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Stadtratssitzung

Donnerstag, 11. Juni 2020 15:00 Uhr, 17:00 Uhr und 19:30 Uhr ICAL
ICAL
Traktandenliste (pdf)
Protokoll (pdf)
Protokoll (Namenslisten) (pdf)
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Nr.▼TraktandumGeschäftBeschlussDokumente
1 Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Können die Familiengärten auf dem Schermenareal langfristig erhalten werden?2020.SR. 000058Kenntnis
2 Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Zum E-Prix-Scherbenhaufen: Sind auch die internen Kosten der Stadt durch die Bankgarantien gedeckt?2020.SR. 000059Kenntnis
3 Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Zur Wahrung der Stadtratsrechte auch in Corona-Zeiten: Wann werden die vom Gemeinderat beschlossenen Budgetkürzungen («Entlastungsprogramm») dem Stadtrat unterbreitet?2020.SR. 000110Kenntnis
4 Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Zu den vom Gemeinderat beschlossenen Budgetkürzungen in der Zeit der Corona-Krise: Welche Beiträge an soziale, kulturelle und gemeinnützige Organisationen sollen um wie viel gekürzt werden?2020.SR. 000109Kenntnis
5 Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Nothilfe und Unterstützung für Selbständige und kleine Unternehmen zum Überleben der Corona-Krise. Was macht das Wirtschafsamt?2020.SR. 000108Kenntnis
6 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Thomas Glauser, SVP): Kontrollen in der Reithalle durch die Gewerbepolizei? Ist der Gemeinderat bereit, politische Verantwortung zu übernehmen? Sofern der Gemeinderat das Gastwirtschaftsrecht bei der Reithalle auch in Zukunft nicht durchsetzen will, werden auch die anderen Betreibe nicht mehr kontrolliert, dies im Sinne der Gleichbehandlung im Unrecht?2020.SR. 000060Kenntnis
7 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann, SVP): Ist der Regierungsstatthalter in Sachen Reithalle befangen oder liegen zumindest Ausstandsgründe gemäss Art. 9 insbesondere lit. a und f VRPG vor? l2020.SR. 000081Kenntnis
8 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann, SVP): Ist der Stadtpräsident in Sachen Reithalle befangen oder liegen zumindest Ausstandsgründe gemäss Art. 9 insbesondere lit. a und f VRPG vor? II2020.SR. 000082Kenntnis
9 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyermann/Niklaus Mürner, SVP): Werden die Bestimmungen der Baugesetzgebung und des Denkmalschutzes in der Reithalle kontrolliert?2020.SR. 000083Kenntnis
10 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyermann/Niklaus Mürner, SVP): Fehlende Kontrolle der Baupolizei und Denkmalpflege in der Reithalle: Sofern der Gemeinderat die Einhaltung dieser Vorschriften bei der Reithalle auch in Zukunft nicht durchsetzen will, werden auch die anderen Betreibe nicht mehr kontrolliert, dies im Sinne der Gleichbehandlung im Unrecht?2020.SR. 000084Kenntnis
11 Kleine Anfrage Alexander Feuz, Thomas Glauser, Niklaus Mürner (SVP): Öffnung des «Märits»: die Marktstände sollten von den Stammkunden auch wieder gefunden werden können! Verbesserungen sind nötig!2020.SR. 000124Kenntnis
12 Kleine Anfrage Alexander Feuz, Thomas Glauser, Niklaus Mürner (SVP): Wird Corona nicht zu Einführung autofreier Sonntage durch die Hintertür missbraucht? Werden die betroffenen Kreise eingebunden? Bestehen rechtliche Grundlagen für diese Massnahmen?2020.SR. 000125Kenntnis
13 Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP), Michael Burkard (GFL): Corona: Kritische Fragen zu den Einschränkungen des Parlamentsbetriebes durch Massnahmen des Gemeinderates Teil I2020.SR. 000127Kenntnis
14 Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP), Michael Burkard (GFL): Corona: Kritische Fragen zu den Einschränkungen des Parlamentsbetriebes durch Massnahmen des Gemeinderates Teil II2020.SR. 000128Kenntnis
15 Kleine Anfrage Alexander Feuz, Thomas Glauser, Niklaus Mürner (SVP): Wird Corona nicht zu Einführung autofreier Sonntage durch die Hintertür missbraucht?2020.SR. 000126Kenntnis
16 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Janosch Weyermann/Alexander Feuz/Niklaus Mürner, SVP): Hat die Stadt zu teuer und falsch eingekauft?2020.SR. 000085Kenntnis
17 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Janosch Weyermann/Alexander Feuz/Niklaus Mürner, SVP): Neue städtische Sozialwohnungen auch für Familien oder nur für Einzelpersonen?2020.SR. 000086Kenntnis
18 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Alexander Feuz, SVP): Wann und wie erfolgt die Wirtschaftsunterstützung während Corona-Zeiten für heimische Gewerbetreibende, insbesondere Selbständigerwerbende, die durch die Maschen des Bundes und Kantons fallen? Verzichtet die Stadt dafür auf Prestigerprojekte?2020.SR. 000104Kenntnis
19 Kleine Anfrage Thomas Glauser, Alexander Feuz (SVP): Ermöglichung des Einhaltens von Abstandsregeln, Entlastung der Begegnungszonen und die Beschaffung neuer Parkplätze für die Pendler?2020.SR. 000118Kenntnis
20 Kleine Anfrage Thomas Glauser, Alexander Feuz (SVP): Betreffend Missachtung des Versammlungsverbots durch linksextreme Demonstranten – die Polizei schaut zu oder weg2020.SR. 000119Kenntnis
21 Kleine Anfrage Thomas Glauser (SVP): Betreffend zeitlich befristete gebührenfreie Aussenbereiche, Nutzung für Gastronomie- und Barbetriebe sowie Verkaufsgeschäfte ab dem 11. Mai 2020 während der Zeit des vorgeschriebenen Social Distancings2020.SR. 000120Kenntnis
22 Kleine Anfrage Thomas Glauser (SVP): Pflegeheime in der Corona-Krise in der Stadt Bern2020.SR. 000121Kenntnis
23 Kleine Anfrage Thomas Glauser (SVP): Betreffend Durchführung der Ferienangebote in der Stadt Bern für Kinder und Jugendliche während den Sommer-Schulferien 20202020.SR. 000122Kenntnis
24 Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Lea Bill, GB): Ungleichbehandlung bei Corona-Kontrollen durch die Polizei2020.SR. 000101Kenntnis
25 Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Regula Bühlmann, GB): Corona-Elternurlaub – bekannt und bezogen?2020.SR. 000099Kenntnis
26 Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Rahel Ruch, GB): Corona-Massnahmen für Benachteiligte2020.SR. 000113Kenntnis
27 Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Ursina Anderegg, GB): Vertreibung von Menschengruppen am Falkenplatz durch Zaun?2020.SR. 000129Kenntnis
28 Kleine Anfrage Eva Gammenthaler (AL): Verstärkte Repression – trifft es alle gleich?2020.SR. 000105Kenntnis
29 Kleine Anfrage Eva Gammenthaler (AL): Corona-Massnahmen legen soziale Gräben offen2020.SR. 000106Kenntnis
30 Kleine Anfrage Ursula Stöckli (FDP): Umweltverschmutzung: Abwasser werden nach starkem Regen direkt im Schwimmgebiet in die Aare geleitet. Ein bekanntes Problem seit Jahren. Was macht die Stadt?2020.SR. 000077Kenntnis
31 Kleine Anfrage Oliver Berger (FDP): Zustand Wasserleitungen an der Weissensteinstrasse2020.SR. 000080Kenntnis
32 Kleine Anfrage Oliver Berger (FDP): Auffangnetz für ausgesteuerte Arbeitslose in der Stadt Bern?2020.SR. 000079Kenntnis
33 Kleine Anfrage Oliver Berger, Viviane Esseiva (FDP): Auswirkungen Covid-19 auf Steuereinnahmen und Investitionen der Stadt Bern?2020.SR. 000114Kenntnis
34 Kleine Anfrage Oliver Berger (FDP): Vorräte kritischer Güter der Stadt Bern2020.SR. 000123Kenntnis
35 Kleine Anfrage Tom Berger (JF), Brigitte Hilty Haller (GFL), Remo Sägesser (GLP), Lionel Gaudy (BDP): Auswirkungen der Coronakrise auf die Kultur- und Gastrobranche in der Stadt Bern2020.SR. 000078Kenntnis
36 Interfraktionelle Kleine Anfrage BDP/CVP, FDP/JF (Lionel Gaudy, BDP/Milena Daphinoff, CVP/Vivianne Esseiva, FDP): Finanzpolitische Auswirkungen der raschen Verbreitung des Coronavirus2020.SR. 000076Kenntnis
37 Kleine Anfrage Fraktion SP/JUSO (Laura Binz, SP): Mehr Platz für Menschen im öffentlichen Raum2020.SR. 000115Kenntnis
38 Kleine Anfrage Fraktion SP/JUSO (Michael Sutter, SP): Neuaufteilung des Strassenraums zur Einhaltung der Distanzregeln?2020.SR. 000116Kenntnis
39 Kleine Anfrage Marianne Schild (GLP): Wie stellt der Gemeinderat sicher, dass die Wahlen vom 29. November 2020 trotz Corona durchgeführt werden können?2020.SR. 000117Kenntnis
40 Wahlen in Schulkommissionen (Schulkommission Heilpädagogische Schule)2017.BSS. 000014Wahl
41 Dringliche Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher/Janosch Weyermann, SVP): Millionendefizit in der Stadt Bern: Auf die weitere Planung der Velobrücke sei zu verzichten2020.SR. 000013Ablehnung
42 Dringliche Interpellation Fraktion BDP/CVP (Lionel Gaudy, BDP/Michael Daphinoff, CVP): Welche Sparmassnahmen plant der Gemeinderat und wie sieht das Verfahren aus?2020.SR. 000022Kenntnis
43 Dringliche Motion Fraktion GLP/JGLP (Peter Ammann, GLP): Generationengerechte Finanzpolitik: Neuverschuldung stoppen und Sanierungsrückstau aufholen2020.SR. 000044Erheblicherkl. als Richtlinie
44 Dringliche interfraktionelle Motion BDP/CVP, FDP/JF (Lionel Gaudy, BDP/Tom Berger, JF/Oliver Berger, FDP): Die Zukunft der urbanen Mobilität – ein Veloverleih mit Qualität2020.SR. 000045Teilweise Erheblicherkl. als Richtlinie
45 Dringliche Motion Fraktion GB/JA! (Devrim Abbasoglu-Akturan, GB/Franziska Grossenbacher, GB): PEQ – die Energie-Strategie für die zukünftigen Areale in Bern, ESP Ausserholligen, ewb/BLS-Areal2020.SR. 000057Erheblicherkl. als Richtlinie
46 Umsetzung kantonales Betreuungsgutscheinsystem: Reglement vom 30. August 2012 über die familienergänzende Betreuung von Kindern und Jugendlichen (Betreuungsreglement; FEBR; SSSB 862.31); Totalrevision; 2. Lesung2019.BSS. 000060Bewilligung
47 Anstaltsreglemente der Städtischen Verkehrsbetriebe (SVB) vom 28. September 1997 (SSSB 764.11) und von Energie Wasser Bern (ewb) vom 15. März 2001 (SSSB 741.1); Teilrevisionen zur Verbesserung der Public Corporate Governance; 2. Lesung2018.TVS. 000132Verschiebung
48 Murtenstrasse 20 – 32: Anpassung Strassenraum; Ausführungskredit2017.TVS. 000131Verschiebung
49 Grosse Begegnungszone Breitfeld: Projektierungs- und Ausführungskredit für Nachrüstung2016.TVS. 000076Verschiebung
50 Umsetzung hindernisfreier öffentlicher Raum (UHR): Projektierungs- und Realisierungskredit für Massnahmen bei Park- und Grünanlagen2013.GR. 000305Verschiebung
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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲GeschäftstitelStatus
2020.SR.000190 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Thomas Glauser, SVP): Keine Popup-Restaurants den bestehenden Gastrobetrieben und der Nachbarschaft vor die Nase setzen! Weniger ist mehr! Gute Standorte finden!beantwortet
2020.SR.000189 Kleine Anfrage Janosch Weyermann/Ueli Jaisli (SVP): Weiterführung der Weihnachtspoststelle Bern-Bethlehembeantwortet
2020.SR.000188 Kleine Anfrage Janosch Weyermann, Daniel Michel (SVP): Digitale Zahlungsmittel für städtische Dienstleistungenbeantwortet
2020.SR.000187 Motion Fraktion FDP/JF (Bernhard Eicher/Barbara Freiburghaus; FDP): Sanierungsoffensive der Berner Liegenschaften: Schaffung von Anreizen durch die Stadt Berneingereicht
2020.SR.000186 Interpellation Fraktion FDP/JF (Bernhard Eicher, FDP): Anreize für räumliche Verdichtung: Welche Möglichkeiten gibt es?eingereicht
2020.SR.000185 Kleine Anfrage Fraktion FDP/JF (Bernhard Eicher/Oliver Berger, FDP): Handlungsbedarf bei städtischen Vertretungen in strategischen Gremien?beantwortet
2020.SR.000184 Kleine Anfrage Fraktion FDP/JF (Oliver Berger/Bernhard Eicher FDP): Prozedere bei der Besetzung gemeinderätlicher Kommissionen?beantwortet
2020.SR.000183 Motion Fraktion FDP/JF (Oliver Berger, FDP): Lehren ziehen aus Pflichtverletzungen und Missachtung von allgemeinen Verfahrensgrundsätzen in der Direktion TVS, um künftig ein rechtskonformes Handeln zu garantiereneingereicht
2020.SR.000182 Kleine Anfrage Ursula Stöckli (FDP): Was kostete die Ampelsteuerungsumstellung mit der COVID-19 Begründung?beantwortet
2020.SR.000181 Kleine Anfrage Ursula Stöckli (FDP): Rechtsbrüche im Tiefbauamt – wie findet in Zukunft die Qualitätssicherung statt, um ausnahmslos die Einhaltung der Einsprachefristen sicher zu stellen?beantwortet
2020.SR.000180 Postulat Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP): Schützenmatte Zwischennutzung neu denkeneingereicht
2020.SR.000179 Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Ende Zwischennutzung Schützenmatte: Die aufgehobenen gebührenpflichtigen Parkplätze sind umgehend provisorisch wieder in Betrieb zu nehmen. Die leidende Stadtkasse ist auf diese Einnahmen von 6000'000 Franken pro Jahr dringend angewiesen!eingereicht
2020.SR.000178 Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Wegen unkorrekter Antwort des Gemeinderates auf meine letzte Anfrage: Sind auch die internen durch das E-Prix verursachten Kosten der Stadt durch die Bankgarantien gedeckt?beantwortet
2020.SR.000177 Kleine Anfrage Fraktion GLP/JGLP (Gabriela Blatter, GLP): Was für ein innovatives städtisches Projekt wird der Gemeinderat beim neuen Förderprogramm Nachhaltige Entwicklung des Bundes eingeben?beantwortet
2020.SR.000176 Dringliche Motion Fraktion GLP/JGLP (Simon Rihs, GLP): Kleinbetriebe und Kulturschaffende unterstützeneingereicht
2020.SR.000175 Interfraktionelle Interpellation GLP/JGLP, GFL/EVP, SP/JUSO, AL/GaP/PdA (Marianne Schild, GLP/Brigitte Hilty Haller/Michael Burkard, GFL/Mohamed Abdirahim, JUSO/Tabea Rai, AL): Wie ist der Stand der Umsetzung bei den Massnahmen zur Vermeidung von Racial und Ethnic Profiling in Bern?eingereicht
2020.SR.000174 Postulat Fraktion GB/JA! (Ursina Anderegg/Regula Bühlmann/Rahel Ruch, GB): Finanzpolitische Grundsätze in der Krise überdenkeneingereicht
2020.SR.000173 Motion Fraktion GB/JA! (Regula Bühlmann, GB): Lohnanalysen sozialpartnerschaftlich durchführeneingereicht
2020.SR.000172 Dringliche Interpellation Fraktion GB/JA! (Ursina Anderegg/Regula Bühlmann/Rahel Ruch, GB): Transparenz bezüglich Analysen und Prognosen des Gemeinderates zu den Steuereinnahmeneingereicht
2020.SR.000171 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner, SVP): Parklets vor Fussgängerstreifen: Keine sinnlosen und teuren Prozesse auf Kosten der Steuerzahlerbeantwortet
2020.SR.000170 Dringliche Interpellation Fraktion GFL/EVP (Matthias Humbel, GFL/Bettina Jans-Troxler, EVP): Welche Kosten können durch Anpassung der Standards eingespart werden?eingereicht
2020.SR.000169 Interpellation Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer, GFL): #zämegeits: Entwicklungsstrategie Zukunft Innenstadt Berneingereicht
2020.SR.000168 Postulat Fraktion SP/JUSO (Szabolcs Mihalyi/Elisabeth Arnold, SP): Schulhausneubau Untermatt – Brücke zwischen alten und neuem Quartiereingereicht
2020.SR.000167 Kleine Anfrage Thomas Hofstetter (FDP): Kundenorientierung und Effizienz von Stadtgrün beim Baumschneidenbeantwortet

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