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Stadtratssitzung

Donnerstag, 17. März 2016 17:00 Uhr und 20:35 Uhr ICAL
ICAL
Grossratssaal im Rathaus
Traktandenliste (pdf)
Protokoll (Anhang) (pdf)
Protokoll (genehmigt) (pdf)
Eingereichte Vorstösse
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Nr.▼TraktandumGeschäftBeschlussDokumente
1 Protokollgenehmigungen Stadtrat 2016 (Protokoll Nr. 2 vom 28.01.2016)2016.SR. 000001Genehmigung
2 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Unbewilligte Kurdendemo zum Dritten: Wann greift der Gemeinderat endlich ein? Heimatschutz für Rechtsbrecher? Liegt eine Begünstigung der Täter durch den Gemeinderat vor?2016.SR. 000039Kenntnis
3 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob SVP): Welche Gewalt erwartet uns rund um das Zieglerspital?2016.SR. 000040Kenntnis
4 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velobrücke Version II: Wie nimmt der Gemeinderat zur Variante „Maillard-Steg“ entlang Lorrainebrücke Stellung?2016.SR. 000041Kenntnis
5 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velobrücke Version II: Was sind die Folgekosten der Enteignungen?2016.SR. 000042Kenntnis
6 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velobrücke Version II: Ist die Sicherheit an diesem Ort gewährleistet?2016.SR. 000043Kenntnis
7 Kleine Anfrage Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Sportanlagen der Stadt Bern: Wie viel wurde während der letzten Jahre investiert?2016.SR. 000044Kenntnis
8 Zonenplan und Grundstückserwerb mit Arealentwicklung Viererfeld (Genehmigung Abstimmungsbotschaft)2000.GR. 000181Genehmigung
9 Zonenplan und Arealentwicklung Mittelfeld (Genehmigung Abstimmungsbotschaft)2000.GR. 000181Genehmigung
10 Motion Fraktion GB/JA! (Natalie Imboden/Christine Michel, GB): Überbauungsordnung für eine zukunftsträchtige, nachhaltige Siedlung in der Stadt Bern vorantreiben: Viererfeld Süd; Abschreibung Punkt 12007.SR. 000204Abschreibung
11 Dringliche Interpellation Fraktion AL/GPB-DA/PdA+ (Luzius Theiler, GPB-DA): Will der Tierpark nun die Ka-We-De fressen?2016.SR. 000016Kenntnis
12 Dringliche Interpellation Fraktion SP (Yasemin Cevik/Bettina Stüssi, SP): Keine Erweiterung des Tierparks auf Kosten der Ka-We-De2016.SR. 000015Kenntnis
13 Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Ueli Jaisli, SVP): Aufgabe der Eisflächen in der Ka-We-De – Läutet dies das endgültige Ende der beliebten Anlage ein? Langsames Sterben in Raten?2013.SR. 000391Ablehnung
14 Gesamtsanierung Volksschule Lorraine; Projektierungskrediterhöhung und Baukredit (Abstimmungsbotschaft)2010.GR. 000527Bewilligung
15 Zweijährige Leistungsverträge 2016 - 2017 für die Vereinigung Berner Gemeinwesenarbeit (vbg) und das Mütterzentrum Bern West; Verpflichtungskredite in Stadtratskompetenz2015.BSS. 000090Verschiebung
16 Weiterentwicklung WankdorfCity: Abgabe von Land im Baurecht und Kreditaufstockung (Abstimmungsbotschaft)2015.FPI. 000049Bewilligung
17 Interfraktionelles Postulat SP/JUSO, GFL/EVP, GLP (Gisela Vollmer, SP/Daniel Klauser, GFL/Daniel Imthurn, GLP): WankdorfCity: Wohnungen und Lärmschutz mit Solarenergie; Prüfungsbericht2013.SR. 000136Genehmigung Prüf.bericht
18 Interpellation Fraktion SP (Gisela Vollmer, SP): Was kostet die Stadt das neue Stadtquartier „WankdorfCity“, wo bisher keine einzige Wohnung gebaut wurde, an Infrastrukturkosten?2014.SR. 000278Kenntnis
19 Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Karin Hess-Meyer, SVP): Nutzungsordnung Zonenplan Riedbach: Arbeitsverweigerung des Gemeinderates oder sollen hier vollendete Tatsachen geschaffen werden?2014.SR. 000015Ablehnung
20 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Karin Hess-Meyer, SVP): Nutzungsordnung Zonenplan Riedbach: Was für ungefähre Eckwerte sollen in dieser Zone gelten? Wird die Umweltgesetzgebung eingehalten werden müssen? Rotationsprinzip? Parkgebühren? Parzelle für Jugendliche?2014.SR. 000018Kenntnis
21 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Karin Hess-Meyer SVP): Nutzungsordnung Zonenplan Riedbach: Ist die „Hüttendorfzone“ nur für einige wenige auserwählte Privilegierte reserviert? Was will der Gemeinderat verheimlichen? Klarheit schon vor der Vergabe ist gefordert!2014.SR. 000019Kenntnis
22 Interfraktionelle Motion FDP, SVP, BDP/CVP (Bernhard Eicher, FDP/Roland Jakob, SVP/Martin Schneider, BDP): Umdenken beim städtischen Wohnungsbau: Von der Objekt- zur Subjektfinanzierung2014.SR. 000067Unterbruch
23 Interfraktionelle Motion Fraktion SP, GFL/EVP, GB/JA! (Lena Sorg, SP/Daniel Klauser, GFL/Matthias Stürmer EVP/Christine Michel, GB): Kein Rückschritt bei der städtischen Wohnbauförderung!2014.SR. 000087Verschiebung
24 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Städtische Wohnungen: werden die Sozialwohnungen gerecht vergeben? Wird bei den Renditeobjekten ein angemessener Ertrag erzielt oder sollen alte Privilegien geschützt werden?2014.SR. 000162Verschiebung
25 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz und Roland Jakob, SVP): Günstige Herrschaftswohnungen: Wer zog die Glückstreffer?2014.SR. 000296Verschiebung
26 Interpellation Fraktion SP (Peter Marbet, SP): Finanz- und Lastenausgleich (FILAG) – Wirkungsbilanz2014.SR. 000143Verschiebung
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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲GeschäftstitelStatus
2016.SR.000071 Kleine Anfrage Luzius Theiler (GPB-DA): Gefahren und problematische Aspekte des Kunstturnensbeantwortet
2016.SR.000070 Kleine Anfrage Luzius Theiler (GPB-DA): Tour de France in Bern. Fremde Polizei in Bern? Klärung offener Fragen vor Kreditsprechungbeantwortet
2016.SR.000069 Postulat Henri Beuchat und Alexander Feuz (SVP): Bettelnde Tram-Musiker nerven Passagiere in der Stadt Bernabgelehnt
2016.SR.000068 Postulat Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP): Erhöhen der Verkehrssicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger in der Berner Innenstadt durch Beschränken der Fahrgeschwindigkeit der Velofahrenden und/oder das Erlassen von Fahrverboten an stark frequentierten Ortenabgelehnt
2016.SR.000067 Postulat Fraktion SP (Gisela Vollmer/Benno Frauchiger, SP): Einseitige Stadtentwicklung: Immer grösserer Arbeitsplatzüberhang anstatt WohnungenPrüfungsbericht vorliegend
2016.SR.000066 Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Bärenplatz-Waisenhausplatz: Verbesserung des Fussgängerschutzes durch Verbot des Velogegenverkehrs!abgelehnt
2016.SR.000065 Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Schauplatzgasse: Verbesserung des Fussgängerschutzes durch Verbot des Velogegenverkehrs!abgelehnt
2016.SR.000064 Motion Fraktion GB/JA! (Katharina Gallizzi, GB): Beitritt der ewb zum Netzwerk der öffentlichen europäischen Wasseranbieter „Aqua Publica Europea“erheblich erklärt als Richtlinie
2016.SR.000063 Dringliche Interpellation Fraktion AL/GPB-DA/PdA+ (Nora Krummen, SP/Luzius Theiler, GPB-DA/Daniel Egloff, PdA): Vorfälle vom 04.03.2016 und 05.03.2016 bei der Reitschulebeantwortet

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