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Stadtratssitzung

Donnerstag, 2. Mai 2013 17:00 Uhr und 20:30 Uhr	ICAL
Grossratssal im Rathaus
Traktandenliste (pdf) Protokoll (pdf) Eingereichte Vorstösse

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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲	Geschäftstitel	Status
2013.SR.000090	Kleine Anfrage Urs Ziehli (BDP): Verwendungszweck der geplanten Zone für öffentliche Nutzung (Freifläche FB) im Riedbach	beantwortet
2013.SR.000089	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Betreffend Zonenplanänderung Riedbach – Ist der Schiessbetrieb beim Riedbach auch nach einer allfälligen Umzonung gewährleistet? Könnte noch ein Ausbau erfolgen? Wie will der Gemeinderat wirklich garantieren, dass der Schiessplatz nach der Umzonung ohne Einschränkungen und Lärmklagen weiterbetrieben wird?	beantwortet
2013.SR.000088	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Betreffend Zonenplanänderung Riedbach – Klarheit vor der Behandlung der Umzonung der Vorlage Riedbach im Stadtrat! Muss der Stimmbürger die Katze im Sack kaufen?	beantwortet
2013.SR.000087	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Betreffend Zonenplanänderung Riedbach – Wie stellen sich die künftigen Bewohner der Zone für alternatives Wohnen das Zusammenleben vor? Wie stellt sich der Gemeinderat die Vergabe der Parzellen in dieser Zone vor?	beantwortet
2013.SR.000086	Postulat Fraktion SP (Nicola von Greyerz/Katharina Altas/Stefan Jordi, SP): Szenarien für eine neue Kultursubventionspolitik aufzeigen	erledigt

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Nr.▼	Traktandum	Geschäft	Beschluss	Dokumente
1 Dokument selektieren zum herunterladen. : Protokollgenehmigung (Protokoll Nr. 6 vom 14.03.2013)	Protokollgenehmigung (Protokoll Nr. 6 vom 14.03.2013)	2013.SR. 000007	Genehmigung	Beschluss (pdf)
2 Dokument selektieren zum herunterladen. : Integrierter Aufgaben- und Finanzplan 2014 - 2017	Integrierter Aufgaben- und Finanzplan 2014 - 2017	2013.GR. 000098	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
3 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Karin Hess-Meyer, SVP): Tierzentrum Eymatt, Bern	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Karin Hess-Meyer, SVP): Tierzentrum Eymatt, Bern	2013.SR. 000068	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
4 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Teilnahme des schwarzen Blockes im Rahmen der Präsentation der Reithalle an der BEA in Bern: Zeitungsentente? Aprilscherz? Gezielte Provokation? Subventionierung einer an anarchistischen Grundsätzen orientierten Vereinigung durch den Steuerzahler? Wie ist die Haltung des Gemeinderates?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Teilnahme des schwarzen Blockes im Rahmen der Präsentation der Reithalle an der BEA in Bern: Zeitungsentente? Aprilscherz? Gezielte Provokation? Subventionierung einer an anarchistischen Grundsätzen orientierten Vereinigung durch den Steuerzahler? Wie ist die Haltung des Gemeinderates?	2013.SR. 000067	Kenntnis	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
5 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion SP/JUSO, GFL/EVP (Ruedi Keller, SP/Manuel C. Widmer, GFL): Loryplatz beleben!; Abschreibung Punkt 4 und 5	Interfraktionelle Motion SP/JUSO, GFL/EVP (Ruedi Keller, SP/Manuel C. Widmer, GFL): Loryplatz beleben!; Abschreibung Punkt 4 und 5	2010.SR. 000057	Abschreibung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf)
6 Dokument selektieren zum herunterladen. : Planungsprozess Schützenmatte: Phase 1 "Erarbeitung des Nutzungskonzepts"; Kredit	Planungsprozess Schützenmatte: Phase 1 "Erarbeitung des Nutzungskonzepts"; Kredit	2013.GR. 000063	Bewilligung	Vortrag (pdf) Beilage (pdf) Beschluss (pdf)
7 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP/JUSO (Beat Zobrist, SP): Gestaltungskonzept Bollwerk-Schützenmatte-Hodlerstrasse; Abschreibung	Motion Fraktion SP/JUSO (Beat Zobrist, SP): Gestaltungskonzept Bollwerk-Schützenmatte-Hodlerstrasse; Abschreibung	2009.SR. 000037	Abschreibung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
8 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Stéphanie Penher/Natalie Imboden, GB): Planungskredit für die Umnutzung und städtebauliche Gestaltung der Schützenmatte; Abschreibung	Motion Fraktion GB/JA! (Stéphanie Penher/Natalie Imboden, GB): Planungskredit für die Umnutzung und städtebauliche Gestaltung der Schützenmatte; Abschreibung	2009.SR. 000187	Abschreibung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
9 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion FDP (Christoph Zimmerli, FDP): Zukunftsprojekt statt No go area: Ein Wolkenkratzer auf der Schützenmatte!	Motion Fraktion FDP (Christoph Zimmerli, FDP): Zukunftsprojekt statt No go area: Ein Wolkenkratzer auf der Schützenmatte!	2012.SR. 000086	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
10 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion BDP/CVP (Martin Schneider, BDP/Béatrice Wertli, CVP): Gewährleistung eines geordneten Betriebs der Reitschule mit dem Leistungsvertrag sicherstellen	Motion Fraktion BDP/CVP (Martin Schneider, BDP/Béatrice Wertli, CVP): Gewährleistung eines geordneten Betriebs der Reitschule mit dem Leistungsvertrag sicherstellen	2012.SR. 000154	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
11 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Stéphanie Penher/Natalie Imboden, GB): Bollwerk, Schützenmatte und Zugangsachsen besser beleuchten; Begründungsbericht	Motion Fraktion GB/JA! (Stéphanie Penher/Natalie Imboden, GB): Bollwerk, Schützenmatte und Zugangsachsen besser beleuchten; Begründungsbericht	2009.SR. 000375	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
12 Dokument selektieren zum herunterladen. : Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): 680'000 Franken für den Matte-Poller – Poller oder Einfamilienhaus?	Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): 680'000 Franken für den Matte-Poller – Poller oder Einfamilienhaus?	2013.SR. 000066	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
13 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SVPplus (Rudolf Friedli, SVP): Ausbau der Strasse im Bottigenmoos entlastet die Stadt	Motion Fraktion SVPplus (Rudolf Friedli, SVP): Ausbau der Strasse im Bottigenmoos entlastet die Stadt	2012.SR. 000137	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
14 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion GB/JA! (Aline Trede/Monika Hächler, GB): Velostreifen sollen als erstes vom Schnee geräumt werden	Motion Fraktion GB/JA! (Aline Trede/Monika Hächler, GB): Velostreifen sollen als erstes vom Schnee geräumt werden	2012.SR. 000157	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
15 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion SP/JUSO (Bettina Stüssi, SP): Koordination aller Bauvorhaben der Tram und Strassen Achse Thunplatz Burgernziel: Kurz und heftig oder ewige Grossbaustelle?	Interpellation Fraktion SP/JUSO (Bettina Stüssi, SP): Koordination aller Bauvorhaben der Tram und Strassen Achse Thunplatz Burgernziel: Kurz und heftig oder ewige Grossbaustelle?	2012.SR. 000234	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
16 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interpellation Fraktion FDP (Jacqueline Gafner Wasem/Christoph Zimmerli, FDP): AirportBus Bern und gewünschtes regionales öV-Angebotskonzept 2014 - 2017	Interpellation Fraktion FDP (Jacqueline Gafner Wasem/Christoph Zimmerli, FDP): AirportBus Bern und gewünschtes regionales öV-Angebotskonzept 2014 - 2017	2012.SR. 000235	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
17 Dokument selektieren zum herunterladen. : Interfraktionelle Motion SP/JUSO, BDP/CVP (Rithy Chheng, SP/Vinzenz Bartlome, BDP): Generationenpark für Bern, ein Pilotversuch im Bienzgut	Interfraktionelle Motion SP/JUSO, BDP/CVP (Rithy Chheng, SP/Vinzenz Bartlome, BDP): Generationenpark für Bern, ein Pilotversuch im Bienzgut	2012.SR. 000153	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
18 Dokument selektieren zum herunterladen. : Motion Fraktion SP (Peter Blaser): Für weniger Verkehrslärm an der Brünnenstrasse; Fristverlängerung	Motion Fraktion SP (Peter Blaser): Für weniger Verkehrslärm an der Brünnenstrasse; Fristverlängerung	1998.SR. 000086	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)
19 Dokument selektieren zum herunterladen. : lnterfraktionelle Motion SP/JUSO, GB/JA! (Stefan Jordi, SP/Stéphanie Penher, GB): Kleine Allmend: Keine Blechlawine auf der grünen Wiese!	lnterfraktionelle Motion SP/JUSO, GB/JA! (Stefan Jordi, SP/Stéphanie Penher, GB): Kleine Allmend: Keine Blechlawine auf der grünen Wiese!	2012.SR. 000172	Verschiebung	Vortrag (pdf) Beschluss (pdf)