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Stadtratssitzung

Donnerstag, 10. Dezember 2020 17:00 Uhr und 19:30 Uhr	ICAL

Traktandenliste (pdf) Anträge (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Protokoll (Namenslisten) (pdf) Eingereichte Vorstösse Audiodateien

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2020.SR.000382	Motion Fraktion FDP (Oliver Berger, FDP) - übernommen durch Thomas Hofstetter (FDP): Stärkung verbandlicher Jugendarbeit und Stärkung der Kooperation mit städtischer Jugendarbeit	abgelehnt
2020.SR.000381	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Bern Welcome: Neue personelle Abgänge in der Leitung und aktueller Lagebericht wurden die Stadt und ihre Gremien über die Probleme orientiert? Mehrkosten? Situationsanalyse? Strategie?	beantwortet
2020.SR.000380	Motion Fraktion FDP/JF (Barbara Freiburghaus/Vivianne Esseiva, FDP) - übernommen durch Simone Richner (FDP): Paritätische Vertretungen in Verwaltungsgremien und bei Wettbewerben	erheblich erklärt als Richtlinie
2020.SR.000379	Motion Fraktion SP/JUSO (Michael Sutter/Nadja Kehrli-Feldmann, SP): Besserer Einbezug der Nutzer*innen und Beizug von externem Fachwissen bei der Planung von Sportanlagen	erledigt
2020.SR.000378	Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Seraina Patzen, JA!/Lea Bill, GB): Ungeregelter Einsatz von Bodycams durch die Kapo	beantwortet
2020.SR.000377	Kleine Anfrage Tom Berger (JF), Manuel C. Widmer (GFL), Brigitte Hilty Haller (GFL), Remo Sägesser (GLP): Nächtliche Schliessung der Bundesterrasse – das nächste Providurium?	beantwortet

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Thomas Hofstetter, Ursula Stöckli (FDP): Wann wird die Mietpreiserhebung digitalisiert	Kleine Anfrage Thomas Hofstetter, Ursula Stöckli (FDP): Wann wird die Mietpreiserhebung digitalisiert	2020.SR. 000355	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Einhaltung von Parkvorschriften und Gewerbevorschriften in der Stadt Bern: Sind einige mehr gleich als andere?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Einhaltung von Parkvorschriften und Gewerbevorschriften in der Stadt Bern: Sind einige mehr gleich als andere?	2020.SR. 000366	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Thomas Glauser Alexander Feuz (SVP): Was unternimmt der Gemeinderat in der zweiten Corona Welle für die Gastromomen, Gewerbe und KMU?	Kleine Anfrage Thomas Glauser Alexander Feuz (SVP): Was unternimmt der Gemeinderat in der zweiten Corona Welle für die Gastromomen, Gewerbe und KMU?	2020.SR. 000368	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Simone Machado (GaP): So aufgestellt sind Wahlplakate sinnlos!	Kleine Anfrage Simone Machado (GaP): So aufgestellt sind Wahlplakate sinnlos!	2020.SR. 000363	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Thomas Hofstetter, Ursula Stöckli (FDP): Statusbericht zum Projekt eBau	Kleine Anfrage Thomas Hofstetter, Ursula Stöckli (FDP): Statusbericht zum Projekt eBau	2020.SR. 000356	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP): Zwischennutzung des Bettenhochhauses des Zieglerspitals und dem aktuellen Bettenbedarf infolge der Corona-Pandemie: Kann das ehemalige Spital bei akutem Bedarf an Spitalbetten wieder reanimiert werden?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP): Zwischennutzung des Bettenhochhauses des Zieglerspitals und dem aktuellen Bettenbedarf infolge der Corona-Pandemie: Kann das ehemalige Spital bei akutem Bedarf an Spitalbetten wieder reanimiert werden?	2020.SR. 000361	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion GLP/JGLP (Michael Ruefer, GLP): Tramwendeschlaufe Guisanpatz – Welche Absichten verfolgt der Gemeinderat?	Kleine Anfrage Fraktion GLP/JGLP (Michael Ruefer, GLP): Tramwendeschlaufe Guisanpatz – Welche Absichten verfolgt der Gemeinderat?	2020.SR. 000357	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion FDP (Oliver Berger, FDP/Ursula Stöckli, FDP): Wie kann das Verkehrskonzept in der unteren Altstadt verbessert und den Interessen der Anwohner Rechnung getragen werden?	Kleine Anfrage Fraktion FDP (Oliver Berger, FDP/Ursula Stöckli, FDP): Wie kann das Verkehrskonzept in der unteren Altstadt verbessert und den Interessen der Anwohner Rechnung getragen werden?	2020.SR. 000364	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP), Thomas Glauser (SVP), Thomas Hofstetter (FDP): Neue Parkierungsreglung für die Altstadt von Bern I: Mit Speck fängt man Mäuse! Wie lange haben die vorgeschlagenen Vergünstigungen überhaupt Bestand? Was für Nachteile bringt die Neureglung für Anwohner und Gewerbe?	Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP), Thomas Glauser (SVP), Thomas Hofstetter (FDP): Neue Parkierungsreglung für die Altstadt von Bern I: Mit Speck fängt man Mäuse! Wie lange haben die vorgeschlagenen Vergünstigungen überhaupt Bestand? Was für Nachteile bringt die Neureglung für Anwohner und Gewerbe?	2020.SR. 000365	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Neue Parkregelung Altstadt Bern II: Aufhebung Laubenparkierung	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Neue Parkregelung Altstadt Bern II: Aufhebung Laubenparkierung	2020.SR. 000367	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion GLP/JGLP (Gabriela Blatter, GLP): Wie hat die Personalvorsorgekasse der Stadt Bern (PVK) bei den neusten Klimaverträglichkeitstests des Bundes abgeschnitten?	Kleine Anfrage Fraktion GLP/JGLP (Gabriela Blatter, GLP): Wie hat die Personalvorsorgekasse der Stadt Bern (PVK) bei den neusten Klimaverträglichkeitstests des Bundes abgeschnitten?	2020.SR. 000362	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Überbauungsordnung Mingerstrasse – Papiermühlestrasse (Abstimmungsbotschaft)	Überbauungsordnung Mingerstrasse – Papiermühlestrasse (Abstimmungsbotschaft)	2015.FPI. 000007	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kooperation Bern: Aufnahme Fusionsverhandlungen; Projektkredit	Kooperation Bern: Aufnahme Fusionsverhandlungen; Projektkredit	2018.PRD. 000041	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Simone Machado (GaP), Lionel Gaudy (BDP), Sibyl Eigenmann (CVP), Tabea Rai (AL), Sarah Rubin (GB), Lisa Arnold (SP): Steinwüsten raus aus Berner Gärten!	Dringliche Motion Simone Machado (GaP), Lionel Gaudy (BDP), Sibyl Eigenmann (CVP), Tabea Rai (AL), Sarah Rubin (GB), Lisa Arnold (SP): Steinwüsten raus aus Berner Gärten!	2020.SR. 000312	Teilweise Erheblicherkl. als Richtlinie	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Reglement vom 23. Mai 2002 über die Erteilung und Zusicherung des Bürgerrechts der Stadt Bern (Einbürgerungsreglement; EBR; SSSB 121.1); Totalrevision; 2. Lesung	Reglement vom 23. Mai 2002 über die Erteilung und Zusicherung des Bürgerrechts der Stadt Bern (Einbürgerungsreglement; EBR; SSSB 121.1); Totalrevision; 2. Lesung	2017.SUE. 000064	Genehmigung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf) Beschluss (pdf) Protokoll (pdf) Stellungnahme (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Interpellation Fraktion SP/JUSO (Michael Sutter/Laura Binz, SP): Werden bei der Erschliessung des Wankdorfs die richtigen Prioritäten gesetzt?	Dringliche Interpellation Fraktion SP/JUSO (Michael Sutter/Laura Binz, SP): Werden bei der Erschliessung des Wankdorfs die richtigen Prioritäten gesetzt?	2020.SR. 000311	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Gesamtprojekt «Öffentliche Infrastruktur Raum ESP Ausserholligen»: Informationen zum Projektstand; Kredit für generelle Planung	Gesamtprojekt «Öffentliche Infrastruktur Raum ESP Ausserholligen»: Informationen zum Projektstand; Kredit für generelle Planung	2014.PRD. 000100	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : I8500124, Fr. 490 000.00, Überbauung Schönberg Ost: Schmutzabwasser; Nachkredit	I8500124, Fr. 490 000.00, Überbauung Schönberg Ost: Schmutzabwasser; Nachkredit	2001.GR. 000281	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)