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Stadtratssitzung

Donnerstag, 17. März 2016 17:00 Uhr und 20:35 Uhr	ICAL
Grossratssaal im Rathaus
Traktandenliste (pdf) Protokoll (Anhang) (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Eingereichte Vorstösse

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2016.SR.000071	Kleine Anfrage Luzius Theiler (GPB-DA): Gefahren und problematische Aspekte des Kunstturnens	beantwortet
2016.SR.000070	Kleine Anfrage Luzius Theiler (GPB-DA): Tour de France in Bern. Fremde Polizei in Bern? Klärung offener Fragen vor Kreditsprechung	beantwortet
2016.SR.000069	Postulat Henri Beuchat und Alexander Feuz (SVP): Bettelnde Tram-Musiker nerven Passagiere in der Stadt Bern	abgelehnt
2016.SR.000068	Postulat Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP): Erhöhen der Verkehrssicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger in der Berner Innenstadt durch Beschränken der Fahrgeschwindigkeit der Velofahrenden und/oder das Erlassen von Fahrverboten an stark frequentierten Orten	abgelehnt
2016.SR.000067	Postulat Fraktion SP (Gisela Vollmer/Benno Frauchiger, SP): Einseitige Stadtentwicklung: Immer grösserer Arbeitsplatzüberhang anstatt Wohnungen	erledigt
2016.SR.000066	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Bärenplatz-Waisenhausplatz: Verbesserung des Fussgängerschutzes durch Verbot des Velogegenverkehrs!	abgelehnt
2016.SR.000065	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Schauplatzgasse: Verbesserung des Fussgängerschutzes durch Verbot des Velogegenverkehrs!	abgelehnt
2016.SR.000064	Motion Fraktion GB/JA! (Katharina Gallizzi, GB): Beitritt der ewb zum Netzwerk der öffentlichen europäischen Wasseranbieter „Aqua Publica Europea“	erledigt
2016.SR.000063	Dringliche Interpellation Fraktion AL/GPB-DA/PdA+ (Nora Krummen, SP/Luzius Theiler, GPB-DA/Daniel Egloff, PdA): Vorfälle vom 04.03.2016 und 05.03.2016 bei der Reitschule	beantwortet

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigungen Stadtrat 2016 (Protokoll Nr. 2 vom 28.01.2016)	Protokollgenehmigungen Stadtrat 2016 (Protokoll Nr. 2 vom 28.01.2016)	2016.SR. 000001	Genehmigung	Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Unbewilligte Kurdendemo zum Dritten: Wann greift der Gemeinderat endlich ein? Heimatschutz für Rechtsbrecher? Liegt eine Begünstigung der Täter durch den Gemeinderat vor?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Unbewilligte Kurdendemo zum Dritten: Wann greift der Gemeinderat endlich ein? Heimatschutz für Rechtsbrecher? Liegt eine Begünstigung der Täter durch den Gemeinderat vor?	2016.SR. 000039	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob SVP): Welche Gewalt erwartet uns rund um das Zieglerspital?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob SVP): Welche Gewalt erwartet uns rund um das Zieglerspital?	2016.SR. 000040	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velobrücke Version II: Wie nimmt der Gemeinderat zur Variante „Maillard-Steg“ entlang Lorrainebrücke Stellung?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velobrücke Version II: Wie nimmt der Gemeinderat zur Variante „Maillard-Steg“ entlang Lorrainebrücke Stellung?	2016.SR. 000041	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velobrücke Version II: Was sind die Folgekosten der Enteignungen?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velobrücke Version II: Was sind die Folgekosten der Enteignungen?	2016.SR. 000042	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velobrücke Version II: Ist die Sicherheit an diesem Ort gewährleistet?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velobrücke Version II: Ist die Sicherheit an diesem Ort gewährleistet?	2016.SR. 000043	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Sportanlagen der Stadt Bern: Wie viel wurde während der letzten Jahre investiert?	Kleine Anfrage Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Sportanlagen der Stadt Bern: Wie viel wurde während der letzten Jahre investiert?	2016.SR. 000044	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Zonenplan und Grundstückserwerb mit Arealentwicklung Viererfeld (Genehmigung Abstimmungsbotschaft)	Zonenplan und Grundstückserwerb mit Arealentwicklung Viererfeld (Genehmigung Abstimmungsbotschaft)	2000.GR. 000181	Genehmigung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Zonenplan und Arealentwicklung Mittelfeld (Genehmigung Abstimmungsbotschaft)	Zonenplan und Arealentwicklung Mittelfeld (Genehmigung Abstimmungsbotschaft)	2000.GR. 000181	Genehmigung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Natalie Imboden/Christine Michel, GB): Überbauungsordnung für eine zukunftsträchtige, nachhaltige Siedlung in der Stadt Bern vorantreiben: Viererfeld Süd; Abschreibung Punkt 1	Motion Fraktion GB/JA! (Natalie Imboden/Christine Michel, GB): Überbauungsordnung für eine zukunftsträchtige, nachhaltige Siedlung in der Stadt Bern vorantreiben: Viererfeld Süd; Abschreibung Punkt 1	2007.SR. 000204	Abschreibung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Interpellation Fraktion AL/GPB-DA/PdA+ (Luzius Theiler, GPB-DA): Will der Tierpark nun die Ka-We-De fressen?	Dringliche Interpellation Fraktion AL/GPB-DA/PdA+ (Luzius Theiler, GPB-DA): Will der Tierpark nun die Ka-We-De fressen?	2016.SR. 000016	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Interpellation Fraktion SP (Yasemin Cevik/Bettina Stüssi, SP): Keine Erweiterung des Tierparks auf Kosten der Ka-We-De	Dringliche Interpellation Fraktion SP (Yasemin Cevik/Bettina Stüssi, SP): Keine Erweiterung des Tierparks auf Kosten der Ka-We-De	2016.SR. 000015	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Ueli Jaisli, SVP): Aufgabe der Eisflächen in der Ka-We-De – Läutet dies das endgültige Ende der beliebten Anlage ein? Langsames Sterben in Raten?	Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Ueli Jaisli, SVP): Aufgabe der Eisflächen in der Ka-We-De – Läutet dies das endgültige Ende der beliebten Anlage ein? Langsames Sterben in Raten?	2013.SR. 000391	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Gesamtsanierung Volksschule Lorraine; Projektierungskrediterhöhung und Baukredit (Abstimmungsbotschaft)	Gesamtsanierung Volksschule Lorraine; Projektierungskrediterhöhung und Baukredit (Abstimmungsbotschaft)	2010.GR. 000527	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Zweijährige Leistungsverträge 2016 - 2017 für die Vereinigung Berner Gemeinwesenarbeit (vbg) und das Mütterzentrum Bern West; Verpflichtungskredite in Stadtratskompetenz	Zweijährige Leistungsverträge 2016 - 2017 für die Vereinigung Berner Gemeinwesenarbeit (vbg) und das Mütterzentrum Bern West; Verpflichtungskredite in Stadtratskompetenz	2015.BSS. 000090	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Weiterentwicklung WankdorfCity: Abgabe von Land im Baurecht und Kreditaufstockung (Abstimmungsbotschaft)	Weiterentwicklung WankdorfCity: Abgabe von Land im Baurecht und Kreditaufstockung (Abstimmungsbotschaft)	2015.FPI. 000049	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelles Postulat SP/JUSO, GFL/EVP, GLP (Gisela Vollmer, SP/Daniel Klauser, GFL/Daniel Imthurn, GLP): WankdorfCity: Wohnungen und Lärmschutz mit Solarenergie; Prüfungsbericht	Interfraktionelles Postulat SP/JUSO, GFL/EVP, GLP (Gisela Vollmer, SP/Daniel Klauser, GFL/Daniel Imthurn, GLP): WankdorfCity: Wohnungen und Lärmschutz mit Solarenergie; Prüfungsbericht	2013.SR. 000136	Genehmigung Prüf.bericht	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SP (Gisela Vollmer, SP): Was kostet die Stadt das neue Stadtquartier „WankdorfCity“, wo bisher keine einzige Wohnung gebaut wurde, an Infrastrukturkosten?	Interpellation Fraktion SP (Gisela Vollmer, SP): Was kostet die Stadt das neue Stadtquartier „WankdorfCity“, wo bisher keine einzige Wohnung gebaut wurde, an Infrastrukturkosten?	2014.SR. 000278	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Karin Hess-Meyer, SVP): Nutzungsordnung Zonenplan Riedbach: Arbeitsverweigerung des Gemeinderates oder sollen hier vollendete Tatsachen geschaffen werden?	Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Karin Hess-Meyer, SVP): Nutzungsordnung Zonenplan Riedbach: Arbeitsverweigerung des Gemeinderates oder sollen hier vollendete Tatsachen geschaffen werden?	2014.SR. 000015	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Karin Hess-Meyer, SVP): Nutzungsordnung Zonenplan Riedbach: Was für ungefähre Eckwerte sollen in dieser Zone gelten? Wird die Umweltgesetzgebung eingehalten werden müssen? Rotationsprinzip? Parkgebühren? Parzelle für Jugendliche?	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Karin Hess-Meyer, SVP): Nutzungsordnung Zonenplan Riedbach: Was für ungefähre Eckwerte sollen in dieser Zone gelten? Wird die Umweltgesetzgebung eingehalten werden müssen? Rotationsprinzip? Parkgebühren? Parzelle für Jugendliche?	2014.SR. 000018	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
21 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Karin Hess-Meyer SVP): Nutzungsordnung Zonenplan Riedbach: Ist die „Hüttendorfzone“ nur für einige wenige auserwählte Privilegierte reserviert? Was will der Gemeinderat verheimlichen? Klarheit schon vor der Vergabe ist gefordert!	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Karin Hess-Meyer SVP): Nutzungsordnung Zonenplan Riedbach: Ist die „Hüttendorfzone“ nur für einige wenige auserwählte Privilegierte reserviert? Was will der Gemeinderat verheimlichen? Klarheit schon vor der Vergabe ist gefordert!	2014.SR. 000019	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
22 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion FDP, SVP, BDP/CVP (Bernhard Eicher, FDP/Roland Jakob, SVP/Martin Schneider, BDP): Umdenken beim städtischen Wohnungsbau: Von der Objekt- zur Subjektfinanzierung	Interfraktionelle Motion FDP, SVP, BDP/CVP (Bernhard Eicher, FDP/Roland Jakob, SVP/Martin Schneider, BDP): Umdenken beim städtischen Wohnungsbau: Von der Objekt- zur Subjektfinanzierung	2014.SR. 000067	Unterbruch	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
23 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion Fraktion SP, GFL/EVP, GB/JA! (Lena Sorg, SP/Daniel Klauser, GFL/Matthias Stürmer EVP/Christine Michel, GB): Kein Rückschritt bei der städtischen Wohnbauförderung!	Interfraktionelle Motion Fraktion SP, GFL/EVP, GB/JA! (Lena Sorg, SP/Daniel Klauser, GFL/Matthias Stürmer EVP/Christine Michel, GB): Kein Rückschritt bei der städtischen Wohnbauförderung!	2014.SR. 000087	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
24 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Städtische Wohnungen: werden die Sozialwohnungen gerecht vergeben? Wird bei den Renditeobjekten ein angemessener Ertrag erzielt oder sollen alte Privilegien geschützt werden?	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Städtische Wohnungen: werden die Sozialwohnungen gerecht vergeben? Wird bei den Renditeobjekten ein angemessener Ertrag erzielt oder sollen alte Privilegien geschützt werden?	2014.SR. 000162	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
25 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz und Roland Jakob, SVP): Günstige Herrschaftswohnungen: Wer zog die Glückstreffer?	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz und Roland Jakob, SVP): Günstige Herrschaftswohnungen: Wer zog die Glückstreffer?	2014.SR. 000296	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
26 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SP (Peter Marbet, SP): Finanz- und Lastenausgleich (FILAG) – Wirkungsbilanz	Interpellation Fraktion SP (Peter Marbet, SP): Finanz- und Lastenausgleich (FILAG) – Wirkungsbilanz	2014.SR. 000143	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)