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Stadtratssitzung

Donnerstag, 29. November 2018 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL

Traktandenliste (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Protokoll (Namenslisten) (pdf) Eingereichte Vorstösse

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Rudolf Friedli, SVP): Tramabstimmungen: Corriger la fortune oder die erfolgreiche Manipulation der Stimmbürger durch den Gemeinderat?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Rudolf Friedli, SVP): Tramabstimmungen: Corriger la fortune oder die erfolgreiche Manipulation der Stimmbürger durch den Gemeinderat?	2018.SR. 000233	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Manuel C. Widmer (GFL): Herbizideinsätze durch die Gemeinde Bern?	Kleine Anfrage Manuel C. Widmer (GFL): Herbizideinsätze durch die Gemeinde Bern?	2018.SR. 000234	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kandidatur Rad-WM 2024: Durchführung und Gebührenbefreiung; Verpflichtungskredit	Kandidatur Rad-WM 2024: Durchführung und Gebührenbefreiung; Verpflichtungskredit	2017.SUE. 000050	Genehmigung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Cupfinal mit Public Viewing und BSC YB-Meisterfeier 2018; Nachkredit zum Globalbudget 2018 des Polizeiinspektorats	Cupfinal mit Public Viewing und BSC YB-Meisterfeier 2018; Nachkredit zum Globalbudget 2018 des Polizeiinspektorats	2018.SUE. 000026	Genehmigung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Volksvorschlag «Wohnungsbau unterstützen statt verhindern» zum Reglement vom 14. Juni 2018 über die Planungsmehrwertabgabe (Planungsmehrwertabgabereglement; PMAR): Abstimmungsbotschaft	Volksvorschlag «Wohnungsbau unterstützen statt verhindern» zum Reglement vom 14. Juni 2018 über die Planungsmehrwertabgabe (Planungsmehrwertabgabereglement; PMAR): Abstimmungsbotschaft	2018.SK. 000231	Genehmigung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Stadtfest 2020; Befreiung von städtischen Gebühren	Stadtfest 2020; Befreiung von städtischen Gebühren	2017.GR. 000120	Genehmigung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Reichenbachstrasse 110, 112 und 114: Baurechtsvertrag mit Erwerb von Gebäuden der Evangelisch-Reformierten Gesamtkirchgemeinde der Stadt Bern (RefBernImmo AG); Verpflichtungs- und Investitionskredit	Reichenbachstrasse 110, 112 und 114: Baurechtsvertrag mit Erwerb von Gebäuden der Evangelisch-Reformierten Gesamtkirchgemeinde der Stadt Bern (RefBernImmo AG); Verpflichtungs- und Investitionskredit	2018.FPI. 000034	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Reichenbachstrasse 110, 112 und 114: Kinderhaus Matthäus; Projektierungskredit	Reichenbachstrasse 110, 112 und 114: Kinderhaus Matthäus; Projektierungskredit	2018.PRD. 000074	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Erneuerung der Drucker und Multifunktionsgeräte in der Stadtverwaltung inklusive Volksschulen; Investitionskredit und Verpflichtungskredit	Erneuerung der Drucker und Multifunktionsgeräte in der Stadtverwaltung inklusive Volksschulen; Investitionskredit und Verpflichtungskredit	2013.FPI. 000027	Genehmigung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Korrektion Bolligenstrasse Nord: Beitrag Stadt Bern; Ausführungskredit	Korrektion Bolligenstrasse Nord: Beitrag Stadt Bern; Ausführungskredit	2017.TVS. 000311	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Bären-/Waisenhausplatz: Gesamtsanierung; Erhöhung Projektierungskredit für die Erarbeitung des Vorprojekts	Bären-/Waisenhausplatz: Gesamtsanierung; Erhöhung Projektierungskredit für die Erarbeitung des Vorprojekts	2012.GR. 000587	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Velohauptroute Wankdorf: Velomassnahmen Lorrainebrücke/Erneuerung Lichtsignalanlage Knoten Lorrainestrasse/Viktoriarain; Ausführungskredit	Velohauptroute Wankdorf: Velomassnahmen Lorrainebrücke/Erneuerung Lichtsignalanlage Knoten Lorrainestrasse/Viktoriarain; Ausführungskredit	2015.TVS. 000119	Verschiebung	Beschluss (pdf) Stadtratsvortrag (vorgezogen) (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion BDP/CVP (Kurt Hirsbrunner, BDP/Claudio Fischer, CVP): Unübersichtliche, gefährliche und unklare Verkehrs- bzw. Parkiersituation entlang der Bolligenstrasse 46 bis 56 und auf der anschliessenden Nussbaumstrasse soll nun endlich zur Zufriedenheit der Anwohnerinnen und Anwohner gelöst werden!	Motion Fraktion BDP/CVP (Kurt Hirsbrunner, BDP/Claudio Fischer, CVP): Unübersichtliche, gefährliche und unklare Verkehrs- bzw. Parkiersituation entlang der Bolligenstrasse 46 bis 56 und auf der anschliessenden Nussbaumstrasse soll nun endlich zur Zufriedenheit der Anwohnerinnen und Anwohner gelöst werden!	2016.SR. 000130	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SP (Michael Sutter/Edith Siegenthaler, SP): Keine Besetzung des öffentlichen Raums durch APG-Werbe-Banderolen	Interpellation Fraktion SP (Michael Sutter/Edith Siegenthaler, SP): Keine Besetzung des öffentlichen Raums durch APG-Werbe-Banderolen	2016.SR. 000265	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SVP (Rudolf Friedli, SVP): Verbilligte Velostationsabonnemente als Wahlgeschenke?	Interpellation Fraktion SVP (Rudolf Friedli, SVP): Verbilligte Velostationsabonnemente als Wahlgeschenke?	2016.SR. 000059	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velo-Offensive: Velofahren auf dem Trottoir: Wie werden die Fussgänger, insbesondere Kinder und Menschen mit Behinderungen, vor den ihnen von Bikern drohenden Gefahren geschützt?	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velo-Offensive: Velofahren auf dem Trottoir: Wie werden die Fussgänger, insbesondere Kinder und Menschen mit Behinderungen, vor den ihnen von Bikern drohenden Gefahren geschützt?	2016.SR. 000271	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Velowege auf den Trottoirs: Die Fussgänger, insbesondere die kleinen Kinder, aber auch Menschen mit Behinderungen und Senioren und Seniorinnen, müssen vor den raschen Bikern wirksam geschützt werden!	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Velowege auf den Trottoirs: Die Fussgänger, insbesondere die kleinen Kinder, aber auch Menschen mit Behinderungen und Senioren und Seniorinnen, müssen vor den raschen Bikern wirksam geschützt werden!	2016.SR. 000269	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Michael Daphinoff und Milena Daphinoff (CVP): Mehr Sicherheit auf gemischt genutzten Velo-Fussgängerflächen durch Verbesserung der (Boden-)Signalisation	Motion Michael Daphinoff und Milena Daphinoff (CVP): Mehr Sicherheit auf gemischt genutzten Velo-Fussgängerflächen durch Verbesserung der (Boden-)Signalisation	2016.SR. 000283	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2018.SR.000269	Interpellation Henri-Charles Beuchat (SVP): Neue Abfall-Sammelstelle Schosshaldenstrasse‚ Schulhaus Laubegg ärgert Anwohner	erledigt
2018.SR.000268	Interpellation Fraktion SP/JUSO (Timur Akçasayar/Michael Sutter, SP): Zusätzliche Abstellkapazitäten westlich des Hauptbahnhofes: Wohin mit dem neuen Tramdepot für Bernmobil?	beantwortet
2018.SR.000267	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Spesenexzesse in Genf: Offene Fragen zu den Spesen und Ausgaben der Gemeinderäte und Direktionen in Bern	erledigt
2018.SR.000266	Postulat Fraktion SP/JUSO (Bernadette Häfliger, SP/Lisa Witzig, JUSO): Anerkennung der gesellschaftlich unverzichtbaren Care-Arbeit durch die Stadt Bern als Arbeitgeberin	erledigt
2018.SR.000265	Postulat Fraktion SP/JUSO (Peter Marbet, SP) - übernommen durch Ingrid Kissling-Näf (SP): Smart Mobility: Veloverleihsystem in öV-Tickets der Region Bern integrieren	erledigt
2018.SR.000264	Postulat Fraktion GB/JA! (Franziska Grossenbacher, GB/Seraina Patzen, JA!): Transparenz bei Flugreisen der Stadtverwaltung	erledigt
2018.SR.000263	Interfraktionelles Postulat GLP/JGLP, AL/GaP/PdA, BDP/CVP, GB/JA!, GFL/EVP, SP/JUSO, (Patrick Zillig, GLP/Tabea Rai, AL/Zora Schneider, PdA/Milena Daphinoff, CVP/Ursina Anderegg, GB/Marcel Wüthrich, GFL/Mohamed Abdirahim, JUSO): Massnahmen zur Gleichstellung und zur Sicherung der Grundrechte von trans* Personen	erledigt
2018.SR.000262	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Ein leistungsfähiges Verkehrsnetz muss erhalten bleiben! Keine Einführung von Tempo 30 auf Hauptachsen!	abgelehnt
2018.SR.000261	Kleine Anfrage Barbara Freiburghaus, Bernhard Eicher (FDP): Viererfeld – wo steht der Prozess?	erledigt
2018.SR.000260	Kleine Anfrage Lionel Gaudy, Philip Kohli (BDP): Velobrücke – Stand der Dinge	erledigt
2018.SR.000259	Dringliche Interpellation Fraktion FDP/JF (Tom Berger, JF/Claudine Esseiva, FDP): UNO-Klimakonferenz – eine Chance für Bern	erledigt
2018.SR.000258	Dringliche interfraktionelle Interpellation GFL/EVP, GB/JA!, SP/JUSO, GLP/JGLP, SVP, FDP/JF (Lukas Gutzwiller, Bettina Jans, EVP/Ursina Anderegg, GB/Katharina Altas, SP/Marianne Schild, GLP/Alexander Feuz, SVP/Ruth Altmann, FDP): Wie steht der Gemeinderat zu einer Förderung des Puppentheaters?	erledigt

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