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2024.SR.0179
| Teilrevision Geschäftsreglement des Stadtrats; Änderungsantrag Fraktion AL/PdA (David Böhner, AL/Raffael Joggi, AL,/Matteo Micieli, PdA): Streichung Motion mit Richtliniencharakter | In Bearbeitung |
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2024.SR.0177
| Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP), Janosch Weyermann (SVP), Thomas Glauser (SVP): Kritische Fragen zu Kosten Citysoftnet | eingereicht |
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2024.SR.0176
| Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP), Janosch Weyermann (SVP), Thomas Glauser (SVP): Kritische Fragen zu technischen Problemen Citysoftnet | eingereicht |
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2024.SR.0175
| Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP), Janosch Weyermann (SVP), Thomas Glauser (SVP): Kritische Fragen zu Gutachten Citysoftnet | eingereicht |
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2024.SR.0168
| Dringliche Interfraktionelle Motion SP/JUSO, GB/JA, AL/PdA, GFL, SVP (Barbara Keller,SP/Bernadette Häfliger,SP/Ingrid Kissling-Näf,SP/Raffael Joggi,AL/Anna Leissing,GB/Nora Joos,JA!/Michael Ruefer,GFL/Francesca Chukwunyere,GFL/Alexander Feuz,SVP): Vergrösserung des Gemeinderates von fünf auf sieben Mitglieder | eingereicht |
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2024.SR.0167
| Interpellation Alexander Feuz (SVP), Janosch Weyermann (SVP), Ueli Jaisli (SVP), Thomas Glauser (SVP): Kritische Fragen zum Debakel Citysoftnet. Die Öffentlichkeit hat einen Anspruch auf Transparenz hinsichtlich Gutachten | eingereicht |
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2024.SR.0166
| Interpellation Alexander Feuz (SVP), Janosch Weyermann (SVP), Ueli Jaisli (SVP), Thomas Glauser (SVP): Kritische Fragen zum Debakel Citysoftnet. Die Öffentlichkeit hat einen Anspruch auf Transparenz. | eingereicht |
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2024.SR.0151
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP/Thomas Glauser, SVP): Neuer Brunnen in der Rathausgasse – still gelegter Brunnen im «Park» Ecke Hallwylstrasse/ Thunstrasse (Stadtteil IV) : Wieso ist der Brunnen im «Park» Ecke Hallwylstrasse/ Thunstrasse ausser Betrieb? Wann wird dieser Brunnen wieder in Betrieb genommen? | eingereicht |
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2024.SR.0150
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP/Thomas Glauser, SVP/Niklaus Mürner, SVP): Superblocks in Bern | eingereicht |
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2024.SR.0136
| Teilrevision Geschäftsreglement des Stadtrats: Änderungsantrag Fraktion SVP: Zuständigkeit | In Bearbeitung |
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2024.SR.0135
| Teilrevision Geschäftsreglement des Stadtrats: Änderungsantrag Fraktion SVP: mangelhafte Antworten | In Bearbeitung |
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2024.SR.0134
| Teilrevision Geschäftsreglement des Stadtrats: Änderungsantrag Fraktion SVP: Stellvertretungen in den Kommissionen | In Bearbeitung |
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2024.SR.0133
| Teilrevision Geschäftsreglement des Stadtrats: Änderungsantrag Fraktionen SVP und FDP: Beschaffung IT Lösungen | In Bearbeitung |
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2024.SR.0132
| Interpellation Alexander Feuz (SVP), Thomas Glauser (SVP), Bernhard Hess (SVP): Reithallengespräche Stadtpräsident – Reithalle: Was haben diese für konkrete Erkenntnisse gebracht? Besteht eine gute Diskussionskultur? Was meint die KAPO? | eingereicht |
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2024.SR.0130
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Berhard Hess/Thomas Glauser/Daniel Michel, SVP): Die Stadt brennt, pennt der Stadtpräsident? Was unternahm der Stadtpräsident? Was für ein konkretes Ergebnis wurde dabei erzielt? | beantwortet |
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2024.SR.0125
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Bernhard Hess, SVP): Hauseigener Sicherheitsdienst der Reithalle: ist der Gemeinderat wirklich der Auffassung, dass dieser eine Hilfe für die Polizei ist? Wenn ja, weshalb? Ist es nicht ein Fehler, dass der Sicherheitsdienst bei Krawallen die mutmasslichen Täter in der Reithalle untertauchen lässt? | beantwortet |
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2024.SR.0123
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Bernhard Hess, SVP): Vorplatz Reithalle: akzeptiert der Gemeinderat die Forderung, dass politisch missliebigen Personen sich auch auf dem öffentlich frei zugänglichen Orten, vertrieben werden? | beantwortet |
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2024.SR.0113
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Bernhard Hess, SVP): Städtisches Mitwirkungsverfahren: Gibt es einen Zwang für die Verwendung eines Fragekatalogs? Gesetzliche Grundlage? Künftige Praxis? | beantwortet |
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2024.SR.0112
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner, SVP): Von Anfang an zum Scheitern verurteilt Projekt Dalmazibrücke. Kostenfolgen? | beantwortet |
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2024.SR.0110
| Motion Niklaus Mürner (SVP), Alexander Feuz (SVP), Thomas Glauser (SVP): Fahrerinnen von Cargobikes schützen | eingereicht |
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2024.SR.0109
| Motion Niklaus Mürner (SVP), Alexander Feuz (SVP): Sportförderung, Erhalt aller Sportflächen | eingereicht |
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2024.SR.0102
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser): Abfallentsorgung: Variante? Erleichterung? | beantwortet |
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2024.SR.0100
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Thomas Glauser): Schliessung Restaurant Dählhölzli: Wieso hat die Stadt während des Umbaus kein Gastronomiekonzept für die vielen Besucher? Alternativen? | beantwortet |
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2024.SR.0099
| Interfraktionelle Motion Fraktionen SVP, FDP/JF (Alexander Feuz, SVP/Tom Berger, FDP/Janosch Weyermann, SVP/Florence Pärli, JF/Thomas Glauser, SVP): Gastronomie-Angebot beim Tierpark Dählhölzli sicherstellen | eingereicht |
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2024.SR.0098
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser): Nach Angriffen und Drohungen patrouillieren die Pinto-Angestellten nur noch tagsüber auf der Berner Schützenmatte. Der Gemeinderat will deshalb die Parkplätze beim Viadukt zur Verbesserung der Sicherheit aufheben. Die früher erfolgten Aufhebung der Parkplätze auf der Schützenmatte führte gerade nicht zu einer Verbesserung der Sicherheit – im Gegenteil. Wieso soll es mit der erneuten Aufhebung der Parkplätze alles besser und sicherer werden? Was kostet diese Massnahme? Welches sind die Verluste an Parkeinnahmen pro Jahr? | beantwortet |
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2024.SR.0097
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser): Nach Angriffen und Drohungen patrouillieren die Pinto-Angestellten nur noch tagsüber auf der Berner Schützenmatte. Haben der Gemeinderat und der für das Dossier Reithalle zuständige Stadtpräsident die Lage überhaupt noch im Griff? Werden neben der Aufhebung der Parkplätze beim Viadukt auch noch andere Massnahmen zur Verbesserung der Sicherheit erwogen? Z.B. Videoüberwachung? Verwarnung, Kündigungsandrohung, befristete Schliessung? Schliessung? | beantwortet |
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2024.SR.0089
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Bernhard Hess): Mitwirkung 2. Tramachse Regionalkonferenz Bern-Mittelland. Diverse Stellungnahmen gingen in Briefform ein, sie wurden nicht systematisch ausgewertet? Gibt es einen Zwang für die Verwendung des Fragenkatalogs? Gesetzliche Grundlage? | beantwortet |
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2024.SR.0087
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Bernhard Hess): Bern Neufeld: Die Betreiberin des Carterminals im Neufeld gibt auf: Wie gedenkt die Stadt die Finanzierungslücke zu schliessen? Wann ist mit der Realisierung des Carterminals zu rechnen? | beantwortet |
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2024.SR.0085
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Bernhard Hess): Reithalle Dachstock Against Genocide Solidarity Rave. Wie stellt sich der Gemeinderat dazu? | beantwortet |
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2024.SR.0076
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Braucht es noch weitere Tote und Verletzte auf dem Vorplatz bis der Gemeinderat dort selber Überwachungskameras aufstellt? | beantwortet |
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2024.SR.0073
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Die Unterbindung der wichtigen Zu- und Wegfahrten zum Neufeldtunnel (Anschluss Autobahn) durch die Stadt- und Verkehrsplanung: Was sind die Auswirkungen für andere Stadtteile (Innenstadt? Kirchenfeld)? Was sagt das ASTRA dazu? Wird der Neufeldtunnel mittelfristig umgenutzt? Champignons Zucht oder bestehen andere Alternativen? | beantwortet |
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2024.SR.0072
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Braucht es noch weitere Tote und Verletzte auf dem Vorplatz bis der Gemeinderat seinen politischen und rechtlichen Kampf gegen die Änderungen des kantonalen Polizeigesetzes aufgibt? | beantwortet |
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2024.SR.0071
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Braucht es noch weitere Tote und Verletzte auf dem Vorplatz bis der Gemeinderat seinen politischen und rechtlichen Kampf gegen die Änderungen des kantonalen Polizeigesetzes aufgibt? | beantwortet |
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2024.SR.0070
| Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Braucht es noch weitere Tote und Verletzte auf dem Vorplatz bis der Gemeinderat seinen politischen und rechtlichen Kampf gegen die Änderungen des kantonalen Polizeigesetzes aufgibt? | eingereicht |
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2024.SR.0069
| Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Braucht es noch weitere Tote und Verletzte auf dem Vorplatz bis der Gemeinderat dort selber Überwachungskameras aufstellt? | eingereicht |
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2024.SR.0063
| Interpellation Fraktion SVP (Thomas Glauser/Alexander Feuz, SVP): Stadt Bern diskriminiert ältere Menschen und fördert die Altersarmut | eingereicht |
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2024.SR.0060
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Frauen EM 2025: Ersatz Fussballplätze für YB auf der Grossen Allmend: Drohen dem Steuerzahler wirklich keine Mehrkosten? Können die engen Zeitvorgaben eingehalten werden? Wann erfolgt die Publikation? | beantwortet |
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2024.SR.0059
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Bernhard Hess, SVP): Phase 2 im Museumsquartier. Wegweisende – und womöglich teure – Entscheidungen stehen bevor. Will die Stadt die «Brache» im Museumsgarten, u.E. wichtiger Grünraum für einen Neubau des alpinen Museums überbauen oder sollte dieser Neubau eventuell doch nicht besser im alpinen Raum erstellt werden, dies zumal der bisherige Standort den Museumsverantwortlichen nicht mehr passt? Mit welchem Kostenbeitrag darf das Alpine Museum rechnen. Ist ein grosses Popup im Kirchenfeldquartier mit seinem Wirtschaftsservitut überhaupt zulässig? | erledigt |
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2024.SR.0058
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Bernhard Hess, SVP): Die Stadt will künftig gemäss seiner Medienmitteilung mehr in Seenot geratene Geflüchtete aufnehmen. Doch darf sie das überhaupt? Was für Kostenfolgen für die Stadt zieht dies nach sich? | erledigt |
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2024.SR.0057
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Testplanung Bahnhof: Wieso plant der Gemeinderat, den Abriss von Gebäuden im Eigentum der SBB ohne mit diesen zuvor gesprochen zu haben (vgl. Schweiz aktuell vom 27.2.2024). Wer ist dafür verantwortlich? Lernt der Gemeinderat nicht aus dem Desaster Ostermundigen. | erledigt |
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2024.SR.0052
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Bernhard Hess/Niklaus Mürner, SVP): In einer Bümplizer Schule finden kürzlich «Stop Hate Speech»-Workshops der Macherinnen von «Baba News» statt. Das sorgt für berechtigte Kritik. Wer hat diese seitens der Stadt organisiert? Findet der Gemeinderat dies gut? Gibt es noch weitere Kurse? Zieht die Stadt Konsequenzen? Was kostete dies den Steuerzahler? | erledigt |
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2024.SR.0051
| Interpellation Alexander Feuz (SVP) und Bernhard Hess (SVP): Der Bürger muss mit der Abschaffung vieler Parkplätze und Parkspuren und Werbeverbote für Autos und Flugreisen leben. Zudem soll er an städtischen Anlässen fast ausschliesslich vegetarisch und vegan verpflegt werden; der Stadtpräsident wiederum flog in der laufenden Legislaturperiode in der ganzen Welt herum: es interessiert, welche Destinationen er mit dem Flugzeug besuchte und wieviel Kilometer er dafür zurücklegte. Auch verlangen wir Aufschluss über die Nachhaltigkeit dieser Reisen und den Zweck derselben. | eingereicht |
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2024.SR.0050
| Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz /Thomas Glauser, SVP): Provisorium Volksschule Kirchenfeld im Gaswerkareal: Verbesserung der Schulwegsicherheit: Bau eines Brückenprovisoriums unten an der Aare, um den Zugang zum Provisorium zu verbessern! Der Gemeinderat habe bei der Armee und den zuständigen kantonalen Stellen abzuklären, unter welchen Voraussetzungen dies möglich wäre. | eingereicht |
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2024.SR.0038
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser): Provisorium Volksschule Kirchenfeld im Gaswerkareal: Angespannte Finanzlage und Priorisierung der Ausgaben: Wäre es angesichts der sinkenden Schülerzahlen und demografischen Entwicklung nicht sinnvoll, rasch die Sanierung des Schulhauses Kirchenfeld ohne unterirdische Bauten vorzunehmen und als Ersatzstandort für zusätzlichen Schulraum das Areal im Gaswerk in Anspruch zu nehmen? | beantwortet |
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2024.SR.0037
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser): Weitgehendes Werbeverbot, Totalverbot für Leuchtreklamen in der Stadt Bern: Diese Forderung ist offensichtlich völlig unverhältnismässig und verstösst klar gegen Verfassungsrechte. Was unternimmt der Gemeinderat? Wird er gleichwohl eine Vorlage mit offensichtlich widerrechtlichen Vorschriften erlassen? Nimmt er Beschwerdeverfahren in Kauf? Was kostet dies den Steuerzahler? | beantwortet |
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2024.SR.0036
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser): Frauen EM 2025: Der Bundesrat will die Frauenfussball-EM nur mit 4 Millionen Franken unterstützen. Was das für die Partien in Thun und Bern bedeutet. Was für Mehrkosten kommen auf die Steuerzahler Stadt Bern zu? Was unternimmt die Stadt? | beantwortet |
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2024.SR.0030
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz): Provisorium Volksschule Kirchenfeld im Gaswerkareal: Verbesserung der Schulwegsicherheit: Überlegt sich der Gemeinderat den Bau eines Brückenprovisoriums unten an der Aare, um den Zugang zum Provisorium zu verbessern? Ist der Gemeinderat bereit, ein solches Brückenprovisorium zu prüfen? | beantwortet |
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2024.SR.0029
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz): Provisorium Volksschule Kirchenfeld im Gaswerkareal: Ist der Zugang zum Schulhausprovisorium mittels der versprochenen neuen Treppenabgänge von der Monbijoubrücke aus wirklich gewährleistet? Wie gelangen Personen mit Mobilitätseinschränkungen dorthin? Wie ist die Verkehrssicherheit unten bei der Sandrainstrasse gewährleistet? | beantwortet |
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2024.SR.0028
| Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz) / Simone Machado (GaP): Tierpark Bern: Der Streichelzoo und der Spielplatz an der Aare dürfen nicht abgeschafft werden! Es muss langfristig sichergestellt werden, dass in diesem Perimeter ein frei zugänglicher grosser tiergerechter Streichelzoo und ein attraktiver Kinderspielplatz bestehen bleiben. Die entsprechenden Reglemente sind entsprechend zu ergänzen und gegebenenfalls sind entsprechende Kreditvorlagen auszuarbeiten | eingereicht |
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2024.SR.0026
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz): Neuer Spielplatz beim Tierparkweg: Was kostete die Sanierung? Wäre der Verbleib trotz der beabsichtigten Aufhebung des Streichelzoos gesichert und von der Stadt erwünscht oder soll auch dieser verlegt werden? | beantwortet |
