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Stadtratssitzung

Donnerstag, 31. März 2016 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL
Grossratssaal im Rathaus
Traktandenliste (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Protokoll (Anhang) (pdf) Eingereichte Vorstösse

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2016.SR.000079	Motion Fraktion SP (David Stampfli/Michael Sutter, SP) - übernommen durch Laura Binz (SP): Schauplatzgasse aufwerten	erheblich erklärt als Richtlinie
2016.SR.000078	Dringliche Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger, SVP): Renovation Primarschulhaus Kirchenfeld I: Besteht das Risiko eines dritten Baudebakels wie dies beim Bärenpark und beim Marzilibähnli der Fall war?	beantwortet
2016.SR.000077	Dringliche Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger, SVP): Renovation Primarschulhaus Kirchenfeld II: Verschleuderung von Steuergeldern? Wurden Alternativen geprüft?	beantwortet
2016.SR.000076	Dringliche Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger, SVP): Renovation Primarschulhaus Kirchenfeld III: Wie wurden die Aspekte des Denkmal- und Aaretalschutzes bei diesem Projekt berücksichtigt? Haben die neuen Bäume auf der Terrasse überhaupt eine Überlebenschance?	beantwortet
2016.SR.000075	Dringliche Motion Fraktion FDP (Christoph Zimmerli, FDP): Nachbessern des Leistungsvertrages mit der Reitschule	abgelehnt

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigungen Stadtrat 2016 (Protokoll Nr. 3 vom 04.02.2016 und Nr. 4 vom 18.02.2016)	Protokollgenehmigungen Stadtrat 2016 (Protokoll Nr. 3 vom 04.02.2016 und Nr. 4 vom 18.02.2016)	2016.SR. 000001	Genehmigung	Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kommission für Finanzen, Sicherheit und Umwelt (FSU): Wahlen Legislatur 2013 - 2016; Ersatzwahl	Kommission für Finanzen, Sicherheit und Umwelt (FSU): Wahlen Legislatur 2013 - 2016; Ersatzwahl	2013.SR. 000437	Wahl	Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Werden die Gegner des Ausländerstimmrechts von der Stadt als Rassisten verunglimpft und mit staatlichen Mitteln als Rassisten bekämpft?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Werden die Gegner des Ausländerstimmrechts von der Stadt als Rassisten verunglimpft und mit staatlichen Mitteln als Rassisten bekämpft?	2016.SR. 000053	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Roland Jakob/Alexander Feuz, SVP): Stadt Bern gegen Rassismus?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Roland Jakob/Alexander Feuz, SVP): Stadt Bern gegen Rassismus?	2016.SR. 000054	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Überbauung Viererfeld trotz grosser Baulandreserven?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Überbauung Viererfeld trotz grosser Baulandreserven?	2016.SR. 000052	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP) und Luzius Theiler (GPB-DA): Aaretalschutz und Viererfeld: wann erfolgt eine neue Auflage?	Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP) und Luzius Theiler (GPB-DA): Aaretalschutz und Viererfeld: wann erfolgt eine neue Auflage?	2016.SR. 000055	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP) und Luzius Theiler (GPB-DA): Aaretalschutz und Viererfeld: wie gross ist der Perimeter, der vom Aaretalschutzgebiet umfasst ist?	Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP) und Luzius Theiler (GPB-DA): Aaretalschutz und Viererfeld: wie gross ist der Perimeter, der vom Aaretalschutzgebiet umfasst ist?	2016.SR. 000056	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche interfraktionelle Motion SP, BDP/CVP, GLP, GB/JA! (Gisela Vollmer, SP/Martin Mäder, BDP/Franziska Grossenbacher, GB/Melanie Mettler, GLP/Manuel C. Widmer, GFL): Ausserholligen: Ein neues Stadtquartier und den zweitgrössten Umsteigepunkt in Bern können doch die SBB nicht verhindern!	Dringliche interfraktionelle Motion SP, BDP/CVP, GLP, GB/JA! (Gisela Vollmer, SP/Martin Mäder, BDP/Franziska Grossenbacher, GB/Melanie Mettler, GLP/Manuel C. Widmer, GFL): Ausserholligen: Ein neues Stadtquartier und den zweitgrössten Umsteigepunkt in Bern können doch die SBB nicht verhindern!	2016.SR. 000020	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Agglomerationskommission (AKO): Tätigkeitsbericht für das Jahr 2015	Agglomerationskommission (AKO): Tätigkeitsbericht für das Jahr 2015	2007.SR. 000020	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Bericht des Gemeinderats an den Stadtrat zur Agglomerationspolitik 2015	Bericht des Gemeinderats an den Stadtrat zur Agglomerationspolitik 2015	2003.GR. 000270	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Luzius Theiler (GPB-DA): Diskussion des Regionalen Siedlungs- und Verkehrskonzeptes II im Stadtrat	Motion Luzius Theiler (GPB-DA): Diskussion des Regionalen Siedlungs- und Verkehrskonzeptes II im Stadtrat	2014.SR. 000318	Erheblicherkl. als Postulat	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Überbauungsordnung Weihergasse 4	Überbauungsordnung Weihergasse 4	2015.PRD. 000013	Genehmigung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf) Plan (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion FDP, SVP, BDP/CVP (Bernhard Eicher, FDP/Roland Jakob, SVP/Martin Schneider, BDP): Umdenken beim städtischen Wohnungsbau: Von der Objekt- zur Subjektfinanzierung	Interfraktionelle Motion FDP, SVP, BDP/CVP (Bernhard Eicher, FDP/Roland Jakob, SVP/Martin Schneider, BDP): Umdenken beim städtischen Wohnungsbau: Von der Objekt- zur Subjektfinanzierung	2014.SR. 000067	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Manfred Blaser, SVP): Einzonung Viererfeld I: Was bleibt wirtschaftlich unter dem Strich? Was für Risiken trägt der Steuerzahler?	Dringliche Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Manfred Blaser, SVP): Einzonung Viererfeld I: Was bleibt wirtschaftlich unter dem Strich? Was für Risiken trägt der Steuerzahler?	2016.SR. 000022	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Manfred Blaser, SVP): Einzonung Viererfeld II: Sollten nicht zuerst die inneren Nutzungsreserven eingezont werden?	Dringliche Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Manfred Blaser, SVP): Einzonung Viererfeld II: Sollten nicht zuerst die inneren Nutzungsreserven eingezont werden?	2016.SR. 000023	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Manfred Blaser, SVP): Einzonung Viererfeld III: Was bringt die Einzonung des Viererfeldes dem betroffenen Quartier?	Dringliche Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Manfred Blaser, SVP): Einzonung Viererfeld III: Was bringt die Einzonung des Viererfeldes dem betroffenen Quartier?	2016.SR. 000024	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Stadtnomaden und Neubrück; leider noch immer kein Schlussstrich! Stopp der Desavouierung der Nachbarn auf Kosten des Steuerzahlers!	Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Stadtnomaden und Neubrück; leider noch immer kein Schlussstrich! Stopp der Desavouierung der Nachbarn auf Kosten des Steuerzahlers!	2014.SR. 000033	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Die Stadt legt den Stadtnomaden den Teppich aus!	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Die Stadt legt den Stadtnomaden den Teppich aus!	2014.SR. 000042	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Mehr Transparenz im Kulturbereich: Verbesserung des Controllings im Kulturbereich – Konsequenzen bei Nichteinhaltung der Leistungsverträge	Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Mehr Transparenz im Kulturbereich: Verbesserung des Controllings im Kulturbereich – Konsequenzen bei Nichteinhaltung der Leistungsverträge	2014.SR. 000016	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Melanie Mettler (GLP): Übereinstimmung von Wille und Tat in der direkten Kulturförderung?	Interpellation Melanie Mettler (GLP): Übereinstimmung von Wille und Tat in der direkten Kulturförderung?	2014.SR. 000187	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
21 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Christa Ammann (AL): Welche Möglichkeiten gibt es, dass auch Stadtangestellte im Parlament aktiv sein können?	Postulat Christa Ammann (AL): Welche Möglichkeiten gibt es, dass auch Stadtangestellte im Parlament aktiv sein können?	2014.SR. 000211	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
22 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Franziska Grossenbacher, GB): Zukunft des Wifag-Areals an die Hand nehmen!	Motion Fraktion GB/JA! (Franziska Grossenbacher, GB): Zukunft des Wifag-Areals an die Hand nehmen!	2014.SR. 000040	Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
23 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Zugpferd Bern: Wohnbauoffensive mit 7'500 neuen Wohnungen bis Ende 2016	Motion Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Zugpferd Bern: Wohnbauoffensive mit 7'500 neuen Wohnungen bis Ende 2016	2013.SR. 000406	Genehmigung Prüf.bericht	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
24 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Zugpferd Bern: Eidgenössische Medizinische Hochschule EMH Bern	Motion Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Zugpferd Bern: Eidgenössische Medizinische Hochschule EMH Bern	2013.SR. 000407	Genehmigung Prüf.bericht	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
25 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche interfraktionelle Motion BDP/CVP, FDP (Claudio Fischer, CVP/Andrin Soppelsa, BDP/Bernhard Eicher, FDP): Änderung des Reglements über Kundgebungen auf öffentlichen Grund vom 20. Oktober 2005 (Kundgebungsreglement [KgR]; SSSB 143.1): Ergänzung der Strafbestimmungen bei der Teilnahme an nicht bewilligten Kundgebungen (Artikel 8 KgR)	Dringliche interfraktionelle Motion BDP/CVP, FDP (Claudio Fischer, CVP/Andrin Soppelsa, BDP/Bernhard Eicher, FDP): Änderung des Reglements über Kundgebungen auf öffentlichen Grund vom 20. Oktober 2005 (Kundgebungsreglement [KgR]; SSSB 143.1): Ergänzung der Strafbestimmungen bei der Teilnahme an nicht bewilligten Kundgebungen (Artikel 8 KgR)	2016.SR. 000021	Unterbruch	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
26 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Zu- und Abgänge von Grosskunden seit der Strommarktliberalisierung	Interpellation Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Zu- und Abgänge von Grosskunden seit der Strommarktliberalisierung	2014.SR. 000242	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
27 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Wie ist die Auslastung der Energiezentrale Forsthauses West?	Interpellation Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Wie ist die Auslastung der Energiezentrale Forsthauses West?	2014.SR. 000243	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
28 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Christa Ammann (AL): Was tun mit „ProblempolizistInnen“? (Qualitätskontrolle Police Bern)	Interpellation Christa Ammann (AL): Was tun mit „ProblempolizistInnen“? (Qualitätskontrolle Police Bern)	2014.SR. 000213	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)