bestand erhalten	Postulat Fraktion SP (Gisela Vollmer, SP): Günstigen Wohnraum im Bestand erhalten	2015.SR. 000289	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
22 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Fertig Luxusbauen! Bedürfnisse der Benutzer und Steuerzahler vermehrt berücksichtigen!	Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Fertig Luxusbauen! Bedürfnisse der Benutzer und Steuerzahler vermehrt berücksichtigen!	2015.SR. 000263	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
23 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion GB/JA! (Stéphanie Penher, GB): Anteil gemeinnütziger Wohnraum in der Stadt Bern	Interpellation Fraktion GB/JA! (Stéphanie Penher, GB): Anteil gemeinnütziger Wohnraum in der Stadt Bern	2017.SR. 000022	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)