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Nr.▼TraktandumGeschäftBeschlussDokumente
1 Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll Nr. 10 vom 02.07.2020)2020.SR. 000053Genehmigung
2 Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll Nr. 11 vom 20.08.2020)2020.SR. 000053Genehmigung
3 Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll Nr. 12 vom 27.08.2020)2020.SR. 000053Genehmigung
4 Wahl in Schulkommission (Schulkommission Kirchenfeld-Schosshalde)2017.BSS. 000014Wahl
5 Wahl in Schulkommission (Schulkommission Breitenrain-Lorraine)2017.BSS. 000014Wahl
6 Kleine Anfrage Fraktion GLP/JGLP (Michael Hoekstra, GLP): Illegaler Verkauf von invasiven Neophyten auf dem Bundesplatz?2020.SR. 000250Kenntnis
7 Kleine Anfrage Fraktion SP/JUSO (Bettina Stüssi/Lisa Arnold, SP): Reduktionspotential bei Druck und Papierverbrauch2020.SR. 000251Kenntnis
8 Kleine Anfrage Manuel C. Widmer (GFL): Sparpotential beim Wechsel des Internet-, Mobile- und Festnetzanbieters?2020.SR. 000253Kenntnis
9 Kleine Anfrage Manuel C. Widmer (GFL): Vernunft am Steuer – sonst wird's teuer! Renommierfahrer aus dem Verkehr ziehen!2020.SR. 000254Kenntnis
10 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Marzilistrasse: Bäckerei Fürst: Werden die wenigen Parkplätze definitiv der Velo-Offensive geopfert? Wieso wird nicht auf den traditionellen Gewerbebetrieb Rücksicht genommen?2020.SR. 000255Kenntnis
11 Kleine Anfrage Fraktion GLP/JGLP (Michael Ruefer, GLP): Badibeizli: Wer stellt Qualität und Nachhaltigkeit sicher?2020.SR. 000259Kenntnis
12 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Ueli Jaisli/Thomas Glauser, SVP): Marzili: Wann kommt eine von weitem gut sichtbare Uhr zurück? Welche Vorteile brachte das grosse Ärgernis für die Badenden dem Steuerzahler?2020.SR. 000261Kenntnis
13 Kleine Anfrage Thomas Glauser (SVP): Stadtpräsident Alec von Graffenried feiert 1. August 2020 in abgehobener Gutsherrenmentalität2020.SR. 000262Kenntnis
14 Kleine Anfrage Fraktion FDP/JF (Oliver Berger/Ursula Stöckli, FDP): Überlegungen zu Gewerbezone Schermenareal2020.SR. 000263Kenntnis
15 Kleine Anfrage Fraktion FDP/JF (Oliver Berger, FDP): Welchen Stellenwert haben die SwissSkills für die Stadt Bern?2020.SR. 000264Kenntnis
16 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher/Thomas Glauser, SVP): Von Fahrrädern und Cargobikes völlig überstellte Trottoirs: Ist der Gemeinderat bereit, Abhilfe zu schaffen oder sind diese Probleme schlicht als Kollateralschaden der gemeinderätlichen Velooffensive in Kauf zu nehmen?2020.SR. 000266Kenntnis
17 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP): Neuer ewb-Einheitstarif «Home» ab 1. Januar 2021 für Stromkundinnen und Stromkunden mit einem Jahresverbrauch von bis zu 50'000 kWh2020.SR. 000270Kenntnis
18 Kleine Anfrage Eva Gammenthaler (AL): Speziesistische Klischees in Präventionskampagne gegen Littering2020.SR. 000272Kenntnis
19 Kleine Anfrage Oliver Berger/Bernhard Eicher (FDP): Stand der Umsetzungen der AK-Empfehlungen zu KUL-Fest2020.SR. 000273Kenntnis
20 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher/Thomas Glauser, SVP): Cannabisversuch in Bern: Leben wir in der Stadt Bern in Zukunft gefährlich, wenn bekiffte Cannabis-Versuchsteilnehmer nicht beim Arbeitgeber gemeldet werden müssen?2020.SR. 000285Kenntnis
21 Kleine Anfrage Fraktion GLP/JGLP (Michael Ruefer, GLP): Ausbau Anschluss Wankdorf («Spaghettiteller») – Was ist die Haltung des Gesamtgemeinderats?2020.SR. 000280Kenntnis
22 Kleine Anfrage Eva Gammenthaler (AL): Übermalung von Graffitis unter dem Eisenbahnviadukt2020.SR. 000282Kenntnis
23 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher/Thomas Glauser, SVP): Cannabisversuch in Bern: Leben wir in der Stadt Bern in Zukunft gefährlich, wenn bekiffte Cannabis-Versuchsteilnehmer mit ihren Fahrzeugen den Strassenverkehr unsicher machen dürfen? Was unternimmt der Gemeinderat zum Schutz der anderen Verkehrsteilnehmer? Setzt sich der Gemeinderat dafür ein, damit die in Bern wohnenden Versuchsteilnehmer ihre Führerausweise freiwillig beim zuständigen Strassenverkehrsamt abgeben?2020.SR. 000284Kenntnis
24 Kleine Anfrage Ingrid Kissling-Näf/Timur Akçasayar/Johannes Wartenweiler (SP): Zum Stand der Planungsarbeiten im Campus Weyermannshaus2020.SR. 000279Kenntnis
25 Dringliche Motion Fraktion GLP/JGLP (Simon Rihs, GLP): Kleinbetriebe und Kulturschaffende unterstützen2020.SR. 000176Ablehnung
26 Dringliche Interpellation Fraktion GB/JA! (Ursina Anderegg/Regula Bühlmann/Rahel Ruch, GB): Transparenz bezüglich Analysen und Prognosen des Gemeinderates zu den Steuereinnahmen2020.SR. 000172Kenntnis
27 Dringliche Interpellation Fraktion GFL/EVP (Matthias Humbel, GFL/Bettina Jans-Troxler, EVP): Welche Kosten können durch Anpassung der Standards eingespart werden?2020.SR. 000170Kenntnis
28 Dringliche Interpellation Fraktion GB/JA! (Sarah Rubin, GB/Eva Krattiger, JA!): Wie steht es angesichts der Sparübungen des Gemeinderats und der Covid-19-Krise um die Lehrstellen und Praktika in der Stadt Bern und wie gedenkt der Gemeinderat diesbezüglich zu handeln?2020.SR. 000208Kenntnis
29 Dringliches Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Ueli Jaisli, SVP): Der für Velofahrer und Fussgänger gefährliche Mischverkehr am Europaplatz muss entschärft werden!2020.SR. 000238Teilweise Erheblicherkl.
30 Dringliche interfraktionelle Motion FDP/JF, BDP/CVP, GLP/JGLP, SP/JUSO, AL/GaP/PdA (Tom Berger, JF/Barbara Freiburghaus, FDP/Milena Daphinoff, CVP/Philip Kohli, BDP/Maurice Lindgren, JGLP/Bettina Stüssi, SP/Eva Gammenthaler, AL): Das Beachcenter Bern als wichtigen Bestandteil der Sportstadt Bern erhalten2020.SR. 000232Erheblicherkl.
31 Teilrevision des Reglements über die Ombudsstelle, die Whistleblowing-Meldestelle und die Datenschutz-Aufsichtsstelle der Stadt Bern; Änderungsantrag des Gemeinderats: Kompetenzstärkung gegenüber der Kantonspolizei; Zuweisung zur Vorberatung2020.SUE. 000022Zuweisung
32 Interfraktionelle Motion GB/JA!, SP, GFL/EVP (Seraina Patzen, JA!/Leena Schmitter, GB/Yasemin Cevik, SP/Janine Wicki, GFL): Kompetenzen für die Stadt gegenüber der Kantonspolizei stärken!; Antrag auf Zuweisung der Abschreibung2014.SR. 000305Zuweisung
33 Teilrevision des Geschäftsreglements des Stadtrats; Änderungsantrag Luzius Theiler (GaP): Ausführung von Art. 44 GO im Stadtratsreglement (GRSR) – Stärkung des Ratssekretariates; Zuweisung zur Vorberatung2020.SR. 000239Zuweisung
34 Teilrevision des Geschäftsreglements des Stadtrats: Antrag des Büros des Stadtrats: Monatliche Auszahlung des Sitzungsgeldes und keine Papierauflage der Kleinen Anfragen; Zuweisung zur Vorberatung2020.SR. 000164Zuweisung
35 Teilrevision des Geschäftsreglements des Stadtrats; Änderungsantrag zum Kommissionsgeheimnis (Art. 35 und Art. 36 GRSR) des Büros des Stadtrats nach Art. 82 GRSR; Zuweisung zur Vorberatung2020.SR. 000247Zuweisung
36 Integrierter Aufgaben- und Finanzplan 2021 - 20242019.FPI. 000071Kenntnis
37 Eckwerte eines zukünftigen Kommissionssystems: Berichterstattung der SokoNSB22; weiteres Vorgehen; Nachkredit2018.FPI. 000055Unterbruch
38 Interfraktionelle Motion GB/JA!, GLP (Hasim Sancar, GB/Claude Grosjean, GLP) vom 15. November 2012: Finanz-Oberaufsicht des Stadtrates stärken!; Abschreibung2012.SR. 000319Verschiebung
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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲GeschäftstitelStatus
2020.SR.000327 Kleine Anfrage Thomas Glauser/Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann (SVP): Klimademonstration in Bern: Marktfahrereingereicht
2020.SR.000326 Kleine Anfrage Thomas Glauser/Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann/Kurt Rüegsegger (SVP): Klimademonstration in Bern: Wann wurde der Gemeinderat über die Besetzung informiert? Durch wen? Was unternahm der Gemeinderat?eingereicht
2020.SR.000325 Kleine Anfrage Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann/Thomas Glauser (SVP): Heizkörper und neue Technologien: Können die Gastwirte in der Stadt Bern bald von einer Liberalisierung profitieren oder werden sie zugunsten der rotgrünen Klimapolitik geopfert?eingereicht
2020.SR.000324 Motion Fraktion FDP/JF (Barbara Freiburghaus, FDP): Begrünung Haltestellen-Dächer im Stadtgebieteingereicht
2020.SR.000323 Motion Fraktion FDP/JF (Barbara Freiburghaus/Oliver Berger, FDP): Beschaffungsstrategie von Fahrzeugen mit Antrieben aus alternativer Energie für die Stadtverwaltungeingereicht
2020.SR.000322 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Alexander Feuz, SVP): Darf der Gemeinderat das Gesetz oder Reglement missachten?eingereicht
2020.SR.000321 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Alexander Feuz, SVP): Alle sind gleich, RGM und die Linken sind gleicher. Ist das rechtsstaatlich und demokratisch vertretbar?eingereicht
2020.SR.000320 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Alexander Feuz, SVP): Darf der Gemeinderat das Gesetz oder Reglement missachten?eingereicht
2020.SR.000319 Kleine Anfrage Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann/Kurt Rüegsegger (SVP): Klimademonstration in Bern: Werden die Verantwortlichen und Teilnehmer finanziell zur Kasse gezogen und wird die Stadt die Verantwortlichen strafrechtlich zur Rechenschaft ziehen?eingereicht
2020.SR.000318 Kleine Anfrage Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann/Kurt Rüegsegger (SVP): Klimademonstration in Bern: Wer ersetzt den Marktfahrern den Schaden?eingereicht
2020.SR.000317 Kleine Anfrage Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann (SVP): Klimademonstration in Bern: Lag Befangenheit der Gemeinderäte vor? Dürfen in Zukunft alle Veranstalter illegaler Demonstrationen mit Nachsicht rechnen oder gilt dies nur für die dem Gemeinderat politisch genehme unbewilligten Veranstaltungen?eingereicht
2020.SR.000316 Kleine Anfrage Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann (SVP): Klimademonstration in Bern: Lag Befangenheit der Gemeinderäte vor?eingereicht
2020.SR.000315 Kleine Anfrage Erich Hess (SVP): Unterstützte die Stadt Bern die illegale Klima-Demo vom September 2020eingereicht
2020.SR.000314 Kleine Anfrage Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher/Thomas Glauser (SVP): b4k2: Debakel: Neues Gutachten: Stand der Erkenntnis? Wird das Gutachten öffentlich zugänglich?eingereicht
2020.SR.000313 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Erich Hess/Janosch Weyermann/Daniel Michel/Thomas Glauser, SVP): Vorsätzlich gelegter Brand in Moria: Offene Fragen hinsichtlich der Aufnahme von Flüchtlingen. Was kommt alles auf den Steuerzahler zu?eingereicht
2020.SR.000312 Dringliche Motion Simone Machado (GaP), Lionel Gaudy (BDP), Sibyl Eigenmann (CVP), Tabea Rai (AL), Sarah Rubin (GB), Lisa Arnold (SP): Steinwüsten raus aus Berner Gärten!eingereicht
2020.SR.000311 Dringliche Interpellation Fraktion SP/JUSO (Michael Sutter/Laura Binz, SP): Werden bei der Erschliessung des Wankdorfs die richtigen Prioritäten gesetzt?eingereicht
2020.SR.000310 Interfraktionelle Kleine Anfrage SVP, SP/JUSO (Alexander Feuz/Ulrich Jaisli, SVP/Timur Akçasayar, SP/Michael Burkard, GFL/Simone Machado, GaP): BLS Werkstätte Riedbach-Chliforst Nord: Wird der Gemeinderat Rechtsmittel gegen die Plangenehmigung einreichen? Existiert schon ein Beschluss?eingereicht
2020.SR.000309 Motion Eva Gammenthaler (AL), Tabea Rai (AL): Für ein Partizipatives Budget (PB) in der Stadt Berneingereicht
2020.SR.000308 Kleine Anfrage Michael Burkard (GFL): Ist der Gemeinderat mit der Beendigung der automatischen Türöffnung durch Bernmobil einverstanden?eingereicht
2020.SR.000307 Kleine Anfrage Michael Burkard (GFL), Manuel C. Widmer (GFL), Marcel Wüthrich (GFL): Ist der Gemeinderat mit dem Rauswurf von Roman Wiget aus dem Vorstand des Schweizerischen Verbands des Gas- und Wasserfaches (SVGW) einverstanden?eingereicht

Audiodateien

Hier können Sie die vergangene Sitzung nachhören.

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