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2020.SR.000238
| Dringliches Postulat Fraktion SVP (Alexander Feuz/Ueli Jaisli, SVP): Der für Velofahrer und Fussgänger gefährliche Mischverkehr am Europaplatz muss entschärft werden! | eingereicht |
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2020.SR.000235
| Interfraktionelle Motion FDP/JF, SVP, BDP/CVP (Bernhard Eicher, FDP/Tom Berger, JF/Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP/Lionel Gaudy, BDP/Sibyl Eigenmann, CVP): Pilotprojekt Überdachung von Verkehrsflächen an die Hand nehmen | eingereicht |
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2020.SR.000233
| Interfraktionelle Motion FDP/JF, BDP/CVP, SP/JUSO, GLP/JGLP, SVP, GFL/EVP, GB/JA!, AL/GaP/PdA (Vivianne Esseiva, FDP/Tom Berger, JF/Milena Daphinoff, CVP/Elisabeth Arnold, SP/Marianne Schild/Gabriela Blatter, GLP/Alexander Feuz, SVP/Brigitte Hilty Haller, GFL/Bettina Jans-Troxler, EVP/Sophie Achermann, GB/Eva Gammenthaler, AL): Stellvertretungsregelung im Stadtrat | eingereicht |
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2020.SR.000231
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP): Wurde der vom Gemeinderat mit Beschluss vom 27.11.2019, GRB Nr. 2019-1596 genehmigte Leistungsvertrag mit der Interessengemeinschaft Kulturraum Reitschule (IKuR) mittlerweile rechtsgültig unterzeichnet? | eingereicht |
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2020.SR.000229
| Interfraktionelle Motion FDP/JF, SVP (Ursula Stöckli, FDP/Alexander Feuz, SVP): Unterstützung des bernischen Baugewerbes | eingereicht |
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2020.SR.000227
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Veranstaltung Schützenmatte: Wer leidet unter den Folgen der unbewilligten Veranstaltung FTP («fuck the police»)? | eingereicht |
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2020.SR.000226
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Veranstaltung Schützenmatte: Wieso wurde nicht interveniert? Werden nun Konsequenzen gezogen? | eingereicht |
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2020.SR.000225
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Veranstaltung Schützenmatte: wieso wurde nicht interveniert? Hatte die Polizei die politische Rückendeckung durch die städtischen Behörden? | eingereicht |
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2020.SR.000216
| Kleine Anfrage Janosch Weyermann, Alex Feuz (SVP): Mündet der endlose Genderwahn im Verkehrsschildersalat? | eingereicht |
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2020.SR.000215
| Kleine Anfrage Janosch Weyermann, Alex Feuz (SVP): Toleriert der Gemeinderat politisch motivierte Sachbeschädigungen? | eingereicht |
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2020.SR.000210
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Thomas Glauser/Alexander Feuz, SVP): Fragen zum neuen Abfalltrennsystem mit Säcken Teil II | eingereicht |
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2020.SR.000209
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Thomas Glauser/Alexander Feuz, SVP): Fragen zum neuen Abfalltrennsystem mit Säcken Teil I | eingereicht |
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2020.SR.000190
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Thomas Glauser, SVP): Keine Popup-Restaurants den bestehenden Gastrobetrieben und der Nachbarschaft vor die Nase setzen! Weniger ist mehr! Gute Standorte finden! | beantwortet |
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2020.SR.000180
| Postulat Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP): Schützenmatte Zwischennutzung neu denken | eingereicht |
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2020.SR.000179
| Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Ende Zwischennutzung Schützenmatte: Die aufgehobenen gebührenpflichtigen Parkplätze sind umgehend provisorisch wieder in Betrieb zu nehmen. Die leidende Stadtkasse ist auf diese Einnahmen von 6000'000 Franken pro Jahr dringend angewiesen! | eingereicht |
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2020.SR.000171
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner, SVP): Parklets vor Fussgängerstreifen: Keine sinnlosen und teuren Prozesse auf Kosten der Steuerzahler | beantwortet |
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2020.SR.000159
| Teilrevision Geschäftsreglement des Stadtrats; Änderungsantrag Michael Burkard (GFL), Tabea Rai (AL), Zora Schneider (PdA) Luzius Theiler (GaP), Alexander Feuz (SVP): Für eine Regelung der ausserordentlichen Lage im Geschäftsreglement des Stadtrats nach Art. 82 GRSR | In Bearbeitung |
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2020.SR.000150
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Öffnung der Marktgasse für die Velofahrer – weil sich diese nicht an die Vorschriften halten? Werden nun auch zu tiefe Tempolimits, die von den motorisierten Verkehrsteilnehmern häufig nicht respektiert werden aufgehoben? | beantwortet |
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2020.SR.000149
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Öffnung der Marktgasse für die Velofahrer – Werden Fussgänger nun in die Lauben verbannt? Wieso wird trotz Zusicherung, dass bei neuen Planungen die Bereiche der Fussgänger von den Velos getrennt werden für die Öffnung für Velos genutzt werden? | beantwortet |
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2020.SR.000148
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner, SVP): Schützenmatte Ende Zwischennutzung: Wieso wurde den rechtlichen Bedenken der SVP nicht Rechnung getragen? Was erhalten die Betreiber für eine Entschädigung für das reduzierte Projekt? Was für Kostenfolgen hat das Ende der Zwischennutzung für den Steuerzahler? | beantwortet |
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2020.SR.000147
| Motion Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Alexander Feuz, SVP): Das Wunschkonzert für Luxusprojekte ist vorbei. Jetzt ist dieses Geld zur Wirtschaftsunterstützung für heimische Gewerbetreibende einzusetzen. | eingereicht |
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2020.SR.000139
| Interfraktionelle Motion AL/GaP/PdA, SVP (Tabea Rai, AL/Luzius Theiler, GaP/Alexander Feuz, SVP): Transparente Qualitätskriterien bei der Beantwortung von Interpellationen und kleinen Anfragen | eingereicht |
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2020.SR.000131
| Interpellation Fraktion SVP (Niklaus Mürner, Alexander Feuz, SVP): Wirtschaftsunterstützung während Corona-Zeiten für heimische Gewerbetreibende, insbesondere Selbständigerwerbende, die durch die Maschen des Bundes und Kantons fallen. Konkreter Projektverzicht. | eingereicht |
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2020.SR.000130
| Interpellation Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Alexander Feuz, SVP): Wirtschaftsunterstützung während Corona-Zeiten für heimische Gewerbetreibende, insbesondere Selbständigerwerbende, die durch die Maschen des Bundes und Kantons fallen. Nichtstun ist keine Lösung. | eingereicht |
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2020.SR.000128
| Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP), Michael Burkard (GFL): Corona: Kritische Fragen zu den Einschränkungen des Parlamentsbetriebes durch Massnahmen des Gemeinderates Teil II | beantwortet |
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2020.SR.000127
| Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP), Michael Burkard (GFL): Corona: Kritische Fragen zu den Einschränkungen des Parlamentsbetriebes durch Massnahmen des Gemeinderates Teil I | beantwortet |
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2020.SR.000126
| Kleine Anfrage Alexander Feuz, Thomas Glauser, Niklaus Mürner (SVP): Wird Corona nicht zu Einführung autofreier Sonntage durch die Hintertür missbraucht? | beantwortet |
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2020.SR.000125
| Kleine Anfrage Alexander Feuz, Thomas Glauser, Niklaus Mürner (SVP): Wird Corona nicht zu Einführung autofreier Sonntage durch die Hintertür missbraucht? Werden die betroffenen Kreise eingebunden? Bestehen rechtliche Grundlagen für diese Massnahmen? | beantwortet |
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2020.SR.000124
| Kleine Anfrage Alexander Feuz, Thomas Glauser, Niklaus Mürner (SVP): Öffnung des «Märits»: die Marktstände sollten von den Stammkunden auch wieder gefunden werden können! Verbesserungen sind nötig! | beantwortet |
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2020.SR.000119
| Kleine Anfrage Thomas Glauser, Alexander Feuz (SVP): Betreffend Missachtung des Versammlungsverbots durch linksextreme Demonstranten – die Polizei schaut zu oder weg | beantwortet |
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2020.SR.000118
| Kleine Anfrage Thomas Glauser, Alexander Feuz (SVP): Ermöglichung des Einhaltens von Abstandsregeln, Entlastung der Begegnungszonen und die Beschaffung neuer Parkplätze für die Pendler? | beantwortet |
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2020.SR.000107
| Dringliche Interpellation Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Alexander Feuz, SVP): Welche Massnahmen setzt die Stadt während Corona-Zeiten für ansässige heimische Gewerbetreibende, insbesondere Selbständigerwerbende, die durch die Maschen des Bundes und Kantons fallen, durch? (Steuererlass, Unterstützungsmassnahmen etc.?) | beantwortet |
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2020.SR.000104
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Alexander Feuz, SVP): Wann und wie erfolgt die Wirtschaftsunterstützung während Corona-Zeiten für heimische Gewerbetreibende, insbesondere Selbständigerwerbende, die durch die Maschen des Bundes und Kantons fallen? Verzichtet die Stadt dafür auf Prestigerprojekte? | beantwortet |
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2020.SR.000086
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Janosch Weyermann/Alexander Feuz/Niklaus Mürner, SVP): Neue städtische Sozialwohnungen auch für Familien oder nur für Einzelpersonen? | beantwortet |
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2020.SR.000085
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Janosch Weyermann/Alexander Feuz/Niklaus Mürner, SVP): Hat die Stadt zu teuer und falsch eingekauft? | beantwortet |
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2020.SR.000084
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyermann/Niklaus Mürner, SVP): Fehlende Kontrolle der Baupolizei und Denkmalpflege in der Reithalle: Sofern der Gemeinderat die Einhaltung dieser Vorschriften bei der Reithalle auch in Zukunft nicht durchsetzen will, werden auch die anderen Betreibe nicht mehr kontrolliert, dies im Sinne der Gleichbehandlung im Unrecht? | beantwortet |
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2020.SR.000083
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyermann/Niklaus Mürner, SVP): Werden die Bestimmungen der Baugesetzgebung und des Denkmalschutzes in der Reithalle kontrolliert? | beantwortet |
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2020.SR.000082
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann, SVP): Ist der Stadtpräsident in Sachen Reithalle befangen oder liegen zumindest Ausstandsgründe gemäss Art. 9 insbesondere lit. a und f VRPG vor? II | beantwortet |
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2020.SR.000081
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann, SVP): Ist der Regierungsstatthalter in Sachen Reithalle befangen oder liegen zumindest Ausstandsgründe gemäss Art. 9 insbesondere lit. a und f VRPG vor? l | beantwortet |
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2020.SR.000065
| Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Thomas Glauser, SVP): Sicherheitsvereinbarung: Einführung einer Kennzeichnungspflicht für die Security und das Wellness-Team der Reithalle! | eingereicht |
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2020.SR.000064
| Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Thomas Glauser, SVP): Gleich lange Spiesse für alle Gastrobetriebe in der Stadt Bern! Keine Sonderrechte, sondern Gleichbehandlung aller Gewerbebetriebe! | eingereicht |
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2020.SR.000060
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Thomas Glauser, SVP): Kontrollen in der Reithalle durch die Gewerbepolizei? Ist der Gemeinderat bereit, politische Verantwortung zu übernehmen? Sofern der Gemeinderat das Gastwirtschaftsrecht bei der Reithalle auch in Zukunft nicht durchsetzen will, werden auch die anderen Betreibe nicht mehr kontrolliert, dies im Sinne der Gleichbehandlung im Unrecht? | beantwortet |
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2020.SR.000052
| Interfraktionelle Interpellation SVP, BDP/CVP (Alexander Feuz/Ulrich Gränicher, SVP/Lionel Gaudy/Philip Kohli, BDP): Was für neue Aufgaben übernahm die Stadt seit 2017? Wo hätte sie sparen können? | eingereicht |
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2020.SR.000049
| Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Ulrich Gränicher SVP): Brücken müssen verbinden und nicht trennen! | eingereicht |
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2020.SR.000048
| Interfraktionelle Motion SVP, BDP/CVP, FDP/JF (Alexander Feuz/Ulrich Gränicher, SVP/Lionel Gaudy/Philip Kohli, BDP/Viviane Esseiva/Bernhard Eicher, FDP): Aufgabenüberprüfung bei sämtlichen Direktionen und Prüfung sinnvoller Synergien! | eingereicht |
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2020.SR.000043
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner SVP): Kontrollen in der Reithalle durch die Gewerbepolizei: Wird die Gewerbepolizei behindert? Gibt es 2019/2020 Wirte, die über die nötigen Bewilligungen für den Betrieb der Gaststätten verfügen? | erledigt |
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2020.SR.000042
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner SVP): Kontrollen in der Reithalle durch die Gewerbepolizei: Kann die Gewerbepolizei ihren gesetzlichen Auftrag überhaupt noch durchführen? Wird sie dabei vom Gemeinderat und Statthalter vom unterstützt? | erledigt |
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2020.SR.000041
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner, SVP): Kontrollen in der Reithalle durch die Gewerbepolizei: Wird die Gewerbepolizei behindert? Gibt es 2019/2020 Wirte, die über die nötigen Bewilligungen für den Betrieb der Gaststätten verfügen? | erledigt |
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2020.SR.000040
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger, SVP): Areal ehemaliger Entsorgungshof Egelsee: Welche Kostenfolgen drohen bei Kontaminierung? Wer zahlt? Was plant der Gemeinderat? | erledigt |
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2020.SR.000038
| Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger, SVP): Areal Entsorgungshof ehemaliger Egelsee: Was ergaben die Sondierungen? Sind Gebäude und Boden kontaminiert? Was sind die Auswirkungen? | erledigt |
