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Stadtratssitzung

Donnerstag, 15. August 2019 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL

Traktandenliste (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Eingereichte Vorstösse

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2019.SR.000226	Interpellation Luzius Theiler (GaP): Überbauung Mutachstrasse: Günstige Mietzinse nur für Wohlhabende?	erledigt
2019.SR.000225	Interfraktionelle Motion CVP/BDP, FDP/JF (Michael Daphinoff, CVP/Dolores Dana, FDP): Einführung der 42-Stundenwoche für städtisches Personal	abgelehnt
2019.SR.000224	Motion Zora Schneider (PdA): Für den aktiven Klimaschutz – freie Fahrt für alle!	erledigt
2019.SR.000223	Motion Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer, GFL): Keinen Nachteil für Hauswartschaft der Volksschulen	zurückgezogen
2019.SR.000222	Kleine Anfrage Manuel C. Widmer (GFL): Denkmalgeschützt – oder doch nicht? Oder nur, wenn's um Graffiti geht?	erledigt

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigung Stadtrat 2019 (Protokoll Nr. 12 vom 23. Mai 2019)	Protokollgenehmigung Stadtrat 2019 (Protokoll Nr. 12 vom 23. Mai 2019)	2019.SR. 000045	Genehmigung	Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kommission für Planung, Verkehr und Stadtgrün (PVS): Ersatzwahl eines Mitgliedes und Wahl des Vizepräsidiums	Kommission für Planung, Verkehr und Stadtgrün (PVS): Ersatzwahl eines Mitgliedes und Wahl des Vizepräsidiums	2016.SR. 000277	Wahl	Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Verstärkte Zusammenarbeit von Bern mit Wien und Berlin: Was wird bezweckt? Will Bern von den profunden Erfahrungen bei der Planung und beim Bau des Berliner Flughafens profitieren? Was kostet die Zusammenarbeit den Steuerzahler? Fragen zur Nachhaltigkeit der Zusammenarbeit mit anderen Städten	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Verstärkte Zusammenarbeit von Bern mit Wien und Berlin: Was wird bezweckt? Will Bern von den profunden Erfahrungen bei der Planung und beim Bau des Berliner Flughafens profitieren? Was kostet die Zusammenarbeit den Steuerzahler? Fragen zur Nachhaltigkeit der Zusammenarbeit mit anderen Städten	2019.SR. 000173	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Kleine Anfrage GB/JA! (Seraina Patzen, JA!/Laura Binz, SP): Geländewagen und Jaguar im Mobility-Angebot!	Interfraktionelle Kleine Anfrage GB/JA! (Seraina Patzen, JA!/Laura Binz, SP): Geländewagen und Jaguar im Mobility-Angebot!	2019.SR. 000183	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Tabea Rai (AL): Flächendeckende Kontrollen im Raum Bollwerk/Schützenmatte/Henkerbrünnli in der Nacht vom 18. auf den 19. Mai 2019	Kleine Anfrage Tabea Rai (AL): Flächendeckende Kontrollen im Raum Bollwerk/Schützenmatte/Henkerbrünnli in der Nacht vom 18. auf den 19. Mai 2019	2019.SR. 000171	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Tom Berger (JF), Barbara Freiburghaus (FDP), Manuel Widmer (GFL), Brigitte Hilty Haller (GFL): Wer definiert öffentliches Interesse?	Kleine Anfrage Tom Berger (JF), Barbara Freiburghaus (FDP), Manuel Widmer (GFL), Brigitte Hilty Haller (GFL): Wer definiert öffentliches Interesse?	2019.SR. 000172	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Oliver Berger/Christophe Weder (FDP): Illegale Besetzung im Mattenhof – wie weiter mit den ungebetenen Gästen?	Kleine Anfrage Oliver Berger/Christophe Weder (FDP): Illegale Besetzung im Mattenhof – wie weiter mit den ungebetenen Gästen?	2019.SR. 000182	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Interpellation Fraktion SVP (Janosch Weyermann/Alexander Feuz, SVP): Wie geht die Stadt Bern beim Bau von 5G-Antennen vor?	Dringliche Interpellation Fraktion SVP (Janosch Weyermann/Alexander Feuz, SVP): Wie geht die Stadt Bern beim Bau von 5G-Antennen vor?	2019.SR. 000156	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Teilrevision Geschäftsreglement des Stadtrates; Änderungsantrag Fraktion SP/JUSO (Bernadette Häfliger, Szabolcs Mihalyi): Respekt vor anders Denkenden ist in der Demokratie ein zentraler Wert; Zuweisung zur Vorberatung	Teilrevision Geschäftsreglement des Stadtrates; Änderungsantrag Fraktion SP/JUSO (Bernadette Häfliger, Szabolcs Mihalyi): Respekt vor anders Denkenden ist in der Demokratie ein zentraler Wert; Zuweisung zur Vorberatung	2019.SR. 000191	Zuweisung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Sitzungsgelder und Entschädigungen Stadtrat; Neuer Stadtratsbeschluss betreffend Festsetzung der Sitzungsgelder der Mitglieder des Stadtrats	Sitzungsgelder und Entschädigungen Stadtrat; Neuer Stadtratsbeschluss betreffend Festsetzung der Sitzungsgelder der Mitglieder des Stadtrats	2017.SR. 000249	Verabschiedung zuhanden 2. Lesung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Ersatzneubau Siedlung Stöckacker Süd; Kostenbeteiligung der Stadt Bern an die Infrastrukturleistungen; Kredit	Ersatzneubau Siedlung Stöckacker Süd; Kostenbeteiligung der Stadt Bern an die Infrastrukturleistungen; Kredit	2019.TVS. 000074	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Velo-Kampagne; Erhöhung Verpflichtungskredit zu Lasten der Erfolgsrechnung der Verkehrsplanung, Fachstelle Fuss- und Veloverkehr (RFFV)	Velo-Kampagne; Erhöhung Verpflichtungskredit zu Lasten der Erfolgsrechnung der Verkehrsplanung, Fachstelle Fuss- und Veloverkehr (RFFV)	2017.TVS. 000151	Unterbruch	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Michael Daphinoff (CVP): Kosten der Velo-Offensive vors Volk!	Motion Michael Daphinoff (CVP): Kosten der Velo-Offensive vors Volk!	2016.SR. 000215	Unterbruch	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Oft selber schuld – Pilotversuch mit obligatorischem RFID Chip für jedes Velo in der Stadt Bern	Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Oft selber schuld – Pilotversuch mit obligatorischem RFID Chip für jedes Velo in der Stadt Bern	2017.SR. 000245	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP/JUSO (Ladina Kirchen/Michael Sutter, SP): Ausbau des Veloverleihsystems auf städtischem Gebiet	Motion Fraktion SP/JUSO (Ladina Kirchen/Michael Sutter, SP): Ausbau des Veloverleihsystems auf städtischem Gebiet	2017.SR. 000265	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Publiflop – offene Fragen zum Flop mit dem Veloverleih Publibike	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Publiflop – offene Fragen zum Flop mit dem Veloverleih Publibike	2018.SR. 000173	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Eva Krattiger und Seraina Patzen (JA!): Zugänglichkeit zum Veloverleihsystem gewährleisten!	Motion Eva Krattiger und Seraina Patzen (JA!): Zugänglichkeit zum Veloverleihsystem gewährleisten!	2018.SR. 000146	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Mohamed Abdirahim (JUSO): Velos für alle statt für wenige	Motion Mohamed Abdirahim (JUSO): Velos für alle statt für wenige	2018.SR. 000276	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Aline Trede, GB/Rahel Ruch, JA!): Ein Veloverleihsystem für Stadt und Agglomeration Bern; Abschreibung Punkt 2-4	Motion Fraktion GB/JA! (Aline Trede, GB/Rahel Ruch, JA!): Ein Veloverleihsystem für Stadt und Agglomeration Bern; Abschreibung Punkt 2-4	2009.SR. 000268	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SP/JUSO (Peter Marbet, SP): Smart Mobility: Veloverleihsystem in öV-Tickets der Region Bern integrieren	Postulat Fraktion SP/JUSO (Peter Marbet, SP): Smart Mobility: Veloverleihsystem in öV-Tickets der Region Bern integrieren	2018.SR. 000265	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
21 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): „Velo, Velo über alles...“ Setzt sich die Stadt mit ihrer Velooffensive unzulässigerweise über die Strassenverkehrsvorschriften hinweg? Wer haftet?	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): „Velo, Velo über alles...“ Setzt sich die Stadt mit ihrer Velooffensive unzulässigerweise über die Strassenverkehrsvorschriften hinweg? Wer haftet?	2016.SR. 000240	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
22 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Neue Praxis für Velos auf dem Trottoir auch in der Stadt Bern/Teil I	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Neue Praxis für Velos auf dem Trottoir auch in der Stadt Bern/Teil I	2018.SR. 000209	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
23 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Neue Praxis für Velos auf dem Trottoir auch in der Stadt Bern/Teil II	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Neue Praxis für Velos auf dem Trottoir auch in der Stadt Bern/Teil II	2018.SR. 000208	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
24 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion FDP (Barbara Freiburghaus, FDP): Deckungsgrad von 75% für Velostationen	Motion Fraktion FDP (Barbara Freiburghaus, FDP): Deckungsgrad von 75% für Velostationen	2016.SR. 000174	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
25 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Seraina Patzen (JA!): Mehr kostenlose Veloparkplätze für den Bahnhof Bern – auch in Zukunft; Begründungsbericht Punkt 1, 3 und 5	Motion Seraina Patzen (JA!): Mehr kostenlose Veloparkplätze für den Bahnhof Bern – auch in Zukunft; Begründungsbericht Punkt 1, 3 und 5	2016.SR. 000091	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)