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Stadtratssitzung

Donnerstag, 19. Juni 2014 15:00 Uhr, 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL
Grossratssaal im Rathaus
Traktandenliste (pdf) Protokoll (genehmigt) (pdf) Protokoll (Anhang) (pdf) Eingereichte Vorstösse

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2014.SR.000198	Kleine Anfrage Michael Daphinoff (CVP): Wurden die Anliegen der Seniorinnen und Senioren beim Projekt „Tram Region Bern" genügend berücksichtigt?	beantwortet
2014.SR.000197	Interpellation Fraktion GB/JA! (Sabine Baumgartner, GB): Bezahlte Stillzeiten auch für städtische Angestellte?	beantwortet
2014.SR.000196	Interpellation Fraktion SVP (Ueli Jaisli, SVP): Das Volk soll Gerichtskosten von Stadträtinnen bezahlen	erledigt
2014.SR.000195	Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Verkehrsplanung: Gleichbehandlung von Pro Velo und den Automobilverbänden?	beantwortet
2014.SR.000194	Interpellation Fraktion SP (Gisela Vollmer, SP): Kindergarten- und Schulraumplanung am Beispiel Marzili: Schwindende Qualität, steigende Kosten	beantwortet
2014.SR.000193	Postulat Nathalie D'Addezio (SVP): „Ladies Run“ auf dem Prüfstand der Gleichstellung	abgelehnt
2014.SR.000192	Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Grossveranstaltungen: Eine bessere Quartierverträglichkeit ist gefordert! Keine unnötige Abrieglung von Quartieren und Quartierteilen mehr!	erledigt
2014.SR.000191	Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Verkehrsplanung: Gleich lange Spiesse für alle Vertretungen der Verkehrsträger! Eine Fachstelle ist begründet!	abgelehnt
2014.SR.000190	Motion Fraktion SP (Rithy Chheng/Michael Sutter, SP): Städtisches Land nur für als Erstwohnsitz genutzten Wohnraum abgeben	abgeschrieben

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Klärung der Vorwürfe gegen Empfängerin des New-York-Stipendiums	Kleine Anfrage Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Klärung der Vorwürfe gegen Empfängerin des New-York-Stipendiums	2014.SR. 000168	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Ueli Jaisli, SVP): Unnötige Gerichtskosten: Wer hat bezahlt?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Ueli Jaisli, SVP): Unnötige Gerichtskosten: Wer hat bezahlt?	2014.SR. 000167	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Christa Ammann (AL): Förderung des Einsatzes von urwaldfreundlichem Papier in den städtischen Schulen	Kleine Anfrage Christa Ammann (AL): Förderung des Einsatzes von urwaldfreundlichem Papier in den städtischen Schulen	2014.SR. 000169	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Jahresbericht 2013	Jahresbericht 2013	2013.FPI. 000061	Genehmigung	Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Bericht über die Verwaltungskontrollarbeit der Aufsichtskommission (AK) im Jahr 2013	Bericht über die Verwaltungskontrollarbeit der Aufsichtskommission (AK) im Jahr 2013	2013.SR. 000100	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Tätigkeitsbericht 2013 der Ombudsstelle und des Datenschutzbeauftragten an den Stadtrat	Tätigkeitsbericht 2013 der Ombudsstelle und des Datenschutzbeauftragten an den Stadtrat	2004.SR. 000166	Kenntnis	Beschluss (pdf) Bericht (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Agglomerationskommission (AKO): Tätigkeitsbericht an den Stadtrat 2013	Agglomerationskommission (AKO): Tätigkeitsbericht an den Stadtrat 2013	2007.SR. 000020	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf) Bericht (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Zweite Tramachse Innenstadt Bern: Projektwettbewerb mit Vorprojekt; Projektierungskredit	Zweite Tramachse Innenstadt Bern: Projektwettbewerb mit Vorprojekt; Projektierungskredit	2014.TVS. 000071	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Tram Region Bern: Ausführungskredit (Abstimmungsbotschaft)	Tram Region Bern: Ausführungskredit (Abstimmungsbotschaft)	2014.TVS. 000048	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf) Abstimmungsbotschaft (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche Motion Kommission für Planung, Verkehr und Stadtgrün PVS (David Stampfli, SP): Veloverträglichkeit beim Tram Region Bern	Dringliche Motion Kommission für Planung, Verkehr und Stadtgrün PVS (David Stampfli, SP): Veloverträglichkeit beim Tram Region Bern	2014.SR. 000114	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion SP, BDP/CVP (Lea Kusano, SP/Kurt Hirsbrunner, BDP): Ja zur Schulwegsicherheit im Galgenfeld – Ja zur Lichtsignalanlage!	Interfraktionelle Motion SP, BDP/CVP (Lea Kusano, SP/Kurt Hirsbrunner, BDP): Ja zur Schulwegsicherheit im Galgenfeld – Ja zur Lichtsignalanlage!	2014.SR. 000088	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SVPplus (Rudolf Friedli, SVP): Linienführung blaues „Bähnli“ neu regeln und behindertengerecht und benutzerfreundlich gestalten!; Fristverlängerung Punkt 2	Postulat Fraktion SVPplus (Rudolf Friedli, SVP): Linienführung blaues „Bähnli“ neu regeln und behindertengerecht und benutzerfreundlich gestalten!; Fristverlängerung Punkt 2	2011.SR. 000043	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion SVPplus (Simon Glauser, SVP): Keine Rückkehr des „Blauen Bähnli" auf der Linie 6 - der Bus soll bleiben!; Fristverlängerung	Postulat Fraktion SVPplus (Simon Glauser, SVP): Keine Rückkehr des „Blauen Bähnli" auf der Linie 6 - der Bus soll bleiben!; Fristverlängerung	2011.SR. 000219	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Fraktion GB/JA! (Aline Trede/Judith Gasser, GB): Kunststoffrecycling in der Stadt Bern; Fristverlängerung	Postulat Fraktion GB/JA! (Aline Trede/Judith Gasser, GB): Kunststoffrecycling in der Stadt Bern; Fristverlängerung	2010.SR. 000196	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche interfraktionelle Interpellation SP, BDP/CVP, GFL/EVP (Gisela Vollmer, SP/Isabelle Heer, BDP/Matthias Stürmer, EVP): Marzili: Erfüllt der Gemeinderat die Schulraumbedürfnisse der Volksschule rechtzeitig und wirtschaftlich?	Dringliche interfraktionelle Interpellation SP, BDP/CVP, GFL/EVP (Gisela Vollmer, SP/Isabelle Heer, BDP/Matthias Stürmer, EVP): Marzili: Erfüllt der Gemeinderat die Schulraumbedürfnisse der Volksschule rechtzeitig und wirtschaftlich?	2014.SR. 000085	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche interfraktionelle Interpellation BDP/CVP, SVP, FDP (Martin Mäder, BDP/Roland Jakob, SVP/Bernhard Eicher, FDP): Wer wird die Mehrfachsporthalle Weissenstein nutzen können? In welchem Umfang profitieren die Schülerinnen und Schüler der Berner Volksschulen?	Dringliche interfraktionelle Interpellation BDP/CVP, SVP, FDP (Martin Mäder, BDP/Roland Jakob, SVP/Bernhard Eicher, FDP): Wer wird die Mehrfachsporthalle Weissenstein nutzen können? In welchem Umfang profitieren die Schülerinnen und Schüler der Berner Volksschulen?	2014.SR. 000116	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Dringliche interfraktionelle Interpellation BDP/CVP, SVP, FDP (Martin Mäder, BDP/Roland Jakob, SVP/Bernhard Eicher, FDP): Fehlende Transparenz zu den Mehrkosten beim Bau der Mehrfachsporthalle Weissenstein sowie zu geologischen und anderen Problemen	Dringliche interfraktionelle Interpellation BDP/CVP, SVP, FDP (Martin Mäder, BDP/Roland Jakob, SVP/Bernhard Eicher, FDP): Fehlende Transparenz zu den Mehrkosten beim Bau der Mehrfachsporthalle Weissenstein sowie zu geologischen und anderen Problemen	2014.SR. 000115	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Verein Berner Feriensportlager: Durchführung des polysportiven Feriensportlagers in Fiesch (Herbstlager): Leistungsvertrag 2014 - 2015; Verpflichtungskredit in Stadtratskompetenz	Verein Berner Feriensportlager: Durchführung des polysportiven Feriensportlagers in Fiesch (Herbstlager): Leistungsvertrag 2014 - 2015; Verpflichtungskredit in Stadtratskompetenz	2013.GR. 000312	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP/JUSO (Giovanna Battagliero/Miriam Schwarz, SP): Primano - definitive Einführung samt Nachfolgefinanzierung muss gesichert werden!; Abschreibung	Motion Fraktion SP/JUSO (Giovanna Battagliero/Miriam Schwarz, SP): Primano - definitive Einführung samt Nachfolgefinanzierung muss gesichert werden!; Abschreibung	2011.SR. 000136	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
20 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion GB/JA!, GLP, SVP (Lea Bill, JA!/Claude Grosjean, GLP/Simon Glauser, SVP): Lancierung von aufsuchender Jugendarbeit in der Berner Innenstadt	Interfraktionelle Motion GB/JA!, GLP, SVP (Lea Bill, JA!/Claude Grosjean, GLP/Simon Glauser, SVP): Lancierung von aufsuchender Jugendarbeit in der Berner Innenstadt	2013.SR. 000059	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
21 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion FDP (Christoph Zimmerli, FDP): Teurer Kaffee in den Sportanlagen Weyermannshaus und Ka-We-De; Begründungsbericht	Motion Fraktion FDP (Christoph Zimmerli, FDP): Teurer Kaffee in den Sportanlagen Weyermannshaus und Ka-We-De; Begründungsbericht	2012.SR. 000071	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
22 Dokument selektieren zum herunterladen. : Postulat Christa Ammann (AL): Vernünftige Drogenpolitik in der Stadt Bern	Postulat Christa Ammann (AL): Vernünftige Drogenpolitik in der Stadt Bern	2013.SR. 000080	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)