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Stadtratssitzung

Donnerstag, 19. Oktober 2023 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL

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Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2023.SR.0200	Kleine Anfrage Janosch Weyermann, SVP / Michael Ruefer, GLP / Sibyl Eigenmann, Mitte: Seit wann hat der Gemeinderat Kenntnis von den Plänen der Galencia am Untermattweg?	beantwortet
2023.SR.0199	Kleine Anfrage Thomas Hofstetter (FDP): Dürfen Mitarbeitende der Stadt Bern während der Arbeitszeit ihre Parkscheibe nachstellen?	beantwortet
2023.SR.0198	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser, SVP): Hat der Gemeinderat wirklich keine Kenntnis vom ausgesprochenen Hausverbot gegen die SVP-Politiker oder erachtet er dies sogar als gerechtfertigt? Zieht der Gemeinderat wenigstens Konsequenzen daraus, dass der Wirt der Reithalle wegen Verstosses gegen das Sicherheitskonzept gebüsst wurde?	beantwortet
2023.SR.0197	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser, SVP): Budget 2024: Der Stadtrat beschloss neue Ausgaben von Fr. 70'000 für ein Flüchtlingsschiff: konkrete Fragen zur Umsetzung und den Folgen des angenommenen Budgetsantrages	beantwortet
2023.SR.0196	Motion Fraktion GB/JA! (Jelena Filipovic, GB / Franziska Geiser, GB): Klima à la Carte: Gemeinsam mit der Gastronomie für eine nachhaltige Ernährung in der Stadt Bern	eingereicht

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Begrüssung und Mitteilungen	Begrüssung und Mitteilungen	2023.SR. 0112
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GFL/EVP (Lukas Gutzwiller, GFL/Matthias Stürmer, EVP): Aktionsplan Fensterersatz	Motion Fraktion GFL/EVP (Lukas Gutzwiller, GFL/Matthias Stürmer, EVP): Aktionsplan Fensterersatz	2019.SR. 000176	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion GFL/EVP, GB/JA!, GLP/JGLP (Lukas Gutzwiller, GFL/Katharina Gallizzi, GB/Michael Hoekstra, GLP): Auch mit erneuerbarer Wärme sparsam umgehen! Gebäudesanierungsstrategie entlang dem Fernwärmenetz	Interfraktionelle Motion GFL/EVP, GB/JA!, GLP/JGLP (Lukas Gutzwiller, GFL/Katharina Gallizzi, GB/Michael Hoekstra, GLP): Auch mit erneuerbarer Wärme sparsam umgehen! Gebäudesanierungsstrategie entlang dem Fernwärmenetz	2020.SR. 000063	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Geschäftsreglement des Stadtrats (GRSR); Teilrevision; Antrag der Sonderkommission NSB2022: Festlegung von Berechnungsgrundlagen und Verteilverfahren zur Besetzung der Kommissionen; 1. Lesung	Geschäftsreglement des Stadtrats (GRSR); Teilrevision; Antrag der Sonderkommission NSB2022: Festlegung von Berechnungsgrundlagen und Verteilverfahren zur Besetzung der Kommissionen; 1. Lesung		Verabschiedung zuhanden 2. Lesung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Leistungsauftragsbericht BERNMOBIL 2022	Leistungsauftragsbericht BERNMOBIL 2022	2022.TVS. 000064	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf) Bericht (pdf) Bericht (pdf) Bericht (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Ersatz von Rechenzentrum-Informatikausrüstungen; Investitionskredit	Ersatz von Rechenzentrum-Informatikausrüstungen; Investitionskredit	2017.FPI. 000076	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion SP/JUSO, GB/JA! (Marieke Kruit/Lena Sorg, SP/Rahel Ruch, GB) - übernommen durch Lea Bill (GB): Keine Immobilienspekulation unter Gemeinwesen: Die Stadt soll kantonale Immobilien zum Schätzwert kaufen können	Interfraktionelle Motion SP/JUSO, GB/JA! (Marieke Kruit/Lena Sorg, SP/Rahel Ruch, GB) - übernommen durch Lea Bill (GB): Keine Immobilienspekulation unter Gemeinwesen: Die Stadt soll kantonale Immobilien zum Schätzwert kaufen können	2019.SR. 000309	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion GFL/EVP, SP/JUSO, GB/JA! (Matthias Stürmer, EVP/Michael Burkard, GFL/Johannes Wartenweiler, SP/Devrim Abbasoglu-Akturan, GB): Mehr Nachhaltigkeit bei öffentlichen Beschaffungen	Interfraktionelle Motion GFL/EVP, SP/JUSO, GB/JA! (Matthias Stürmer, EVP/Michael Burkard, GFL/Johannes Wartenweiler, SP/Devrim Abbasoglu-Akturan, GB): Mehr Nachhaltigkeit bei öffentlichen Beschaffungen	2019.SR. 000311	Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion GLP/JGLP (Gabriela Blatter, GLP): Gleichberechtigung beider Eheleute im Rahmen der Steuererklärung	Postulat Fraktion GLP/JGLP (Gabriela Blatter, GLP): Gleichberechtigung beider Eheleute im Rahmen der Steuererklärung	2019.SR. 000188	Genehmigung Prüf.bericht	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion FDP/JF, SVP (Ursula Stöckli, FDP/Alexander Feuz, SVP): Unterstützung des bernischen Baugewerbes	Interfraktionelle Motion FDP/JF, SVP (Ursula Stöckli, FDP/Alexander Feuz, SVP): Unterstützung des bernischen Baugewerbes	2020.SR. 000229	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion GFL/EVP (Mirjam Roder, GFL/Therese Streit-Ramseier, EVP): Reduktion der Parkplätze der öffentlichen Verwaltung (Pendlerparkplätze)	Postulat Fraktion GFL/EVP (Mirjam Roder, GFL/Therese Streit-Ramseier, EVP): Reduktion der Parkplätze der öffentlichen Verwaltung (Pendlerparkplätze)	2022.SR. 000140	Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Bernadette Häfliger, Bettina Stüssi (SP): Ökologisch nachhaltige und sozial gerechte Parkplatzgebühren	Motion Bernadette Häfliger, Bettina Stüssi (SP): Ökologisch nachhaltige und sozial gerechte Parkplatzgebühren	2019.SR. 000320	Erheblicherkl.	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Lisa Witzig und Mohamed Abdirahim (JUSO) – übernommen durch Ursina Anderegg (GB): Gratis Menstruationsartikel in öffentlichen Gebäuden der Stadt Bern	Motion Lisa Witzig und Mohamed Abdirahim (JUSO) – übernommen durch Ursina Anderegg (GB): Gratis Menstruationsartikel in öffentlichen Gebäuden der Stadt Bern	2018.SR. 000250	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP/JUSO (Yasemin Cevik/Bernadette Häfliger, SP): Investitionen in Kriegsmaterial wirksam verhindern	Motion Fraktion SP/JUSO (Yasemin Cevik/Bernadette Häfliger, SP): Investitionen in Kriegsmaterial wirksam verhindern	2019.SR. 000063	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Janosch Weyermann/Alexander Feuz , SVP): Keine Zwischennutzung mehr für Vertragsbrecher und für Besetzer!	Motion Fraktion SVP (Janosch Weyermann/Alexander Feuz , SVP): Keine Zwischennutzung mehr für Vertragsbrecher und für Besetzer!	2019.SR. 000157	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher/Thomas Glauser, SVP): Verkauf des Gaswerkeareals an die Stadt: Die grüne Lunge muss als wichtiges Naherholungsgebiet unbedingt erhalten bleiben! Wir wollen einen Marzilipark!	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher/Thomas Glauser, SVP): Verkauf des Gaswerkeareals an die Stadt: Die grüne Lunge muss als wichtiges Naherholungsgebiet unbedingt erhalten bleiben! Wir wollen einen Marzilipark!	2019.SR. 000277	Ablehnung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Zora Schneider (PdA) - übernommen durch Matteo Micieli (PdA): Mindestlohn von 4000 Franken auch für das Reinigungspersonal der Stadt Bern	Motion Zora Schneider (PdA) - übernommen durch Matteo Micieli (PdA): Mindestlohn von 4000 Franken auch für das Reinigungspersonal der Stadt Bern	2019.SR. 000295	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Bernadette Häfliger, Bettina Stüssi (SP): Korrektes Lohnsystem	Motion Bernadette Häfliger, Bettina Stüssi (SP): Korrektes Lohnsystem	2019.SR. 000321	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Regula Bühlmann, GB) - übernommen durch Seraphine Iseli (GB): Lohnanalysen sozialpartnerschaftlich durchführen	Motion Fraktion GB/JA! (Regula Bühlmann, GB) - übernommen durch Seraphine Iseli (GB): Lohnanalysen sozialpartnerschaftlich durchführen	2020.SR. 000173	Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP/JUSO (Marieke Kruit, SP) – übernommen durch Barbara Nyffeler (SP): Für einen Stadtbauernhof Elfenau	Motion Fraktion SP/JUSO (Marieke Kruit, SP) – übernommen durch Barbara Nyffeler (SP): Für einen Stadtbauernhof Elfenau	2019.SR. 000276	Teilweise Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
21 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP/JUSO (Katharina Altas/Timur Akçasayar, SP): Landwirtschaftsbetriebe und -flächen in Bern auf biologische Nutzung umstellen	Motion Fraktion SP/JUSO (Katharina Altas/Timur Akçasayar, SP): Landwirtschaftsbetriebe und -flächen in Bern auf biologische Nutzung umstellen	2020.SR. 000199	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
22 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Thomas Glauser/Janosch Weyermann (SVP): Als Respekt für die Aktivdienstgeneration: Wiederinstandstellung des Wehrdienst-Ehrenmals bei der Inneren Enge	Motion Thomas Glauser/Janosch Weyermann (SVP): Als Respekt für die Aktivdienstgeneration: Wiederinstandstellung des Wehrdienst-Ehrenmals bei der Inneren Enge	2019.SR. 000243	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
23 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion SVP, BDP/CVP, FDP/JF (Alexander Feuz/Ulrich Gränicher, SVP/Lionel Gaudy/Philip Kohli, BDP/Viviane Esseiva/Bernhard Eicher, FDP): Aufgabenüberprüfung bei sämtlichen Direktionen und Prüfung sinnvoller Synergien!	Interfraktionelle Motion SVP, BDP/CVP, FDP/JF (Alexander Feuz/Ulrich Gränicher, SVP/Lionel Gaudy/Philip Kohli, BDP/Viviane Esseiva/Bernhard Eicher, FDP): Aufgabenüberprüfung bei sämtlichen Direktionen und Prüfung sinnvoller Synergien!	2020.SR. 000048	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
24 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP) – übernommen durch Vivianne Esseiva (FDP): Systematische Überprüfung der städtischen Aufgaben; Prüfungsbericht	Postulat Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP) – übernommen durch Vivianne Esseiva (FDP): Systematische Überprüfung der städtischen Aufgaben; Prüfungsbericht	2017.SR. 000100	Verschiebung	Beschluss (pdf) Prüf.bericht (pdf)
25 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Tabea Rai (AL), Zora Schneider (PdA) - übernommen durch Matteo Micieli (PdA): Geschlechterneutrale WCs und Garderoben in Neubauten und Gesamtsanierungen der Volksschulen	Motion Tabea Rai (AL), Zora Schneider (PdA) - übernommen durch Matteo Micieli (PdA): Geschlechterneutrale WCs und Garderoben in Neubauten und Gesamtsanierungen der Volksschulen	2020.SR. 000032	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
26 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelles Postulat GLP/JGLP, GFL/EVP, Mitte, SVP (Janina Aeberhard, GLP/Therese Streit-Ramseier, EVP/Manuel C. Widmer, GFL/Sibyl Eigenmann, Mitte/Alexander Feuz, SVP): Ein Gymnasium Bern-West als Lösung für die drohende Schulraumknappheit	Interfraktionelles Postulat GLP/JGLP, GFL/EVP, Mitte, SVP (Janina Aeberhard, GLP/Therese Streit-Ramseier, EVP/Manuel C. Widmer, GFL/Sibyl Eigenmann, Mitte/Alexander Feuz, SVP): Ein Gymnasium Bern-West als Lösung für die drohende Schulraumknappheit	2022.SR. 000069	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
27 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion FDP/JF (Simone Richner, FDP): Bevölkerungsnaher Service public; Effiziente Prozesse bei der Rechnungsstellung und im Zahlungsverkehr	Postulat Fraktion FDP/JF (Simone Richner, FDP): Bevölkerungsnaher Service public; Effiziente Prozesse bei der Rechnungsstellung und im Zahlungsverkehr	2022.SR. 000127	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)