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Stadtratssitzung

Donnerstag, 6. Juni 2013 17:00 Uhr und 20:35 Uhr ICAL
ICAL
Grossratssaal im Rathaus
Traktandenliste (pdf)
Protokoll (pdf)
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Nr.▼TraktandumGeschäftBeschlussDokumente
1 Protokollgenehmigungen (Protokoll Nr. 7 vom 04.04.2013 und Nr. 8 vom 25.04.2013)2013.SR. 000007Genehmigung
2 Sozialhilfekommission: Amtsperiode 2013-2016; Ergänzungswahl2013.GR. 000070Wahl
3 Motion Fraktion SP/JUSO (Andreas Zysset/Thomas Göttin, SP): Kinder in der Stadt Bern - Kinderolympiade in Bern; Abschreibung2004.SR. 000196Abschreibung
4 Dringliche Motion Fraktion SVP (Karin Hess-Meyer/Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Gemeinwesenarbeit: Synergien nutzen – keine doppelspurigen Leistungen!2013.SR. 000056Erheblicherkl. als Postulat
5 Dringliche interfraktionelle Motion GFL/EVP, GLP, BDP/CVP (Daniel Klauser, GFL/Michael Köpfli, GLP/Kurt Hirsbrunner, BDP): Neuausrichtung statt Kahlschlag bei der Gemeinwesenarbeit2013.SR. 000054Teilweise Erheblicherkl.
6 Dringliche Motion Fraktion FDP (Pascal Rub, FDP): Gemeinwesenarbeit: aus Fehlern lernen2013.SR. 000057Erheblicherkl. als Postulat
7 Motion Fraktion SP (Benno Frauchiger/Yasemin Cevik, SP): Zurück zur Sachpolitik in der Budgetdiskussion um die Gemeinwesensarbeit2013.SR. 000073Erheblicherkl. als Postulat
8 Zonenplan Riedbach (Abstimmungsbotschaft)2010.GR. 000174Genehmigung
9 Kleine Anfrage Urs Ziehli (BDP): Verwendungszweck der geplanten Zone für öffentliche Nutzung (Freifläche FB) im Riedbach2013.SR. 000090Kenntnis
10 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Betreffend Zonenplanänderung Riedbach – Wie stellen sich die künftigen Bewohner der Zone für alternatives Wohnen das Zusammenleben vor? Wie stellt sich der Gemeinderat die Vergabe der Parzellen in dieser Zone vor?2013.SR. 000087Kenntnis
11 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Betreffend Zonenplanänderung Riedbach – Klarheit vor der Behandlung der Umzonung der Vorlage Riedbach im Stadtrat! Muss der Stimmbürger die Katze im Sack kaufen?2013.SR. 000088Kenntnis
12 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Betreffend Zonenplanänderung Riedbach – Ist der Schiessbetrieb beim Riedbach auch nach einer allfälligen Umzonung gewährleistet? Könnte noch ein Ausbau erfolgen? Wie will der Gemeinderat wirklich garantieren, dass der Schiessplatz nach der Umzonung ohne Einschränkungen und Lärmklagen weiterbetrieben wird?2013.SR. 000089Kenntnis
13 Interfraktionelle Motion GFL/EVP, SP/JUSO, FDP (Ueli Stückelberger, GFL/Margrith Beyeler-Graf, SP/Urs Jaberg, FDP): Neue Wohnzone bei der S-Bahn-Station Riedbach; Fristverlängerung2003.SR. 000135Verschiebung
14 Motion Fraktion GB/JA! (Natalie Imboden/Stéphanie Penher, GB): Gemeinnützigen Wohnungsbau stärken (1): Raumplanerische Instrumente nutzen - Bau- und Zonenordnung anpassen; Fristverlängerung2010.SR. 000028Verschiebung
15 Postulat der Fraktion FDP (Alexandre Schmidt, FDP): 30 Jahre UNESCO im 2013 - Ideenwettbewerb zur Weiterentwicklung unserer Altstadt2012.SR. 000231Verschiebung
16 Petition betreffend Transparenz bei Demonstrationen im ausländischen Interesse; Beantwortung2013.SR. 000009Verschiebung
17 Motion Alexander Feuz (FDP): Änderungen Kundgebungsreglement2012.SR. 000158Verschiebung
18 Motion Fraktion BDP/CVP (Béatrice Wertli, CVP/Judith Renner-Bach, BDP): Einführung von emissionsabhängigen Parkkartengebühren2012.SR. 000155Verschiebung
19 Motion Fraktion GB/JA! (Aline Trede/Judith Gasser, GB/Rahel Ruch, JA!): Bern in Bewegung!2012.SR. 000178Verschiebung
20 Motion Fraktion FDP (Alexandre Schmidt, FDP): Veranstaltungen in Bern - Hürdenlauf für deren Organisation erleichtern2012.SR. 000186Verschiebung
21 Postulat Martin Schneider und Kurt Hirsbrunner (BDP): Errichtung einer 24 h Zone in Bern!2012.SR. 000190Verschiebung
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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲GeschäftstitelStatus
2013.SR.000111 Kleine Anfrage Jacqueline Gafner Wasem (FDP): „Tanz dich frei“ vom 25. Mai 2013: Konstituiert sich die Stadt Bern in Strafverfahren gegen identifizierte Gewalttätige als Privatklägerin?beantwortet
2013.SR.000110 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Runder Tisch Viererfeld – Wieso wurden die Gegner der Umzonung nicht an den runden Tisch eingeladen? Handelt es sich um ein bedauerliches Versehen oder war dies so geplant?beantwortet
2013.SR.000109 Interpellation Fraktion GLP (Peter Ammann/Sandra Ryser, GLP): Wie wirkt sich eine massvolle Reduktion der Standards im Bereich Tiefbau und Stadtgrün aus?beantwortet
2013.SR.000108 Postulat Fraktion GLP (Peter Ammann/Melanie Mettler, GLP): Stromversorgung – Keine Gewinnabgabe auf Ökostromerledigt
2013.SR.000107 Motion Fraktion BDP/CVP (Martin Mäder, BDP/Michael Daphinoff, CVP): Konzentration aller Büroarbeitsplätze der Stadtverwaltung in einem „Stadthaus“ auf der Schützenmatteabgelehnt
2013.SR.000106 Interfraktionelle Motion Fraktion GB/JA!, SP (Cristina Anliker-Mansour, GB/Christa Ammann, AL/Michael Sutter, SP): Die NUK Hochfeld darf kein Dauerprovisorium werdenerledigt
2013.SR.000105 Dringliche Interpellation Fraktion GB/JA! (Leena Schmitter, GB/Lea Bill, JA!): Strategie des Gemeinderates vor, während und nach dem „Tanz dich frei“ – Anlass vom 25.5.2013beantwortet
2013.SR.000104 Dringliche Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob SVP): Die Schande von Bern, „jtzt Iängts“ mit unbewilligtem Tanz dich frei!beantwortet
2013.SR.000103 Motion Luzius Theiler (GPB-DA): Stopp Luxusbau – für Neuanfang am Centralweg 9erledigt
2013.SR.000102 Dringliche Motion Christa Ammann (AL): Unabhängige Untersuchung zum Polizeieinsatz am Tanz dich frei – ergänzende Fragenabgelehnt
2013.SR.000101 Dringliche Motion Fraktion GB/JA! (Lea Bill, JA!/Leena Schmitter, GB): Unabhängige Untersuchung zum Polizeieinsatz am Tanz dich freiabgelehnt

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