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Stadtratssitzung
Donnerstag, 14. Mai 2020 17:00 Uhr
ICAL
Traktandenliste (pdf)
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Protokoll (genehmigt) (pdf)
Eingereichte Vorstösse
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Traktandum
Geschäft
Beschluss
Dokumente
1
Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll 2 vom 23.01.2020)
Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll 2 vom 23.01.2020)
2020.SR. 000053
Genehmigung
Beschluss (pdf)
Protokoll (pdf)
2
Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll 3 vom 30.01.2020)
Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll 3 vom 30.01.2020)
2020.SR. 000053
Genehmigung
Beschluss (pdf)
Protokoll (pdf)
3
Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll 4 vom 13.02.2020)
Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll 4 vom 13.02.2020)
2020.SR. 000053
Genehmigung
Beschluss (pdf)
Protokoll (pdf)
4
Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll 5 vom 27.02.2020)
Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll 5 vom 27.02.2020)
2020.SR. 000053
Genehmigung
Beschluss (pdf)
Protokoll (pdf)
5
Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll 6 vom 12.03.2020)
Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll 6 vom 12.03.2020)
2020.SR. 000053
Genehmigung
Beschluss (pdf)
Protokoll (pdf)
6
Dokument selektieren zum herunterladen. : Kommission für Planung, Verkehr und Stadtgrün (PVS): Ersatzwahl
Kommission für Planung, Verkehr und Stadtgrün (PVS): Ersatzwahl
2016.SR. 000277
Wahl
Beschluss (pdf)
7
Dokument selektieren zum herunterladen. : Kommission für Soziales, Bildung und Kultur (SBK): Ersatzwahl
Kommission für Soziales, Bildung und Kultur (SBK): Ersatzwahl
2016.SR. 000278
Wahl
Beschluss (pdf)
8
Dokument selektieren zum herunterladen. : Agglomerationskommission (AKO): Ersatzwahlen
Agglomerationskommission (AKO): Ersatzwahlen
2016.SR. 000279
Wahl
Beschluss (pdf)
9
Dokument selektieren zum herunterladen. : Sonderkommission NSB22: Ersatzwahl Stellvertretung
Sonderkommission NSB22: Ersatzwahl Stellvertretung
2019.SR. 000278
Wahl
Beschluss (pdf)
10
Dokument selektieren zum herunterladen. : Sozialhilfekommission: Amtsperiode 2017-2020; Ersatzwahl
Sozialhilfekommission: Amtsperiode 2017-2020; Ersatzwahl
2013.GR. 000070
Wahl
Vortrag (pdf)
Beschluss (pdf)
11
Dokument selektieren zum herunterladen. : Wahlen in Schulkommissionen (Schulkommission Heilpädagogische Schule)
Wahlen in Schulkommissionen (Schulkommission Heilpädagogische Schule)
2017.BSS. 000014
Wahl
Vortrag (pdf)
Beschluss (pdf)
12
Dokument selektieren zum herunterladen. : Wahlen in Schulkommissionen (Schulkommission Heilpädagogische Schule)
Wahlen in Schulkommissionen (Schulkommission Heilpädagogische Schule)
2017.BSS. 000014
Wahl
Vortrag (pdf)
Beschluss (pdf)
13
Dokument selektieren zum herunterladen. : Wahlen in Schulkommissionen (Schulkommission Mattenhof-Weissenbühl)
Wahlen in Schulkommissionen (Schulkommission Mattenhof-Weissenbühl)
2017.BSS. 000014
Wahl
Vortrag (pdf)
Beschluss (pdf)
14
Dokument selektieren zum herunterladen. : Neubau Heilpädagogische Schule (HPS) Bern; Baukredit (Abstimmungsbotschaft)
Neubau Heilpädagogische Schule (HPS) Bern; Baukredit (Abstimmungsbotschaft)
2017.PRD. 000032
Bewilligung
Vortrag (pdf)
Beschluss (pdf)
15
Dokument selektieren zum herunterladen. : Sanierung Freibad und Erstellung Wasseraufbereitung Weyermannshaus; Baukredit (Abstimmungsbotschaft)
Sanierung Freibad und Erstellung Wasseraufbereitung Weyermannshaus; Baukredit (Abstimmungsbotschaft)
2013.GR. 000373
Bewilligung
Vortrag (pdf)
Beschluss (pdf)
16
Dokument selektieren zum herunterladen. : Murtenstrasse 20 – 32: Anpassung Strassenraum; Ausführungskredit
Murtenstrasse 20 – 32: Anpassung Strassenraum; Ausführungskredit
2017.TVS. 000131
Verschiebung
Vortrag (pdf)
Beschluss (pdf)
17
Dokument selektieren zum herunterladen. : Grosse Begegnungszone Breitfeld: Projektierungs- und Ausführungskredit für Nachrüstung
Grosse Begegnungszone Breitfeld: Projektierungs- und Ausführungskredit für Nachrüstung
2016.TVS. 000076
Verschiebung
Vortrag (pdf)
Beschluss (pdf)
18
Dokument selektieren zum herunterladen. : Umsetzung kantonales Betreuungsgutscheinsystem: Reglement vom 30. August 2012 über die familienergänzende Betreuung von Kindern und Jugendlichen (Betreuungsreglement; FEBR; SSSB 862.31); Totalrevision; 2. Lesung
Umsetzung kantonales Betreuungsgutscheinsystem: Reglement vom 30. August 2012 über die familienergänzende Betreuung von Kindern und Jugendlichen (Betreuungsreglement; FEBR; SSSB 862.31); Totalrevision; 2. Lesung
2019.BSS. 000060
Verschiebung
Beschluss (pdf)
Protokoll (pdf)
Brief (pdf)
Antrag (pdf)
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Eingereichte Vorstösse
Geschäft▲
Geschäftstitel
Status
2020.SR.000158
Kleine Anfrage Oliver Berger (FDP): Rasche Öffnung der Frei- und Hallenbäder sowie Sportanlagen für die ganze Bevölkerung
beantwortet
2020.SR.000157
Interfraktionelles Postulat GFL/EVP, FDP/JF, GLP/JGLP (Manuel C. Widmer, GFL/Brigitte Hilty Haller, GFL/Tom Berger, JF/Remo Sägesser/Philip Kohli, BDP): Moderne Allmenden: Transparente Vergabekriterien für grösseren temporären Aussenbewirtungsflächen in der Stadt Bern
erledigt
2020.SR.000156
Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Gefährlicher ÖV? Oder Panikmache?
beantwortet
2020.SR.000155
Motion Sibyl Eigenmann/Milena Daphinoff (CVP): Einen «Berner Batzen» für das lokale Gewerbe
zurückgezogen
2020.SR.000154
Dringliche Interpellation Fraktion GB/JA! (Lea Bill GB/Eva Krattiger JA!): Jedem Park seine Pop-Up-Bar?
eingereicht
2020.SR.000153
Interpellation Fraktion GB/JA! (Seraina Patzen/Eva Krattiger JA!): Grundrechte in der Corona-Krise so weit wie möglich garantieren!
beantwortet
2020.SR.000152
Interfraktionelles Postulat SP/JUSO, FDP/JF (Ingrid Kissling, SP/Claudine Esseiva, FDP): Die mit einer engeren Zusammenarbeit/Fusion verbundenen Chancen für eine digitale Verwaltung sind im Raum Bern zu nutzen
erheblich erklärt
2020.SR.000151
Kleine Anfrage Manuel C. Widmer (GFL): Wiederaufnahme Unterricht an Volksschulen ab 11.5.2020: Schutz der Gesundheit von Lehrpersonen
beantwortet
2020.SR.000150
Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Öffnung der Marktgasse für die Velofahrer – weil sich diese nicht an die Vorschriften halten? Werden nun auch zu tiefe Tempolimits, die von den motorisierten Verkehrsteilnehmern häufig nicht respektiert werden aufgehoben?
beantwortet
2020.SR.000149
Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Öffnung der Marktgasse für die Velofahrer – Werden Fussgänger nun in die Lauben verbannt? Wieso wird trotz Zusicherung, dass bei neuen Planungen die Bereiche der Fussgänger von den Velos getrennt werden für die Öffnung für Velos genutzt werden?
beantwortet
2020.SR.000148
Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner, SVP): Schützenmatte Ende Zwischennutzung: Wieso wurde den rechtlichen Bedenken der SVP nicht Rechnung getragen? Was erhalten die Betreiber für eine Entschädigung für das reduzierte Projekt? Was für Kostenfolgen hat das Ende der Zwischennutzung für den Steuerzahler?
beantwortet
2020.SR.000147
Motion Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Alexander Feuz, SVP): Das Wunschkonzert für Luxusprojekte ist vorbei. Jetzt ist dieses Geld zur Wirtschaftsunterstützung für heimische Gewerbetreibende einzusetzen.
abgelehnt
2020.SR.000146
Postulat Fraktion GB/JA! (Franziska Grossenbacher/Katharina Gallizzi, GB): Priorisierung der Velohauptrouten
erledigt
2020.SR.000145
Kleine Anfrage Francesca Chukwunyere (GFL): Planung Schützenmatt
beantwortet
2020.SR.000144
Kleine Anfrage Fraktion SP/JUSO (Rafael Egloff, JUSO/Szabolcs Mihalyi, SP): Mobiles Gemeinschaftszentrum «Medina» auf der Schützenmatte
beantwortet
2020.SR.000143
Kleine Anfrage Tabea Rai (AL): Kalkulierte Ungleichbehandlung und Einschränkung von Grundrechten. Polizeieinsätze vom 1. und 2. Mai 2020
beantwortet
2020.SR.000142
Postulat Tabea Rai, Eva Gammenthaler (AL) - übernommen durch David Böhner (AL): Keine Zirkusvorstellungen mit Tieren in der Stadt Bern
abgelehnt
2020.SR.000141
Motion Tabea Rai, Eva Gammenthaler (AL) - übernommen durch Eva Chen (AL): Für einen wissenschaftlichen Pilotversuch für den kontrollierten Kokainverkauf
erledigt
2020.SR.000140
Motion Tabea Rai, Eva Gammenthaler (AL) - übernommen durch Eva Chen (AL): Vernünftige Drogenpolitik in der Stadt Bern
erledigt
2020.SR.000139
Interfraktionelle Motion AL/GaP/PdA, SVP (Tabea Rai, AL/Luzius Theiler, GaP/Alexander Feuz, SVP): Transparente Qualitätskriterien bei der Beantwortung von Interpellationen und kleinen Anfragen
abgelehnt
2020.SR.000138
Interpellation Fraktion SP/JUSO (Ueli Fuchs/Bernadette Häfliger, SP): Was unternimmt die Stadt um den ÖV nach dem Lockdown zu stärken?
beantwortet
2020.SR.000137
Dringliche Interpellation Fraktion SP/JUSO (Bernadette Häfliger/Bettina Stüssi, SP): Was unternimmt die Stadt Bern um ihren Schulabgänger*innen eine Perspektive zu schaffen?
eingereicht
2020.SR.000136
Dringliche Interpellation Fraktion SP/JUSO (Bettina Stüssi/Yasemin Cevik, SP): Schulraum im Stadtteil IV – Krise absehbar!
eingereicht
2020.SR.000135
Interpellation Fraktion SP/JUSO (Peter Marbet, SP) – übernommen durch Halua Pinto de Magalhães (SP): Was geschieht nach dem Wegzug der Deza?
erledigt
2020.SR.000134
Motion Fraktion SP/JUSO (Johannes Wartenweiler/Katharina Altas, SP): Corona-Solidaritätsfonds – Hilfe für das städtische Mikrogewerbe
erheblich erklärt als Postulat
Weitere Informationen.
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